Chemische Industrie
Chemische Industrie.
1. Antrag Albrecht u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, auf Grund des § 120f der Gewerbeordnung eine Bundesratsverordnung zu erlassen, welche Bestimmungen zum Schutze der in der chemischen Industrie beschäftigten Arbeiter vorschreibt, vor allem Anordnungen trifft über:
1. Festsetzung eines sanitären Maximalarbeitstages (§ 120f der Gewerbeordnung) für alle Betriebsabteilungen, in welchen giftige Stoffe hergestellt oder verarbeitet werden;
2. Einschränkung der Ueberzeitarbeit und Verbot der überlangen Wechselschichten;
3. Gewährung eines wöchentlichen Ruhetages für die an Sonn- und Festtagen Beschäftigten;
4. Verbot der Akkordarbeit für Arbeiter, die mit giftigen, feuer- und explosionsgefährlichen Stoffen zu hantieren haben;
5. Belehrung der Arbeiter über die Gefahren bei der Bearbeitung von giftigen, feuergefährlichen und explosionsfähigen Stoffen sowie über die gesetzlichen Vorschriften zum Schutze der Arbeiter;
6. Normalvorschriften für sanitäre Einrichtung der Arbeitsräume, Wasch- und Badeanstalten, Ankleide- und Speiseräume;
7. ständige Untersuchung und Beobachtung der Betriebe und der Arbeiter durch beamtete Aerzte;
8. Zuziehung von Arbeiterkontrolleuren zur Mitüberwachung der Arbeiterschutz- und Unfallverhütungsvorschriften: Bd. 298 Nr. 100. — Unerledigt.
2. Resolution Albrecht u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1912, — gleichlautend dem Antrage unter 1: Bd. 298 Nr. 206.
Bd. 283, 15. Sitz. S. 309D.
Bd. 285, 69. Sitz. S. 2289D (abgesetzt von der Tagesordnung).
Bd. 287, 95. Sitz. S. 3127B.
Angenommen.
3. Resolution Albrecht u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1912: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei Erhebungen über den Gesundheitszustand der Arbeiter in der chemischen Industrie auch Vertreter von Arbeiterorganisationen der chemischen Industrie zur Mitwirkung heranziehen: Bd. 298 Nr. 283.
Bd. 284, 31. Sitz. S. 846A, Bd. 284, 31. Sitz. S. 876D.
Angenommen.
4. Antrag und ResolutionDr. Schaedler u. Gen., Bd. 298 Nr. 65 und Bd. 298 Nr. 219, siehe Gesundheitsschädliche Betriebe.
5. Antrag und Resolution Brandys (Oppeln) u. Gen., betreffend die Arbeitszeit in der chemischen Industrie, Bd. 298 Nr. 186 und Bd. 298 Nr. 272, siehe Gewerbeordnung unter D 2.
6. Einzelnes.
Geschäftslage, Gewinne, Dividenden; Chemische Fabriken in Frankfurt a. M.; Badische Anilin- und Sodafabrik, Elberfelder Farbwerke; Wohlfahrtseinrichtungen:
Bd. 284, 31. Sitz. S. 846B, Bd. 284, 31. Sitz. S. 848B.
Bd. 286, 90. Sitz. S. 2964B ff.
Geschäftslage, Ausfuhr, Steigerung, Wirkung der Schutzzollpolitik:
Bd. 292, 194. Sitz. S. 6610B.
Bd. 292, 196. Sitz. S. 6670B.
Petition, betreffend den Arbeiterschutz in der chemischen Industrie. 165. Bericht der Petitionskommission: Bd. 304 Nr. 1413. — Berichterstatter: Abgeordneter Irl (Erding).
Antrag der Kommission auf Ueberweisung zur Kenntnisnahme.
Antrag Albrecht und Gen.: Bd. 304 Nr. 1490 unter 3, auf Uebergang zur Tagesordnung.
Unerledigt.
Schutz gegen Vergiftungen, Veranstaltung von Erhebungen, Behandlung der Gewerbekrankheiten als Unfälle:
Bd. 283, 15. Sitz. S. 309D.
Bd. 283, 18. Sitz. S. 413B.
Bd. 283, 19. Sitz. S. 440A.
Bd. 284, 31. Sitz. S. 846A, Bd. 284, 31. Sitz. S. 847A ff. (Folgen der giftigen Dämpfe, Beschädigung der Wohnhäuser usw.; Zuziehung von Arbeitern, Vertretern der Organisation, für die Erhebungen), Bd. 284, 31. Sitz. S. 848A (Spezialvorschriften auf Grund der §§ 120 f G.O. bezw. Anleitungen für Gewerbeaufsichtsbeamte; Zuziehung von Arbeitervertretern zu den Erhebungen).
Schutz gegen Vergiftungen, Erhebungen des Vereins zur Wahrung der Interessen der chemischen Industrie über die Gesundheitsverhältnisse in der Industrie (Dr. Gruschmann), Fehlerhaftigkeit: Bd. 284, 31. Sitz. S. 847C.
Schutz gegen Vergiftungen, Frage des Erlasses einer Verordnung auf Grund des § 120 e G.O., Verschiedenheit der gesundheitlichen Verhältnisse in der chemischen Industrie, bisher erlassene Verordnungen; Prüfung einzelner besonders gefährlicher Industrien durch den Gesundheitsrat, Hinzuziehung von Arbeitern:
Bd. 286, 90. Sitz. S. 2964B ff., Bd. 286, 90. Sitz. S. 2965A (Schrift des Frankfurter Kreisarztes).
Bd. 286, 91. Sitz. S. 2988C.
Bd. 291, 193. Sitz. S. 6588D (Erhebungen des Gesundheitsamts, Frage der Uebernahme der Erhebungen durch den Beirat für Arbeiterstatistik).
Schutz gegen Vergiftungen, Zahl der Erkrankungen (Bayersche Farbenfabriken), Nichtmitteilung an die Hygieneausstellung in Dresden: Bd. 283, 18. Sitz. S. 407A.
Bayersche Farbwerke, Terrorismus gegen organisierte Arbeiter: Bd. 283, 18. Sitz. S. 407A.
7. Interessen der chemischen Industrie an einem billigen Branntweinpreis (Herstellung von synthetischem Kautschuk): Bd. 285, 66. Sitz. S. 2139D, Bd. 285, 66. Sitz. S. 2144C.
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