Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Treffer 3 von 3: Reichstagsprotokolle, Register 297


Dr. Giese



Dr. Giese, Abgeordneter für den 11. sächsischen Wahlkreis.

Jugendliche Personen. Entwurf eines Gesetzes über das Verfahren gegen Jugendliche, — erste Beratung: Bd. 286, 89. Sitz. S. 2906B.

Entnahme der Schöffen und Geschworenen aus allen Gesellschaftsklassen, Heranziehung der Volksschullehrer, der Frauen: Bd. 286, 89. Sitz. S. 2906D.

Grenze des jugendlichen Alters bis 18 bezw. 16 Jahre: Bd. 286, 89. Sitz. S. 2907A.

Beschränkung bezw. Aufhebung des Legalitätsprinzips (§ 3), Befugnisse der Staatsanwaltschaft: Bd. 286, 89. Sitz. S. 2906C, Bd. 286, 89. Sitz. S. 2907A.

Ausschluß der Oeffentlichkeit: Bd. 286, 89. Sitz. S. 2906D.

Kolonialgerichtshof. Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Kolonialgerichtshofs, erste Beratung: Bd. 291, 176. Sitz. S. 6019B.

Angliederung des Gerichts an das Reichsgericht: Bd. 291, 176. Sitz. S. 6019C.

Ausschaltung der Verwaltungsbeamten als Richter; Stellung des "proeureur du roi": Bd. 291, 176. Sitz. S. 6019C.

Revisions- und Berufungsinstanz: Bd. 291, 176. Sitz. S. 6019D.

Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz.

Erste Beratung: Bd. 283, 13. Sitz. S. 259C.

Zweite Beratung:

Bd. 290, 153. Sitz. S. 5282A.

Bd. 290, 155. Sitz. S. 5327D.

Begriff der Reichsangehörigkeit, Definition dessen, was unter einem Deutschen zu verstehen ist: Bd. 290, 153. Sitz. S. 5282A.

Erwerbung des Staatsbürgerrechts für Deutsche in einem Bundesstaat durch Begründung eines Wohnsitzes bezw. nach Erwerb des Unterstützungswohnsitzes: Bd. 290, 153. Sitz. S. 5282B.

Verlust bezw. Beibehaltung der Staatsangehörigkeit im Auslande (§ 21), Vorbedingungen, Verlust nur bei entsprechender Willenserklärung des Betreffenden, mit Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit usw.:

Bd. 283, 13. Sitz. S. 259C.

Bd. 290, 153. Sitz. S. 5282A.

Verlust der Staatsangehörigkeit für deutsche Frauen, die sich mit Ausländern verheiraten: Bd. 290, 153. Sitz. S. 5282C.

Wiedererwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, Erleichterungen, Wiedererwerb nur dann, wenn der Betreffende nicht einem andern Staate angehörte usw.: Bd. 283, 13. Sitz. S. 260A.

Staatsangehörigkeit in mehreren Bundesstaaten: Bd. 283, 13. Sitz. S. 260B.

Aufnahme von Ausländern als Reichsangehörige, durch Aufnahme in einen Bundesstaat, Widerspruchsrecht der übrigen Bundesstaaten:

Bd. 283, 13. Sitz. S. 260B.

Bd. 290, 153. Sitz. S. 5282D.

Aufnahme von Ausländern als Reichsangehörige, Prinzip des jus sanguinis und desjus soli; Durchführung des jus sauguinis in dem Gesetz: Bd. 290, 153. Sitz. S. 5282B.

Aufnahme von Ausländern als Reichsangehörige, Gewährung eines Anspruchs auf Einbürgerung für Ausländer, die aus der Ehe zwischen einem Staatlosen und einer bis zur Ehe deutschen Frau hervorgegangen sind (Staatlose in Schleswig-Holstein ); Regelung der Staatlosensrage durch einen Vertrag zwischen Deutschland und Dänemark: Bd. 290, 153. Sitz. S. 5282D.

Reichsgericht. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Beschäftigung von Hilfsrichtern beim R., — erste Beratung: Bd. 291, 176. Sitz. S. 6014C.

Wechselrecht. Entwurf eines Gesetzes über die Folgen der Verhinderung Wechsel- und scheckrechtlicher Handlungen im Auslande, — erste Beratung: Bd. 290, 157. Sitz. S. 5404A.

Wechselrecht, internationales.

Abkommen zur Vereinheitlichung des Wechselrechts vom 23. Juli 1912 nebst der zugehörigen Einheitlichen Wechselordnung, — erste Beratung: Bd. 290, 169. Sitz. S. 5782D.

Schaffung eines gemeinsamen höchsten Gerichtshofs: Bd. 290, 169. Sitz. S. 5783A.

Zeugen und Sachverständige. Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige, — erste Beratung: Bd. 291, 176. Sitz. S. 6011D.

Zeugengebühren, Erhöhung: Bd. 291, 176. Sitz. S. 6012A.

Sachverständigengebühren auf Grund eines Abkommens zwischen den Parteien: Bd. 291, 176. Sitz. S. 6012B.



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