Rechnungswesen
Rechnungswesen (Rechnungslegung, Rechnungsprüfung)
Übersicht
A. Allgemeines
B. Rechnungslegung usw. im einzelnen
I. Übersichten
II. Reichshaushaltsrechnungen
III. Denkschriften und Bemerkungen des Rechnungshofs
IV. Rechnungen der Oberrechnungskammerkasse
A.
Allgemeines
1. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zu den Reichshaushaltsrechnungen 1920, 1921, 1922 und 1923 usw.: Bd. 430, Nr. 96. (Wörtliche Wiedergabe der Drucksache 3374 der III. Wahlperiode.) — Siehe unter B III 2. — Hier beachte die Einleitung und den Allgemeinen Teil der Denkschrift
Der Allgemeine Teil enthält:
1. Erlaß der neuen Reichshaushaltsordnung: S. 2
2. Unterschiede der jetzigen Rechtsstellung des Rechnungshofs gegenüber derjenigen nach der früheren Gesetzgebung und Unterschiede der Vorschriften über das Prüfungsverfahren: S. 2
3. Auswirkung der zu 2 dargelegten Unterschiede; Handhabung der neuen Bestimmungen durch den Rechnungshof: S. 5
4. Beurteilung der neuen Bestimmungen der Reichshaushaltsordnung: S. 6
5. Ausführungsbestimmungen zur Reichshaushaltsordnung: S. 7
6. Änderungen des Geschäftsumfanges des Rechnungshofs: S. 9
7. Personalstand des Rechnungshofs: S. 10
2. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1924: Bd. 430, Nr. 96. (Wörtliche Wiedergabe der Drucksache 4054 der III. Wahlperiode — Siehe unter B III 3 — Hier beachte die Einleitung und den Allgemeinen Teil der Denkschrift
Der Allgemeine Teil enthält:
1. Ergänzende Mitteilungen über die Bewährung der Vorschriften der Reichshaushaltsordnung im Anschluß an die Ausführungen in der Denkschrift zu den Reichshaushaltsrechnungen 1920 bis 1923: S. 2
2. Fortgang der Prüfungsarbeiten des Rechnungshofs, insbesondere im Hinblick auf seinen verringerten Personalbestand: S. 7
3. Verspäteter Erlaß des Gesetzes über die Feststellung des Reichshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1924 und die sich daraus ergebenden Folgen hinsichtlich der Haushaltsführung und Rechnungsprüfung: S. 9
4. Allgemeine Betrachtung über das Rechnungsergebnis des Rechnungsjahres 1924 und die Verwendung der Überschüsse aus den Rechnungsjahren 1923 bis 1927: S. 12
3. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1925: Bd. 432, Nr. 549. — Siehe unter B III 4. — Hier beachte die Einleitung und den Allgemeinen Teil der Denkschrift
Der Allgemeine Teil enthält:
1. Ergänzende Mitteilungen über die Bewährung der Vorschriften der Reichshaushaltsordnung im Anschluß an die Ausführungen in der Denkschrift zur Reichshaushaltsrechnung 1924: S. 2
a) Anforderung von Haushaltsmitteln für bauliche Unternehmungen und sonstige einheitliche Aufgaben, deren Ausführung sich auf mehrere Jahre erstreckt: S. 2
b) Die Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln: S. 4
c) Beteiligung des R. H. bei der Vorbereitung von Verordnungen und Verwaltungsvorschriften: S. 9
2. Verspäteter Erlaß des Gesetzes über die Feststellung des Reichshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1925 und die sich daraus hinsichtlich der Haushaltsführung und Rechnungsprüfung für dieses Rechnungsjahr ergebenden Folgen: S. 9
3. Verwendung von Überschüssen im Rechnungsjahre 1925: S. 14
4. Gesetzentw. zur Änderung der Reichshaushaltsordnung: Bd. 434, Nr. 851. — Siehe bei »Reichshaushalt« unter A II 1
5. Mitteilung der Reichsregierung (Antwort auf die Entschl. des vorigen Reichstags — III. Wahlperiode — 4155 unter II): Bd. 434, Nr. 878, S. 126/127. — Betr. Beschleunigung der Rechnungsprüfung usw.
6. Entschl. d. 5. Aussch.: Bd. 435, Nr. 911 unter II b und c. — Betr. Ersuchen an den Reichsminister der Finanzen, bei der Ausführung der Haushaltspläne und der Aufstellung der Haushaltsrechnungen darauf zu achten, daß den Feststellungen und Bemerkungen des Rechnungsunterausschusses des 5. Ausschusses (nachgewiesen unten im Abschnitt B unter II 1) Rechnung getragen wird (b), und betr. Ersuchen an den Rechnungshof des Deutschen Reichs, bei der Rechnungsprüfung die Feststellungen und Bemerkungen des Rechnungsunterausschusses des 5. Ausschusses zu berücksichtigen und die von dem Unterausschuß erbetenen Gutachten gemäß § 101 RHO. an den 5. Ausschuß zu erstatten (b) Bd. 424, 60. Sitz. S. 1588D
. — Angenommen
Beantwortung der Reichsregierung: Bd. 439, Nr. 1563, S. 9
7. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1926: Bd. 436, Nr. 1053. — Siehe unter B III 5. — Hier beachte den Allgemeinen Teil der Denkschrift
Der Allgemeine Teil enthält:
1. Das Bruttoprinzip im Reichshaushaltsplan und in der Reichshaushaltsrechnung: S. 2
2. Mehrausgaben — einschließlich der Vorgriffe — und Reste im Rechnungsjahr 1926: S. 7
3. Durchführung der Rechnungsprüfung des Rechnungshofes: S. 22
8. Entschl. d. 5. Aussch.: Bd. 438, Nr. 1417 unter 3b. — Betr. Ersuchen an den Rechnungshof, bei der Rechnungsprüfung die Feststellungen und Bemerkungen des 5. Aussch. zu berücksichtigen Bd. 426, 109. Sitz. S. 3412A, B
. — Angenommen
Beantwortung der Reichsregierung: Bd. 442, Nr. 2128, S. 6
9. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1927 usw.: Bd. 439, Nr. 1587. — Siehe unter B III 6. — Hier beachte die Einleitung und den Allgemeinen Teil der Denkschrift
Der Allgemeine Teil enthält:
1. Einnahmen fließen den Mitteln zu: S. 2
2. Unüberschreitbarkeit bei Ausgabebewilligungen, die ohne nähere Angabe des Verwendungszwecks einer Stelle zur Verfügung gestellt werden: S. 4
3. Vorgriffe auf die Haushaltsmittel des Rechnungsjahres 1927: S. 7
4. Ausgleich von Titelverwechselungen: S. 8
10. Entschl. d. 5. Aussch.: Bd. 440, Nr. 1630 unter 2b und c. — Betr. Ersuchen an den Reichsfinanzminister, bei der Ausführung der Haushaltspläne und der Aufstellung der Haushaltsrechnungen darauf zu achten, daß den Feststellungen und Bemerkungen des 5. Aussch. (nachgewiesen unten im Abschnitt B unter II 2) Rechnung getragen wird (b); und betr. Ersuchen an den Rechnungshof des Deutschen Reichs, bei der Rechnungsprüfung die Feststellungen und Bemerkungen des 5. Aussch. zu berücksichtigen (c) Bd. 427, 139. Sitz. S. 4347D
. — Angenommen
Beantwortung der Reichsregierung: Bd. 442, Nr. 2128, S. 24
11. Nachtrag zu der Denkschrift und den Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1927 (Bd. 439, Nr. 1587 — vgl. oben Punkt 9): Bd. 442, Nr. 2080. — Siehe unter B III 7. — Hier beachte die Einleitung und den Allgemeinen Teil der Denkschrift
Der Allgemeine Teil enthält:
1. Kontrolle der Einnahmen aus Darlehen: S. 4
2. Wirtschaftliches Nachrichtenwesen: S. 9
3. Neuregelung des Kassen- und Rechnungswesens: S. 10
12. Ferner:
Langsamkeit der Rechnungsprüfung. Vergleich mit der Arbeit des amerikanischen Rechnungshofs: Bd. 425, 86. Sitz. S. 2465D
Ferner: Bd. 426, 132. Sitz. S. 4095D
, Bd. 426, 132. Sitz. S. 4099D
Anerkennung der Tätigkeit des Rechnungshofs: Bd. 428, 190. Sitz. S. 6137A
Frage der Berechtigung des Rechnungshofs, in die Akten der Ministerien Einsicht zu Verlangen: Bd. 426, 132. Sitz. S. 4070A
Frage der Einschaltung des Rechnungshofs schon in den vorbereitenden Stadien (nicht erst bei der Rechnungsprüfung) in die Verwaltung der Ressorts: Bd. 426, 132. Sitz. S. 4078B
, Bd. 426, 132. Sitz. S. 4095D
Frage der Kontrolle der Reichsbank durch den Rechnungshof: Bd. 426, 132. Sitz. S. 4078A
Bd. 427, 137. Sitz. S. 4275B
Frage der Prüfung der Bilanz der Reichsbahn durch den Rechnungshof: Bd. 427, 137. Sitz. S. 4283D
B.
Rechnungslegung usw. im einzelnen
I.
Übersichten über die Gestaltung der Reichseinahmen und -ausgaben
1. Übersicht über die Gestaltung der Reichseinnahmen und -ausgaben in den Rechnungsjahren 1924 bis 1928: Bd. 430, Nr. 14. — In den Rechnungsjahren 1924, 1925, 1926 und 1927 nach den Rechnungsergebnissen, in dem Rechnungsjahre 1928 nach dem Reichshaushaltsplan Bd. 423, 7. Sitz. S. 123D
Weitere Erledigung siehe hinter Punkt 2
2. Übersicht über die Gestaltung der Reichseinnahmen und -ausgaben in den Rechnungsjahren 1924 bis 1928: Bd. 436, Nr. 1096. — Nach den Rechnungsergebnissen Bd. 425, 92. Sitz. S. 2762A
Zu 1 und 2:
Mdl. Ber. d. 5. Aussch.: Bd. 437, Nr. 1224
Bd. 425, 97. Sitz. S. 3100B
. — Durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt
II.
Reichshaushaltsrechnungen
1. Reichshaushaltsrechnung 1927: Bd. 431, Nr. 374
Beilagen zum Vorbericht:
1. Tabellarische Zusammenstellung der zu genehmigenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben: S. 14/15
2. Übersicht über die noch offenen Anleihekredite und die damit zu finanzierenden außerordentlichen Ausgaben: S. 16
Anlagen:
I. Begründung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben: S. 486
II. Summarische Nachweisung über die infolge gesetzlicher Bestimmung oder mit gesetzlicher Ermächtigung oder durch Beschluß der Reichsregierung niedergeschlagenen Beträge: S. 624
III. Nachweisung der im Haushaltspläne nicht vorgesehenen Einnahmen aus der Veräußerung von reichseigenen Sachen oder Rechten: S. 625
IV. Übersichten aus dem deutschen Münzwesen: S. 627
I. B.: Bd. 423, 13. Sitz. S. 321D
Mdl. Ber. d. 5. Aussch.: Bd. 435, Nr. 911 unter I
Anlage:
Feststellungen und Bemerkungen des Rechnungsunterausschusses d. 5. Aussch. (Reichshaushalt) zur Reichshaushaltsrechnung 1927: S. 3
Inhalt:
I. Allgemeines
a) Gestaltung des Haushaltsgesetzes, des Haushaltsplanes und der Haushaltsrechnung: S. 4
b) Feststellungen und Bemerkungen über Verletzungen der Reichshaushaltsordnung, im besonderen des Haushaltsrechtes des Reichstages, und über notwendige Ergänzungen der Reichshaushaltsordnung: S. 5
II. Feststellungen und Bemerkungen zu einzelnen Haushalten: S. 7
Änd. Antr.: Bd. 435, Nr. 928 Bd. 424, 60. Sitz. S. 1587B
, Bd. 424, 60. Sitz. S. 1588D
. — Antr. d. 5. Aussch. auf Genehmigung der in der Anlage I der Reichshaushaltsrechnung zusammengestellten und begründeten Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßigen Ausgaben vorbehaltlich der späteren Beschlußfassung über die Bemerkungen des Rechnungshofs sowie auf Genehmigung der in der Anlage III nachgewiesenen, im Haushaltsplan nicht vorgesehenen Einnahmen aus der Veräußerung von reichseigenen Sachen oder Rechten vorbehaltlich der Verfassungsmäßigen Entlastung angenommen Entschließungen: Bd. 435, Nr. 911 unter II
2. Reichshaushaltsrechnung 1928: Bd. 437, Nr. 1314
Anlagen: Zu Bd. 437, Nr. 1314, und zwar:
I. Begründung der überplanmäßigen Haushaltsausgaben, der Haushaltsvorgriffe und der außerplanmäßigen Haushaltsausgaben (§80 RHO.): S. 577 bis 713
II. Nachweisung über den Gesamtbetrag der in den einzelnen Verwaltungszweigen auf Grund gesetzlicher Vorschriften, gesetzlicher Ermächtigung oder eines Beschlusses der Reichsregierung niedergeschlagenen Beträge (§ 79 RHO.): S. 714
III. Nachweisung der überplanmäßigen und außerplanmäßigen Haushaltseinnahmen aus der Veräußerung reichseigener Sachen oder Rechte (§ 79 RHO.): S. 715 bis 717
IV. Übersicht aus dem deutschen Münzwesen: S. 718
V. Übersicht über die zur vorübergehenden Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse veräußerten Reichswechsel: S. 719 bis 721
VI. Erläuterung größerer Sammelfonds: S. 722 bis 739
I. B.: Bd. 426, 102. Sitz. S. 3275A
Mdl. Ber. d. 5. Aussch.: Bd. 440, Nr. 1630
Anlage:
Feststellungen und Bemerkungen des Rechnungsunterausschusses d. 5. Aussch. zur Reichshaushaltsrechnung 1928: S. 3
Inhalt:
A. Allgemeines
I. Bericht über die Prüfungsarbeiten: S. 5
IIa. Die Durchführung der Beschlüsse des Reichstages zur Haushaltsrechnung 1927: S. 6
IIb. Die Durchführung der Feststellungen und Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 1927: S. 8
IIIa. Die zukünftige Gestaltung des Haushaltsplans und der Haushaltsrechnungen (soweit nicht unter IIa erörtert): S. 12
IIIb. Feststellungen und Bemerkungen zur Reichshaushaltsrechnung 1928: S. 15
B. Feststellungen und Bemerkungen zu den einzelnen Haushalten: S. 28
Bd. 427, 139. Sitz. S. 4347D
. — Antr. d. 5. Aussch. auf Genehmigung der in der Anlage I der Reichshaushaltsrechnung zusammengestellten und begründeten Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßigen Ausgaben vorbehaltlich der späteren Beschlußfassung über die Bemerkungen des Rechnungshofs, soweit nicht gemäß § 33 RHO. nachfolgend die Genehmigung versagt wird, sowie auf Genehmigung der in der Anlage III nachgewiesenen, im Haushaltsplan nicht vorgesehenen Einnahmen aus der Veräußerung von reichseigenen Sachen oder Rechten vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Entlastung angenommen
III.
Denkschriften und Bemerkungen des Rechnungshofs
1. Mitteilungen des Rechnungshofs zu den Reichshaushaltsrechnungen 1918 und 1919: Bd. 430, Nr. 96 (Wörtliche Wiedergabe der Reichstagsdrucksache Bd. 436, Nr. 1071 der III. Wahlperiode)
I. Bescheinigung zu den Rechnungen 1918 und 1919: S. 1
II. Vorbericht: S. 2
III. Bemerkungen zu den Rechnungen 1918 und 1919: S. 5
IV. Bemerkungen zu den Ausgaben des Reichsschatzministeriums für Reichsbeteiligungen an Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit: S. 8
Anlagen:
1. Liste der in die »Vereinigte Industrie-Unternehmungen Aktiengesellschaft« (Viag) übergegangenen Aktien, Geschäftsanteile, Genußscheine und Darlehen: S. 34
2. Ausführungen zur Klärung der Frage, welche Substanz an Anlagekapital und Betriebskapital den Deutschen Werken zugeflossen ist: S. 40
3. Deutsche Werke, Zeit- u. Buchwerte der Anlagen am 30. September 1924: S. 40
4. Grundsätze, betr. die Prüfung der Betätigung des Reichs als Aktionär oder Gesellschafter von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit im Geschäftsbereich des Reichsfinanzministeriums (§§ 110 bis 115 Reichshaushaltsordnung): S. 41
5. Reichskreditgesellschaft A. G. (Erka), Nachweisung über fiskalische Konten bei der Reichskreditgesellschaft A. G.: S. 43
2. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs zu den Reichshaushaltsrechnungen 1920, 1921, 1922 und 1923 sowie ergänzende Mitteilungen zu den Reichshaushaltsrechnungen 1918 und 1919 (§107 Reichshaushaltsordnung): Bd. 430, Nr. 96 (Wörtliche Wiedergabe der Reichstagsdrucksache 3374 der III. Wahlperiode)
I. Denkschrift
A. Allgemeiner Teil (vgl. oben Abschnitt A, Punkt 1)
B. Besonderer Teil
1. Allgemeines: S. 11
2. Die hauptsächlichsten Prüfungsergebnisse aus der Rechnungsprüfung der Rechnungsjahre 1920, 1921, 1922 und 1923: S. 13
II. Bemerkungen zu den Reichshaushaltsrechnungen 1920, 1921, 1922 und 1923: S. 45
III. Ergänzungen zu den Mitteilungen des Rechnungshofs zu den Haushaltsrechnungen für 1918 und 1919. — Abschnitt IV
Bemerkungen zu den Ausgaben des Reichsschatzministeriums für Reichsbeteiligungen an Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit: S. 91
3. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs zur Reichshaushaltsrechnung 1924 sowie Bericht über die Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit (§ 107 Reichshaushaltsordnung): Bd. 430, Nr. 96 (Wörtliche Wiedergabe der Reichstagsdrucksache 4054 der III. Wahlperiode)
I. Denkschrift
A. Allgemeiner Teil (vgl. oben Abschnitt A, Punkt 2)
B. Besonderer Teil
1. Allgemeines: S. 18
2. Die hauptsächlichsten Prüfungsergebnisse aus der Rechnungsprüfung des Rechnungsjahres 1924: S. 19
3. Die finanzielle Auswirkung der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs: S. 52
II. Bemerkungen zur Reichshaushaltsrechnung 1924: S. 52
III. Weitere Ergänzungen zu den Mitteilungen des Rechnungshofs zu den Reichshaushaltsrechnungen 1918 und 1919 — Abschnitt IV, Bemerkungen zu den Ausgaben des Reichsschatzministeriums für Reichsbeteiligungen an Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit: S. 76
IV. Bericht auf Grund von § 107 Absatz 2 RHO. (Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit): S. 78
Zu 1 bis 3:
Bd. 423, 7. Sitz. S. 124A
Mdl. Ber. d. 5. Aussch.: Bd. 438, Nr. 1417 unter 1 und 2 nebst einer Übersicht der Prüfungsarbeiten
Anlagen:
Zusammenstellung der Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zu den Reichshaushaltsrechnungen 1918/1919, 1920/1923 und 1924,
nach denen über- oder außerplanmäßige Ausgaben noch nachträglich vom Reichsrat und Reichstag zu genehmigen sind,
bereits genehmigte über- oder außerplanmäßige Ausgaben (ich wieder verringern,
der Rechnungshof des Deutschen Reichs gegen bereits genehmigte über- oder außerplanmäßige Ausgaben Bedenken erhoben hat: S. 7 Bd. 426, 109. Sitz. S. 3412A, B
. — Antr. des Ausschusses auf 1. Erteilung der Entlastung — mit Ausnahme derjenigen Angelegenheiten und Beträge, bei denen vom Rechnungshof des Deutschen Reichs in seinen Denkschriften und Bemerkungen zu den Reichshaushaltsrechnungen 1920 bis 1924 ein Vorbehalt gemacht ist —, 2. Genehmigung der in der anliegenden Zusammenstellung der Bemerkungen des Rechnungshofs zu den Reichshaushaltsrechnungen 1918 bis 1924 enthaltenen Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßigen Ausgaben angenommen
4. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1925 sowie Bericht über die Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit (§ 107 Reichshaushaltsordnung): Bd. 432, Nr. 549
I. Denkschrift
A. Allgemeiner Teil (vgl. oben Abschnitt A, Punkt 3)
B. Besonderer Teil
1. Die hautsächlichsten Prüfungsergebnisse aus der Rechnungsprüfung des Rechnungsjahrs 1925: S. 14
2. Die finanzielle Auswirkung der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs: S. 51
II. Bemerkungen zur Reichshaushaltsrechnung 1925: S. 51
III. Weitere Ergänzungen zu den Mitteilungen des Rechnungshofs zu den Reichshaushaltsrechnungen 1918 und 1919: S. 82
IV. Ergänzender Bericht auf Grund von § 107 Absatz 2 RHO. (Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit) — Abschnitt IV der Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs zur Reichshaushaltsrechnung 1924: S. 83
V. Bericht auf Grund des § 107 Absatz 2 RHO. (Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit): S. 83 Bd. 424, 52. Sitz. S. 1306B
. — 5. Aussch.
5. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1926 sowie Bericht über die Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit (§107 Reichshaushaltsordnung): Bd. 436, Nr. 1053
I. Denkschrift
A. Allgemeiner Teil (vgl. oben Abschnitt A, Punkt 7)
B. Besonderer Teil
1. Die hauptsächlichsten Prüfungsergebnisse aus der Rechnungsprüfung des Rechnungsjahres 1926: S. 25
2. Die finanzielle Auswirkung der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs: S. 65
II. Bemerkungen zur Reichshaushaltsrechnung: S. 65
III. Weitere Ergänzungen zu den Mitteilungen des Rechnungshofs zu den Reichshaushaltsrechnungen 1918 und 1919: S. 104
IV. Ergänzender Bericht auf Grund von § 107 Absatz 2 RHO. (Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit) zu den Reichshaushaltsrechnungen 1924 und 1925): S. 106
V. Bericht auf Grund des § 107 Absatz 2 RHO. (Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit) zur Reichshaushaltsrechnung 1926): S. 106
Beilagen:
1. Nachweisung der in der Reichshaushaltsrechnung 1926 ausgewiesenen Vorgriffe, Mehrausgaben und Wenigerausgaben: S. 107
2. Nachweisung der in der Reichshaushaltsrechnung 1926 bei übertragbaren Titeln ausgewiesenen Mehrausgaben: S. 113
3. Nachweisung über die Entwicklung der Ausgabebewilligungen in den Rechnungsjahren 1924 bis 1927, bei denen in der Reichshaushaltsrechnung 1926 ein Rest von 75 v. H. und mehr der letzten Bewilligung ausgewiesen worden ist: S. 117 Bd. 424, 76. Sitz. S. 2040D
. — 5. Aussch.
6. Denkschrift und Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1927 sowie Bericht über die Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit (§107 Reichshaushaltsordnung): Bd. 439, Nr. 1587
I. Denkschrift
A. Allgemeiner Teil (vgl. oben Abschnitt A, Punkt 9)
B. Besonderer Teil
1. Die hauptsächlichsten Prüfungsergebnisse aus der Rechnungsprüfung des Rechnungsjahres 1927: S. 9
2. Die finanzielle Auswertung der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs: S. 46 Bd. 427, 139. Sitz. S. 4347D
. — 5. Aussch.
7. Nachtrag zu der Denkschrift und den Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1927 sowie ergänzender Bericht über die Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit (§ 107 Reichshaushaltsordnung): Bd. 442, Nr. 2080
I. Denkschrift
A. Allgemeiner Teil (vgl. oben Abschnitt A Punkt 11)
B. Besonderer Teil
1. Die hauptsächlichsten Prüfungsergebnisse aus der Rechnungsprüfung des Rechnungsjahres 1927 Auswärtiges Amt: S. 26 Versorgung und Ruhegehälter: S. 26 Reichsschuld: S. 28 Kriegslasten (Die Deutschen Reparationslieferungen): S. 34
II. Bemerkungen zur Reichshaushaltsrechnung
A. Allgemeines: S. 40
B. Bemerkungen auf Grund von § 107 Abs. 1 Ziff. 2 und 3 RHO.: S. 41
III. Ergänzender Bericht auf Grund des §107 Abs. 2 RHO. (Prüfung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit) zur Reichshaushaltsrechnung 1927 (Neckar Aktien-Gesellschaft, Teltow-Kanal Aktiengesellschaft): S. 80 Bd. 428, 182. Sitz. S. 5712A
. — 5. Aussch.
IV.
Rechnungen der Oberrechnungskammerkasse
1. Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs des Deutschen Reichs für das Rechnungsjahr 1925: Bd. 430, Nr. 97 Bd. 423, 7. Sitz. S. 124A
Weitere Erledigung siehe hinter Punkt 3
2. Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs des Deutschen Reichs für das Rechnungsjahr 1926: Bd. 436, Nr. 1011 Bd. 424, 76. Sitz. S. 2040D
Weitere Erledigung siehe hinter Punkt 3
3. Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs des Deutschen Reichs für das Rechnungsjahr 1927: Bd. 438, Nr. 1468 Bd. 426, 119. Sitz. S. 3643D
Zu 1 bis 3:
Mdl. Ber. d. 5. Aussch.: Bd. 443, Nr. 2231
Bd. 428, 190. Sitz. S. 6140C
. — Feststellung, daß der Rechnungshof durch die gemäß § 108 Abs. 3 der Reichshaushaltsordnung vom 31. Dezember 1922 erfolgte Vorlegung den ihm auferlegten Pflichten nachgekommen ist. Entlastung erteilt
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