Wein
Wein,
Gesetz, betreffend den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen Getränken, v. 20.4.1892: Nr.9.
1. Antrag Dr. Bamberger u. Gen.:Den Bundesrath des Zollvereins zu ersuchen, dahin zu wirken, daß den Beschwerden abgeholfen werde, zu welchen im Großherzogthum Hessen das Zusammentreffen der herabgesetzten Weinzölle mit dem bestehenden System der indirekten Steuern Anlaß giebt: 32.10. Sitz. v. 11.5.1868 S.172 bis 174.14. Sitz. v. 18.5.1868 S.252 bis 284.Angenommen.
2. Petitionen, betreffend die Abschaffung der Zapfgebühr und Tranksteuer von Wein im ganzen Gebiet des Zollvereins:Pet.B. 20 a.11. Sitz. v. 5.5.1870 S.194 bis 202.Kommissionsantrag auf Vornahme von Untersuchungen ec. abgelehnt.
3. Antrag Dr. Buhl auf Annahme des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Bestrafung der Weinfälschung: 116.I.B.: 43. Sitz. v. 18.5.1881 S.1101 bis 1111.45. Sitz. v. 20.5.1881 S.1192 (Berichtigung).Komm.B. 171.II.B.: Ab.Antr. 178.Unerledigt geblieben.
4. Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Wein: 13.I.B.: 7. Sitz. v. 5.12.1887 S.116/30.Komm.B. 175.II.B.: Ab.Antr. 199.Res. der Kommission:Den Bundesrath zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß in den Einzelstaaten öffentliche Anstalten zur technischen Untersuchung von Nahrungs- und Genußmitteln für allgemeine Benutzung, welche von den Interessenten unabhängig sind und unter amtlicher Leitung stehen, eingerichtet werden: 175 a.Unerledigt geblieben.(Siehe auch 9.)
5. Antrag Schenck, Dr. Witte, Dr. Bamberger auf Annahme des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Wein: 93.Unerledigt geblieben.
6. Antrag Ackermann u. Gen. auf Annahme des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Wein: 105.Unerledigt geblieben.
7. Petitionen, die Regelung des Verkehrs mit Wein betreffend.Pet.B. 234.Unerledigt geblieben.
8. Petitionen, betreffend die reichsgesetzliche Regelung der Weinfrage.Pet.B. 349, zu 349 (hinter 643 gedruckt).171. Sitz. v. 13.2.1892 S.4185 u. S.4186.Ueberweisung als Material.
9. Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen Getränken: 766.I.B.: 201. Sitz. v. 23.3.1892 S.4939/54.II.B.: Ab.Antr. 784, 785, 793, 795.202. Sitz. v. 24.3.1892 S.4974/84.203. Sitz. v. 24.3.1892 S.4984/95.Beschl. 800.III.B.: Ab.Antr. 811, 816, 817.Pet.B. 792.207. Sitz. v. 30.3.1892 S.5125/45.Gesammt-Abst.: 207. Sitz. v. 30.3.1892 S.5144.Gesetz v. 20.4.1892 RGB. 1892 S.597/600.
10. Entwurf eines Weinsteuergesetzes: 54.I.B.: 29. Sitz. v. 18.1.1894 S.711/32.30. Sitz. v. 19.1.1894 S.733/55.31. Sitz. v. 20.1.1894 S.757/79.In der Kommission unerledigt geblieben.
11. Gemeindliche Besteuerung des Weins siehe "Zollwesen" unter A.
12. Uebereinkommen, betreffend den Handel mit geistigen Getränken (Branntwein, Bier, Wein), siehe "Siam".
13. Weinsteuer in Elsaß-Lothringen siehe "Elsaß-Lothringen" unter 33.
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