Reichstagsprotokolle

Handelsverträge. Siehe auch Abessinien, Amerika, Bulgarien, Schweden, Schweiz, Spanien.

a) Resolution der XVII. Kommission zu dem Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Schweden: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen:

1. bei dem Abschluß neuer Handelsverträge keinenfalls in Ermäßigungen der Zollsätze des geltenden Generaltarifs zu willigen, welche noch unter die bereits in den abgeschlossenen Handelsverträgen zugebilligten Zollherabsetzungen heruntergehen,

2. den beim Reichsamt des Innern geschaffenen "Wirtschaftlichen Ausschuß zur Vorbereitung von Handelsverträgen" in Zukunft vor dem bindenden Abschluß neuer Handelsverträge einzuberufen und unter Zuziehung von Vertretern der beteiligten Interessenten gutachtlich zu hören,

3. den "Wirtschaftlichen Ausschuß" alsbald zu ergänzen in der Richtung, daß alle Interessen der deutschen Produktion möglichst gleichmäßig in demselben vertreten sind: Anl.Bd. VI, Nr. 503a.

Bd. IIIIV, 112. Sitz. S. 3522C, Bd. IIIIV, 112. Sitz. S. 3523A, Bd. IIIIV, 112. Sitz. S. 3523B (Staatssekretär Dr. Graf v. Posadowsky-Wehner), Bd. IIIIV, 112. Sitz. S. 3523B/Bd. IIIIV, 112. Sitz. S. 3523C.

Angenommen.

b) Handelsverträge, neu abgeschlossene auf Grund des Zolltarifs von 1902, Wirkungen für die Industrie etc.: Bd. IIIV, 108. Sitz. S. 3364A, Bd. IIIV, 108. Sitz. S. 3372C (Staatssekretär Dr. Graf v. Posadowsky-Wehner).

PDF von diesem Text

Bitte zitieren Sie diese Seite als http://www.reichstagsprotokolle.de/Sach_bsb00002828_000278