Reichsbetriebe
Reichsbetriebe.
Siehe auch:
Reichsämter Beamte unter 3c, 3e, 3g und 6b, Eisenbahnen unter D, Marine unter 24, Post- und Telegraphenwesen, Reichsheer unter 103 und Wohnungsfürsorge. — Fiskalische Bergwerke siehe Bergbau unter E.
1. Arbeiterverhältnisse.
a) Uebersichten über die Arbeiterverhältnisse (Arbeitszeit, Arbeitslohn, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung usw.) in den Betrieben
1. der Reichsmarineverwaltung,
2. der Königlich Preußischen Heeresverwaltung,
3. der Königlich Bayerischen Heeresverwaltung,
4. der Königlich Sächsischen Heeresverwaltung,
5. der Königlich Württembergischen Heeresverwaltung
für 1906: Anl.Bd. 243 Nr. 514.
Desgl. für 1907: Anl.Bd. 251 Nr. 1096.
b) Antrag Behrens u. Gen.: Die verbündeten Regierungen um Vorlegung eines Gesetzentwurfs zu ersuchen, durch welchen den Arbeitern und Angestellten des Reiches, der Bundesstaaten und der Gemeinden das Organisationsrecht zur legalen Wahrung ihrer öffentlichen Interessen, durch Betätigung der Selbsthilfe durch Unterstützungskassen usw. und zur Ausübung des Petitionsbeschwerde- und Versammlungsrechts gesichert wird: Anl.Bd. 239 Nr. 35. — Unerledigt.
c) Resolution der Budgetkommission zum Nachtragsetat für 1908 (Teuerungszulage): Der Reichstag spricht bei Annahme des Nachtragsetats über die Gewährung außerordentlicher einmaliger Beihilfen die Erwartung aus, daß für die in den Reichsbetrieben beschäftigten Arbeiter, Handwerker und Hilfsarbeiter im Laufe des Rechnungsjahres eine angemessene Erhöhung ihrer Bezüge eintreten wird. Die Nachweisung hierüber ist dem Reichstage mit dem Reichshaushalt für das Rechnungsjahr 1909 zur Kenntnisnahme vorzulegen: Anl.Bd. 247 Nr. 956:
Bd. 232, 149. Sitz. S. 5084A, Bd. 232, 149. Sitz. S. 5086B, Bd. 232, 149. Sitz. S. 5090B, Bd. 232, 149. Sitz. S. 5090C, Bd. 232, 149. Sitz. S. 5091A, Bd. 232, 149. Sitz. S. 5091D, Bd. 232, 149. Sitz. S. 5092D.
Angenommen.
d) ResolutionDr. Heckscher u. Gen., betreffend unter andern die Unterstellung der wirtschaftlichen Betriebe des Reichs unter die Gewerbeinspektion, siehe Beamte unter 6b.
e) Anrechnung eines angemessenen Teils der Arbeitszeit auf das Besoldungsdienstalter bei Arbeitern in Reichsbetrieben, welche später als Beamte angestellt werden usw. — siehe Bericht der 1. Kommission über den Entwurf eines Besoldungsgesetzes — Anl.Bd. 257 Nr. 1615, S. 5.
Resolution der 1. Kommission zu § 8 des Besoldungsgesetzes: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, in Erwägung darüber einzutreten, wie den Beamten, welche aus den in den aus Reichsmitteln unterhaltenen Betrieben beschäftigten Arbeitern und Handwerkern hervorgehen, bei ihrer etatsmäßigen Anstellung ein angemessener Teil der Arbeitszeit auf das Besoldungsdienstalter angerechnet wird: Anl.Bd. 257 Zu Nr. 1615, S. 127:
Bd. 237, 281. Sitz. S. 9398A, Bd. 237, 281. Sitz. S. 9434B.
Angenommen.
f) Lohnaufbesserungen (Teuerungsverhältnisse etc.).
Antrag Graef (Weimar), Lattmann u. Gen., bezw. Antrag Beck (Heidelberg), Dr. Heinze, Dr. Junck und Dr. Ablaß u. Gen. siehe Beamte unter 3c, 3e, 3g.
Siehe auch:
Bd. 227, 3. Sitz. S. 16A.
Bd. 228, 47. Sitz. S. 1434B, Bd. 228, 47. Sitz. S. 1435B, Bd. 228, 47. Sitz. S. 1435C, Bd. 228, 47. Sitz. S. 1464A/Bd. 228, 47. Sitz. S. 1464B (Werftarbeiter in Kiel).
Bd. 232, 146. Sitz. S. 4943B, Bd. 232, 146. Sitz. S. 4946B, Bd. 232, 146. Sitz. S. 4948B, Bd. 232, 146. Sitz. S. 4949C.
Bd. 233, 169. Sitz. S. 5777A.
g) Petition des Frauenbundes Rüstringen—Wilhelmshaven wegen Gewahrung des Arbeitslohns für die auf Wochentage entfallenden landesgesetzlichen Festtage an die in Reichsbetrieben beschäftigten Arbeiter: 10. Bericht der Petitionskommission: Anl.Bd. 241 Nr. 341. — Berichterstatter: Abgeordneter Giesberts:
Bd. 228, 50. Sitz. S. 1540B.
Als Material überwiesen.
2. Regelung der Beitragspflicht der Reichsbetriebe zu den Gemeindeabgaben siehe Gemeinden.
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