Unfallfürsorge
Unfallfürsorge, staatliche und kommunale, Unfallfürsorgegesetz (Fürsorge für verunglückte Feuerwehrleute usw.). — Unfallversicherung siehe Versicherungswesen.
1. Antrag Bassermann u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstage tunlichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, betreffend die Unfallfürsorge bei Arbeiten, welche freiwillig zur Rettung von Personen und zur Bergung von Gegenständen vorgenommen werden, unter besonderer Berücksichtigung der bei solcher Tätigkeit vorkommenden Feuer-, Wasser- und anderre Gefahren: Bd. 270 Nr. 93. — Unerledigt.
2. Antrag v. Normann u. Gen.: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage tunlichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, betreffend Unfallfürsorge für die bei Rettung oder Bergung von Personen oder Sachen verunglückenden Personen, insbesondere der freiwilligen Feuer- und Wasserwehren: Bd. 270 Nr. 112. — Unerledigt.
3. Resolution Nacken u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1910: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage baldigst einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Unfallfürsorge bei Arbeiten, die zur Rettung von Personen und zur Bergung von Gegenständen vorgenommen werden, regelt, unter besonderer Berücksichtigung der bei solcher Tätigkeit vorkommenden Feuer-, Wasser- und anderen Gefahren (Unfallfürsorge für Feuer- und Wasserwehren): Bd. 273 Nr. 266.
Bd. 259, 42. Sitz. S. 1454C.
Bd. 260, 46. Sitz. S. 1613A.
Angenommen.
4. Resolution Bassermann, Neuner zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1910, — gleichlautend dem Antrage unter 1: Bd. 273 Nr. 273.
Bd. 259, 42. Sitz. S. 1475D.
Bd. 260, 46. Sitz. S. 1613A.
Angenommen.
5. Resolution Bassermann, Neuner u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1911, — gleichlautend dem Antrag unter 1: Bd. 278 Nr. 827.
Bd. 265, 148. Sitz. S. 5494A.
Angenommen.
6. Personen, die bei der Rettung von Personen und Sachen verunglücken, Feuer- und Wasserwehren usw., frühere Anträge in bezug hierauf, Stellung der Reichsversicherungsordnung:Bd. 267, 176. Sitz. S. 6794B, Bd. 267, 176. Sitz. S. 6796A ff., Bd. 267, 176. Sitz. S. 6798B.
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