Ostmarkenzulagen
Ostmarkenzulagen.
Postetat für 1910, besondere Abstimmung über den betreffenden Titel (Fortdauernde Ausgaben des ordentlichen Etats Kap. 85 Tit. 38e), Beschlußunfähigkeit:
Bd. 260, 54. Sitz. S. 2011B.
Bd. 260, 57. Sitz. S. 2111D (Abstimmung, Auszählung, Annahme des Tit. 38e des Kap. 85 mit 154 gegen 140 Stimmen).
Petitionen zum Postetat für 1910 —
des Rechnungsrats Braun in Posen, um Weitergewährung der Ostmarkenzulage an die in diesen Landesteilen verbleibenden pensionierten Beamten.
des Postseketärs a. D. Kußmann u. Gen. in Posen, um Weitergewährung der Ostmarkenzulage an die in diesen Landesteilen verbleibenden pensionierten Beamten.
des Telegraphensekretärs a. D. Bloch in Posen, um Weitergewährung der Ostmarkenzulage an die in diesen Landesteilen verbleibenden pensionierten Beamten.
des Oberpostschaffners a. D. Hein in Bölkau (Westpr.) um Weitergewährung der Ostmarkenzulage an die in diesen Landesteilen verbleibenden pensionierten Beamten.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 275 Nr. 358 unter c 4—7. — Berichterstatter: Abgeordneter Beck (Heidelberg). — Bd. 260, 60. Sitz. S. 2270B.
Durch die zu den betreffenden Etatstiteln gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt.
Petitionen zum Postetat für 1911 —
a) des Telegraphensekretärs a. D. Bloch in Posen und Genossen, um Gewährung der Ostmarkenzulage an die in den betreffenden Landesteilen verbleibenden pensionierten Postbeamten.
b) des Rechnungsrats, Postmeister a. D. Braun in Posen um Gewährung der Ostmarkenzulage an die in den betreffenden Landesteilen verbleibenden pensionierten Postbeamten.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 808 unter 5a und b. — Berichterstatter: Abgeordneter Eickhoff. — Bd. 265, 144. Sitz. S. 5332B ff. — Uebergang zur Tagesordnung.
Zweck der O., Bekämpfung der polnischen Agitation usw. ("außerdienstliches Verhalten"), — Stellung der Polen:
Bd. 260, 53. Sitz. S. 1972C, Bd. 260, 53. Sitz. S. 1974B.
Bd. 265, 143. Sitz. S. 5253A ff., Bd. 265, 143. Sitz. S. 5270D.
Dauernde Bewilligung der O., Streichung des Wortes "außerordentliche"; Stellung Preußens:
Bd. 265, 143. Sitz. S. 5271B.
Bd. 266, 163. Sitz. S. 6258A.
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