Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle


Rußland



Rußland

A. Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland

1. Berliner Vertrag und Schlichtungsabkommen. Verlängerung

Gesetzentw., betreffend das Protokoll über die Verlängerung des Vertrags vom 24. April 1926 und des Abkommens über ein Schlichtungsverfahren vom 25. Januar 1929 zwischen dem Deutschen Reiche und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken: Bd. 456, Nr. 240. — Betr. das in Moskau am 24. Juni 1931 unterzeichnete Protokoll über die Verlängerung des Vertrags vom 24. April 1926 (RGBl. II S. 359) und des Abkommens über ein Schlichtungsverfahren vom 25. Januar 1929 (RGBl. II S. 179)

Bemerkungen zu dem Protokoll vom 24. Juni 1931: S. 4

2. Einreise von Sportdelegationen usw. aus der Sowjetunion — siehe »Turn- und Sportwesen« unter I (Bd. 456, Nr. 341)

3. Reisen nach U. d. S. S. R.

Antr. Torgler, Koska u. Gen.: Bd. 455, Nr. 50. — Betr. Aufhebung aller reichsrechtlichen Bestimmungen, die mißbraucht werden, um Reisen, Studienfahrten, Arbeiterdelegationen, Reisen von Kranken und Erholungsbedürftigen nach der U. d. S. S. R. zu verhindern, sowie betr. Einwirkung auf die Länderregierungen dahin, daß Reichsangehörigen Pässe für diese Reisezwecke ausgestellt, gegebene Pässe nicht vorenthalten und eingezogen, sondern zurückerstattet werden, und daß deutsche Rußlandreisende von der Polizei weder bei ihrer Ausreise, noch bei ihrem Grenzübertritt gehindert und auf der Fahrt belästigt werden

4. Ferner:

Rüstungs- und Kriegspolitik der deutschen Bourgeoisie gegen Sowjetrußland:

Bd. 455, 2. Sitz. S. 42C

B. Rußlands Beziehungen zu anderen Staaten als Deutschland

Beziehungen zu Japan. Aussichten eines russischjapanischen Nichtangriffspakts:

Bd. 455, 3. Sitz. S. 89D

C. Innere Verhältnisse Rußlands

Sowjetrußland das einzige Land ohne Erwerbslosigkeit:

Bd. 455, 2. Sitz. S. 45C

Die Justiz Sowjetrußlands eine Kulturschande der Menschheit:

Bd. 455, 3. Sitz. S. 104B



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