Treffer 6 von 28: Reichstagsprotokolle, Register 049

Hammacher,  1877,  Dr. .

Patentgesetz, zweite Berathung: Verzicht auf einleitenden Vortrag: 915. Prinzip des Gesetzes: 920. Wirkung ausländischer amtlicher Patentbeschreibungen: 921, 924. Anspruch auf Ertheilung des Patents: 926. Redaktionelle Bemerkungen: 926, 942. Patentgebühren: 930. Lizenzzwang: 936. Veröffentlichung der Patentbeschreibung: 939. Bekanntmachung der Anmeldung: 940. Entscheidung des Patentamts auf Zurücknahme des Patents: 942. Patentirungsvermerk: 943. Resolution, Museum der Modelle ec. von Erfindungen betreffend: 944 Sp. 1, Sp. 2.1012

Desgl., dritte Berathung: Wirkung ausländischer amtlicher Patentbeschreibungen: 1012. Redaktionelle Aenderungen: 1013.

Nachtragsetat, Patentamt betreffend, erste Berathung: 995, 997; zweite Berathung: 999.

Eisenbahn von Teterchen zur Saarbahn, erste Berathung: 994.

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