Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle,  1928/30,12

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Anlagen

Inhaltsverzeichnis

Anlage Nr. 753: Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - Inhaltsübersicht

Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften, Zweiter Abschnitt: Betriebsgefahren

Dritter Abschnitt: Arbeitszeit - Erster Unterabschnitt: Allgemeine Vorschriften über die Arbeitszeit

Zweiter Unterabschnitt: Erhöhter Schutz für jugendliche und weibliche Arbeitnehmer

Dritter Unterabschnitt: Nachtbackverbot, Vierter Unterabschnitt: Durchführung der Vorschriften über die Arbeitszeit

Vierter Abschnitt: Sonntagsruhe

Fünfter Abschnitt: Ladenschluß

Sechster Abschnitt: Dürchführung des Gesetzes

Siebenter Abschnitt: Ausführungs- und Überleitungsvorschriften

Begründung zum Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - A. Geschichtliche Entwicklung

B. Der Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - 1. Notwendigkeit und Umfang der Neuregelung

2. Verhältnis des Entwurfs zu anderen Rechtsgebieten

3. Allgemeine Erläuterung des Entwurfs

4. Erläuterung einzelner Vorschriften

5. Übersicht

C. Anhang

Titelblatt: Entschließung des Reichsrats zum Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Nr. 355 A: Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - Einleitung

Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften

Zweiter Abschnitt: Betriebsgefahren

Dritter Abschnitt: Arbeitszeit - Erster Unterabschnitt: Allgemeine Vorschriften über die Arbeitszeit. Berichterstatter Mitglied Umbreit

Dritter Abschnitt: Arbeitszeit - Erster Unterabschnitt: Allgemeine Vorschriften über die Arbeitszeit. Berichterstatter Mitglied Hansen

Zusammenstellung der Abstimmungsergebnisse im Sozialpolitischen Ausschuß - Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften

Zweiter Abschnitt: Betriebsgefahren

Dritter Abschnitt: Arbeitszeit - Erster Unterabschnitt: Allgemeine Vorschriften über die Arbeitszeit

Anlage 1: Zusammenstellung der Beschlüsse des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften

Zweiter Abschnitt: Betriebsgefahren

Dritter Abschnitt: Arbeitszeit - Erster Unterabschnitt: Allgemeine Vorschriften über die Arbeitszeit

Anlage 2: Anlage zu den Berichten

Anlage 3: Anlage zu den Berichten

Nr. 355 B: Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - Inhalt

Zusammenstellung der Abstimmungsergebnisse im Sozialpolitischen Ausschuß

Anlage 1: Zusammenstellung der Beschlüsse des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Anlage 2: Anlage zu den Berichten

Anlage 3: Anlage zu den Berichten

Nr. 355 C: Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - Inhalt

Zusammenstellung der Abstimmungsergebnisse im Sozialpolitischen Ausschuß

Anlage 1: Zusammenstellung der Beschlüsse des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Anlage 2: Anlage zu den Berichten

Anlage 3: Zusammenstellung

Nr. 355 D: Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes - Inhalt

Zusammenstellung der Abstimmungsergebnisse im Sozialpolitischen Ausschuß

Anlage 1: Zusammenstellung der Beschlüsse des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Entschließungen und Erklärungen des Sozialpolitischen Ausschusses zum Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Anlage 2: Anlage zu den Berichten

Anlage 3: Anlage zu den Berichten

Karte: Die Bezirke der Gewerbeaufsichtsämter im Deutschen Reiche

Zu Anlage Nr. 753

Anlage Nr. 754

Anlage Nr. 755

Anlage Nr. 756

Anlage Nr. 757

Anlage Nr. 758

Anlage Nr. 759

Anlage Nr. 760

Anlage Nr. 761

Anlage Nr. 762

Anlage Nr. 763

Anlage Nr. 764

Anlage Nr. 765

Anlage Nr. 766

Anlage Nr. 767: Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zur Beilegung der finanziellen Streitfragen zwischen Deutschland und Rumänien

Annexe; Anlage

Denkschrift

Anlage Nr. 768

Anlage Nr. 769

Anlage Nr. 770

Anlage Nr. 771

Anlage Nr. 772

Anlage Nr. 773

Anlage Nr. 774

Anlage Nr. 775

Anlage Nr. 776

Anlage Nr. 777

Anlage Nr. 778

Anlage Nr. 779

Anlage Nr. 780

Anlage Nr. 781

Anlage Nr. 782

Anlage Nr. 783

Anlage Nr. 784

Anlage Nr. 785

Anlage Nr. 786

Anlage Nr. 787

Anlage Nr. 788

Anlage Nr. 789

Anlage Nr. 790

Anlage Nr. 791

Anlage Nr. 792

Anlage Nr. 793

Anlage Nr. 794

Anlage Nr. 795

Anlage Nr. 796

Anlage Nr. 797

Anlage Nr. 798

Anlage Nr. 799

Anlage Nr. 800

Denkschrift

Anlage Nr. 801

Anlage Nr. 802

Anlage Nr. 803

Anlage Nr. 804

Anlage Nr. 805

Anlage: Im Ausschuß gestellte Anträge

Anlage Nr. 806

Anlage Nr. 807

Anlage Nr. 808

Anlage Nr. 809

Anlage Nr. 810

Anlage Nr. 811

Anlage Nr. 812

Anlage Nr. 813

Anlage Nr. 814

Anlage Nr. 815

Anlage Nr. 816 - Begründung

Anlage Nr. 817

Anlage Nr. 818

Anlage Nr. 819

Anlage Nr. 820: Entwurf eines Gesetzes über das deutsch-polnische Abkommen über die Benutzung und Unterhaltung des Tiefen Friedrichstollens

Denkschrift

Muster für den Grenz-Fischereischein

Denkschrift

Anlage Nr. 821

Denkschrift

Anlage I

Anlage II

Anlage Nr. 822

Anlage Nr. 823

Anlage Nr. 824

Anlage Nr. 825

Anlage Nr. 826

Anlage Nr. 827

Anlage Nr. 828

Anlage Nr. 829

Anlage Nr. 830

Anlage Nr. 831

Anlage Nr. 832

Anlage Nr. 833

Anlage Nr. 834

Anlage Nr. 835

Anlage Nr. 836

Anlage Nr. 836 (Berichtigt)

Anlage Nr. 837

Anlage Nr. 838

Anlage Nr. 839

Anlage Nr. 840

Anlage Nr. 841

Anlage Nr. 842

Anlage Nr. 843

Anlage Nr. 844

Anlage Nr. 845

Anlage Nr. 846

Anlage Nr. 847

Anlage Nr. 848

Anlage Nr. 849

Anlage Nr. 850 - Begründung

Anlage Nr. 851: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Reichshaushaltsordnung

Begründung

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage Nr. 852

Anlage Nr. 853

Anlage Nr. 854

Anlage Nr. 855

Anlage Nr. 856

Anlage Nr. 857

Anlage Nr. 858

Anlage Nr. 859

Anlage Nr. 860

Anlage Nr. 861

Anlage Nr. 862

Anlage Nr. 863

Anlage Nr. 864

Anlage Nr. 865

Anlage Nr. 866

Anlage Nr. 867

Anlage Nr. 868

Anlage Nr. 869

Zu Anlage Nr. 869

Anlage Nr. 870

Anlage Nr. 871

Anlage Nr. 872

Anlage Nr. 873

Anlage Nr. 874

Anlage Nr. 875

Anlage Nr. 876

Berichtigung - Anlage Nr. 877: Übersicht über Anträge von Ausschüssen des Reichstags über Petitionen

Anlage Nr. 878: Übersicht der Entschließungen des Reichstags nebst Beantwortungen der Reichsregierung - Laufende Nr. 1…

Laufende Nr. 14…

Laufende Nr. 24…

Laufende Nr. 28…

Laufende Nr. (28)…

Laufende Nr. (28)…

Laufende Nr. (28)…

Laufende Nr. (28)…

Laufende Nr. 29…

Laufende Nr. 38…

Laufende Nr. 54…

Laufende Nr. 55

Anlage 1

Anlage 2

Anlage Nr. 879

Anlage Nr. 880

Begründung

Anlage Nr. 881: Der Reichsminister der Finanzen - Berlin, den 6. März 1929

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Biersteuergesetzes

Begründung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol

Begründung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erbschaftsteuergesetzes - Begründung

Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes

Begründung

Anlage 1

Anlage 2

Entwurf eines Gesetzes über die Änderung des § 26 des Vermögensteuergesetzes - Begründung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wechselsteuergesetzes - Begründung

Vorläufiger Reichswirtschaftsrat. Vorsitzender - Zum Schreiben vom 17. Januar 1929

Gutachten der Arbeitsausschüsse zur Beratung der Bier- und Branntweinsteuer und für die direkten Steuern

Bericht des Arbeitsausschusses zur Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol

Bericht des Arbeitsausschusses zur Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend Änderung des Biersteuergesetzes

Bericht des Arbeitsausschusses zur Beratung der direkten Steuern

Anlage Nr. 882

Anlage Nr. 883

Anlage Nr. 884

Begründung

Anlage Nr. 885: Finanzieller Überblick über den Haushalt 1929 - Inhaltsverzeichnis

Finanzieller Überblick über den Haushalt 1929 - I. Die finanzpolitische Lage

II. Der Haushaltsplan für 1929 - 1. Das Gleichgewicht im Haushalt

2. Die steigenden Ausgaben

3. Die Überweisungen an Länder und Gemeinden

4. Die Fortbildung des Haushaltsrechts

5. Der Haushaltsüberblick

Titelblatt: Beilagen zum Überblick

Beilage 1 zum Überblick

Titelblatt: Beilage 2 zum Überblick

Beilage 3 zum Überblick

Beilage 4 zum Überblick

Beilage 5 zum Überblick

Beilage 6 zum Überblick

Titelblatt: Anlage 1 zu Beilage 6

Anlage 2 zu Beilage 6

Anlage 3 zu Beilage 6

Beilage 7 zum Überblick

Beilage 8 zum Überblick

Beilage 9 zum Überblick

Beilage 10 zum Überblick

Titelblatt: Beilage 11 zum Überblick

Titelblatt: Beilage 12 zum Überblick

Inhaltsverzeichnis

Vorbemerkung

Gesamtüberblick

Einzeldarstellung

Sonderaufstellung über die Ausgaben und Verwaltungseinnahmen der Reichsbehörden - Verzeichnis der in der Sonderaufstellung aufgeführten Reichsbehörden

Anhang

Titelblatt: Beilage 13 zum Überblick

Titelblatt: Beilage 14 zum Überblick

Beilage 15 zum Überblick

Beilage 16 zum Überblick

Beilage 17 zum Überblick

Beilage 18 zum Überblick

Vergleichstabellen der Reichs-Ausgaben, getrennt nach Zwecken in Brutto- und Nettozahlen, unter Angabe der persönlichen Verwaltungskosten, für 1929 und vier Vergleichsjahre

Anlage Nr. 886

Begründung

Anlage Nr. 887

Anlage Nr. 888

Anlage Nr. 889: Denkschrift des Arbeitsausschusses zur Untersuchung der Betriebssicherheit der Deutschen Reichsbahn

Inhalt

Vorbemerkung

I. Ziele und Wege zur Untersuchung der Betriebssicherheit bei der Deutschen Reichsbahn

II. Ergebnis der Untersuchungen

III. Schlussergebnis

Anlage Nr. 890

Anlage Nr. 891: Entwurf eines Gesetzes über die deutsch-litauischen Verträge und Abkommen

1. Deutsch-litauischer Schiedsgerichts- und Vergleichsvertrag; Vokietijos Lietuvos treciuju teismo ir taikomoji sutartis

Schlußprotokoll; Pabaigos protokolas

2. Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Litauen über die Regelung der Grenzverhältnisse; Sutartis tarp Vokietijos Valstybes ir Lietuvos Respublikos sienos dalykams sutvarkyti

Schlußprotokoll; Baigiamasis protokolas

3. Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Litauen über die Unterhaltung und Verwaltung der Grenzgewässer; Konvencija tarp Vokietijos Valstybes ir Lietuvos Respublikos pasienio vandenims palaikyti ir tvarkyti

Schlußprotokoll; Baigiamasis protokolas

4. Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Litauen über die Fischerei im Kurischen Haff, im Skirwieth-,Ruß-, und Memelstrom, sowie im Wystiter See, in der Lepone, Schirwindt und Scheschuppe; Konvencija tarp Vokietijos Valstybes ir Lietuvos Respublikos del zvejybos Kursiu mariose, Skirvycio, Rusnes ir Nemuno upese, taip pat Vistycio ezere, Lieponeje, Sirvintoje ir Sesupeje

Anlage A; Priedelis A

Anlage B; Priedelis B

5. Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Litauen über die Fürsorge für die Militärrentenempfänger im Memelgebiet; Konvencija tarp Vokietijos Valstybes ir Lietuvos Respublikos kariams pensininkams Klaipedos Kraste aprupinti

Anlage; Pridelis

Schlußprotokoll; Baigiamasis protokolas

6. Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Republik Litauen; Konsuliarine Sutartis Tarp - Vokietijos Valstybes irLietuvos Respublikos

Schlußprotokoll; Baigiamasis protokolas

7. Deutsch-litauisches Abkommen über den Rechtsverkehr; Vokietijos-Lietuvos Konvencija del susisiekimo teises dalykais

8. Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Litauen über die Fürsorge für die Pensionäre im Memelgebiet; Konvencija tarp Vokietijos Valstybes ir Lietuvos Respublikos del pensininku Klaipedos Kraste aprupinimo

Notenwechsel

Denkschrift zu den deutsch-litauischen Verträgen

Karte: ohne Titel

"Karte: Lage der Esche-Bank im Kurischen Haff; Maßstab 1: 125 000"

Anlage Nr. 892 - Begründung

Anlage Nr. 893

Anlage Nr. 894 - Begründung

Anlage Nr. 895

Anlage Nr. 896: Mündlicher Bericht des 5. Ausschusses (Reichshaushalt) über den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1928

Zusammenstellung

Anlage I

Anlage II

Anlage III

Anlage IV

Anlage V

Anlage V a

Anlage VI

Anlage VI a

Anlage VII

Anlage VIII, zu Anlage VIII

Anlage IX

Anlage X

Anlage XI

Anlage XII, XIII

Anlage XIV

Anlage XV

Anlage XVII, XVIII

Anlage Nr. 897

Anlage Nr. 898

Anlage Nr. 899

Anlage Nr. 900: Bericht des Rechnungshofs des Deutschen Reichs - InhaltsverzeichnisA. Allgemeines

B. Beurteilung der Bilanz

C. Der Geschäftsbetrieb

D. Überblick und finanzielle Lage im allgemeinen

Titelblatt: Anlage 1

Anlage 2