Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle


Zündhölzer



Zündhölzer,

1. Resolution der Kommission bei der Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend den Zolltarif des Deutschen Zollgebiets:Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die einleitenden Schritte zum Verbote der Anfertigung von Streichhölzern aus weißem Phosphor anzuordnen und die gleichzeitige Einführung eines erhöhten Zolles im Zusammenhange mit dem Verbote in Erwägung zu ziehen: 291.67. Sitz. v. 27.6.1879 S.1876.Angenommen.

2. Petitionen, welche sich auf das Verbot der Fabrikation und der Benutzung von Zündhölzern mit weißem Phosphor beziehen.Pet.B. 299.67. Sitz. v. 27.6.1879 S.1875 u. S.1876.Erledigt durch die Annahme der Resolution unter 1.

3. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Anfertigung und Verzollung von Zündhölzern: 23.I.B.: 8. Sitz. v. 18.3.1884 S.125/31.II.B.: Ab.Antr. 61.19. Sitz. v. 28.4.1884 S.353/60.Beschl. 66.III.B.: 21. Sitz. v. 2.5.1884 S.417/19.Gesetz v. 13.5.1884 RGB. 1884 S.49/50.

4. Wegen der Verzollung der Zündhölzer siehe auch "Zollwesen" unter E.

5. Beschluß des Bundesrath über die Einrichtung ec. von Anlagen zur Anfertigung von Zündhölzern siehe "Gewerbeordnung" unter 176.



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