Reichstagsprotokolle

Paßwesen ,

1. Entwurf eines Gesetzes über das Paßwesen: 6.5. Sitz. v. 18.9.1867 S.48/49. Schluß-B.: Ab.Antr. 26, 31, 32, 33, 35, 39. 11. Sitz. v. 30.9.1867 S.177/89.Gesetz v. 12.10.1867 BGB. 1867 S.33/35.

2. Interpellation Lasker u. Gen., betreffend das Meldewesen in Frankfurt a. M., siehe "Freizügigkeit" unter 3.

3. Einführung des Gesetzes über das Paßwesen vom 12.10.1867 in Bayern siehe "Bayern" unter 4.

4. Interpellation Richter: Wie denkt der Herr Reichskanzler über die Fortdauer der in den letzten Jahren für Elsaß-Lothringen erlassenen besonderen Bestimmungen in Betreff der Paßpflicht und der Aufenthaltsbeschränkungen?: 44. 13. Sitz. v. 10.6.1890 S.244/56. Beantwortet und besprochen.

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