Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle


Bauten der Reichsverwaltung



Bauten der Reichsverwaltung.

1. Resolution der Budgetkommission zum Etat für das Reichsschatzamt für 1911: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, in eine Prüfung einzutreten, aus welchen Gründen die Bauten der Reichsbetriebe (Militär, Marine, Post, Eisenbahn) regelmäßig erheblich teurer sind als Privatbauten, und durch welche Maßnahmen eine angemessene Reduzierung der Preise zu erreichen ist, und dem Reichstage von dem Ergebnis dieser. Prüfung und den zu treffenden Maßnahmen Mitteilung zu machen: Bd. 278 Nr. 887 unter II.

Bd. 266, 161. Sitz. S. 6112C, Bd. 266, 161. Sitz. S. 6113D, Bd. 266, 161. Sitz. S. 6125D.

Angenommen.

Siehe auch: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6238A, Bd. 266, 163. Sitz. S. 6240C.

2. Resolution der Rechnungskommission zum Bericht, betreffend die Rechnung über den Haushalt der afrikanischen Schutzgebiete usw. für das Rechnungsjahr 1901: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß den mit der selbständigen Leitung von Bauten betrauten Beamten erneut zur Pflicht gemacht wird, den ihnen zur Ausführung übertragenen Bauplan und Kostenanschlag strengstens innezuhalten und — abgesehen von dringenden Notfällen — Abweichungen vom Plane und Ueberschreitungen des Anschlags nicht ohne vorherige Genehmigung ihrer vorgesetzten Behörde vorzunehmen: Bd. 278 Nr. 837 S. 9.

Bd. 266, 166. Sitz. S. 6336C.

Angenommen.

Siehe auch: Bd. 266, 166. Sitz. S. 6337C ff.

3. Bauunterhaltungsfonds. Bemessung der Bauunterhaltungsfonds im Reiche, Anlage zur Denkschrift zur Erläuterung des Etatsentwurfs für 1911, siehe S. 45 des Etatsentwurfs.

4. Behandlung der sogenannten Sammelbaufonds, Verwendung des Geldes im Sinne der Etatserläuterungen, auf Grund eines Bauprogramms: Bd. 261, 69. Sitz. S. 2581D, Bd. 261, 69. Sitz. S. 2584A.

Einheitliche Grundsätze für die Unterhaltung der Gebäude, Festungsbaufonds usw., Vermeidung von Verschwendung bei Bauten: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2225A, Bd. 260, 60. Sitz. S. 2225D.

5. Siehe auch die einzelnen Ressorts.



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