Dr. Brunstermann
Dr. Brunstermann, Abgeordneter für den Wahlkreis Schaumburg-Lippe.
Etatswesen. Reichshaushaltsetat für 1911.
Zweite Beratung, Zölle, Steuern und Gebühren: Bd. 266, 161. Sitz. S. 6070B.
Dritte Beratung, Reichsheer: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6199A.
Gemeinden, Oktrois, Aufhebung: Bd. 261, 65. Sitz. S. 2422B. — S. a. "Reichsbesteuerungsgesetz".
Gerichtsverfassung.
Gesetz, betreffend Aenderung der G. — Erste Beratung s. "Strasprozeßordnung". — Zweite Beratung: Bd. 263, 120. Sitz. S. 4370B.
Strafkammern erster Instanz, Zusammensetzung, St. als Berufungsinstanz, Zuziehung von Laienrichtern:
Bd. 258, 17. Sitz. S. 562A.
Bd. 263, 120. Sitz. S. 4370C.
Unabhängigkeit der Richter, Versetzbarkeit usw., Gleichstellung mit den Reichsgerichtsräten: Bd. 263, 120. Sitz. S. 4370D.
Pflastersteinindustrie, Niedergang infolge der schwedischen Konkurrenz, Erhöhung des Einfuhrzolls; Arbeiterschaft, Schädigung durch Arbeiterentlassungen und Lohndifferenzen usw.: Bd. 266, 161. Sitz. S. 6070B ff.
Reichsbesteuerungsgesetz, — erste Beratung: Bd. 261, 65. Sitz. S. 2422A.
Reichsheer, Truppenübungen, Einberufungen, Rücksichtnahme auf die Verhältnisse der Landwirtschaft (Erntearbeiten); Gewährung von Ernteurlaub: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6199A ff.
Strafprozeßordnung. — S. a. "Gerichtsverfassung".
Entwürfe eines Gesetzes, betreffend Aenderungen des Gerichtsverfassungsgesetzes, einer Strafprozeßordnung, eines zu beiden Gesetzen gehörenden Einführungsgesetzes, — erste Beratung: Bd. 258, 17. Sitz. S. 561D.
Verbot von Fragen an Zeugen, die deren Wahlgeheimnis berühren; Zeugnisverweigerungs- und Asylrecht der Abgeordneten: Bd. 263, 120. Sitz. S. 4370C.
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