Reichstagsprotokolle

Rintelen,  1887 - 1888,  , Abgeordneter für den 3. Trierischen Wahlkreis.

Gesetzentwurf (Anträge Munckel bezw. Rintelen), betreffend die Entschädigung für unschuldig erlittene Strafe: Erste Berathung: 133, 141. Zweite Berathung: Wiederaufnahme des Verfahrens, zur Geschäftsordnung: 780 B; zur Geschäftsordnung resp. Tagesordnung: 782 C (zweimal); zur Sache: 1041 D, 1048 B. Entscheidung des erkennenden Gerichte, betreffend die Entschädigungsberechtigung: 1054 C. Schadensersatzklage: 1056 B, 1057 B. Dritte Berathung, Generaldiskussion: 1357 C.163

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