Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle


Nothstand



Nothstand,

1. Interpellation Auer, Singer u. Gen.:Die Unterzeichneten richten an den Herrn Reichskanzler die Frage: Welche Maßregeln haben die verbündeten Regierungen ergriffen oder gedenken sie zu ergreifen, um dem notorisch vorhandenen Nothstande entgegenzuwirken, welcher in Folge andauernder Arbeitslosigkeit, vielfach vorgenommener Herabsetzung der Arbeitslöhne, sowie der allgemein gedrückten Erwerbsverhältnisse in den weitesten Volkskreisen herrscht?: 68.19. Sitz. v. 12.1.1893 S.429/55.20. Sitz. v. 13.1.1893 S.457/80.21. Sitz. v. 14.1.1893 S.481/511.Beantwortet und besprochen.(Siehe auch 6.)

2. Antrag Ehni u. Gen.:Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, im Hinblick auf die in weiten Gegenden Deutschlands herrschende Futternoth, zum Zweck der zeitweiligen Aufhebung der Zölle auf landwirthschaftliche Futtermittel für die Zeit bis Ende Mai 1894 bei dem Reichstag unverzüglich einen Gesetzentwurf einzubringen: 9.Ab.Antr. 25.Unerledigt geblieben.(Siehe auch 3, 4 und 5.)

3. Antrag Lutz:In Erwägung, daß die von den Regierungen der Einzelstaaten zum Theil bereits angeordneten, zum Theil in der Vorbereitung begriffenen Frachtermäßigungen für Futter- und Streumittel nicht genügen, dem in vielen Bezirken Deutschlands durch die andauernde Dürre hervorgerufenen landwirthschaftlichen Nothstand abzuhelfen, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei den Regierungen der Einzelstaaten dahin wirken zu wollen:1. daß möglichst weitgehende Frachtermäßigungen auch für Magervieh (Rindvieh und Schafe) aus den Nothstandsgegenden in die anderen Gegenden des Reiches gewährt werden;2. daß - nachdem schleunigst der Umfang des Nothstandes amtlich ermittelt ist - erforderlichen Falls Reichsmittel zur Abhülfe desselben bereit gestellt werden: 17.Ab.Antr. 32.Unerledigt geblieben.(Siehe auch 4. u. 5.)

Interpellation Dr. Osann:Der Unterzeichnete erlaubt sich, an den Herrn Reichskanzler die Anfrage zu richten, ob nicht angesichts des bedauerlichen Nothstandes in Betreff von Futter- und Streumitteln, welcher in verschiedenen Theilen von Deutschland herrscht, von der geplanten Abhaltung von Manövern in diesen Landestheilen für das gegenwärtige Jahr abgesehen werden kann: 19.5. Sitz. v. 13.7.1893 S.60/70.Beantwortet und besprochen.(Siehe auch 5.)

5. Antrag Dr. v. Cuny u. Gen.:Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dahin zu wirken, daß in den Bundesstaaten die dort bereits eingeführten oder in Aussicht genommenen Frachtermäßigungen für Streumittel und Futter auch auf den Inland-Verkehr innerhalb des Reichs auf Staats- wie Privatbahnen für die Dauer des Nothstandes ausgedehnt werden: 22.Unerledigt geblieben.

6. Interpellation Auer u. Gen.:Welche Maßregeln haben die verbündeten Regierungen ergriffen oder denken sie zu ergreifen, um dem notorisch vorhandenen Nothstande entgegenzuwirken, der in Folge andauernder Arbeitslosigkeit, sowie der allgemein gedrückten Erwerbsverhältnisse in den weitesten Volkskreisen herrscht?: 127.32. Sitz. v. 22.1.1894 S.781/807.33. Sitz. v. 23.1.1894 S.809/40.34. Sitz. v. 24.1.1894 S.841 (Berichtigung).Beantwortet und besprochen.



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