Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle


Bauten



Bauten,

1. Resolution der Budget-Kommission bei Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die zur Erwerbung und Herrichtung eines Schießplatzes für die Artillerie-Prüfungskommission, zur Erweiterung des Dienstgebäudes des Generalstabes der Armee zu Berlin und zu Kasernenbauten in Leipzig und Bautzen ferner erforderlichen aus der französischen Kriegskosten-Entschädigung zu deckenden Geldmittel:Die Erwartung auszusprechen, daß künftig ein bei Nachsuchung von Geldbewilligungen zum Grund gelegtes Bauprogramm einseitig nicht geändert werde, auch über erhebliche Mehrkosten, welche sich bei Ausführung eines unveränderten Bauprogramms gegen den der ersten Geldbewilligung zum Grund gelegten Kostenanschlag ergeben, dem Reichstage bei der nächsten Berathung des Reichshaushaltsetats Mittheilung gemacht werde: 183.44. Sitz. v. 3.2.1876 S.1099 u. S.1100.Angenommen.

2. Resolution der Budget-Kommission bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1878/79 - Post- und Telegraphen-Verwaltung -:Den Herrn Reichskanzler aufzufordern, künftig bei Forderung von Summen für Dienstgebäude anzugeben, inwieweit beabsichtigt wird, in den Dienstgebäuden Dienstwohnungen einzurichten, desgleichen bei Forderungen neuer Raten für Dienstgebäude anzugeben, wie weit die bereits bewilligten Gelder zur Verwendung gelangt sind, und inwieweit sich der Fortgang des Baues in den Grenzen des Gesammtanschlags hält: 87.24. Sitz. v. 28.3.1878 S.574 u. S.575.Angenommen.

3. Resolution Dr. Möller bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1883/84 - Post- und Telegraphen-Verwaltung -: An Stelle der diskutirten, in der Zusammenstellung - 187 - abgedruckten, hiermit zurückgezogenen Resolution, die hier folgende Resolution anzunehmen:Die Kaiserliche Post- und Telegraphen-Verwaltung aufzufordern, die Kosten neuer Dienstgebäude fortan dadurch zu ermäßigen, daß1. denselben eine zwar würdige, aber einfache äußere Ausstattung gegeben werde,2. durch Beschränkung der Größe der Dienstwohnungen auf das nothwendige Maß, durch Verlegung der Gepäckräume in Nebengebäude oder Anbauten, wo dies irgend thunlich ist, und durch Herabsetzung der Höhe der Stockwerke der Raum möglichst zweckmäßig ausgenützt werde: 200.45. Sitz. v. 3.2.1883 S.1254 bis 1266.55. Sitz. v. 16.2.1883 S.1588 und S.1589.Abgelehnt.

4. Resolution der Rechnungs-Kommission bei Berathung der Uebersicht der Reichs-Ausgaben und Einnahmen für 1886/87:Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß für jede Verwaltung, soweit es bisher noch nicht geschehen, bestimmte Grundsätze aufgestellt werden, nach denen die bauliche Revision der Dienstgebäude in bestimmten Fristen vorzunehmen ist: 169.56. Sitz. v. 8.3.1888 S.1366.Angenommen.

5. Resolution Freiherr v. Manteuffel, Graf v. Hompesch bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1894/95 - Etatsgesetz -:1. bei den zur Vorlage kommenden Bauplänen auf eine größere Einfachheit in Bezug auf die Gestaltung der Facade und die innere Ausstattung der Gebäude hinwirken und Einschränkungen in Bezug auf die Ausdehnung des Baues und besonders theure Materialien - eintreten zu lassen,2. durch ein allgemeines Regulativ festzusetzen, welche Raumausdehnung eine Dienstwohnung für jede Dienststelle haben soll: 268.72. Sitz. v. 15.3.1894 S.1892.Angenommen.

6. Petition, betreffend die Vergebung größerer Bauarbeiten durch die Staats- ec. Behörden.Pet.B. 322 - mit dem Antrage:I. Der Reichstag wolle dahin wirken, daß die in den Ressorts der respektiven Reichsbehörden zur Ausführung gelangenden größeren Bauarbeiten möglichst sogleich nach Bewilligung der Geldmittel ausgeboten beziehungsweise in Angriff genommen würden - dem Herrn Reichskanzler zur Erwägung zu überweisen.II. betreffend thunlichst frühzeitige Festsetzung des Reichshaushaltsetats - durch die Beschlußfassung des Reichstags über den Reichshaushaltsetat pro 1895/96 für erledigt zu erklären.Unerledigt geblieben.



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