Heimstätten
Heimstätten.
Förderung der Kleinsiedlung städtischer und landwirtschaftlicher Arbeiter:
Bd. 307, 43. Sitz. S. 960A, Bd. 307, 43. Sitz. S. 961D, Bd. 307, 43. Sitz. S. 963A.
Bd. 307, 58. Sitz. S. 1464C.
Heimstättengesetz, allgemeines, Erlaß eines solchen: Bd. 312, 159. Sitz. S. 4979C.
Heimstätten für Kriegsteilnehmer.
Resolutionen
a) des Haushaltsausschusses zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1916: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die Bestrebungen nach Schaffung von Heimstätten für Kriegsteilnehmer oder deren versorgungsberechtigte Hinterbliebene tatkräftig zu fördern und baldmöglichst einer gesetzlichen Regelung zu unterziehen mit dem Ziele, Rechtsgrundlagen zu schaffen, welche solche Heimstätten ihrem Zweck dauernd erhalten: Bd. 318, Nr. 293 unter IIc
und
b) des 10. Ausschusses (Wohnungswesen): die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag bei seinem nächsten Zusammentritt einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher bezweckt: Schaffung einer gesetzlichen Unterlage zur Errichtung von Kriegersiedlungen in Stadt und Land (Kriegerheimstätten), wobei die bisher veröffentlichten, freien Vereinigungen entstammenden Vorschläge mitbenutzt werden könnten: Bd. 318, Nr. 295 unter A VI 1.
Bd. 318, Nr. 295 S. 5.
Bd. 307, 49. Sitz. S. 1122A.
Bd. 307, 50. Sitz. S. 1137C.
Bd. 307, 51. Sitz. S. 1147D (zur Geschäftsordnung), Bd. 307, 51. Sitz. S. 1174A.
Bd. 307, 52. Sitz. S. 1201B, Bd. 307, 52. Sitz. S. 1203D, Bd. 307, 52. Sitz. S. 1209C, Bd. 307, 52. Sitz. S. 1210B, Bd. 307, 52. Sitz. S. 1218B, Bd. 307, 52. Sitz. S. 1224A, Bd. 307, 52. Sitz. S. 1224C.
Bd. 307, 53. Sitz. S. 1250D, Bd. 307, 53. Sitz. S. 1251D. — Beide Resolutionen angenommen.
c) des Haushaltsausschusses zum Kapitalabfindungsgesetz: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, geeignete Schritte zu tun, damit in allen Bundesstaaten Vorkehrungen getroffen werden, um die Ansiedlung von Kriegsteilnehmern und besonders von Kriegsbeschädigten und Kriegerwitwen zu erleichtern: Bd. 318, Nr. 350 unter II d.
Bd. 307, 58. Sitz. S. 1467B. — Angenommen.
d) Anfrage Mumm: Der Reichstag beschloß in seiner 53. Sitzung am 24. Mai 1916 einstimmig: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die Bestrebungen nach Schaffung von Heimstätten für die Kriegsteilnehmer oder deren versorgungsberechtigte Hinterbliebene tatkräftig zu fördern und baldmöglichst einer gesetzlichen Regelung zu unterziehen mit dem Ziele, Rechtsgrundlagen zu schaffen, welche solche Heimstätten ihrem Zweck dauernd erhalten.
In gleicher Sitzung sprach der Reichstag den Wunsch aus, daß bei der Schaffung einer gesetzlichen Unterlage zur Errichtung von Kriegerheimstätten die bisher veröffentlichten, freien Vereinigungen entstammenden Vorschläge mitbeachtet werden.
Die "Grundzüge für ein Kriegerheimstättengesetz" vom 21. November 1915 sind in den amtlichen Drucksachen des Reichstages (13. Gesetzgebungsabschnitt, 2. Tagung 1914/15, 10. Ausschuß, Drucksache Nr. 1) enthalten.
Sind bereits Schritte im Sinne der angeführten Reichstagsbeschlüsse getan, damit entsprechend dem im Heer überall hervortretenden Bedürfnis sowohl nach Wohnheimstätten wie nach Wirtschaftsheimstätten bei Beginn der Entwaffnung eine großzügige innere Siedelung ohne Zögern einsetzen kann?: Bd. 321, Nr. 768.
Bd. 309, 100. Sitz. S. 3020D. — Beantwortet.
e) AnfrageDr. Haas (Baden), D. Naumann (Waldeck), Dr. Neumann-Hofer, Dr. Struve: Ist der Herr Reichskanzler bereit, Auskunft darüber zu erteilen:
1. ob demnächst ein Gesetzentwurf vorgelegt wird, der entsprechend dem Beschlusse des Reichstags vom 24. Mai 1916 die gesetzlichen Unterlagen schafft für die Errichtung von Kriegerheimstätten, die ihrem Zwecke dauernd erhalten werden sollen,
2. ob beabsichtigt ist, mit dem Gesetze eine solche Umgestaltung des Enteignungsrechts zu verbinden, die es dem Staate, den Gemeinden, Gemeindeverbänden oder anderen dazu ermächtigten Organisationen ermöglicht, das für Kriegerheimstätten erforderliche Gelände zu enteignen, falls es freihändig nicht erworben werden kann: Bd. 322, Nr. 1241.
Schriftliche Antwort: Bd. 323, Nr. 1289.
f) Kriegerheimstättenbewegung, Fürsorge für heimkehrende Krieger, Staats- und Reichshilfe, siehe auch:
Bd. 309, 87. Sitz. S. 2535D, Bd. 309, 87. Sitz. S. 2558D.
Bd. 309, 88. Sitz. S. 2567D, Bd. 309, 88. Sitz. S. 2568B.
Bd. 311, 133. Sitz. S. 4144B.
Bd. 311, 134. Sitz. S. 4159B.
Bd. 311, 135. Sitz. S. 4195A.
Bd. 311, 136. Sitz. S. 4256A.
Bd. 312, 162. Sitz. S. 5053D, Bd. 312, 162. Sitz. S. 5058B, Bd. 312, 162. Sitz. S. 5061D, Bd. 312, 162. Sitz. S. 5062C, Bd. 312, 162. Sitz. S. 5065D, Bd. 312, 162. Sitz. S. 5067B, Bd. 312, 162. Sitz. S. 5074C.
Bd. 313, 178. Sitz. S. 5580B, Bd. 313, 178. Sitz. S. 5589D.
g) Volksheimstätten; Vorentwurf:
Bd. 324, Nr. 1492, S. 29.
Bd. 312, 162. Sitz. S. 5058C, Bd. 312, 162. Sitz. S. 5067D.
Volksheimstätten, Heimstätten für Kriegsteilnehmer, Heimstättenrecht, Entwurf: Bd. 324, Nr. 1492 S. 30.
h) Siehe auch Militärhinterbliebenenversorgung unter D und Militärpensionswesen unter III.
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