Kriegsteilnehmer
Kriegsteilnehmer. Siehe auch Reichsinvalidenfonds.
1. Gesetzentwurf (Antrag Nißler, Hufnagel), betreffend Gewährung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer: Anl.Bd. II, Nr. 53.
Erste Beratung: Bd. II, 53. Sitz. S. 1595D.
An die Kommission für den Reichshaushaltsetat überwiesen.
Zweite Beratung: Ab. Antr.: Anl.Bd. IV, Nr. 256, Anl.Bd. IV, Nr. 259. — In der Budgetkommission unerledigt.
2. Resolution der Budgetkommission zum Etat für das Reichsschatzamt für 1906, Kap. 68 Tit. 8 der fortdauernden Ausgaben: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, alsbald einen Nachtragsetat vorzulegen, in dem die Mittel zur Deckung der für das Rechnungsjahr 1905 eingetretenen resp. zu erwartenden Fehlbeträge aus Kap. 68 Tit. 8 des Etats des Reichsschatzamts angefordert werden: Anl.Bd. IV, Nr. 189:
Bd. III, 64. Sitz. S. 1968C ff. (Graf v. Oriola als Berichterstatter, Dr. Arendt). (Von der Tagesordnung abgesetzt.)
Bd. IV, 115. Sitz. S. 3584D.
Durch die Beschlüsse des Reichstags über den fünften Nachtragsetat zum Reichshaushaltsetat für 1905 als erledigt erachtet.
3. Petitionen. Mündlicher Bericht der Budgetkommission zum Etat für das Reichsschatzamt für 1906: Anl.Bd. IV, Nr. 189 unter III.
a) Petitionen um Gewährung eines Ehrensolds an alle Kriegsteilnehmer:
Bd. III, 64. Sitz. S. 1969C.
Als Material überwiesen;
b) Petitionen um Gewährung der Veteranenbeihilfe:
Bd. III, 64. Sitz. S. 1969C.
Bd. IV, 115. Sitz. S. 3585A.
Durch Annahme des fünften Nachtragsetats für das Rechnungsjahr 1905 als erledigt erachtet.
4. Fünfter Nachtragsetat für das Rechnungsjahr 1905 (Kriegsteilnehmerbeihilfen) siehe Etatswesen unter 5.
5. Siehe auch:
Bd. I, 21. Sitz. S. 585C/Bd. I, 21. Sitz. S. 585D.
Bd. I, 24. Sitz. S. 688C, Bd. I, 24. Sitz. S. 689A.
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