Apotheken und Apothekerwaaren
Apotheken und Apothekerwaaren,
1. Petition des Apothekers Lohse zu Zwickau wegen Aufhebung der Privilegien und des Konzessionswesens für Apotheker.Pet.B. 62.18. Sitz. v. 12.10.1867 S.387.Ueberweisung als Material zu der Gesetzgebung über den Gewerbebetrieb.
2. Resolution Runge und v. Hennig bei Berathung des Entwurfs einer Gewerbeordnung:Den Bundeskanzler aufzufordern, dem Reichstage einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen der Betrieb des Apothekergewerbes und der Verkauf von Arzneimitteln für das ganze Bundesgebiet einheitlich geregelt werde: 78.14. Sitz. v. 8.4.1869 S.244.45. Sitz. v. 25.5.1869 S.1055 u. S.1056.Angenommen.
3. Interpellation Eugen Richter u. Gen.:Ich ersuche den Herrn Reichskanzler um Auskunft über den gegenwärtigen Stand der Vorarbeiten für den Erlaß eines Gesetzes über den Betrieb des Apothekergewerbes und eines Gesetzes über die gewerblichen Hilfskassen: 62.19. Sitz. v. 11.11.1871 S.225 u. S.226.Beantwortet.
4. Petitionen für und gegen Freigabe des Apothekergewerbes.Pet.B. 140.Antr. 165.Unerledigt geblieben.
5. Petitionen um Aufhebung bezw. anderweite Regelung der auf Grund des § 6 der Gewerbeordnung vom 21.6.1869 erlassenen Verordnung vom 25.3.1872, betreffend den Verkehr mit Apothekerwaaren.Pet.B. 28.13. Sitz. v. 2.4.1873 S.184 bis 188.Ueberweisung zur Berücksichtigung.
6. Petitionen für und gegen die Freigebung des Apothekenbetriebs.Pet.B. 72.37. Sitz. v. 23.5.1873 S.774 bis 783.Ueberweisung als Material für die Gesetzgebung.
7. Petitionen um gesetzliche Regelung des Apothekergewerbes und des Verkaufs von Arzneimitteln.Pet.B. 150.Unerledigt geblieben.
8. Resolution Dr. Löwe, Dr. Thilenius bei Berathung des Entwurfs eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen, betreffend die Errichtung von Apotheken:Den Herrn Reichskanzler aufzufordern, dem Reichstag in seiner nächsten Session einen Gesetzentwurf behufs einheitlicher Regelung des Apothekerwesens im Deutschen Reiche vorlegen zu lassen: 98.26. Sitz. v. 20.4.1877 S.631.Angenommen.
9. Petitionen um Regelung des Apothekenwesens.a) Pet.B. 258.Unerledigt geblieben.b) Pet.B. 120.Unerledigt geblieben.c) Pet.B. 76.39. Sitz. v. 16.2.1888 S.948/50.Ueberweisung als Material.d) Pet.B. 540.200. Sitz. v. 22.3.1893 S.4935/36.Ueberweisung zur Kenntnißnahme.
10. Antrag Auer u. Gen.:Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, alsbald dem Reichstag einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den die Uebernahme der Verwaltung und des Eigenthums des Apothekenwesens durch das Reich herbeigeführt wird: 215.179. Sitz. v. 24.2.1893 S.4361.Von der Tagesordnung abgesetzt.185. Sitz. v. 2.3.1893 S.4499 bis 4517.Beschlußunfähigkeit.208. Sitz. v. 31.3.1892 S.5152.Abgelehnt.
11. Gesetz, betreffend die Errichtung von Apotheken in Elsaß-Lothringen siehe "Elsaß-Lothringen" unter 2.
Bitte zitieren Sie diese Seite als http://www.reichstagsprotokolle.de/Gesamt_bsb00018728_000054
