Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle


Ahlwardt



Ahlwardt,

1. Ordnungsrufe siehe "Abgeordnete" unter 7.

2. Aussetzen von schwebenden Strafverfahren siehe "Abgeordnete" unter 10.A.

3. Aussetzen der Strafvollstreckung siehe "Abgeordnete" unter 10.B.

4. Wahlprüfung siehe "Wahlangelegenheiten" unter II.D.

5. Anschuldigungen desselben gegen frühere und jetzige Mitglieder des Reichstags und des Bundesraths.70. Sitz. v. 18.3.1893 S.1735 bis 1738.72. Sitz. v. 21.3.1893 S.1794 bis 1798.73. Sitz. v. 22.3.1893 S.1799 bis 1803.Antrag des Abg. Grafen Ballestrem, die Sitzung auf eine Stunde zu vertagen, um die von dem Abg. Ahlwardt auf den Tisch des Hauses niedergelegten Akten durch den Seniorenkonvent prüfen zu lassen.Angenommen.Beschluß der Vertrauenskommission: Zu erklären, daß die von dem Abg. Ahlwardt vorgelegten Aktenstücke durchaus nichts enthalten, was seine Behauptung irgendwie unterstütze, und nichts enthalten, was gegenwärtige oder frühere Mitglieder des Reichstags, eines deutschen Landtags, der Reichsregierung oder einer deutschen Landesregierung im mindesten belastet.73. Sitz. v. 22.3.1893 S.1803 bis 1820.Antrag Ahlwardt: Eine Kommission von 21 Mitgliedern zu ernennen, welche zu prüfen hat, ob und inwieweit der Inhalt der von dem Abg. Ahlwardt dem Reichstag übergebenen Akten die durch den genannten Abgeordneten in den Sitzungen des Reichstags vom 18. und 21. März d. J. gegen frühere und jetzige Mitglieder des Reichstags und des Bundesraths erhobenen Anschuldigungen rechtfertigt: 200.82. Sitz. v. 25.4.1893 S.1990 bis 2014.Angenommen.Komm.B. 214 mit dem Antrag:1. nachdem die Kommission erklärt hat, daß der Inhalt der von dem Abg. Ahlwardt dem Reichstag übergebenen Akten und Druckschriften, die durch den genannten Abgeordneten in den Sitzungen des Reichstags vom 18., 21. und 22. März, sowie vom 25. April d. J., gegen frühere und jetzige Mitglieder des Reichstags und des Bundesraths erhobenen Anschuldigungen nicht rechtfertigt, den Antrag Ahlwardt - 200 - für erledigt zu erklären;2. über die der Kommission überwiesene Petition der Wittwe Hiebsch und des H. Wagenbret um Hinausschiebung des Beschlusses der Kommission, zur Tagesordnung überzugehen.87. Sitz. v. 2.5.1893 S.2102 bis 2131.Angenommen.(Über die Kommissionsverhandlungen sind amtlich stenographische Aufzeichnungen aufgenommen worden.)



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