German Reichstag Session Reports

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Reichstag Session Reports,  1930/32,8

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Anlagen

Inhaltsverzeichnis

Anlage Nr. 1051

Begründung

Anlage Nr. 1052

Anlage Nr. 1053

Anlage Nr. 1054

Anlage Nr. 1055

Anlage Nr. 1056

Anlage Nr. 1057

Anlage Nr. 1058: Zusammenstellung der vom Reichstag zu dem Entwurf eines Reichshaushaltsgesetzes für das Rechnungsjahr 1931 beschlossenen Änderungen unter Berücksichtigung der Ergänzung Reichshaushaltsgesetz für das Rechnungsjahr 1931

A. Anlagen zum Reichshaushaltsgesetz für das Rechnungsjahr 1931

B. Einzelpläne zum Reichshaushaltsgesetz für das Rechnungsjahr 1931

Anlage Nr. 1059

Anlage Nr. 1060

Anlage Nr. 1061

Anlage Nr. 1062

Zu Anlage Nr. 1062

Anlage Nr. 1063: Übersicht über Anträge von Ausschüssen des Reichstags über Petitionen

Titelblatt: Anlage Nr. 1064: a) eine Übersicht über den Stand der Erhebung und Beitreibung der Besitz- und Verkehrsteuern und b) eine Übersicht über den Stand der Erhebung und Beitreibung der Zölle und Verbrauchsabgaben

Titelblatt: Übersicht über den Stand der Erhebung und Beitreibung der Besitz- und Verkehrsteuern am 1. April 1931

Erläuterung

Titelblatt: Übersicht über den Stand der Erhebung und Beitreibung der Zölle und Verbrauchsabgaben am 1. April 1931

Erläuterung

Anlage Nr. 1065

Titelblatt: Anlage Nr. 1066: a) eine Nachweisung über Festsetzung und Erlaß von Geldstrafen bei den Besitz- und Verkehrsteuern und b) eine Nachweisung über Festsetzung und Erlaß von Geldstrafen bei den Zöllen und Verbrauchsabgaben

Titelblatt: Nachweisung über Festsetzung und Erlaß von Geldstrafen bei den Besitz- und Verkehrsteuern für das Rechnungsjahr 1930

Titelblatt: Nachweisung über Festsetzung und Erlaß von Geldstrafen bei den Zöllen und Verbrauchsabgaben für das Rechnungsjahr 1930

Anlage Nr. 1067: Nachtrag zu der Denkschrift und den Bemerkungen des Rechnungshofs des Deutschen Reichs zur Reichshaushaltsrechnung 1928: Inhaltsverzeichnis

Druckfehlerberichtigung

Einleitung

I. Denkschrift

II. Bemerkungen zur Reichshaushaltsrechnung

Anlage Nr. 1068

Anlage Nr. 1069: Übersicht der Entschließungen des Reichstags nebst Beantwortungen der Reichsregierung

Anlage Nr. 1070

Anlage Nr. 1071

Anlage Nr. 1072

Anlage Nr. 1073

Anlage Nr. 1074

Anlage Nr. 1075

Anlage Nr. 1076

Anlage Nr. 1077

Anlage Nr. 1078

Anlage Nr. 1079

Anlage Nr. 1080: Bericht des 19. Ausschusses zur Untersuchung der Roggen- und Flockenstützungsaktion der Reichsregierung

Anlage 1: 28. Sitzung 24.06.1931

Anlage 2: Gutachten des Universitätsprofessors Dr. Göppert

Zu Anlage 2: 1. Aktennotiz

Zu Anlage 2: 2. Niederschrift

Zu Anlage 2: 3. Arbeitsabkommen

Anlage 3: Gutachten des ordentl. Professors der Rechte, Wirklichen Geheimen Rats Dr. Göppert in Bonn über die börsenmäßigen Zeitgeschäfte der Deutschen Getreide-Handelsgesellschaft in den Monaten August und September 1930, deren Zweckmäßigkeit und deren Durchführung

Anlage 4: Im Ausschuß gestellte Anträge

Anlage Nr. 1081

Anlage Nr. 1082

Anlage Nr. 1083

Anlage Nr. 1084

Anlage Nr. 1085

Anlage Nr. 1086

Anlage Nr. 1087

Anlage Nr. 1088

Anlage Nr. 1089

Anlage Nr. 1090

Anlage Nr. 1091

Anlage Nr. 1092

Anlage Nr. 1093

Anlage Nr. 1094

Anlage Nr. 1095

Anlage Nr. 1096

Anlage Nr. 1097

Anlage Nr. 1098

Anlage 4

Anlage Nr. 1099

Anlage Nr. 1100

Anlage Nr. 1101

Anlage Nr. 1102

Anlage Nr. 1103

Anlage Nr. 1104

Anlage Nr. 1105

Anlage Nr. 1106

Anlage Nr. 1107

Titelblatt: Anlage, enthaltend 23 Kartenblätter

Karte: Blatt 1, List 1: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 2, List 2: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 3, List 3: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 4, List 4: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 5, List 5: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 6, List 6: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 7, List 7: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 8, List 8: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 9, List 9: Kreis Leobschütz Maßstab 1 : 5 000

Karte: Blatt 10, List 10: Kreis Neustadt Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 11, List 11: Kreis Neustadt Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 12, List 12: Kreis Neisse Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 13, List 13: Kreis Neisse Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 14, List 14: Kreis Neisse Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 15, List 15: Kreis Neisse Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 16, List 16: Kreis Neisse Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 17, List 17: Kreis Habelschwerdt Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 18, List 18: Kreis Glatz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 19, List 19: Kreis Glatz Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 20, List 20: Kreis Neurode Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 21, List 21: Kreis Waldenburg Maßstab 1 : 2500

Karte: Blatt 22, List 22: Kreis Löwenberg Kreis Hirschberg Maßstab 1 : 2 500

Karte: Blatt 23, List 23: Kreis Lauban Maßstab 1 : 2500

Denkschrift

Anlage Nr. 1108

Anlage Nr. 1109

Anlage Nr. 1110

Anlage Nr. 1111

Anlage Nr. 1112

Anlage Nr. 1113

Anlage Nr. 1114

Anlage Nr. 1115

Anlage Nr. 1116

Anlage Nr. 1117

Anlage Nr. 1118: Reichshaushaltsrechnung für 1930

Titelblatt: Reichshaushaltsrechnung 1930 Erster Band

Inhaltsverzeichnis

Vorbericht zur Reichshaushaltsrechnung 1930

Beilage 1

Beilage 2

Titelblatt: Reichshaushaltsrechnung 1930 Gesamtrechnung

A. Ordentlicher Haushalt I. Einnahmen

II. Ausgaben a. Fortdauernde Ausgaben

b. Einmalige Ausgaben

B. Außerordentlicher Haushalt I. Einnahmen

II. Ausgaben

Wiederholung A. Ordentlicher Haushalt I. Einnahmen II. Ausgaben a. Fortdauernde Ausgaben

b. Einmalige Ausgaben

B. Außerordentlicher Haushalt I. Einnahmen II. Ausgaben

Titelblatt: Reichshaushaltsrechnung 1930 Rechnung über die Einzelpläne

Titelblatt: Einzelplan I: Rechnung über den Haushalt des Reichspräsidenten für das Rechnungsjahr 1930

Einzelplan II: Rechnung über den Haushalt des Reichstags für das Rechnungsjahr 1930

Einzelplan III: Rechnung über den Haushalt des Reichsministeriums, des Reichskanzlers und der Reichskanzlei für das Rechnungsjahr 1930

Einzelplan IV: Rechnung über den Haushalt des Auswärtigen Amts für das Rechnungsjahr 1930

Einzelplan V: Rechnung über den Haushalt des Reichsministeriums des Innern für das Rechnungsjahr 1930

Ordentlicher Haushalt I. Einnahme

II. Ausgabe a. Fortdauernde Ausgaben Reichsministerium des Innern

Sonstige Bewilligungen

Bundesamt für das Heimatwesen Entscheidende Disziplinarbehörden Reichsstelle für das Auswanderungswesen

Reichskommissare für Überwachung des Auswanderungswesens Reichsgesundheitsamt

Physikalisch-Technische Reichsanstalt

Reichsarchiv

Zentralnachweiseamt für Kriegerverluste und Kriegergräber einschließlich Zentralstelle für Nachlaßsachen und die Kriegergräberfürsorge

Reichsamt für Landesaufnahme

Kosten für die Fortführung der Reichskarte durch die zivilen Vermessungsbehörden in Bayern und Württemberg Beirat für das Vermessungswesen Chemisch-Technische Reichsanstalt

Filmoberprüfstelle

Filmprüfstelle Berlin

Filmprüfstelle München

Oberprüfstelle für Schund- und Schmutzschriften in Leipzig

Prüfstelle Berlin für Schund- und Schmutzschriften

Prüfstelle München für Schund- und Schmutzschriften

Reichsanstalt für Erdbebenforschung in Jena

Reichsverlagsamt Unterhaltung und Durchführung der Technischen Nothilfe b. Einmalige Ausgaben

Einzelplan Va: Rechnung über den Haushalt des Reichsministeriums für die besetzten Gebiete für das Rechnungsjahr 1930

Einzelplan VI: Rechnung über den Haushalt des Reichswirtschaftsministeriums für das Rechnungsjahr 1930

Anlage

Einzelplan VIa: Rechnung über den Haushalt des Vorläufigen Reichswirtschaftsrats für das Rechnungsjahr 1930

Titelblatt: Einzelplan VII: Rechnung über den Haushalt des Reichsarbeitsministeriums für das Rechnungsjahr 1930

Anlage

Titelblatt: Einzelplan VIII: Rechnung über den Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1930

A. Ordentlicher Haushalt I. Einnahme A. Reichsheer

II. Ausgabe a. Fortdauernde Ausgaben Der Reichswehrminister A. Reichsheer Heeresleitung

Geldabfindung der Kommandobehörden, Truppen usw.

Bildungswesen

Nachgeordnete Verwaltungsbehörden und Verwaltungsdienststellen

Verpflegung

Bekleidung

Unterbringung

Heeresbauverwaltung

Reise- und Beförderungskosten Seelsorge

Rechtspflege Sanitätswesen

Veterinärwesen Pferdeersatz

Waffen, Munition und Heergerät

Verwaltung der Zeugämter

Pionierwesen, Befestigungen

Kraftfahrwesen

Nachrichtenwesen Verschiedene Ausgaben

b. Einmalige Ausgaben A. Reichsheer Heeresleitung, Kommandobehörden und Truppen-Bildungswesen Verpflegung

Bekleidung Unterbringung

Reise- und Beförderungskosten Sanitätswesen

Veterinärwesen, Waffen, Munition und Heergerät

Verwaltung der Zeugämter Pionierwesen, Befestigungen

Kraftfahrwesen Nachrichtenwesen Verschiedene Bedürfnisse B. Außerordentlicher Haushalt I. Einnahme

Titelblatt: Zu Einzelplan VIII B. Reichsmarine

A. Ordentlicher Haushalt I. Einnahme B. Reichsmarine

II. Ausgabe a. Fortdauernde Ausgaben B. Reichsmarine Marineleitung

Geldabfindung der Kommandobehörden, Marineteile usw.

Bildungswesen

Nachgeordnete Verwaltungsbehörden und Verwaltungsdienststellen mit Ausnahme der Werft Wilhelmshaven und des Arsenals Kiel

Landverpflegung Bekleidung

Unterbringung

Marinebauverwaltung Reise- und Beförderungskosten

Seelsorge Rechtspflege

Sanitätswesen

Pferdehaltung und Kraftfahrwesen Indiensthaltung

Observatorium in Wilhelmshaven Instandhaltung der Seestreitkräfte, der Werft Wilhelmshaven und des Arsenals Kiel

Artillerie und Befestigungen

Torpedowesen

Sperrwesen

Küsten- und Vermessungswesen, Seezeichen und Lotsenamt der Jade, Küstenwachteinrichtungen Verschiedene Ausgaben

b. Einmalige Ausgaben I. Schiffsneubauten und Armierungen

II. Sonstige einmalige Ausgaben

Einzelplan IX: Rechnung über den Haushalt des Reichsjustizministeriums für das Rechnungsjahr 1930

Einzelplan X: Rechnung über den Haushalt des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Rechnungsjahr 1930

Anlage

Einzelplan XI: Rechnung über den Haushalt des Reichsverkehrsministeriums für das Rechnungsjahr 1930

A. Ordentlicher Haushalt I. Einnahme

II. Ausgabe a. Fortdauernde Ausgaben

b. Einmalige Ausgaben I. Reichswasserstraßenverwaltung

II. Luftfahrtangelegenheiten

III. Kraftfahrwesen IV. Eisenbahnwesen V. Reichswasserstraßenverwaltung

VI. Kraftfahrwesen VII. Reichswasserstraßenverwaltung

VIII. Luftfahrtangelegenheiten IX. Reichswasserstraßenverwaltung

B. Außerordentlicher Haushalt I. Einnahme II. Ausgabe

Einzelplan XII: Rechnung über den Haushalt für Versorgung und Ruhegehälter für das Rechnungsjahr 1930

Anlage

Einzelplan XIII: Rechnung über den Haushalt des Rechnungshofs des Deutschen Reichs und des Reichssparkommissars für das Rechnungsjahr 1930

Einzelplan XIV: Rechnung über den Haushalt der Reichsschuld für das Rechnungsjahr 1930

Einzelplan XV: Rechnung über den Haushalt des Reichsfinanzministeriums für das Rechnungsjahr 1930

A. Ordentlicher Haushalt I. Einnahme

II. Ausgabe a. Fortdauernde Ausgaben

b. Einmalige Ausgaben

B. Außerordentlicher Haushalt I. Einnahme II. Ausgabe

Titelblatt: Einzelplan XVII: Rechnung über den Haushalt der Allgemeinen Finanzverwaltung für das Rechnungsjahr 1930

Titelblatt: Einzelplan XVIII: Rechnung über den Haushalt des Reichspostministeriums für das Rechnungsjahr 1930

Titelblatt: Einzelplan XX: Rechnung über den Haushalt für die Kriegslasten für das Rechnungsjahr 1930

Zu Anlage Nr. 1118: Titelblatt: Reichshaushaltsrechnung 1930 Zweiter Band

Inhaltsverzeichnis

Anlage I: Begründung der überplanmäßigen Haushaltsausgaben, der Haushaltsvorgriffe und der außerplanmäßigen Haushaltsausgaben II. Reichstag

III. Reichsministerium, Reichskanzler und Reichskanzlei

IV. Auswärtiges Amt

V. Reichsministerium des Innern

Va. Reichsministerium für die besetzten Gebiete

VI. Reichswirtschaftsministerium

VII. Reichsarbeitsministerium

VIII. Reichswehrministerium

IX. Reichsjustizministerium

X. Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft

XI. Reichsverkehrsministerium

XII. Versorgung und Ruhegehälter

XIII. Rechnungshof und Reichssparkommissar XIV. Reichsschuld

XV. Reichsfinanzministerium

XVII. Allgemeine Finanzverwaltung

XX. Kriegslasten

Anlage II

Anlage III

Anlage IV

Anlage V

Anlage VI

Anlage Nr. 1119

Anlage Nr. 1120

Anlage Nr. 1121

Anlage Nr. 1122

Anlage Nr. 1123

Anlage Nr. 1124

Anlage Nr. 1125

Anlage Nr. 1126

Anlage Nr. 1127

Anlage Nr. 1128

Anlage Nr. 1129

Anlage Nr. 1130

Anlage Nr. 1131

Anlage Nr. 1132

Anlage Nr. 1133

Anlage Nr. 1134

Anlage Nr. 1135

Anlage Nr. 1136

Anlage Nr. 1137

Anlage Nr. 1138

Anlage Nr. 1139

Anlage Nr. 1140

Anlage Nr. 1141

Anlage Nr. 1142

Anlage Nr. 1143

Anlage Nr. 1144

Anlage Nr. 1145

Anlage Nr. 1146

Anlage Nr. 1147

Anlage Nr. 1148

Anlage 1

Anlage 2 a

Anlage 2 b

Anlage 3

Anlage Nr. 1149

Anlage Nr. 1150

Anlage Nr. 1151

Anlage Nr. 1152

Anlage Nr. 1153

Anlage Nr. 1154

Anlage Nr. 1155

Anlage Nr. 1156

Anlage Nr. 1157

Anlage Nr. 1158

Anlage Nr. 1159

Anlage Nr. 1160

Anlage Nr. 1161

Anlage Nr. 1162

Anlage Nr. 1163

Anlage Nr. 1164

Anlage Nr. 1165

Anlage Nr. 1166

Anlage Nr. 1167

Anlage Nr. 1168

Anlage Nr. 1169

Anlage Nr. 1170

Begründung

Anlage Nr. 1171

Anlage Nr. 1172

Anlage Nr. 1173

Anlage Nr. 1174

Anlage Nr. 1175

Anlage Nr. 1176

Anlage Nr. 1177

Anlage Nr. 1178

Anlage Nr. 1179

Anlage Nr. 1180

Anlage Nr. 1181

Anlage Nr. 1182

Anlage Nr. 1183

Anlage Nr. 1184

Anlage Nr. 1185

Anlage Nr. 1186

Anlage Nr. 1187

Anlage Nr. 1188

Anlage Nr. 1189

Anlage Nr. 1190

Anlage Nr. 1191

Anlage Nr. 1192: Übersicht über Anträge von Ausschüssen des Reichstags über Petitionen

Anlage Nr. 1193

Anlage Nr. 1194

Anlage Nr. 1195

Anlage Nr. 1196

Anlage Nr. 1197

Anlage Nr. 1198

Anlage Nr. 1199

Anlage Nr. 1200

Anlage Nr. 1201

Anlage Nr. 1202: Übersicht über Anträge von Ausschüssen des Reichstags über Petitionen

Anlage Nr. 1203

Anlage Nr. 1204

Anlage Nr. 1205

Anlage Nr. 1206

Anlage Nr. 1207

Anlage Nr. 1208

Anlage Nr. 1209,1210

Anlage Nr. 1211

Anlage Nr. 1212

Anlage Nr. 1213

Anlage Nr. 1214

Anlage Nr. 1215

Anlage Nr. 1216

Anlage Nr. 1217,1218

Anlage Nr. 1219

Anlage Nr. 1220

Anlage Nr. 1221

Anlage Nr. 1222: Denkschrift über die Einrichtungen zum Schutze von Mutter und Kind Inhaltsverzeichnis

I. Vorwort

II. Überblick über die Einrichtungen der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege zum Schutze von Mutter und Kind

III. Die Einrichtungen der öffentlichen Wohlfahrtspflege zum Schutze von Mutter und Kind nach dem Stande vom 1. Oktober 1929

IV. Die Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege zum Schutze von Mutter und Kind

V. Wochenhilfe und Familienwochenhilfe nach der Reichversicherungsordnung sowie Wochenfürsorge

VI. Schlußwort

Titelblatt: Anhang

Tabelle 1

Tabelle 2

Tabelle 3

Anlage Nr. 1223

Anlage Nr. 1224: Denkschrift über die gesundheitlichen Verhältnisse des deutschen Volkes Inhaltsverzeichnis

A. Bevölkerungsstand und Bevölkerungsbewegung

B. Erkrankungen und Sterbefälle an einzelnen Krankheiten

C. Gesundheitszustand und Gesundheitspflege im allgemeinen

D. Wohnungs-, Ernährungs- und Erwerbsverhältnisse

E. Zusammenfassung und Ausblick

Anlage Nr. 1225: Bericht des Reichsschuldenausschusses für das Jahr 1930 Inhaltsübersicht

I. Überwachungstätigkeit des Reichsschuldenausschusses im Jahre 1930 II. Die Verwaltung der Reichsschulden durch die Reichsschuldenverwaltung im Rechnungsjahre 1929 A. Reichsschulden ohne die Schulden der Deutschen Reichspost

B. Reichsschulden, Schulden der Deutschen Reichspost

III. Mittel zur Förderung des deutschen Nachrichtenwesens im Auslande und im Inlande

Anlage Nr. 1226

Anlage Nr. 1227

Anlage Nr. 1228

Anlage Nr. 1229

Anlage Nr. 1230

Anlage Nr. 1231

Anlage Nr. 1232

Anlage Nr. 1233

Anlage Nr. 1234: Denkschrift über die Offenlegung der Steuerlisten im Ausland Inhalt

1. Ägypten 2. Albanien 3. Vereinigte Staaten von Amerika

4. Argentinien 5. Australien 6. Belgien

7. Bolivien 8. Brasilien 9. Bulgarien 10. Chile 11. China 12. Columbien

13. Dänemark 14. Danzig 15. Ecuador

16. England

17. Estland 18. Finnland

19. Frankreich 20. Griechenland 21. Indien (Britisch-Indien) 22. Italien

23. Japan 24. Jugoslawien 25. Kanada 26. Kuba 27. Lettland 28. Litauen 29. Luxemburg

30. Memelgebiet 31. Mexiko 32. Mittelamerika 33. Niederlande

34. Norwegen 35. Österreich

36. Paraguay 37. Peru

38. Polen 39. Portugal 40. Rumänien 41. Rußland 42. Schweden

43. Schweiz

44. Spanien 45. Südafrika 46. Tschechoslowakei 47. Türkei 48. Ungarn

49. Uruguay 50. Vatikanische Stadt 51. Venezuela

Anlage Nr. 1235

Anlage Nr. 1236

Anlage Nr. 1237

Anlage Nr. 1238

Anlage I

Anlage

Anlage II

Anlage III

Anlage Nr. 1239

Anlage Nr. 1240

Anlage Nr. 1241

Anlage Nr. 1242

Anlage Nr. 1243

Anlage Nr. 1244

Anlage 1,2

Anlage Nr. 1245

Anlage Nr. 1246

Anlage Nr. 1247

Anlage Nr. 1248

Anlage Nr. 1249: Zusammenstellung der am Reichshaushaltsplan 1931 vorgenommenen Änderungen

Zusammenstellung der nach § 18 des Reichshaushaltsgesetzes 1931- Reichsgesetzbl. II S. 92 ff.- und nach § 1 des Kapitels V, zweiter Teil, der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen vom 5. Juni 1931- Reichsgesetzbl. I S. 279 ff.- am Reichshaushaltsplan 1931 vorgenommenen Änderungen Einzelplan I

Einzelplan II,III

Einzelplan IV

Einzelplan V

Einzelplan VI

Einzelplan VIa

Einzelplan VII

Einzelplan VIII

Einzelplan IX

Einzelplan X

Einzelplan XI

Einzelplan XII

Einzelplan XIII

Einzelplan XIV

Einzelplan XV

Einzelplan XVII

Einzelplan XVIII

Einzelplan XX

Anlage Nr. 1250