Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle,  1911,12

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Stenographische Berichte

Inhaltsverzeichnis

Anlage Nr. 340

Entwurf einer Reichsversicherungsordnung - Erstes BuchGemeinsame VorschriftenErster AbschnittUmfang der Reichsversicherung

Zweiter Abschnitt - Träger der Reichsversicherung

Dritter Abschnitt - Versicherungsbehörden

Vierter Abschnitt - Sonstige gemeinsame Vorschriften

Zweites Buch - KrankenversicherungErster AbschnittUmfang der Versicherung

Zweiter Abschnitt - Gegenstand der Versicherung

Dritter Abschnitt - Träger der Versicherung

Vierter Abschnitt - Verfassung

Fünfter Abschnitt - AufsichtSechster AbschnittAufbringung der Mittel

Siebenter Abschnitt - Kassenverbände

Achter Abschnitt - Besondere Berufszweige

Neunter Abschnitt - Knappschaftliche Krankenkassen

Zehnter Abschnitt - Ersatzkassen

Elfter Abschnitt - Schluß- und Strafvorschriften

Drittes Buch - UnfallversicherungErster TeilGewerbe-UnfallversicherungErster AbschnittUmfang der Versicherung

Zweiter Abschnitt - Gegenstand der Versicherung

Dritter Abschnitt - Träger der Versicherung

Vierter Abschnitt - Verfassung

Fünfter Abschnitt - Aufsicht

Sechster Abschnitt - Auszahlung der EntschädigungAufbringung der Mittel

Siebenter Abschnitt - Zweiganstalten

Achter Abschnitt - Weitere Einrichtungen

Neunter Abschnitt - UnfallverhütungÜberwachung

Zehnter Abschnitt - Betriebe und Tätigkeiten für Rechnung öffentlicher Verbände

Elfter Abschnitt - Haftung von Unternehmern und Angestellten

Zwölfter Abschnitt - Strafvorschriften

Zweiter Teil - Landwirtschaftliche UnfallversicherungErster AbschnittUmfang der Versicherung

Zweiter Abschnitt - Gegenstand der Versicherung

Dritter Abschnitt - Träger der Versicherung

Vierter Abschnitt - Verfassung

Fünfter Abschnitt - Aufsicht

Sechster Abschnitt - Auszahlung der Entschädigung Aufbringung der Mittel

Siebenter Abschnitt - Weitere EinrichtungenAchter AbschnittUnfallverhütungÜberwachungNeunter AbschnittReichs- und Staatsbetriebe

Zehnter Abschnitt - Landesgesetzliche Regelung

Elfter Abschnitt - Haftung von Unternehmern und AngestelltenZwölfter AbschnittStrafvorschriften

Dritter Teil - See-UnfallversicherungErster AbschnittUmfang der Versicherung

Zweiter Abschnitt - Gegenstand der Versicherung

Dritter Abschnitt - Träger der Versicherung

Vierter Abschnitt - Verfassung

Fünfter Abschnitt - AufsichtSechster AbschnittAuszahlung der EntschädigungAufbringung der Mittel

Siebenter Abschnitt - Zweiganstalten für den Kleinbetrieb der Seeschiffahrt sowie für See- und Küstenfischerei

Achter Abschnitt - Weitere EinrichtungenNeunter AbschnittUnfallverhütungÜberwachung

Zehnter Abschnitt - Reichs- und Staatsbetriebe

Elfter Abschnitt - Haftung von Unternehmern und AngestelltenZwölfter AbschnittStrafvorschriften

Viertes Buch - Invaliden- und HinterbliebenenversicherungErster Abschnitt Umfang der Versicherung

Zweiter Abschnitt - Gegenstand der Versicherung

Dritter Abschnitt - Träger der Versicherung

Vierter Abschnitt - AufsichtFünfter AbschnittAuszahlung der LeistungenAufbringung der Mittel

Sechster Abschnitt - Beitragsverfahren

Siebenter Abschnitt - Freiwillige Zusatzversicherung

Achter Abschnitt - Schluß- und Strafvorschriften

Fünftes Buch - Beziehungen der Versicherungsträger zu einander und zu anderen VerpflichtetenErster AbschnittBeziehungen der Versicherungsträger zu einander

Zweiter Abschnitt - Beziehungen zu anderen Verpflichteten

Sechstes Buch - VerfahrenA. Feststellung der LeistungenErster AbschnittFeststellung durch die Versicherungsträger

Zweiter Abschnitt - Feststellung im Spruchverfahren

Dritter Abschnitt - Besondere Arten des Verfahrens

Vierter Abschnitt - Besondere Vorschriften für die See-Unfallversicherung

B. Andere Spruchsachen

C. Beschlußverfahren - Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften

Zweiter Abschnitt - Beschwerde

Zweiter Abschnitt - Weitere BeschwerdeD. Kosten und Gebühren

Inhalt

Zu Nr. 340 - Anlagen zum Entwurf einer ReichsversicherungsordnungInhaltsverzeichnis

I. Begründung - A. Zum Gesamtentwurfe

B. Begründung zum Ersten Buche - Gemeinsame VorschriftenAllgemeines

Besondere Begründung zum Ersten Buche

C. Begründung zum Zweiten Buche - KrankenversicherungAllgemeines

Besondere Begründung zum Zweiten Buche

D. Begründung zum Dritten Buche - UnfallversicherungAllgemeines

Besondere Begründung zum Dritten Buche

E. Zum Vierten Buche - Invaliden- und HinterbliebenenversicherungAllgemeines

Besondere Begründung zum Vierten Buche

F. Zum Fünften Buche - Beziehungen der Versicherungsträger zu einander und zu anderen VerpflichtetenAllgemeines

Besondere Begründung zum Fünften Buche

Zum Sechsten Buche - VerfahrenAllgemeines

Besondere Begründung zum Sechsten Buche

H. Finanzielle Begründung zum Entwurfe der Reichsversicherungsordnung

Inhaltsverzeichnis

Abschnitt I - Die Höhe der Beiträge für die Invaliden- und HinterbliebenenversicherungA. Die Aufwendungen der Versicherungsträger

B. Die Mittel zur Deckung der Aufwendungen der Versicherungsträger

C. Die Höhe des durchschnittlichen Jahresbeitrags und seine Abstufung nach Lohnklassen

D. Berechnung des von den Beitragseinnahmen dem Gemeinvermögen zu überweisenden Anteils

Abschnitt II - Die Belastung des Reichs aus der Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung

A. Die Aufwendungen des Reichs aus Zuschüssen zur Invalidenversicherung

B. Die Aufwendungen des Reichs aus Zuschüssen zur Hinterbliebenenversicherung

C. Vergleich der Reichsbelastung mit der Belastung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Abschnitt III - Die freiwillige Zusatzversicherung

A. Die Invaliditätstafel

B. Die Sterbetafel für Invalide

C. Das Ergebnis der Berechnungen

Abschnitt IV - Die Reservefonds der gewerblichen Berufsgenossenschaften

A. Prüfung der gegen die früheren Berechnungen über das Anwachsen der Entschädigungen der gewerblichen Berufsgenossenschaften erhobenen Einwendungen

B. Die Berechnung der künftigen Entschädigungesverpflichtungen der gewerblichen Berufsgenossenschaften

C. Die Belastung der gewerblichen Berufsgenossenschaften im Beharrungszustande

D. Die Einwendungen gegen die Notwendigkeit der Reservefondszuschläge

Abschnitt V - Die Berechnung der Höhe des Zuschusses der Auftraggeber zur Krankenversicherung der Hausgewerbtreibenden

A. Die Berechnung der Krankheitskosten

B. Die Berechnung des Auftraggeberzuschusses

Abschnitt VI - Die Ausdehnung der Krankenversicherung und die Mehrbelastung der Arbeitgeber infolge Halbierung der Beiträge

A. Die Zahl der neu zu versichernden Personen

B. Die Kosten der Ausdehnung der Krankenversicherung

C. Die Gesamtkosten der Ausdehnung der Krankenversicherung - D. Die Mehrbelastung der Arbeitgeber infolge Halbierung der Beiträge

Abschnitt VII - Die Ausgaben für die gesamte Arbeiterversicherung

Anlagen zu Abschnitt I der finanziellen Begründung

Tabelle I

Tabelle II

Tabelle III

Tabelle IV

Tabelle V

Tabelle VI

Tabelle VII

Tabelle VIII

Tabelle IX

Tabelle X

Tabelle XI

Tabelle XII

Tabelle XIII

Tabelle XIV

Anlagen zu Abschnitt III der finanziellen Begründung

Tabelle XV

Tabelle XVI

Tabelle XVII

Anlagen zu Abschnitt IV der finanziellen Begründung

Tabelle XVIII

Tabelle XIX

Tabelle XX

Tabelle XXI

Tabelle XXII

Tabelle XXIII

Tabelle XXIV

Tabelle XXV

Tabelle XXVI

Tabelle XXVII

Tabelle XXVIII

Tabelle XXIX

Tabelle XXX

Tabelle XXXI

Tabelle XXXII

Tabelle XXXIII

Tabelle XXXIV

Tabelle XXXV

Tabelle XXXVI

Anlage zu Abschnitt V der finanziellen Begründung

Tabelle XXXVII

II. Besondere Anlage zum Ersten Buche

III. Besondere Anlage zum Zweiten Buche - A. Tabelle für die Ärzte-Statistik

B. Tabelle für die Apotheken-Statistik

C. Tabelle für die Krankenhaus-Statistik

D. Die Regelung der Krankenversorgung des Gesindes in den einzelnen Bundesstaaten

E. Zusammenstellung der bisher schon gegen Invalidität, nicht aber gegen Krankheit versicherten Berufsgruppen, die durch die Reichsversicherungsordnung neu in die Krankenversicherung einbezogen werden

Zu Nr. 360 - Zusammenstellung der Paragraphen der bestehenden Gesetze und der Paragraphen des Entwurfs einer Reichsversicherungsordnung1. Geordnet nach den Paragraphen der bestehenden GesetzeA. Krankenversicherung

B. Unfallversicherung

C. Invalidenversicherung

2. Geordnet nach den Paragraphen des Entwurfs der Reichsversicherungsordnung