Reichstagsprotokolle

Arzneimittel

1. Arzneimittelverkehr. Entwurf eines Reichsrahmengesetzes:

Bd. 445, 37. Sitz. S. 1390C

2. Arzneitaxe

Zweite Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen. Vom 5. Juni 1931 (RGBl. I S. 279) (Siebenter Teil, Kap. IX: Deutsche Arzneitaxe. — Ermächtigung für die Reichsregierung, 1. abweichend von § 80 der Gewerbeordnung den Zuschlag nach § 2 der Textlichen Bestimmungen der Deutschen Arzneitaxe festzusetzen, 2. abweichend von § 376 der Reichsversicherungsordnung die Höhe des nach diesem Paragraphen zu gewährenden Abschlags zu bestimmen): Bd. 451, Nr. 1062. — Siehe »Ausnahmezustand« unter A 8

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