DFG-Viewer PDF-Download
Anlagen
Inhaltsverzeichnis
Anlage Nr. 3561
Anlage Nr. 3562
Anlage Nr. 3563
Denkschrift
Anlage Nr. 3564 - Begründung
Anlage Nr. 3565
Anlage Nr. 3566
Anlage Nr. 3567
Anlage Nr. 3568
Anlage Nr. 3569
Anlage Nr. 3570
Anlage Nr. 3571
Anlage Nr. 3572
Anlage Nr. 3573
Denkschrift
Anlage Nr. 3574 - Begründung
Anlage Nr. 3575
Anlage Nr. 3575 (Berichtigt)
Anlage Nr. 3576
Anlage Nr. 3577
Anlage Nr. 3578
Anlage Nr. 3579
Anlage Nr. 3580
Anlage Nr. 3581
Anlage Nr. 3582
Anlage Nr. 3583
Anlage Nr. 3584
Anlage Nr. 3585
Anlage Nr. 3586
Anlage Nr. 3587
Anlage Nr. 3588
Anlage Nr. 3589
Anlage Nr. 3590
Anlage Nr. 3591
Anlage Nr. 3592
Anlage Nr. 3593
Anlage Nr. 3594
Anlage Nr. 3595
Anlage Nr. 3596
Anlage Nr. 3597
Anlage Nr. 3598
Anlage Nr. 3599
Anlage Nr. 3600
Anlage Nr. 3601
Anlage Nr. 3602
Anlage Nr. 3603
Anlage Nr. 3604: Bericht des 13. Ausschusses (Rechtspflege) über den Entwurf eines Gesetzes über die Verzinsung aufgewerteter Hypotheken und ihre Umwandlung in Grundschulden
Generaldebatte
Erste Lesung - Einzelberatung
Entwurf eines Gesetzes über die Verzinsung aufgewerteter Hypotheken und ihre Umwandlung in Grundschulden - Artikel I. Verzinsung der persönlichen Forderung
Artikel II. Umwandlung der Hypothek in eine Grundschuld
Artikel III. Rangverhältnis mehrerer Hypotheken: Ziffer 1 des Antrags Nr. 403 (Artikel IIIa des Regierungsentwurfs)
Ziffer 6
Ziffer 18
Ziffer 28
Artikel IV
Artikel V
Zweite Lesung
Anlage 1: Zusammenstellung des Entwurfs eines Gesetzes über die Verzinsung aufgewerteter Hypotheken und ihre Umwandlung in Grundschulden
Anlage 2: Anträge
Anlage Nr. 3605
Anlage Nr. 3606
Anlage Nr. 3607
Anlage Nr. 3608
Anlage Nr. 3609 (Berichtigt)
Anlage Nr. 3610
Anlage Nr. 3611
Anlage Nr. 3612
Anlage Nr. 3613
Anlage Nr. 3614
Anlage Nr. 3615: Bericht des 23. Ausschusses (Untersuchungsausschuß-Ruhrentschädigungen) über die Feststellung der an die Ruhrindustriellen ausgezahlten Beträge
Anlage 1,2
Anlage 3
Anlage zum Bericht des Unterausschusses des 23. Ausschusses - A: Abkommen mit der Vereinigung für die Verteilung und den Verkauf von Ruhrkohle A.-G. in Essen vom 30. Dezember 1924
A. Tabelle I: Mengen und Wertangaben der einzelnen Schadenskategorien
I Zu A I der Denkschrift: Micumlieferungen an Brennstoffen
III Zu A 3 der Denkschrift: Laufende Kohlensteuer
IV Zu A 4 der Denkschrift: Rückliegende Kohlensteuer
V Zu B 1 der Denkschrift: Beschlagnahmung unter Kohlenfinanzvertrag
VI Zu B 2 der Denkschrift: Anderweitige Kohlenbeschlagnahmungen bei den Zechen
VII Haldenschäden zu B 1 und 2 (Haldenplus) der Denkschrift
Zu B 5 der Denkschrift: Beschlagnahme von Grubenholz
VIII Zu B 6 der Denkschrift: Eisen und Materialien
I Zu A I der Denkschrift: Micumlieferungen an Brennstoffen
III Zu A 3 der Denkschrift: Laufende Kohlensteuer
IV Zu A 4 der Denkschrift: Rückliegende Kohlensteuer
V Zu B 1 der Denkschrift: Beschlagnahmung unter Kohlenfinanzvertrag
VI Zu B 2 der Denkschrift: Anderweitige Kohlenbeschlagnahmungen bei den Zechen
VII Haldenschäden zu B 1 und 2 (Haldenplus) der Denkschrift
Zu B 5 der Denkschrift: Beschlagnahme von Grubenholz
VIII Zu B 6 der Denkschrift: Eisen und Materialien
IX. Zu B 3: Beschlagnahme bei Syndikat und Kohlenhandelsgesellschaft
II. Zu A 2: Micumlieferungen in Nebenprodukten und B 4 Beschlagnahmungen
II Zu A 2 der Denkschrift: Micumlieferungen von Nebenprodukten
Zu B 4 der Denkschrift: Beschlagnahme von Nebenprodukten
Erläuterungen
A. Tabelle II. Zusammenstellung der an die Ruhrkohle A.G. geleisteten Zahlungen
A. Tabelle III: Verteilung der Entschädigung für den Ruhrbergbau durch die Ruhrkohle A.-G.
A. Tabelle IV.
A. Tabelle V. Zinsenberechnung für die Micumleistungen. Aufgestellt von der Ruhrkohle A.G.
A. Tabelle VI. Entwicklung des deutschen Kohlenpreises ab 1. Januar 1923 bis jetzt
B. Abkommen mit dem Rheinischen Braunkohlensyndikat und den Braunkohlenregiezechen
C. Abkommen mit den Zechen des Aachener Reviers
D. Abkommen mit der Chemischen Industrie
E. Wert der außerhalb der Vergleichsabkommen an die geschädigten Wirtschaftskreise geleisteten Entschädigungszahlungen
F. Abkommen mit der Rheinschiffahrt
Abkommen vom 3. Mai 1923
Begründung
Schichtlöhne im Ruhrbergbau
Niederrheinisch-westfälischer Steinkohlenbergbau (Ruhrbezirk)
Tarifmäßige Stundenlöhne für männliche erwachsene Arbeiter
Anlage 4: Gutachten
Anlage 5: Gutachten
Anlage 6: Stenographische Berichte über die Ausschußsitzungen - 4. Sitzung am 02.04.1925
5. Sitzung am 28.04.1925
6. Sitzung am 01.05.1925
7. Sitzung am 04.05.1925
9. Sitzung am 10.06.1926
10. Sitzung am 22.06.1926
11. Sitzung am 29.06.1926, 12. Sitzung am 14.12.1926
13. Sitzung am 15.12.1926
Anlage Nr. 3616: Entwurf eines Gesetzes über das Luftverkehrsabkommen zwischen dem Deutschen Reiche und dem Königreich Italien
Zusatzprotokoll; Protocollo Aggiunto
Begründung
Anlage Nr. 3617: Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Übereinkommen und Statut über die internationale Rechtsordnung der Seehäfen
Annnexe; Annex; Anlage
Denkschrift
Anlage zur Denkschrift
Anlage Nr. 3618: Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Übereinkommen und Statut über die internationale Rechtsordnung der Eisenbahnen
Statut; Statute; Statut
Denkschrift
Anlage Nr. 3619 - Denkschrift
Inhaltsverzeichnis
Anlage Nr. 3620: Entwurf eines Deutschen Auslieferungsgesetzes
Begründung
Anlage Nr. 3621(Berichtigt)
Anlage Nr. 3622: Bericht des 9. Ausschusses (Soziale Angelegenheiten) über den Entwurf eines Gesetzes über Arbeitslosenversicherung - Inhaltsverzeichnis
Erste Lesung: Allgemeiner Rück- und Überblick über die Entwicklung der Arbeitslosenhilfe in Deutschland
Der Aufbau der Organisation
Darstellung der Verhandlung
Erster Abschnitt: Organisation - A. Träger der Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
B. Fachabteilungen und Abteilungen für Angestellte
C. Spruchbehörden der Arbeitslosenversicherung
D. Außerhalb der Reichsanstalt stehende Einrichtungen
Zweiter Abschnitt: Arbeitsvermittlung und Berufsberatung
Dritter Abschnitt: Umfang der Arbeitslosenversicherung
Vierter Abschnitt: Versicherungsleistungen - A Arbeitslosenunterstützung
Statistische Mitteilungen
B. Krankenversicherung Arbeitsloser
C. Invaliden-, Angestellten- und knappschaftliche Pensionsversicherung Arbeitsloser
Fünfter Abschnitt - Verfahren A. Unterstützungsverfahren
B. Verfahren in sonstigen Angelegenheiten
C. Gemeinsame Vorschriften - Sechster Abschnitt: Maßnahmen zur Verhütung und Behebung der Arbeitslosigkeit
Siebenter Abschnitt: Aufbringung der Mittel
Achter Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Neunter Abschnitt: Übergangsbestimmungen
Zehnter Abschnitt: Strafbestimmungen
Zweite Lesung
Entwurf eines Dritten Gesetzes über Änderung des Zweiten Buches der Reichsversicherungsordnung - Artikel 1
Artikel 11
§ 60
§ 94
§ 129
Anlage 1: Zusammenstellung des Entwurfs eines Gesetzes über Arbeitslosenversicherung
Organisation
Arbeitsvermittlung und Berufsberatung
Umfang der Arbeitslosenversicherung
Versicherungsleistungen
Verfahren
Maßnahmen zur Verhütung und Beendigung der Arbeitslosigkeit
Aufbringung der Mittel
Allgemeine Bestimmungen
Übergangsbestimmungen
Strafbestimmungen
Anlage 2: Entwurf eines Dritten Gesetzes über Änderung des Zweiten Buches der Reichsversicherungsordnung
Anlage 3: Anträge
Erster Abschnitt: Organisation
Zweiter Abschnitt: Arbeitsvermittlung und Berufsberatung
Dritter Abschnitt: Arbeitslosenversicherung
Entwurf eines Dritten Gesetzes über Änderung des Zweiten Buches der Reichsversicherungsordnung
Anlage 4: Aufzeichnungen und Berechnungen zur Frage der Kosten der Beitragserhebung in der Arbeitslosenversicherung