Dr. Blankenhorn
Dr. Blankenhorn, Abgeordneter für den 4. badischen Wahlkreis.
Etatswesen.
Reichshaushaltsetat für 1912, — zweite Beratung, Reichsamt des Innern: Bd. 284, 30. Sitz. S. 832D.
Reichshaushaltsetat für 1913, — zweite Beratung.
Reichsamt des Innern: Bd. 287, 99. Sitz. S. 3318C.
Reichsheer: Bd. 289, 148. Sitz. S. 5069A.
Reichsschatzamt: Bd. 289, 148. Sitz. S. 5098C.
Karlsruhe, Kommandantur, Beseitigung, nebenamtliche Führung durch einen inaktiven Offizier, Militärkonvention zwischen Baden und Preußen: Bd. 289, 148. Sitz. S. 5069A.
Nahrungsmittelkontrolle, reichsgesetzliche Regelung: Bd. 284, 30. Sitz. S. 835A (Obstbranntwein, Qualitätsbranntwein). — S. a. "Weinbau".
Weinbau, Weingesetz.
1. Weinbau, Lage der Winzer, Frage der Erhöhung des Weinzolls: Bd. 289, 148. Sitz. S. 5098C (Handelsverträge 1891).
2. Rebschädlinge, Bekämpfung durch Tabaklauge, zollfreier Bezug von Tabaklauge: Bd. 284, 30. Sitz. S. 835C ff., Bd. 284, 30. Sitz. S. 836A (Anlegung von Tabakpflanzungen mit staatlicher Unterstützung).
3. Wirkung des Weingesetzes im allgemeinen, Auslegung usw.: Bd. 284, 30. Sitz. S. 832D.
Wirkung des Weingesetzes im allgemeinen, Grenzkontrolle, Durchführung einer schärferen Kontrolle (durch die Nahrungsmittelämter unter Zuziehung von Weinkontrolleuren) in bezug auf die Verkehrsfähigkeit der Weine, Begutachtung durch Zungensachverständige; Bewertung der ausländischen Atteste; Verringerung der Zahl der Einfuhrstellen: Bd. 284, 30. Sitz. S. 832D ff. (Höhe der Weineinfuhr, statistische Angaben), Bd. 284, 30. Sitz. S. 834C ff.
Wirkung des Weingesetzes im allgemeinen, Wirkung des § 7 des Weingesetzes, Auslegung; Deklaration ausländischer Weine im Verschnitt mit deutschen: Bd. 284, 30. Sitz. S. 833C.
Wirkung des Weingesetzes im allgemeinen, Verbesserungsnotwendigkeit und -möglichkeit (Zuckerung usw.) der Weine des Jahres 1911, Auslegung der §§ 3, 6 und 7 des Weingesetzes, Beschluß des Weinbauverews für die Mosel usw. vom 12. Oktober 1911, Reichsgerichtsentscheidung usw.: Bd. 284, 30. Sitz. S. 834B.
Wirkung des Weingesetzes im allgemeinen, Gleichmäßige Durchführung der Kellerkontrolle im Reich (§ 21 ff. des Weingesetzes), Frage der Unterstellung sämtlicher Weinkontrolleure unter eine Zentrale: Bd. 284, 30. Sitz. S. 834C, Bd. 284, 30. Sitz. S. 835A.
Wirkung des Weingesetzes im allgemeinen, Weinkontrolleure, Vermehrung ihrer Zahl: Bd. 284, 30. Sitz. S. 835B.
4. Zusatz von Obstwein zum Haustrunk, Reichsgerichtsurteil vom 11. Juli 1912; Gestattung des Zusatzes nach einer Erklärung der Regierung im Kommissionsbericht über das Weingesetz usw.: Bd. 287, 99. Sitz. S. 3318C ff.
Zusatz von Obstwein zum Haustrunk, Obstweinfrage, Regelung durch ein besonderes Obstweingesetz bezw. durch das Reichsnahrungsmittelgesetz: Bd. 287, 99. Sitz. S. 3319A.
5. Auslandsweine, Begünstigung vor den inländischen bei der landesgesetzlichen und kommunalen Weinbesteuerung, reichsgesetzliche Aufhebung der Weinakzise:
Bd. 284, 30. Sitz. S. 835B.
Bd. 289, 148. Sitz. S. 5098D.
6. Schutzmaßnahmen gegen die überhandnehmende Fabrikation von Malzweinen (Anfrage): Bd. 291, 185. Sitz. S. 6272D.
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