Straßburg (Elsaß)
Straßburg (Elsaß),
1. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Erweiterung der Umwallung von Straßburg: 201.I.B.: 51. Sitz. v. 23.1.1875 S.1214/16.Komm.B. 226.II.B.: 55. Sitz. v. 28.1.1875 S.1362/63.III.B.: 56. Sitz. v. 29.1.1875 S.1433.Gesetz v. 14.2.1875 RGB. 1875 S.62.
2. Vertrag mit der Stadt Straßburg wegen Erwerbung der durch die Hinausschiebung der Umwallung entbehrlich werdenden Grundstücke v. 2.12.1875: 186.
3. Interpellation Guerber:Dem Reichstage ist (Aktenstück Nr. 186) der Vertrag zur Kenntnißnahme mitgetheilt worden, welcher am 2.12.1875 zwischen dem Geheimen Ober-Regierungsrath Herrn v. Pommer-Esche im Namen des Deutschen Reiches und dem Polizei-Direktor und Bürgermeisterei-Verwalter Herrn Back, betreffend den Verkauf der durch die Erweiterung der Festung Straßburg entbehrlich werdenden Grundstücke an die Stadtgemeinde Straßburg, abgeschlossen worden ist.Aus diesem von dem Reichskanzleramte und von dem Herrn Bezirks-Präsidenten bereits ratizifirten Vertrag ist ersichtlich, daß der Stadt Straßburg, vermittelst der Unterschrift des Herrn Polizei-Direktors Back, die Verpflichtung auferlegt werden soll, eine Summe von 17 Millionen Mark zu bezahlen, ohne daß eine Gemeindevertretung der Stadt darüber ihr Votum abgegeben hat. Es widerspricht eine derartige Belastung der Gemeinden, ohne Mitwirkung einer gesetzlichen Gemeindevertretung, dem allgemein geltenden Rechte, und weist deshalb das stattgehabte Verfahren auf die Dringlichkeit einer baldigen Wiederherstellung des unterm 26.2.1872 aufgelösten Gemeinderaths hin.Darauf gestützt, erlaube ich mir die Anfrage an den Herrn Reichskanzler zu richten:1. liegt es in der Absicht der Reichsregierung, in Straßburg demnächst eine gesetzliche Gemeindevertretung wieder herzustellen?2. beabsichtigt die Reichsregierung dieser Vertretung den Vertrag v. 2.12.1875 zur Ratifikation vorzulegen?: 197.47. Sitz. v. 7.2.1876 S.1231 bis 1240.Beantwortet und besprochen.
4. Tabacksmanufaktur siehe "Elsaß-Lothringen" unter 28.
5. Universität siehe "Elsaß-Lothringen" unter 29.
6. Siehe auch die besondere Etatsübersicht (Anlage A dieses Registers).
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