Polen
Polen.
InterpellationDr. v. Jazdzewski u. Gen.: Die preußische Staatsregierung hat versucht, auf Grund der §§ 1666 und 1838 Bürgerlichen Gesetzbuchs durch Anrufung des Vormundschaftsgerichts aus durchaus unzureichenden Gründen den Eltern das ihnen nach § 1631 Bürgerlichen Gesetzbuchs zukommende Recht, ihre Kinder zu erziehen, sie zu beaufsichtigen und ihren Aufenthalt zu bestimmen, zu entziehen, und hat bereits in Einzelfällen gerichtliche Beschlüsse erzielt, wonach die Kinder wegen Befolgung von Anordnungen ihrer Eltern der elterlichen Erziehungsgewalt entzogen und der Fürsorgeerziehung überwiesen werden sollen.
Wir richten an den Herrn Reichskanzler die Frage, was er zu tun gedenke, um diesen Eingriffen preußischer Behörden in die Gewissenssphäre und in das durch das Bürgerliche Gesetzbuch und sonstige Bestimmungen garantierte Recht der Eltern auf die geistige und sittliche Erziehung und Ausbildung ihrer Kinder, wie es ihrer religiösen Ueberzeugung und den Grundsätzen und Normen ihrer Kirche entspricht, wirksam entgegenzutreten? Anl.Bd. VIII, Nr. 559,
und
Interpellation Graf v. Hompesch u. Gen.: Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß in preußischen Volksschulen Kindern deutscher Reichsangehöriger die Erteilung des Religionsunterrichts in ihrer Muttersprache vorenthalten, und daß Fürsorgeerziehung gegen Kinder angeordnet wird, welche im Religionsunterrichte nicht in deutscher Sprache geantwortet haben? Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um diese mit reichsgesetzlichen Vorschriften im Widerspruche stehenden Eingriffe in das Recht der elterlichen Fürsorge für die Person des Kindes zu verhindern? Anl.Bd. VIII, Nr. 567.
Bd. V, 134. Sitz. S. 4157C.
Begründet, beantwortet, Besprechung abgebrochen und vertagt. — Unerledigt.
Ansiedelungspolitik, preußische, Ansiedelungsgesetz; Güterverkäufe:
Bd. I, 10. Sitz. S. 251A, Bd. I, 10. Sitz. S. 252A/Bd. I, 10. Sitz. S. 252B.
Bd. I, 14. Sitz. S. 388D, Bd. I, 14. Sitz. S. 390B.
Bd. III, 81. Sitz. S. 2477C, Bd. III, 81. Sitz. S. 2490A.
Beichtsprache polnischer Mannschaften siehe Reichsheer unter 4.
Polenfrage, preußische Polenpolitik im allgemeinen:
Bd. I, 10. Sitz. S. 250A.
Bd. V, 134. Sitz. S. 4172A, Bd. V, 134. Sitz. S. 4180B, Bd. V, 134. Sitz. S. 4187A, Bd. V, 134. Sitz. S. 4187C, Bd. V, 134. Sitz. S. 4188B.
Postadressen, polnische, Uebersetzungsstellen, Versetzung polnischer Postbeamten etc.:
Bd. II, 58. Sitz. S. 1795B.
Bd. III, 60. Sitz. S. 1840D, Bd. III, 60. Sitz. S. 1851B/Bd. III, 60. Sitz. S. 1851C, Bd. III, 60. Sitz. S. 1863D (Staatssekretär Kraetke).
Preßerzeugnisse etc., Verurteilungen auf Grund des § 130 des Strafgesetzbuchs siehe Strafgesetzbuch unter 3.
Unruhen in Russisch-Polen: Bd. I, 6. Sitz. S. 140B (Reichskanzler Fürst v. Bülow).
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