Verträge, internationale
Verträge, internationale ("Haager Friedenskonferenz" siehe dort).
A. Auslieferungsverträge.
Auslieferungsvertrag zwischen dem Reiche und Griechenland — Anl.Bd. 242 Nr. 433 — siehe Griechenland.
Zusatzvertrag zwischen dem Reiche und Norwegen zu dem am 19. Januar 1878 abgeschlossenen Auslieferungsvertrage — Anl.Bd. 242 Nr. 432 —, siehe Norwegen.
B. Handels-, Zoll- und Schiffahrtsverträge.
Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika — Anl.Bd. 242 Nr. 391 —, siehe Amerika.
Zusatzübereinkunft zum Handels- und Schiffahrtsvertrage mit der Türkei — Anl.Bd. 242 Nr. 408 —, siehe Türkei.
Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche — Anl.Bd. 243 Nr. 506 —, siehe England.
Handels- und Schiffahrtsübereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und dem Fürstentum Montenegro vom 18. Juni 1907 — Anl.Bd. 243 Nr. 475 —, siehe Montenegro.
Handelsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und dem Freistaat El Salvador — Anl.Bd. 251 Nr. 1098 —, siehe San Salvador.
Freundschaft-, Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und dem Freistaat Venezuela — Anl.Bd. 257 Nr. 1558 —, siehe Venezuela.
Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden über die gegenseitige Anerkennung der Aktiengesellschaften usw. — Anl.Bd. 241 Nr. 289 —, siehe Niederlande.
Vertrag mit Luxemburg über den Beitritt Luxemburgs zur norddeutschen Brausteuergemeinschaft — Anl.Bd. 240 Nr. 229 —, siehe Luxemburg.
Brüsseler Konvention vom 3. November 1906, betreffend die Ergebnisse der erneuten internationalen Konferenz über die Einfuhrzölle auf Spirituosen in einigen Gebieten Afrikas — Anl.Bd. 245 Nr. 661 —, siehe Alkoholismus.
Zusatzakte vom 28. August 1907 zu der am 5. März 1902 in Brüssel abgeschlossenen Zuckerkonvention, Protokoll vom 19. Dezember 1907 über den Beitritt Rußlands zum Zuckervertrag usw. — Anl.Bd. 245 Nr. 587 —, siehe Zuckersteuer unter 6.
C. Weltpostverein, Eisenbahnverträge.
Weltpostverein, am 26. Mai 1906 in Rom unterzeichnete neue Verträge — Anl.Bd. 242 Nr. 404 —, siehe Postwesen unter X.
Zweites Zusatzübereinkommen zum internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr — Anl.Bd. 239 Nr. 90 u. zu 90 —, siehe Eisenbahnfrachtverkehr, internationaler.
D. Internationaler Arbeiterschutz.
Internationales Abkommen über das Verbot der Nachtarbeit der gewerblichen Arbeiterinnen und über das Verbot der Verwendung von weißem Phosphor — Anl.Bd. 244 Nr. 555 —, siehe Arbeiterschutz, internationaler.
Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden über Unfallversicherung vom 27. August 1907 — Anl.Bd. 243 Nr. 472 —, siehe Niederlande.
E. Internationales Privatrecht.
Internationales Abkommen (Haag, 17. Juli 1905) über das internationale Privatrecht (Wirkungen der Ehe, Entmündigung, Zivilprozeß) — Anl.Bd. 247 Nr. 891 —, siehe Privatrecht, internationales.
Vertrag mit der Schweiz über die Beglaubigung öffentlicher Urkunden — Anl.Bd. 241 Nr. 330 —, siehe Schweiz unter 1a.
F. Internationales Urheberrecht, Muster- und Modellschutz.
Uebereinkunft mit Frankreich, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst und an Photographien — Anl.Bd. 242 Nr. 392 —, siehe Frankreich unter 15.
Abkommen mit Belgien (vom 16. Oktober 1907, Brüssel) und mit Italien (vom 9. November 1907, Rom) über den Schutz an Werken der Literatur und Kunst und an Photographien, — Anl.Bd. 244 Nr. 556 —, siehe Belgien und Italien.
Revidierte Berner Uebereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst — Anl.Bd. 254 Nr. 1324 —, siehe Urheberrecht, internationales.
Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Dänemark vom 12. d. M., betreffend den gegenseitigen Schutz der Muster und Modelle — Anl.Bd. 256 Nr. 1524 —, siehe Dänemark.
G. Gegenseitiger gewerblicher Rechtsschutz.
Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich bezw. Ungarn, vom 17. November 1908, betreffend den gegenseitigen gewerblichen Rechtsschutz — Anl.Bd. 250 Nr. 1075 —, siehe Oesterreich.
Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 23. Februar 1909, betreffend den gegenseitigen gewerblichen Rechtsschutz — Anl.Bd. 255 Nr. 1377 —, siehe Amerika.
H. Sonstige Verträge.
Vereinbarung zwischen dem Reich und der Schweiz vom 29. Oktober 1907 (Verlegung der badischschweizerischen Landesgrenze bei Leopoldshöhe) — Anl.Bd. 246 Nr. 762 —, siehe Schweiz unter 1 b.
Genfer Abkommen, betreffend die Besserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den im Felde stehenden Heeren, vom 6. Juni 1906: Anl.Bd. 242 Nr. 443.
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