Hilfskassen
Hilfskassen.
1. Entwurf eines Gesetzes über die Hilfskassen: Anl.Bd. II, Nr. 29, Zu Anl.Bd. II, Nr. 29.
Erste Beratung:
Bd. I, 30. Sitz. S. 872A.
Bd. I, 31. Sitz. S. 886A.
Bericht der XIII. Kommission: Anl.Bd. VI, Nr. 489 — Berichterstatter: Abgeordneter Schack. — Unerledigt.
Resolutionen der XIII. Kommission:
1. die verbündeten Regierungen zu ersuchen, zwecks Mitwirkung bei Entscheidungen des Aufsichtsamtes für Privatversicherung über kleinere Vereine eine Anzahl Personen, die in der Verwaltung der bisherigen freien Hilfskassen tätig waren, dem Kaiser zu Mitgliedern des auf Grund des § 72 des Gesetzes vom 12. Mai 1901 gebildeten Versicherungsbeirats vorzuschlagen;
2. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, auf Grund des zu erlassenden Gesetzes über die Hilfskassen ein Normalstatut mit entsprechender Erläuterung ausarbeiten zu lassen.
Anl.Bd. VI, Nr. 489. — Unerledigt.
2. Eingetragene freie Hilfskassen:
Bd. I, 25. Sitz. S. 727A, Bd. I, 25. Sitz. S. 729A.
Bd. I, 26. Sitz. S. 750B, Bd. I, 26. Sitz. S. 751C (Staatssekretär Dr. Nieberding).
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