Reichstagsprotokolle

Dr. Brunstermann, Abgeordneter für den Wahlkreis Schaumburg-Lippe.

Etatswesen. Reichshaushaltsetat für 1911.

Zweite Beratung, Zölle, Steuern und Gebühren: Bd. 266, 161. Sitz. S. 6070B.

Dritte Beratung, Reichsheer: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6199A.

Gemeinden, Oktrois, Aufhebung: Bd. 261, 65. Sitz. S. 2422B. — S. a. "Reichsbesteuerungsgesetz".

Gerichtsverfassung.

Gesetz, betreffend Aenderung der G. — Erste Beratung s. "Strasprozeßordnung". — Zweite Beratung: Bd. 263, 120. Sitz. S. 4370B.

Strafkammern erster Instanz, Zusammensetzung, St. als Berufungsinstanz, Zuziehung von Laienrichtern:

Bd. 258, 17. Sitz. S. 562A.

Bd. 263, 120. Sitz. S. 4370C.

Unabhängigkeit der Richter, Versetzbarkeit usw., Gleichstellung mit den Reichsgerichtsräten: Bd. 263, 120. Sitz. S. 4370D.

Pflastersteinindustrie, Niedergang infolge der schwedischen Konkurrenz, Erhöhung des Einfuhrzolls; Arbeiterschaft, Schädigung durch Arbeiterentlassungen und Lohndifferenzen usw.: Bd. 266, 161. Sitz. S. 6070B ff.

Reichsbesteuerungsgesetz, — erste Beratung: Bd. 261, 65. Sitz. S. 2422A.

Reichsheer, Truppenübungen, Einberufungen, Rücksichtnahme auf die Verhältnisse der Landwirtschaft (Erntearbeiten); Gewährung von Ernteurlaub: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6199A ff.

Strafprozeßordnung. — S. a. "Gerichtsverfassung".

Entwürfe eines Gesetzes, betreffend Aenderungen des Gerichtsverfassungsgesetzes, einer Strafprozeßordnung, eines zu beiden Gesetzen gehörenden Einführungsgesetzes, — erste Beratung: Bd. 258, 17. Sitz. S. 561D.

Verbot von Fragen an Zeugen, die deren Wahlgeheimnis berühren; Zeugnisverweigerungs- und Asylrecht der Abgeordneten: Bd. 263, 120. Sitz. S. 4370C.

PDF von diesem Text

PND-Daten zu dieser Person

Einträge in der Datenbank der Abgeordneten

Bitte zitieren Sie diese Seite als http://www.reichstagsprotokolle.de/Pers_bsb00003335_000043