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Reichstag Session Reports


Militäranwärter



Militäranwärter.

1. Anstellungsverhältnisse, — Anwachsen des Unteroffizierkorps, Schaffung neuer Stellen für Militäranwärter, infolgedessen Benachteiligung der Zivilanwärter:

Bd. 259, 25. Sitz. S. 866B, Bd. 259, 25. Sitz. S. 868C.

Bd. 264, 134. Sitz. S. 4894A, Bd. 264, 134. Sitz. S. 4899A, Bd. 264, 134. Sitz. S. 4899B (Widerstand der Zivilbehörden, Unterbringung von M. in den Versicherungsämtern), Bd. 264, 134. Sitz. S. 4923A ff.

Bd. 264, 135. Sitz. S. 4959B, Bd. 264, 135. Sitz. S. 4971B, Bd. 264, 135. Sitz. S. 4972C.

Resolution der Budgetkommission zum Etat des Reichsheeres für 1911 zu Kap. 24 Tit. 7 der fortdauernden Ausgaben: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, in Erwägungen einzutreten über Aenderungen der Zivilversorgung der Militäranwärter und hierbei die Frage der Ansiedlung von Militäranwärtern zu prüfen. Bd. 278 Nr. 757 unter II.

Bd. 264, 134. Sitz. S. 4894C, Bd. 264, 134. Sitz. S. 4899C, Bd. 264, 134. Sitz. S. 4923C.

Bd. 264, 135. Sitz. S. 4930D, Bd. 264, 135. Sitz. S. 4943D.

Bd. 264, 137. Sitz. S. 5052C.

Angenommen.

Schwierigkeiten bei der Einberufung und Unterbringung auch gut qualifizierter Militäranwärter (Zahlmeisteraspirant): Bd. 264, 135. Sitz. S. 4958D.

Frage der Ausbildung für den kaufmännischen Beruf, Beunruhigung in Handlungsgehilfenkreisen: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6203C.

Verkürzung der Beschäftigungszeit vor der Anstellung:

Bd. 259, 24. Sitz. S. 834D.

Bd. 264, 134. Sitz. S. 4923A.

Bd. 264, 135. Sitz. S. 4972C.

Reihenfolge der Anstellung, Rücksichtnahme auf die Zahl der Dienstjahre: Bd. 264, 134. Sitz. S. 4894B.

Justizkanzleigehilfen, Zivilanwärter, Anstellungsfragen, Stellung des Kriegsministers: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6204B.

2. Besoldungsverhältnisse, Besoldungsdienstalter, Anrechnung der Militärdienstzeit, gleichmäßige Durchführung in den Bundesstaaten, Petitionen:

Bd. 259, 24. Sitz. S. 834B.

Bd. 264, 134. Sitz. S. 4923A.

Antrag Bassermann u. Gen.: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß

1. einheitliche Vorschriften über die Anrechnung der Militärdienstzeit auf das Besoldungsdienstalter der Militäranwärter im Sinne des Besoldungsgesetzes vom 15. Juli 1909 in Deutschland erlassen werden,

2. das gesetzliche Anteilsverhältnis der Militäranwärter an den zu besetzenden Stellen gewahrt werde: Bd. 271 Nr. 135. — Unerledigt.

3. Petitionen, betreffend die Anstellungs- und Besoldungsverhältnisse der Militäranwärter: 77. Bericht der Petitionskommission: Bd. 278 Nr. 755. — Berichterstatter: Abgeordneter Linck.

Anträge der Kommission:

Der Reichstag wolle beschließen:

die Petitionen, betreffend Schaffung von Stellen für Militäranwärter,

dem Herrn Reichskanzler als Material,

die Petitionen, betreffend Ausdehnung der Vorschriften des Reichsbesoldungsgesetzes über Anrechnung von Militärdienstzeit der Militäranwärter auf das Besoldungsdienstalter in allen Bundesstaaten,

dem Herrn Reichskanzler zur Berücksichtigung, die Petitionen (II. Nr. 201 und 2843), soweit sie die Gewährung der Pensionsberechtigung und Hinterbliebenenversorgung nach zehnjähriger Gesamtdienstzeit der Militäranwärter betreffen,

dem Herrn Reichskanzler zur Erwägung und die Petitionen, betreffend Beseitigung der in den "Gehaltsvorschriften vom 24. Juli 1909 zum Besoldungsgesetz" enthaltenen Härten,

dem Herrn Reichskanzler zur Kenntnisnahme zu überweisen,

dagegen über Petitionen, betreffend Beseitigung bezw. Verkürzung der diätarischen Beschäftigungszeit der Militäranwärter und Erhöhung ihrer Dienstbezüge während dieser Zeit,

über die Petitionen (II. Nr. 201 und 2843), soweit sie die Anstellung der Militäranwärter auf Lebenszeit betreffen, und

die Petition, betreffend Anrechnung von diätarischer Dienstzeit auf das Besoldungsdienstalter der Zivilanwärter,

zur Tagesordnung überzugehen:

Bd. 266, 165. Sitz. S. 6307A.

Annahme der Anträge.

4. Neuregelung der Bezüge der vor dem 1. April 1908 pensionierten Beamten sowie deren Hinterbliebenen: Bd. 264, 134. Sitz. S. 4923B.

Pensionsberechtigung nach zehnjähriger Dienstzeit:

Bd. 259, 24. Sitz. S. 834D.

Bd. 264, 134. Sitz. S. 4923B.



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