Reichstagsprotokolle

Reichshaushalt.

I. Aufstellung des Haushaltsplans.

Unübersichtlichkeit des Reichshaushaltsplans infolge Loslösung der Verkehrsanstalten (Eisenbahnen und Post): Bd. 381, 19. Sitz. S. 730D .

II. Reichshaushaltsplan für 1924.

1. Entwurf eines Gesetzes über die weitere vorläufige Regelung des Reichshaushalts für das Rechnungsjahr 1924 (2. Notetat, Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes vom 18. März 1924 — RGBl. II S. 67): Bd. 382, Nr. 105.

I. B.: Bd. 381, 8. Sitz. S. 107C .

II. B.: 381, 8. Sitz. S. 163A. Beschlüsse: Bd. 382, Nr. 173.

III. B.: Bd. 381, 9. Sitz. S. 216D .

Gesetz v. 12. 6. 1924, RGBl. II S. 129.

2. Entwurf eines Gesetzes über die weitere vorläufige Regelung des Reichshaushalts für das Rechnungsjahr 1924 (3. Notetat): Bd. 383, Nr. 335.

Anlagen zum Haushaltsgesetze:

1. Besoldungshaushalt der Reichshauptkasse für das Rechnungsjahr 1924.

2. Zusammenstellung der in den Haushaltsplänen für die Rechnungsjahre 1920 bis 1923 aufgestellten allgemeinen Besoldungsgrundsätze.

3. Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1924.

Erster Teil: Allgemeine Reichsverwaltung.

Zweiter Teil: Ausführung des Friedensvertrags.

I. B.: Bd. 381, 18. Sitz. S. 660B .

II. B.: Handschriftl. Antrag v. Graefe (Mecklenburg) u. Gen., betr. Streichung des Etats für die Ausführung des Friedensvertrags, soweit er Zahlungen an das Ausland enthält (Bd. 381, 18. Sitz. S. 689C , Bd. 381, 18. Sitz. S. 706D ).

Bd. 381, 18. Sitz. S. 706A , Bd. 381, 18. Sitz. S. 706D , Bd. 381, 18. Sitz. S. 710B .

Mündl. Ber. d. 5. (Haush.-) Aussch.: Bd. 383, Nr. 416 unter 1 und 3.

III. B.: Bd. 381, 19. Sitz. S. 723D (zur Tagesordnung), Bd. 381, 19. Sitz. S. 730B , Bd. 381, 19. Sitz. S. 758C . — Antrag v. Graefe (Mecklenburg) u. Gen. abgelehnt: S. 758D.

Gesetz v. 28.7.1924, RGBl. II S. 171.

3. Reichshaushaltsplan für 1924.

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Reichshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1924: Bd. 382, Nr. 131. (Begründung S. 5, Vorbemerkungen S. 7).

I. B.: Bd. 381, 9. Sitz. S. 166B , Bd. 381, 9. Sitz. S. 210A .

II. Bd. siehe unter 4d.

4. Die einzelnen Haushaltspläne.

a) Haushaltsgesetz.

Anlagen:

1. Allgemeine Besoldungsgrundsätze in den Haushaltsplänen für die Rechnungsjahre1920 bis 1923: S. 3 des Entwurfs.

2. Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1924: S. 15 des Entwurfs.

3. Besoldungshaushalt des Direktoriums der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte für das Rechnungsjahr 1924: S. 35 des Entwurfs.

4. Verzeichnis der Stellen des Reichsheeres und der Reichsmarine, die unter die Gruppen 1 bis 7 des Tarifs der Vergütungssätze für die auf Grund des Quartierleistungsgesetzes geforderte Unterkunft fallen: S. 36 des Entwurfs.

Übersichten:

Gehaltstafel für die planmäßigen Reichsbeamten nach der 15. und 16. Ergänzung des Besoldungsgesetzes: S. 37 des Entwurfs.

Diätentafel für die außerplanmäßigen Beamten der Reichsverwaltung nach den Verordnungen vom 20. März 1924 und 24. Mai 1924 (RBBl. Nr. 820 und 895): S. 38 des Entwurfs.

Ortszuschlag (Wohnungsgeldzuschuß) nach der 15. und 16. Ergänzung des Besoldungsgesetzes: S. 38 des Entwurfs.

Frauenzuschlag und Kinderzuschläge nach der 15. und 16. Ergänzung des Besoldungsgesetzes: S. 38 des Entwurfs.

b) Reichspräsident — Anl. I —.

c) Reichstag — Anl. II —.

d) Reichsministerium, Reichskanzler und Reichskanzlei — Anl. III —.

Vorläufiger mündl. Ber. d. 5. (Haush.-) Aussch.: Bd. 382, Nr. 256 (lediglich Entschließung, betr. Besoldungsneuregelung).

II. B.: Änd. Antr.: Bd. 382, Nr. 263 und Bd. 382, Nr. 266. Bd. 381, 11. Sitz. S. 258B . Bd. 381, 12. Sitz. S. 311D . — Entschließung Nr. 256 angenommen. — Siehe auch »Beamte« unter 5a (16. Ergänzung).

e) Auswärtiges Amt — Anl. IV —.

f) Reichsministerium des Innern — Anl. V —.

Beilagen:

1. Physikalisch-Technische Reichsanstalt: S. 61 des Entwurfs.

2. Die Umgestaltung des Reichsamts für Landesaufnahme: S. 62 des Entwurfs.

g) Reichsministerium für die besetzten Gebiete — Anl. Va —.

h) Reichswirtschaftsministerium — Anl. VI —.

i) Vorläufiger Reichswirtschaftsrat — Anl. VIa —.

k) Reichsarbeitsministerium — Anl. VII —.

l) Reichswehrministerium — Anl. VIII —.

Beilagen:

1. Übersicht der Stärke des deutschen Heeres für 1924: S. 99 des Entwurfs.

2. Übersicht über die Zahl der planmäßigen Beamtenstellen, beamteten und nichtbeamteten Hilfskräfte und Arbeiter des Reichsheeres: S. 102/3 des Entwurfs.

3. Zusammenstellung der besonderen Ansätze für Reise- usw. Kosten in anderen Kapiteln als Kapitel VIII B 18: S. 104 des Entwurfs.

4. Zusammenstellung der den Offizieren und Beamten des Reichsheers zustehenden Pferde: S. 107 des Entwurfs.

5. Zusammenstellung der Ansätze für laufende bauliche Unterhaltung: S. 108 des Entwurfs.

6. Denkschrift über Vermehrung des Verwaltungspersonals beim Heere: S. 109 des Entwurfs.

m) Marine — Zu Anl. VIII —.

Anlagen:

Erläuternde Tabellen zu Kapitel VIII D 7 der fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Haushalts (Indiensthaltungen): S. 206 des Entwurfs.

Übersicht der Haushaltsstärke des Marinepersonals: S. 207 des Entwurfs.

Übersicht der Erhöhung und Verminderung der Haushaltsstärke des Marinepersonals gegen das Vorjahr: S. 207 des Entwurfs.

Übersicht der Verpflegungsstärke der Marine: S. 207 des Entwurfs.

Übersicht der Haushaltsstärke bei den Beamten usw. der Marine: S. 208/209 des Entwurfs.

n) Reichsjustizministerium — Anl. IX —.

o) Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft — Anl. X —.

p) Reichsverkehrsministerium — Abteilungen für Wasserstraßen, Luft- und Kraftfahrwesen — Anl. XI —.

q) Allgemeiner Pensionsfonds — Anl. XII —.

Anlagen:

1. Nachweisung über die Zahl der Ruhegehaltsempfänger und der für sie aufzuwendenden Geldbeträge für das Rechnungsjahr 1924: S. 6 des Entwurfs.

2. Nachweisung über die Zahl der Wartegeldempfänger und der für sie aufzuwendenden Geldbeträge für das Rechnungsjahr 1924: S. 7 des Entwurfs.

3. Nachweisung über die Zahl der Witwen und der für sie aufzuwendenden Geldbeträge für das Rechnungsjahr 1924: S. 8 des Entwurfs.

4. Nachweisung über die Zahl der Waisen und der für sie aufzuwendenden Geldbeträge für das Rechnungsjahr 1924: S. 9 des Entwurfs.

5. Nachweisung über die an Kriegsbeschädigte und Altrentner sowie deren Hinterbliebene aufzuwendenden Geldbeträge für das Rechnungsjahr 1924: S. 10 des Entwurfs.

r) Rechnungshof des Deutschen Reichs — Anl. XIII —.

s) Reichsschuld — Anl. XIV —.

Beilage:

Tilgung und Verzinsung der Reichsanleihen Rechnungsjahr 1924: S. 14 des Entwurfs.

t) Reichsfinanzministerium — Anl. XV —.

Beilagen:

1. Denkschrift zur Auflösung des Reichsministeriums für Wiederaufbau: S. 97 des Entwurfs.

2. Maßnahmen zur Vereinfachung und Verbilligung der Reichsverwaltung: S. 102 des Entwurfs.

u) Reichsministerium für Wiederaufbau für die Zeit vom 1. April bis 30. Juni 1924 — Anl. XVI —.

Anlage:

Denkschrift zum Haushalt des Reichsministeriums für Wiederaufbau für das Rechnungsjahr 1924: S. 34 des Entwurfs.

v) Allgemeine Finanzverwaltung — Anl. XVII —.

Beilage:

Erläuterungen zur Veranschlagung der Reichsabgaben für das Rechnungsjahr 1924 (Kap. 1 bis 3 der Einnahmen des Abschnitts XVII): S. 12/13 des Entwurfs.

w) Reichspostministerium — Anl. XVIII —.

Anhang:

Reichsdruckerei.

x) Reichsverkehrsministerium — Reichseisenbahnen — Anl. XIX —.

y) Ausführung des Friedensvertrags — Anl. XX —.

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