Reichstagsprotokolle

Dr. Zehnter, Abgeordneter für den 14. badischen Wahlkreis.

Besitzsteuergesetz, — zweite Beratung: Bd. 290, 171. Sitz. S. 5879B (bei Nutznießung eines Vermögens fällt die Besitzsteuer dem Eigentümer des Vermögens zur Last).

Kriegsteilnehmerbeihilfen. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gewährung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer, — zweite Lesung: Bd. 289, 150. Sitz. S. 5154B (Beihilfen für Kriegsteilnehmer, die im Auslande wohnen).

Schutzgebiete.

Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung des Schutzgebietsgesetzes (Verleihung der Rechtsfähigkeit der Vereine durch den Reichskanzler), — zweite Beratung: Bd. 290, 171. Sitz. S. 5832A (Berichterstatter).

Frage der Verleihung der Rechtsfähigkeit an Kolonialgesellschaften: Bd. 290, 171. Sitz. S. 5832A (Berichterstatter).

Frage einer Abänderung des Musterstatuts für Kolonialgesellschaften: Bd. 290, 171. Sitz. S. 5832B (Berichterstatter).

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