Etatsrecht
Etatsrecht. — Siehe auch Rechnungswesen.
Verteilung der Ausgaben auf den ordentlichen und außerordentlichen Etat, Entlastung des letzteren: Bd. 258, 7. Sitz. S. 171B, Bd. 258, 7. Sitz. S. 174C, Bd. 258, 7. Sitz. S. 175A.
Nur noch werbende Anlagen sollen auf den außerordentlichen Etat genommen werden: Bd. 262, 99. Sitz. S. 3610A.
Fonds, Frage der Uebertragbarkeit gewisser Fonds: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2222B, Bd. 260, 60. Sitz. S. 2225B.
Behandlung der sogenannten Sammelbaufonds, Verwendung des Geldes im Sinne der Etatserläuterungen, auf Grund eines Bauprogramms: Bd. 261, 69. Sitz. S. 2581D, Bd. 261, 69. Sitz. S. 2584A.
Einheitliche Grundsätze für die Unterhaltung der Gebäude, Festungsbaufonds usw., Vermeidung von Verschwendung bei Bauten: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2225A, Bd. 260, 60. Sitz. S. 2225D.
Siehe auch: Bauten der Reichsverwaltung (Resolutionen).
Geheime Fonds siehe Reichsheer unter 29 und 48.
Bemerkungen des Rechnungshofs über den Charakter des Reichszuschusses für die Schutzgebiete: Bd. 261, 69. Sitz. S. 2581C, Bd. 261, 69. Sitz. S. 2583C.
Bemerkungen des Rechnungshofs über den Charakter des Reichszuschusses für die Schutzgebiete, Frage der nachträglichen Genehmigung der überetatsmäßigen Ausgaben durch den Reichstag, Bestimmungen über den Reichszuschuß für Schutzgebiete vom Jahre 1907, Klarlegung der Genehmigung durch eine Resolution der Rechnungskommission: Bd. 268, 197. Sitz. S. 7568B, Bd. 268, 197. Sitz. S. 7569D, Bd. 268, 197. Sitz. S. 7570A, Bd. 268, 197. Sitz. S. 7570B.
Frage der Genehmigung von Etatsüberschreitungen durch den Kaiser (Art. 72 der Reichsverfassung), Schreiben des Kaisers an den Reichstagspräsidenten vom 15. August 1908: Bd. 261, 69. Sitz. S. 2586C ff., Bd. 261, 69. Sitz. S. 2588C ff., Bd. 261, 69. Sitz. S. 2590C ff.
Etatsüberschreitungen, Beseitigung; Zusammenstellung der Etatsüberschreitungen des letzten abgeschlossenen Jahres für die Budgetkommission: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2222A.
Etatsüberschreitungen, Verletzungen des Budgetrechts des Reichstags, Stellung des Reichsschatzsekretärs, Durchführung einheitlicher Grundsätze zur Vermeidung von Etatsüberschreitungen:
Bd. 263, 103. Sitz. S. 3787D.
Bd. 266, 166. Sitz. S. 6337C.
Etatsrechtliche Haftung der Beamten siehe Beamte unter 7. — Siehe auch Bauten der Reichsverwaltung.
Budgetrecht des Reichstags siehe Reichstag unter AIV und Schutzgebiete unter III 42.
Vorlegung eines besonderen Etats für die allgemeine Finanzverwaltung mit dem nächsten Etat (Reichsschatzsekretär): Bd. 263, 103. Sitz. S. 3796B.
Genehmigung des Bundesrats und Reichstags bei Erwerbungen und Veräußerungen von Reichseigentum, Verkauf von Teilen des Tempelhofer Feldes, siehe Tempelhofer Feld. — Siehe hier auch — unter 3b — Angaben über frühere Verhandlungen im Reichstag über die Veräußerung fiskalischen Eigentums, Gesetz über das Reichseigentum von 1873 usw.
Siehe auch Schutzgebiete unter III 42.
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