Walz- und Hüttenwerke etc.
Walz- und Hüttenwerke etc., Arbeiterverhältnisse.
Geschäftslage der reinen Walzwerke usw., ResolutionenDr. Stresemann und Becker (Arnsberg) siehe Eisenindustrie bezw. Eisenzölle.
Resolutionen zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1907 (Gesundheitsamt):
a) Giesberts u. Gen.: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen:
I. durch den Beirat für Arbeiterstatistik Untersuchungen veranstalten zu lassen über die Arbeiterverhältnisse in den Walz- und Hüttenwerken und den dazu gehörigen Nebenanlagen, insbesondere
1. über die Einwirkung der Arbeit in diesen Anlagen, namentlich der Feuerarbeit auf Gesundheit und Leben der Arbeiter (Krankheits- und Unfallgefahr);
2. über die hygienische Beschaffenheit der Arbeitsräume, der bestehenden Wasch- und Badeeinrichtungen, Speiseräume usw.;
3. über die Dauer der täglichen Arbeitszeit, Zahl der (monatlich, jährlich) verfahrenen Arbeitsschichten, Umfang der Ueberarbeit, Zahl der daran beteiligten Arbeiter und der auf den einzelnen entfallenden Ueberstunden resp. Ueberschichten;
4. über die Möglichkeit der Einführung der achtstündigen Arbeitsschicht für schwere Feuerarbeiten;
5. über die Durchführung der Bestimmungen betreffs Sonntagsruhe, mit dem Ziel der möglichsten Einschränkung der Sonntagsarbeit;
II. auf Grund der Ergebnisse dieser Untersuchungen entsprechende Verordnungen zum Schutz der Walz- und Hüttenwerksarbeiter (§ 120e der Gewerbeordnung) zu erlassen: Anl.Bd. 241 Nr. 291:
Bd. 227, 25. Sitz. S. 654C.
Bd. 227, 27. Sitz. S. 718A.
Bd. 227, 28. Sitz. S. 737D.
Bd. 228, 32. Sitz. S. 896C.
Angenommen.
b) Albrecht u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, auf Grund des § 120e der Reichsgewerbeordnung zum Schutze der in Walz-, Hüttenwerken und Metallschleifereien beschäftigten Arbeiter Verordnungen zu erlassen, die bestimmen
1. die Festsetzung der Dauer der Arbeitszeit, sowie die Einführung der achtstündigen Arbeitsschicht für die in den Feuerbetrieben beschäftigten Arbeiter,
2. Einschränkung der Ueberarbeit,
3. strenge Durchführung der zum Schutze der Arbeiter erlassenen gesetzlichen Bestimmungen und Unfallverhütungsvorschriften,
4. sanitäre Einrichtungen der Arbeitsräume, Anwendung von Staubsaugeanlagen in den Metallschleifereien, Einrichtung und gute Instandhaltung von Wasch- und Badeanstalten, Ankleide- und Speiseräume und Bereitstellung von Erfrischungsmitteln: Anl.Bd. 241 Nr. 292:
Bd. 228, 32. Sitz. S. 877B, Bd. 228, 32. Sitz. S. 896D.
Angenommen.
c) Brandys u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, tunlichst bald eine Untersuchung veranstalten zu lassen über die Arbeiterverhältnisse der Eisen-, Blei- und Zinkhütten, sowie der Hochofen-, Walzwerke und ähnlicher Betriebe, namentlich
a) über den Einfluß der Arbeit in diesen Betrieben auf Leben und Gesundheit der daselbst beschäftigten Arbeiter (Gefährdung der Gesundheitdurch Feuer und giftige Gase),
b) über die hygienische Beschaffenheit dieser Betriebe, namentlich der Badeanstalten, Wascheinrichtungen, Ankleide- und Speiseräume u. dgl.,
c) über die Dauer der Arbeitszeit, die Zahl der verfahrenen Schichten, Zahl der Ueberschichten in diesen Betrieben,
d) über das Pensionskassenwesen in diesen Betrieben;
ferner die verbündeten Regierungen zu ersuchen, auf Grund dieser Untersuchungen möglichst bald gestützt auf den § 120e der Reichsgewerbeordnung für diese Betriebe zu verordnen, daß
a) die tägliche Arbeitszeit in denselben je nach den Verhältnissen auf 6 bis höchstens 8 Stunden reduziert,
b) die Ueber- und Sonntagsarbeit nach Möglichkeit eingeschränkt,
c) die zum Schutze der Arbeiter erlassenen gesetzlichen Bestimmungen und Unfallverhütungsvorschriften streng innegehalten,
d) die Arbeitsräume den Anforderungen der Hygiene gemäß eingerichtet, genügende Wasch-, Ankleide- und Speiseräume für die Arbeiter beschafft werden,
und dem Reichstag einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen für die Arbeiter obenerwähnter Betriebe nach dem Muster der Bergknappschaftskassen Versicherungsvereine begründet werden, die ihren Mitgliedern bezw. ihren Angehörigen gegen die durch Invalidität, Alter und Tod bedingten Störungen der Erwerbsfähigkeit Schutz gewähren: Anl.Bd. 241 Nr. 293:
Bd. 228, 32. Sitz. S. 882C, Bd. 228, 32. Sitz. S. 896D.
Angenommen.
Resolutionen zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1908 (Gesundheitsamt):
d) Albrecht u. Gen., gleichlautend mit der Resolution Albrecht u. Gen. unter b: Anl.Bd. 244 Nr. 542:
Bd. 231, 119. Sitz. S. 3759A.
Angenommen.
e) Graf v. Hompesch, Dr. Spahn, Gröber, Dr. Schaedler, Dr. Hitze u. Gen. (Gesundheitsamt), gleichlautend mit der Resolution Giesberts u. Gen. unter a: Anl.Bd. 245 Nr. 634:
Bd. 231, 114. Sitz. S. 3565A, Bd. 231, 114. Sitz. S. 3568C.
Bd. 231, 116. Sitz. S. 3631D.
Bd. 231, 120. Sitz. S. 3806C, Bd. 231, 120. Sitz. S. 3814D, Bd. 231, 120. Sitz. S. 3823D.
Angenommen.
f) Bundesratsverordnung (wann zu erwarten?), — achtstündige Arbeitszeit, Unfallziffer usw.:
Bd. 231, 111. Sitz. S. 3480C, Bd. 231, 111. Sitz. S. 3497D.
Bd. 231, 112. Sitz. S. 3513D.
Bd. 231, 113. Sitz. S. 3536D, Bd. 231, 113. Sitz. S. 3543B.
Bd. 231, 114. Sitz. S. 3565A, Bd. 231, 114. Sitz. S. 3568C.
Bd. 231, 115. Sitz. S. 3596B, Bd. 231, 115. Sitz. S. 3607A.
Bd. 231, 116. Sitz. S. 3631D, Bd. 231, 116. Sitz. S. 3653A, Bd. 231, 116. Sitz. S. 3655A.
Bd. 232, 133. Sitz. S. 4392B.
Enquete des preußischen Handelsministers, Befragung der Arbeiterorganisationen bezw. von Arbeiterausschüssen:
Bd. 231, 121. Sitz. S. 3854A, Bd. 231, 121. Sitz. S. 3856A.
Bd. 232, 133. Sitz. S. 4392C.
g) Bekanntmachung, betreffend den Betrieb der Anlagen der Großeisenindustrie. Vom 19. Dezember 1908: Anl.Bd. 252 Nr. 1103.
Publiziert: 24. 12. 1908 (RGB. S. 650).
Kritik der Bekanntmachung:
Bd. 234, 186. Sitz. S. 6331D (Begutachtung durch Arbeiter nicht stattgehabt).
Bd. 234, 198. Sitz. S. 6668C (Mindestruhezeit usw.). Bd. 234, 198. Sitz. S. 6686A (Mindestruhezeit usw.).
Bd. 234, 199. Sitz. S. 6712B (Bedeutung der Verordnung, Arbeitszeit usw.), Bd. 234, 199. Sitz. S. 6721C.
Bd. 234, 201. Sitz. S. 6768A (Koalitionsrecht), Bd. 234, 201. Sitz. S. 6774A, (Arbeitszeit), Bd. 234, 201. Sitz. S. 6781B.
Bd. 234, 205. Sitz. S. 6909C/Bd. 234, 205. Sitz. S. 6909D.
Unfälle, hohe Zahl: Bd. 234, 201. Sitz. S. 6768A.
h) Resolutionen:
α) Graf v. Hompesch u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1909: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Schutzvorschriften der Bundesratsverordnung vom 19. Dezember 1908, betreffend Betrieb der Anlagen der Großeisenindustrie, dahin zu ergänzen, daß
1. die regelmäßige Dauer der Arbeitszeit auf höchstens 10 Stunden festgesetzt wird;
2. die achtstündige Arbeitsschicht für die vor dem Feuer beschäftigten Arbeiter eingeführt wird;
3. die Sonntagsarbeit tunlichst verboten wird;
4. die notwendige Ueberarbeit auf das geringste Maß beschränkt wird;
5. Vorschriften über die hygienische Beschaffenheit der Arbeitsräume, der Wasch- und Badeeinrichtungen usw. aufgenommen werden: Anl.Bd. 252 Nr. 1104.
β) Albrecht u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen,
a) die Bestimmungen der Bundesratsverordnung vom 19. Dezember 1908, betreffend den Betrieb der Anlagen der Großeisenindustrie, so zu erweitern, daß präzise Festsetzungen getroffen werden
1. über die Dauer der täglichen Arbeitszeit im allgemeinen,
2. über die Einführung der achtstündigen Arbeitsschicht für Feuerarbeiter,
3. über die Einschränkung der Ueberarbeit,
4. über strenge Durchführung der zum Schutze der Arbeiter erlassenen gesetzlichen Bestimmungen und Unfallverhütungsvorschriften,
5. über sanitäre Einrichtung der Arbeitsräume, über Errichtung von Wasch- und Badeanstalten, Ankleide- und Speiseräumen sowie über Bereitstellung von Erfrischungsmitteln;
b) auf Grund des § 120e der Gewerbeordnung eine Verordnung zu erlassen über die Einrichtung und den Betrieb von Metallschleifereien, die Bestimmungen treffen soll
1. über die Dauer der täglichen Arbeitszeit,
2. über die Beschaffenheit der Arbeitsräume,
3. über die Anwendung von Staubabsaugeanlagen,
4. über die Durchführung der Arbeiterschutzvorschriften,
5. über Einrichtung von Wasch- und Badeanstalten, Ankleide- und Speiseräumen und Bereitstellung von Erfrischungen: Anl.Bd. 253 Nr. 1149.
γ) Dr. Ablaß u. Gen.: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen:
I. durch den Beirat für Arbeiterstatistik Untersuchungen über die Verhältnisse der Arbeiter in den Anlagen der Großeisenindustrie veranstalten zu lassen, insbesondere
1. über die Dauer der regelmäßigen täglichen Arbeitszeit, die Zahl der Arbeitsschichten, den Umfang der Ueberarbeit, die Sonntagsarbeit und über die Einwirkung der Arbeit, namentlich der Feuerarbeit, auf Gesundheit und Leben der Arbeiter sowie über die Notwendigkeit der Einführung der achtstündigen Arbeitsschicht für Feuerarbeiter,
2. über die Beschaffenheit der Arbeitsräume, der Wasch-, Bade- und Aborteinrichtungen, der Ankleide-, Speise- und Aufenthaltsräume;
II. auf Grund der Ergebnisse dieser Untersuchungen die Schutzvorschriften der Bundesratsverordnung vom 19. Dezember 1908 durch Festsetzungen über die Dauer der täglichen Arbeitszeit, insbesondere für Feuerarbeiter, die zulässige Sonntagsarbeit, die Einschränkung der Ueberarbeit sowie durch Vorschriften über die hygienische Beschaffenheit der zu 12 genannten Räume zu erweitern: Anl.Bd. 253 Nr. 1170:
Bd. 234, 198. Sitz. S. 6668D, Bd. 234, 198. Sitz. S. 6680C, Bd. 234, 198. Sitz. S. 6681A, Bd. 234, 198. Sitz. S. 6686A ff.
Bd. 234, 199. Sitz. S. 6709C, Bd. 234, 199. Sitz. S. 6712B, Bd. 234, 199. Sitz. S. 6721C.
Bd. 234, 201. Sitz. S. 6768A, Bd. 234, 201. Sitz. S. 6774A, Bd. 234, 201. Sitz. S. 6781B.
Bd. 234, 203. Sitz. S. 6842A.
Zu α: Angenommen: Bd. 234, 203. Sitz. S. 6844C ff.
Zu β: Absatz a abgelehnt: Bd. 234, 203. Sitz. S. 6845A.
Absatz b angenommen: Bd. 234, 203. Sitz. S. 6845A.
Zu γ: Abgelehnt: Bd. 234, 203. Sitz. S. 6845A.
i) Petitionen, betreffend die Arbeitsverhältnisse in Hütten- und Walzwerken: 205. Bericht der Petitionskommission: Anl.Bd. 255 Nr. 1360. — Berichterstatter: Abgeordneter Giesberts. — Antrag der Kommission: Die Petitionen durch den Beschluß des Reichstags vom 10. Februar 1909 über die Resolution — Anl.Bd. 252 Nr. 1104 — für erledigt zu erklären:
Bd. 237, 282. Sitz. S. 9455A.
Angenommen.
j) Regelung des Hüttenarbeiterschutzes durch Landesgesetze: Bd. 233, 167. Sitz. S. 5700A.
k) Sperrsystem, Anwendung in der Hüttenindustrie, Petition des polnischen Berufsvereins usw.: Bd. 233, 160. Sitz. S. 5461C, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5463A.
l) Invalidenversicherung, Gründung von Versicherungsvereinen siehe Versicherungswesen auch unter 2e.
m) Pensionskassen, einheitliche Regelung für das Reich (Antrag Albrecht u. Gen.: Anl.Bd. 243 Nr. 491) siehe Werkspensionskassen.
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