Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle,  1924/28,30

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Anlagen

Inhaltsverzeichnis

Anlage Nr. 2877

Anlage Nr. 2878

Denkschrift

Anlage Nr. 2879

Anlage Nr. 2880

Anlage Nr. 2881

Anlage Nr. 2882: Betrifft: Genfer Übereinkommen und Vorschläge zur Unfallversicherung

Table des Matières; Table of Contents; Inhaltsverzeichnis

Tableau; Schedule; Verzeichnis

Anlage Nr. 2883: Entwurf eines Gesetzes zur Übergangsregelung des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden

Begründung

Anlage I: Vergleich zwischen der Beteiligung der Länder an den Überweisungen nach den IV. Verteilungsschlüsseln (Veranlagung 1922) und der Beteiligung nach den V. Verteilungsschlüsseln (Veranlagung 1924/25 und 1925)

Anlage II: Vergleich der Beteiligung nach dem alten und dem neuen Verteilungsschlüssel für die Einkommensteuer nach Finanzamtsbezirken

Anlage III: Steuerkraft kleiner Landgemeinden

Anlage Nr. 2884: Bericht über die Betriebsverhältnisse, Verkehrsleistungen und Geschäftsergebnisse der Deutschen Reichsbahn im Vierteljahr vom 1. Juli bis 30. September 1926

Graphik: Zugkilometer, Wagenachskilometer, Betriebsnettotonnen-km

Graphik: Wagenstellung (monatlich) in Stückzahl

Graphik: O-Wagenstellung für Kohlen, Koks u. Briketts

Graphik: Übersicht der Einnahmen der Deutschen Reichsbahn-Gesellschaft

Anlage Nr. 2885: Entwurf eines Gesetzes über Arbeitslosenversicherung - Inhaltsübersicht

Begründung - A. Allgemeiner TeilI. Bisherige Entwicklung der Arbeitslosenhilfe im Deutschen Reiche

II. Zwei Grundfragen zur Einführung der Arbeitslosenversicherung

III. Grundzüge der Arbeitslosenversicherung nach dem vorliegenden Entwurf

IV. Das finanzielle Risiko und seine Deckung - 1. Vorbemerkungen, 2. Einnahmen

3. Ausgaben

4. Zusammenfassung: Tragkraft der Versicherung

5. Krisenunterstützung

B. Besonderer Teil - Erster Abschnitt: Organisation

Zweiter Abschnitt: Versicherungspflichtige

Dritter Abschnitt: Versicherungsleistungen

Vierter Abschnitt: Verfahren

Fünfter Abschnitt: Maßnahmen zur Verhütung und Beendigung der Arbeitslosigkeit

Sechster Abschnitt: Aufbringung der Mittel

Siebenter Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Achter Abschnitt: Übergangsbestimmungen

Neunter Abschnitt: Strafbestimmungen

C. Anhang: Die gesetzliche Regelung der Arbeitslosenversicherung außerhalb des Deutschen Reiches - I. Allgemeines

II. Länder mit öffentlicher Zwangsversicherung

III. Länder mit gesetzlicher Regelung der freiwilligen Versicherung (Zuschußsystem)

Titelblatt: D. Statistische Übersichten

I. Unterstützte Erwerbslose im Deutschen Reiche in den Jahren 1920 bis 1926

II. Die Schwankungen in der Inanspruchnahme der Erwerbslosenfürsorge in den Bezirken der Landesarbeitsämter von 1920 bis 1926

III. Die Höchstsätze der Erwerbslosenfürsorge in der Zeit vom 10. Dezember 1923 bis zum 31. März 1927

IVa. Die Gesamteinnahmen und -ausgaben, die Zahl der beitragspflichtigen Krankenkassenmitglieder und der Hauptunterstützungsempfänger im Reich in der Zeit vom 1. Juli 1924 bis zum 30. Juni 1925

IVb. Die Gesamteinnahmen (Beitragseinnahmen, Gemeindeleistungen, sonstige Einnahmen), Reichs- und Landesbeihilfen sowie (seit dem 1. Februar 1926) die Geldbewegung der Reichsausgleichskasse in der Zeit vom 1. Juli 1925 bis zum 30. Juni 1926

Va. Die Ausgaben der Erwerbslosenfürsorge im Reiche in der Zeit vom 1. Juli 1924 bis zum 30. Juni 1925

Vb. Die Ausgaben der Erwerbslosenfürsorge im Reiche in der Zeit vom 1. Juli 1925 bis zum 30. Juni 1926

VI. Andrang bei den deutschen Arbeitsnachweisen in den Jahren 1924 bis 1926

VII. Arbeitslosigleit in den Arbeiterfachverbänden Deutschlands und Großbritanniens

VIII. Ergebnisse der Erhebung in der Erwerbslosenfürsorge vom 2. Juli 1926 - 1. Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in den Marklohnklassen, gegliedert

2. Verhältnis des Höchstsatzes der Erwerbslosenunterstützung zum letzten Arbeitsverdienst der Hauptunterstützungsempfänger

3. Die Hauptunterstützungsempfänger, gegliedert nach Berufen und Marklohnklassen

4. Verteilung der Berufe auf die Lohnklassen

5. Die Hauptunterstützungsempfänger, gegliedert nach Berufsgruppen und Altersklassen

IX. Schaubilder - a. Die Hauptunterstützungsempfänger in den Mark-Lohnklassen am 2. Juli 1926, gegliedert nach dem Geschlecht

b. Die Hauptunterstützungsempfänger in den Mark-Lohnklassen am 2. Juli 1926, gegliedert nach Jugendlichen und Erwachsenen

c. Die Inanspruchnahme der Erwerbslosenfürsorge im Reich 1920-1926

d. Die Inanspruchnahme der Erwerbslosenfürsorge in einigen besonders wichtigen Teilen des Reiches 1920-1926

Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Entwurf eines Gesetzes über Arbeitslosenversicherung

Anlage A: A. Sachverständigen-Gutachten

Anlage B: B. Zusammenstellung der angenommenen Anträge und Entschließungen zum Entwurf eines Gesetzes über Arbeitslosenversicherung

Anlage C: C. Zusammenstellung der abgelehnten Anträge und Entschließungen zum Entwurf eines Gesetzes über Arbeitslosenversicherung

Anlage Nr. 2886

Begründung

Anlage Nr. 2887 - Begründung

Anlage Nr. 2888

Anlage Nr. 2889

Anlage Nr. 2890

Anlage Nr. 2891

Anlage Nr. 2892: Überblick über den Entwurf des Reichshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1927 - I. Finanzieller Überblick

Die Einnahmen des ordentlichen Haushalts

Die Ausgaben des ordentlichen Haushalts

Die Ausgaben des außerordentlichen Haushalts

Die Reparationszahlungen

Persönliche Ausgaben

Sächliche Ausgaben

II. Die Haushalte der einzelnen Reichsverwaltungen

Beilage 1 zum Überblick

Beilage 2 zum Überblick

Beilage 3 zum Überblick

Beilage 4 zum Überblick

Beilage 5 zum Überblick

Beilage 6 zum Überblick

Beilage 7 zum Überblick

Anlage Nr. 2893: Warum die tägliche Turnstunde? - Inhalt

Zu Anlage Nr. 2893 - Berichtigung

Anlage Nr. 2894

Anlage Nr. 2895: Übersichten über den Personalstand nach dem Stande vom 1. Oktober 1926

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

Anlage 6

Anlage 7

Anlage 8

Anlage 9

Anlage 10

Anlage Nr. 2896

Anlage Nr. 2897: Denkschrift über das Arbeitsgebiet und die Tätigkeit der Beratungsstelle für Auslandskredite vom 1. Januar 1925 bis zum 30. September 1926

Inhaltsverzeichnis

I. Entstehung und Wirkungskreis der Beratungsstelle

II. Die zur Einschränkung der öffentlichen Auslandsanleihen getroffenen Vorkehrungen

III. Die Tätigkeit der Beratungsstelle

Anlage I, II

Anlage III, IV

Anlage V

Anlage VI

Anlage Nr. 2898

Anlage Nr. 2899

Anlage Nr. 2900

Anlage Nr. 2901

Anlage Nr. 2902

Anlage Nr. 2903

Anlage Nr. 2904

Anlage Nr. 2905

Anlage Nr. 2906

Anlage Nr. 2907

Anlage Nr. 2908

Anlage Nr. 2909

Anlage Nr. 2910

Anlage Nr. 2911

Anlage Nr. 2912

Anlage Nr. 2913: Bericht des 25. Ausschusses (Jugendschutz und Jugendpflege) über den Entwurf eines Gesetzes über den Schutz der Jugend bei Lustbarkeiten - Erste Lesung

Zweite Lesung

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage Nr. 2914

Anlage Nr. 2915

Anlage Nr. 2916

Anlage Nr. 2917

Anlage Nr. 2918

Anlage Nr. 2919

Anlage Nr. 2920

Anlage Nr. 2921: Denkschrift über die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Reichsregierung - Inhaltsverzeichnis

I. Arbeitsmarktkrise 1925/26, II. Beratungen im Unterausschuß des Volkswirtschaftlichen Ausschusses des Reichstages

III. Ministerialkommission für Arbeitsbeschaffung

IV. Durchführung des Arbeitsbeschaffungsprogramms der Reichsregierung

V. Finanzierung des Arbeitsbeschaffungsprogramms, VI. Wirkung auf den Arbeitsmarkt

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

Anlage 6

Anlage 7

Anlage 8

Anlage 9

Anlage 10

Anlage 11

Anlage Nr. 2922

Anlage Nr. 2923

Anlage

Anlage Nr. 2924

Anlage Nr. 2925

Anlage Nr. 2926

Anlage Nr. 2927

Anlage Nr. 2928

Anlage Nr. 2929

Anlage Nr. 2930

Anlage Nr. 2931

Anlage Nr. 2932

Anlage Nr. 2933

Anlage Nr. 2934

Denkschrift

Anlage Nr. 2935: Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zwischen Deutschland und Polen über die Verwaltung der die Grenze bildenden Strecke der Oder

Denkschrift

Anlage Nr. 2936: Entwurf eines Gesetzes wegen eines deutsch-polnischen Abkommens über die gemeinsame Zoll- und Paßabfertigung und den Eisenbahnverkehr in Kurzebrack

Anlage

Zalacznik

Schlußprotokoll; Protokól koncowy

Denkschrift

Anlage Nr. 2937

Anlage Nr. 2938

Anlage Nr. 2939

Anlage Nr. 2940: Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zwischen Deutschland und der Belgisch-Luxemburgischen Wirtschaftsunion über den kleinen Grenzverkehr

Veterinärpolizeiliche Ausführungsbestimmungen; Règlement de police vétérinaire

Schlußprotokoll; Protocole final

Denkschrift

Anlage Nr. 2941

Anlage Nr. 2942

Anlage Nr. 2943

Anlage Nr. 2944

Anlage Nr. 2945: Beilagen zum Überblick über den Entwurf des Reichshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1927 (Inhalt: 1 Blatt und 6 Tafeln)

Blatt 1: Die Einnahmen und Ausgaben des Reichs nach dem Reichshaushaltsplane für 1927

Tafel: Blatt 2: 1.) Einnahmen, 2.) Ausgaben

Tafel: Blatt 3: - 3.) "Sonstige Ausgaben..."4.) Sächliche Verwaltungskosten,...

Tafel: Blatt 4: 5.) Die Reparationszahlungen, 6.) Ausgaben...

Tafel: Blatt 5: 7.) Netto-Einnahmen..., 8.) Personalbedarf

Tafel: Blatt 6: 9.) Verwaltungskosten...

Tafel: Blatt 7: 10.) Vergleich...

Anlage Nr. 2946

Anlage Nr. 2947

Anlage Nr. 2948

Anlage Nr. 2949

Anlage Nr. 2950

Anlage Nr. 2951

Anlage Nr. 2952

Anlage Nr. 2953

Anlage Nr. 2954

Anlage Nr. 2955

Anlage Nr. 2956

Anlage Nr. 2957

Anlage Nr. 2958

Anlage Nr. 2959

Anlage Nr. 2960: Reichshaushaltsrechnung 1925 - Inhaltsverzeichnis

1. Vorbemerkungen

2. Reichshaushaltsrechnung - I. Allgemeine ReichsverwaltungA. Ordentlicher HaushaltI. Einnahmen

II. Ausgaben - a. Fortdauernde Ausgaben

b. Einmalige Ausgaben

B. Außerordentlicher Haushalt - I. Einnahmen

II. Ausgaben

Wiederholung

II. Ausführung des Friedensvertrags

Abschluß

Titelblatt: Reichshaushaltsrechnung über die Sonderhaushalte der Allgemeinen Reichsverwaltung 1925

A. Ordentlicher Haushalt - 1. Verschiedene VerwaltungseinnahmenI. Reichspräsident, II. Reichstag, III. Reichsministerium, Reichskanzler und Reichskanzlei

IV. Auswärtiges Amt, V. Reichsministerium des Innern

Va. Reichsministerium für die besetzten Gebiete, VI. Reichswirtschaftsministerium

VIa. Vorläufiger Reichswirtschaftsrat, VII. Reichsarbeitsministerium

VIII. Reichswehrministerium

IX. Reichsjustizministerium

X. Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft

XI. Reichsverkehrsministerium

XII. Allgemeiner Pensionsfonds, XIII. Rechnungshof

XIV. Reichsschuld

XV. Reichsfinanzministerium

XVII. Allgemeine Finanzverwaltung

XVIII. Reichspostministerium

a. Fortdauernde Ausgaben - I. Reichspräsident, II. Reichstag

III. Reichsministerium, Reichskanzler und - Reichskanzlei

IV. Auswärtiges Amt

V. Reichsministerium des Innern

Va. Reichsministerium für die besetzten Gebiete

VI. Reichswirtschaftsministerium

VIa. Vorläufiger Reichswirtschaftsrat, VII. Reichsarbeitsministerium

VIII. Reichswehrministerium

IX. Reichsjustizministerium

X. Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft

XI. Reichsverkehrsministerium

XII. Allgemeiner Pensionsfonds

XIII. Rechnungshof, XIV. Reichsschuld

XV. Reichsfinanzministerium

XVII. Allgemeine Finanzverwaltung

XVIII. Reichspostministerium - b. Einmalige AusgabenII. Reichstag, III. Reichsministerium

IV. Auswärtiges Amt

V. Reichsministerium des Innern

Va. Reichsministerium für die besetzten Gebiete, VI. Reichswirtschaftsministerium

VII. Reichsarbeitsministerium

VIII. Reichswehrministerium

IX. Reichsjustizministerium

X. Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft

XI. Reichsverkehrsministerium

XII. Allgemeiner Pensionsfonds, XIV. Reichsschuld, XV. Reichsfinanzministerium

XVII. Allgemeine Finanzverwaltung

B. Außerordentlicher Haushalt - I. EinnahmeVa. Reichsministerium für die besetzten Gebiete, VI. Reichswirtschaftministerium, VII. Reichsarbeitsministerium

VIII. Reichswehrministerium, X. Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft, XI. Reichsverkehrsministerium, XIV. Reichsschuld, XV. Reichsfinanzministerium

XVII. Allgemeine Finanzverwaltung

II. Ausgabe - V. Reichsministerium des Innern, VI. Reichswirtschaftministerium, VII. Reichsarbeitsministerium

VIII. Reichswehrministerium, X. Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft, XI. Reichsverkehrsministerium

XIV. Reichsschuld, XV. Reichsfinanzministerium

XVII. Allgemeine Finanzverwaltung

XX. Kriegslasten: A. Ordentlicher Haushalt - I. Einnahme, II. Ausgabea. Fortdauernde AusgabenV. Reichsministerium des Innern

VII. Reichsarbeitsministerium, XI. Reichsverkehrsministerium, XVII. Allgemeine Finanzverwaltung

b. Einmalige Ausgaben - VIII. Reichswehrministerium, XI. Reichsverkehrsministerium

XVII. Allgemeine Finanzverwaltung - Zusammenstellung

B. Außerordentlicher Haushalt - I. Einnahme, II. Ausgabe

Anlage I: Begründung der in der Reichshaushaltsrechnung über die Sonderhaushalte nachgewiesenen Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßigen Ausgaben - a. Fortdauernde Ausgaben

b. Einmalige Ausgaben

Anlage II

Anlage III

Anlage IV

Anlage Nr. 2961

Anlage Nr. 2962

Anlage Nr. 2963

Anlage Nr. 2964

Anlage Nr. 2965

Anlage Nr. 2966

Anlage Nr. 2967

Anlage Nr. 2968

Anlage Nr. 2969

Anlage Nr. 2970

Anlage Nr. 2971

Anlage Nr. 2972

Anlage Nr. 2973

Anlage Nr. 2974

Anlage Nr. 2975

Anlage Nr. 2976

Anlage Nr. 2977

Anlage Nr. 2978

Anlage Nr. 2979

Anlage Nr. 2980

Anlage Nr. 2981

Anlage Nr. 2982

Anlage Nr. 2983

Anlage Nr. 2984

Anlage Nr. 2985

Anlage Nr. 2986

Anlage Nr. 2987

Anlage Nr. 2988

Anlage Nr. 2989

Anlage Nr. 2990

Anlage Nr. 2991

Anlage Nr. 2992

Inhaltsverzeichnis

Zu Anlage Nr. 2992 - Berichtigung

Anlage Nr. 2993

Anlage Nr. 2994

Protokoll; Protocole

Denkschrift

Anlage Nr. 2995

Anlage Nr. 2996

Anlage Nr. 2997

Anlage Nr. 2998

Anlage Nr. 2999

Anlage Nr. 2999 (Berichtigt)

Anlage Nr. 3000

Anlage Nr. 3001

Anlage Nr. 3002

Anlage Nr. 3003

Anlage Nr. 3004

Anlage Nr. 3005