Schutzgebiete
Schutzgebiete.Etats und Allgemeines.
(Siehe auch Kamerun, Kiautschou, Neu-Guinea, Ostafrikanisches Schutzgebiet, Samoa, Südwestafrikanisches Schutzgebiet, Togo.)
I. Etats. II. Denkschriften. III. Einzelheiten.
I. Etats.
a) Etat für 1909.
1. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909 (Besoldungsaufbesserung) nebst Anlagen: Bd. 270 Nr. 9.
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1910 und anderer Etatsvorlagen, siehe Etatswesen unter II1 und III1.
Zweite Beratung: Bd. 258, 11. Sitz. S. 339A.
Dritte Beratung in Verbindung mit der dritten Beratung des Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für 1909, — siehe Etatswesen unter II1: Bd. 258, 12. Sitz. S. 363C/Bd. 258, 12. Sitz. S. 363D.
Angenommen nach der Vorlage.
Gesetz u. 27. 12. 1909. RGB. S. 991.
2. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909 (Ostafrika, Lazarettbetrieb, Fortführung der Usambarabahn; Südwestafrika, Einnahmen usw., Eisenbahnen und Hafenanlagen usw.): Bd. 270 Nr. 35.
Hierzu Anlagen:
Denkschrift, betreffend die Fortführung der Usambarabahn von Buiko nach Moschi (mit einer Karte), S. 5 des Etatsentwurfs.
Vertrag zwischen dem Fiskus Deutsch-Südwestafrika und der deutschen Kolonial-Eisenbahn-Bau- und Betriebsgesellschaft zu Berlin, betreffend Verpachtung der aus den Strecken Lüderitzbucht — Keetmanshoop und Seeheim — Kalkfontein bestehenden Südbahn usw., S. 21 des Etatsentwurfs.
Denkschrift über die Gestaltung des Eisenbahnwesens in Deutsch-Südwestafrika (mit 2 Anlagen und einer Karte), S. 28 des Etatsentwurfs.
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1910 und anderer Etatsvorlagen, siehe Etatswesen unter III1.
Siehe insbesondere:
Bd. 258, 7. Sitz. S. 180C, Bd. 258, 7. Sitz. S. 189C ff.
Bd. 258, 8. Sitz. S. 202D, Bd. 258, 8. Sitz. S. 220D.
Bd. 258, 9. Sitz. S. 235D, Bd. 258, 9. Sitz. S. 236A.
Antrag Freiherr v. Gamp-Massaunen, Gyßling usw. auf Ueberweisung des Etats an die Budgetkommission: Bd. 271 Nr. 167 unter d.
Der Budgetkommission überwiesen: Bd. 259258, 10. Sitz. S. 309C.
Mündlicher Bericht der Kommission für den Reichshaushaltsetat: Bd. 272 Nr. 194. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler; für die Petitionen: Abgeordneter Storz.
Zweite Beratung:
Bd. 258, 22. Sitz. S. 751B.
Bd. 259, 23. Sitz. S. 763C.
Bd. 259, 24. Sitz. S. 796A.
Angenommen nach den Anträgen der Kommission.
Dritte Beratung:Bd. 259, 27. Sitz. S. 916C.
Angenommen nach den Beschlüssen II. Beratung.
Gesetz v. 8. 2. 1910. BGB. S. 453.
Petitionen siehe Ostafrikanisches Schutzgebiet unter 43 (Tanga) und Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 9i (Diamanten).
b) Etat für 1910.
1. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1910: Bd. 270 Nr. 11.
Beilage: Denkschrift zum Hauptetat der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1910 (Neufeststellung der Besoldungen der Kolonialbeamten), S. 17 des Etatsentwurfs, — nebst 4 Anlagen:
Besoldungsordnung I für die Schutzgebietsbeamten der Zivilverwaltung (S. 19 ff.).
Besoldungsordnung II für die Schutzgebietsbeamten der Militärverwaltung (S. 29 ff.).
Uebersicht über die gegenwärtigen und künftigen Diensteinkommen der Schutzgebietsbeamten der Zivilverwaltung (S. 35).
Desgl. der Militärverwaltung (S. 37).
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1910 und anderer Etatsvorlagen siehe Etatswesen unter III1.
Siehe insbesondere:
Bd. 258, 7. Sitz. S. 180C, Bd. 258, 7. Sitz. S. 189C.
Bd. 258, 9. Sitz. S. 235D.
Bd. 258, 10. Sitz. S. 306D.
Antrag Freiherr v. Gamp-Massaunen, Gyßling usw. auf Ueberweisung des Etats an die Budgetkommission: Bd. 271 Nr. 167 unter b.
Der Budgetkommission überwiesen: Bd. 258, 10. Sitz. S. 309C.
Mündliche Berichte der Budgetkommission:
A. Bd. 273 Nr. 208Fehlerberichtigung: Auf Seite 3 — Kap. 1 Tit. 1 Pos 3 ist zu streichen: "außerdem 1500 Mark Stellenzulage". — Vergl. Bd. 259, 29. Sitz. S. 1021C.(Besoldungsreform u. Südwestafrika). — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler bezw. Dr. Görcke (Brandenburg).
Fehlerberichtigung: Auf Seite 3 — Kap. 1 Tit. 1 Pos 3 ist zu streichen: "außerdem 1500 Mark Stellenzulage". — Vergl. Bd. 259, 29. Sitz. S. 1021C.
Anträge der Kommission: Der Reichstag wolle beschließen:
I.
a) die Besoldungsordnungen für die Schutzgebiete abzulehnen,
b) folgende Resolution anzunehmen: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, in das vorzulegende Kolonialbeamtengesetz die den Kolonialverhältnissen entsprechenden Bestimmungen des Besoldungsgesetzes vom 13. Juni 1909 aufzunehmen;
II. den Etat für das südwestafrikanische Schutzgebiet — Anlage IV — mit den aus der Zusammenstellung ersichtlichen Aenderungen, im übrigen unverändert nach der Vorlage zu bewilligen;
III. Resolution, betreffend die Vorbehaltung von genügend Land für die Gemeinde in Südwestafrika und den Erlaß einer Gemeindesteuerordnung siehe Südwestafrika unter 41.
B. Bd. 273 Nr. 210Berichtigungen: Auf Seite 9 unten, Kap. 5 (Ausgleichungsfonds), muß es heißen 1 025 974 Mark statt 1 000 974 Mark (vergl. 29. Sitz. S. 1028D). und auf Seite 12 Mitte Kap. 4 (Ausgleichungsfonds) muß es heißen 315 020 Mark statt 314 920 Mark (vergl. 29. Sitz. S. 1029A).(Ostafrika, Kamerun, Togo, Neu-Guinea, Südsee, Samoa, — Schutzgebietsschuld). — Berichterstatter für Kamerun: Abgeordneter Dr. Paasche, für die anderen Etats: Abgeordneter Dr. Semler.
Berichtigungen: Auf Seite 9 unten, Kap. 5 (Ausgleichungsfonds), muß es heißen 1 025 974 Mark statt 1 000 974 Mark (vergl. 29. Sitz. S. 1028D). und auf Seite 12 Mitte Kap. 4 (Ausgleichungsfonds) muß es heißen 315 020 Mark statt 314 920 Mark (vergl. 29. Sitz. S. 1029A).
Anträge der Kommission: Der Reichstag wolle beschließen: Den Etat der Schutzgebietsschuld — Anlage VIII — unverändert, die übrigen Etats — Anlage I bis III, V und VI — und die Anmerkungen zum Hauptetat mit den aus der Zusammenstellung ersichtlichen Aenderungen, im übrigen unverändert nach der Vorlage zu bewilligen.
C. Bd. 273 Nr. 312 (Kiautschou und das ostasiatische Marinedetachement, Gesetzentwurf, Anmerkung "A. Zu Abschnitt I bis VII" [Hauptetat Seite 10], Anmerkung "Zu B. Außerordentlicher Etat" Hauptetat Seite 14]).
Berichterstatter für Kiautschou: Abgeordneter Liebermann v. Sonnenberg, für den Gesetzentwurf und den Hauptetat: Abgeordneter Dr. Semler.
Anträge der Kommission:
I. bis III. betreffend Beamtenbesoldungsordnung usw. für Kiautschau usw. siehe Kiautschou unter 5;
IV. den Etat für das Schutzgebiet Kiautschou und das ostasiatische Marinedetachement — Anlage VII — mit den aus der Zusammenstellung ersichtlichen Aenderungen, im übrigen unverändert nach der Vorlage zu bewilligen;
V. folgende Resolution anzunehmen, betreffend:
a) Unterhaltung der Gebäude siehe Kiautschou unter 4,
b) Verminderung der Sanitätsoffiziere usw. siehe Kiautschou unter 3;
VI. den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1910, in der aus der Zusammenstellung ersichtlichen Fassung anzunehmen;
VII. die Anmerkung "A. Zu Abschnitt I bis VII" (Hauptetat Seite 10), sowie die Anmerkung "Zu B. Außerordentlicher Etat" (Hauptetat Seite 14) unverändert zu genehmigen.
Zweite Beratung:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 923B (Neuregelung der Gehälter der Kolonialbeamten, Südwestafrika). — Einstimmige Annahme der Kommissionsanträge auf Bd. 273 Nr. 208 unter Ia und der Resolution unter Ib: Bd. 259, 27. Sitz. S. 924B.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 984C.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 999A. — Annahme der übrigen Anträge der Kommission Die Anträge der Kommission — Bd. 273 Nr. 208 und Bd. 273 Nr. 210 — sind angenommen, vorbehaltlich der "kalkulatorischen Feststellung der Ziffern" — Vergl. Bd. 259, 29. Sitz. S. 1021D, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1028A, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1029B. (auf Bd. 273 Nr. 208 und Bd. 273 Nr. 210).
Die Anträge der Kommission — Bd. 273 Nr. 208 und Bd. 273 Nr. 210 — sind angenommen, vorbehaltlich der "kalkulatorischen Feststellung der Ziffern" — Vergl. Bd. 259, 29. Sitz. S. 1021D, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1028A, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1029B.
Bd. 260, 52. Sitz. S. 1897D. — Annahme der Anträge der Kommission (auf Bd. 273 Nr. 312).
Zusammenstellung der Beschlüsse des Reichstags in zweiter Beratung: Bd. 273 Nr. 336.
Dritte Beratung: Antr. Bd. 275 Nr. 353.
Generaldiskussion, verbunden mit der dritten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1910: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2221A.
Spezialdiskussion: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2251B.
Annahme der Beschlüsse II. Beratung.
Gesetz v. 21. 3. 1910. RGB. S. 558.
2. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1910: Bd. 275 Nr. 389 nebst Anlagen:
Denkschrift, betreffend die Regelung der Besoldungen der Beamten in den afrikanischen und Südseeschutzgebieten, S. 6 des Etatsentwurfs.
Hierzu:
Anlage 1, Besoldungsordnung 1 für die Schutzgebiete der Zivilverwaltung, S. 9 des Etatsentwurfs.
Anlage 2, Besoldungsordnung II für die Schutzgebietsbeamten der Militärverwaltung, S. 19 des Etatsentwurfs.
Anlage 3, Uebersicht über die gegenwärtigen und künftigen Diensteinkommen der Schutzgebietsbeamten der Zivilverwaltung, S. 25 des Etatsentwurfs.
Anlage 4, Uebersicht über die gegenwärtigen und künftigen Diensteinkommen der Schutzgebietsbeamten der Militärverwaltung, S. 29 des Etatsentwurfs.
Erste Beratung: Bd. 261, 71. Sitz. S. 2664C.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 276 Nr. 427. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 261, 80. Sitz. S. 2945A.
Annahme des Etats nach den Anträgen der Kommission.
Dritte Beratung: Bd. 261, 81. Sitz. S. 2960C.
Annahme der Beschlüsse II. Beratung.
Gesetz v. 22. 5. 1910. RGB. S. 805.
3. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1910, nebst Anlagen — (Südwestafrika, Zivilverwaltung, Eisenbahnen): Bd. 277 Nr. 545.
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1911 und anderer Etatsvorlagen siehe Etatswesen unter IV 1.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 870. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 265, 157. Sitz. S. 5868B.
Annahme des Gesetzes nach den Anträgen der Kommission.
Dritte Beratung: Bd. 265, 157. Sitz. S. 5868D (Enblocannahme).
Annahme des Gesetzes nach den Beschlüssen zweiter Beratung.
Gesetz v. 15. 4. 1911. RGB. S. 185.
Spezialberatung.
A. Hauptetat mit dem Etatsgesetze.
Mündliche Berichte der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 210 unter F und Bd. 273 Nr. 312 unter VI und VII.
Mündliche Berichte der Budgetkommission, Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 260, 52. Sitz. S. 1928D.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2263C.
Anmerkung zum Hauptetat " B. zu Abschnitt I bis VI" (Hauptetat S. 10) vergl. Mündlichen Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 312 unter F, — und
Anmerkung "A. zu Abschnitt I bis VII" (Hauptetat S. 10) und Anmerkung "zu B. Außerordentlicher Etat" (Hauptetat S. 14), vergl. Mündlichen Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 312 unter VII.
Zweite Beratung: Bd. 260, 52. Sitz. S. 1928D.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2263D.
Resolution, betreffend die Aufnahme von entsprechenden Bestimmungen des Besoldungsgesetzes vom 13. Juli 1909 in das vorzulegende Kolonialbeamtengesetz, siehe Schutzgebiete unter III 11b.
B. Ostafrikanisches Schutzgebiet — Anlage I.
Beilage: Nachtragsvertrag zwischen dem Fiskus des Deutsch - Ostafrikanischen Schutzgebiets und der deutschen Kolonialeisenbahnbau- und Betriebsgesellschaft zu Berlin (Eisenbahnbau Teilstrecke Mombo— Buiko), S. 70 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 210. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 259, 29. Sitz. S. 1022C.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2251B.
C. Kamerun — Anlage II.
Beilagen:
Denkschrift, betreffend die Organisation der Lokalverwaltung des Schutzgebiets Kamerun, S. 54 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend Einstellung von 50 bewaffneten Zollwächtern für 1910, S. 56 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 210. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Paasche bezw. Dr. Görcke (Brandenburg).
Zweite Beratung: Bd. 259, 29. Sitz. S. 1028B.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2263C.
D. Togo — Anlage III.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 210. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 259, 29. Sitz. S. 1028D.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2262D.
E. Südwestafrikanisches Schutzgebiet — Anlage IV.
Beilagen:
Denkschrift über die Entwicklung der Zollverwaltung seit dem Jahre 1907, S. 62 des Etatsentwurfs.
Gliederung und Stärkenachweisung der Schutztruppe für Südwestafrika vom 1. April 1910 ab, S. 64 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 sache Nr. 208. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler bezw. Dr. Görcke (Brandenburg).
Zweite Beratung:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 924B.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 984C.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 999A.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2262D.
Resolution, betreffend die Vorbehaltung von genügend Land für die Gemeinden in Südwestafrika und den Erlaß einer Gemeindesteuerordnung siehe Südwestafrika unter 41.
F. Neu-Guinea einschließlich der Inselbezirke der Südsee — Anlage V.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 210. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 259, 29. Sitz. S. 1029B.
Dritte Beratung: Antr. Bd. 275 Nr. 353. Bd. 260, 60. Sitz. S. 2262D.
G. Samoa — Anlage VI.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 210. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 259, 29. Sitz. S. 1029C.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2263B.
H. Kiautschou und ostasiatisches Marinedetachement — Anlage VII.
Beilagen:
DenkschriftI, betreffend die Besoldungsregelung im Schutzgebiet Kiautschou und beim ostasiatischen Marinedetachement, S. 101 des Etatsentwurfs (hierzu 4 Anlagen).
DenkschriftII, betreffend die Wohnungsregelung des Personals im Schutzgebiet Kiautschou, S. 141 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 312. — Berichterstatter: Abgeordneter Liebermann v. Sonnenberg.
Zweite Beratung: Bd. 260, 52. Sitz. S. 1897D.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2262B.
Anträge der Budgetkommission, betreffend die Besoldungsregelung usw. siehe Kiautschou unter 5.
Resolution der Budgetkommission, betreffend
a) die Unterhaltung der Gebäude siehe Kiautschou unter 4.
b) die Verminderung der Sanitätsoffiziere usw. siehe Kiautschou unter 3.
J. Etat der Schutzgebietsschuld. — Anlage VIII.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 273 Nr. 210. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 259, 29. Sitz. S. 1034B.
Dritte Beratung: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2263C.
c) Etat für 1911.
Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1911, nebst Anlagen: Bd. 277 Nr. 547.
Beilage: Denkschrift zur Erläuterung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1911, S. 16 des Etatsentwurfs.
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1911 und anderer Etatsvorlagen siehe Etatswesen unter IV 1.
Siehe insbesondere:
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3509C, Bd. 262, 97. Sitz. S. 3521B, Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525C.
Bd. 262, 98. Sitz. S. 3569B.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3588D, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3592A ff.
Antrag Freiherr v. Gamp-Massaunen, Dr. Freiherr v. Hertling usw. auf Ueberweisung des Etats an die Budgetkommission: Bd. 277 Nr. 569 unter II.
Mündliche Berichte der Budgetkommission:
A. über den Etat des Schutzgebiets Kiautschou und den des ostasiatischen Marinedetachement: Bd. 278 Nr. 725. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Görcke (Brandenburg);
B. über den Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet und den Etat für Kamerun: Bd. 278 Nr. 867. — Berichterstatter: Abgeordneter Dröscher (Ostafrika), Dr. Goller (Kamerun), Dr. Arning (Petition, Ostafrika), Freiherr v. Richthofen-Damsdorf (Petitionen, Kamerun);
C. über den Etat für Togo und den Etat für das südwestafrikanische Schutzgebiet: Bd. 278 Nr. 873. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Goller (Togo), Abgeordneter Dr. Semler (Südwestafrika), Abgeordneter Erzberger (Petitionen);
D. über:
1. Etat für das Schutzgebiet Neu-Guinea einschließlich der Inselbezirke der Südsee,
2. Etat für das Schutzgebiet Samoa,
3. Etat der Schutzgebietsschuld,
4. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1911 — nebst dem Hauptetat: Bd. 278 Nr. 874.
Berichterstatter: zu 1 und 2: Abgeordneter Lattmann, zu 3 und 4: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Ab.Antr. Bd. 278 Nr. 881.
Bd. 264, 130. Sitz. S. 4746A (Kiautschou).
Bd. 265, 156. Sitz. S. 5826A (die übrigen Schutzgebiete).
Annahme der Anträge der Budgetkommission mit dem Ab.Antr. Bd. 278 Nr. 881.
Zusammenstellung der Beschlüsse zweiter Beratung: Bd. 278 Nr. 904.
Dritte Beratung: Ab.Antr. Bd. 278 Nr. 908, Bd. 279 Nr. 927.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission:
1. über die Resolution, betreffend Aufhebung des Ausfuhrzolls auf Kopra für sämtliche Schutzgebiete — Wortlaut und Beratung siehe Schutzgebiete unter III 29 —,
2. über die Petition des Handelsvereins von Deutsch-Samoa in Apia um Erbauung einer günstig in Apia gelegenen Landungsbrücke und eines dahinter liegenden Zollamts siehe Samoa unter 2.
Berichterstatter: für die Resolution: Abgeordneter Lattmann, für die Petition: Abgeordneter Nacken.
Bd. 266, 163. Sitz. S. 6248C.
Angenommen nach den Beschlüssen zweiter Beratung.
Gesetz v. 7. 4. 1911. RGB. S. 145.
Resolutionen und Petitionen siehe Schutzgebiete und die einzelnen Schutzgebiete unter dem betreffenden Gegenstand.
Spezialberatung.
A. Hauptetat mit dem Etatsgesetze.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 874. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 265, 156. Sitz. S. 5864B.
Dritte Beratung: Ab.Antr. Dr. Arendt, Erzberger, Dr. Görcke (Brandenburg), Liebermann v. Sonnenberg, Dr. Neumann-Hofer, Freiherr v. Richthofen-Damsdorf, Zietsch: Der Reichstag wolle beschließen, dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1911, folgenden § 3 hinzuzufügen:
§ 3.
Die bisherigen Vorschriften über die Tagegelder und Fuhrkosten der Kolonialbeamten bei Dienstreisen außerhalb des Schutzgebiets, über die Umzugskosten bei der Aus- und Heimreise und bei Versetzungen zwischen Schutzgebieten bleiben bis zum 30. Juni 1911 in Geltung.
Bd. 279 Nr. 927.
Bd. 266, 163. Sitz. S. 6249C.
Annahme der Beschlüsse II. Beratung mit dem Antrag Dr. Arendt u. Gen.
B. Ostafrikanisches Schutzgebiet — Anlage I (nebst Erläuterungen S. 32 ff.).
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 867. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Dröscher, für die Petition: Abgeordneter Dr. Arning.
Zweite Beratung: Bd. 265, 156. Sitz. S. 5826A.
Dritte Beratung: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6248D.
Resolution der Budgetkommission, betreffend die Festsetzung einheitlicher Tarifsätze für Aus- und Heimfahrt für die subventionierten Dampferlinien, — Bd. 278 Nr. 867 unter II, — siehe Ostafrikanisches Schutzgebiet unter 8.
Petition, betreffend Weiterführung des Baues der Usambara-Bahn, siehe Ostafrikanisches Schutzgebiet unter 13.
C. Kamerun — Anlage II (nebst Erläuterungen S. 24 ff.).
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 867. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Goller, für die Petitionen: Abgeordneter Freiherr v. Richthofen-Damsdorf.
Zweite Beratung: Ab.Antr. Bd. 278 Nr. 881.
Bd. 265, 156. Sitz. S. 5847A.
Dritte Beratung: Bd. 266. 163. Sitz. S. 6248D.
Petitionen, betreffend Eisenbahnbau, Wagenbau usw., siehe Kamerun unter dem betreffenden Gegenstand.
D. Togo — Anlage III (nebst Erläuterungen S. 14 ff.).
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 873. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Voller.
Zweite Beratung: Bd. 265, 156. Sitz. S. 5849C.
Dritte Beratung: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6248D.
E. Südwestafrikanisches Schutzgebiet — Anlage IV (nebst Erläuterungen S. 34 ff.).
Beilage: Gliederung und Stärkenachweisung der Schutztruppe für Südwestafrika vom 1. April 1911 ab, S. 32 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 873. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler, für die Petitionen: Abgeordneter Erzberger.
Zweite Beratung: Bd. 265, 156. Sitz. S. 5849D.
Dritte Beratung: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6249A.
Petitionen siehe unter dem betreffenden Gegenstand.
F. Neu - Guinea einschließlich der Inselbezirke der Südsee — Anlage V (nebst Erläuterungen, 10 ff.).
Mündliche Berichte der Budgetkommission:
1. Bd. 278 Nr. 874. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Lattmann.
2. Bd. 278 Nr. 909 unter I, betreffend die Resolution über Aufhebung des Ausfuhrzolls auf Kopra für sämtliche Schutzgebiete. — Berichterstatter: Abgeordneter Lattmann. — Siehe Schutzgebiete unter III. 29.
Zweite Beratung: Bd. 265, 156. Sitz. S. 5863C.
Dritte Beratung: Bd. 266, Bd. 163. Sitz. S. 6249A. — Siehe auch: Bd. 266, Bd. 163. Sitz. S. 6249D.
G. Samoa — Anlage VI (nebst Erläuterungen S. 10 ff.). Mündliche Berichte der Budgetkommission:
1. Bd. 278 Nr. 874. — Berichterstatter: Abgeordneter Lattmann
2. Bd. 278 Nr. 909 unter II über die Petition des Handelsvereins von Deutsch-Samoa in Apia um Erbauung einer günstig in Apia gelegenen Landungsbrücke usw. — Berichterstatter: Abgeordneter Nacken — Siehe Samoa unter 2.
Zweite Beratung: Bd. 265, 156. Sitz. S. 5863D.
Dritte Beratung: Ab.Antr. Bd. 278 Nr. 908.
Bd. 266, 163. Sitz. S. 6249A.
Annahme der Beschlüsse zweiter Beratung mit dem Antrag Bd. 278 Nr. 908.
Siehe auch: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6249D (Petition).
H. Kiautschou und ostasiatisches Marinedetachement — Anlage VII.
Beilage: Denkschrift, betreffend die Einstellung der Tsingtauer Werft nebst Dock und des Elektrizitätswerks in den Etat 1911, nebst 2 Anlagen (Voranschläge der Betriebseinnahmen und -Ausgaben für die Tsingtauer Werft usw. und für das Elektrizitätswerk), — S. 54 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 725. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Görcke (Brandenburg).
Zweite Beratung: Bd. 264, 130. Sitz. S. 4746A.
Dritte Beratung: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6249B.
J. Etat der Schutzgebietsschuld — Anlage VIII.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 874. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 265, 156. Sitz. S. 5864A.
Dritte Beratung: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6249C.
II. Selbständige Denkschriften. Die den Etats beigegebenen Denkschriften usw. siehe unter I (bei den betreffenden Etats).
Die den Etats beigegebenen Denkschriften usw. siehe unter I (bei den betreffenden Etats).
Denkschriften der Schutzgebiete, Einschränkung in bezug auf das Bildermaterial, Bd. 275 Nr. 390: Bd. 261, 72. Sitz. S. 2667C.
Denkschriften der Schutzgebiete, Denkschrift über die Entwicklung der Schutzgebiete in Afrika und der Südsee im Jahre 1909/1910, Erwähnung; Wünsche bezüglich der Verminderung des statistischen Materials bezw. der Ergänzung, der Beifügung von Karten über Verteilung der Truppen, Polizeistationen, Telegraphenstationen usw.: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5792B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5797B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5808A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5812D.
Siehe auch: Bd. 259, 28. Sitz. S. 994C (Veröffentlichung der Denkschriften in jedem zweiten Jahr).
1. Denkschrift über die Entwicklung der deutschen Schutzgebiete in Afrika und der Südsee, Berichtsjahr 1908/09, in acht Teilen und einem Anhang (Missionsberichte): Bd. 271 Nr. 179 und zu Bd. 271 Nr. 179.
2. Denkschrift, betreffend die Verhältnisse im Deutsch-Südwestafrikanischen Diamantgebiete:Bd. 272 Nr. 181.
3. Denkschrift, betreffend die Entwicklung des Kiautschougebiets in der Zeit vom Oktober 1908 bis Oktober 1909: Bd. 272 Nr. 195.
4. Denkschrift über die Ausführung der für die Schutzgebiete auf die Rechnungsjahre 1908 und 1909 erlassenen Anleihegesetze:Bd. 277 Nr. 531.
Einmalige Beratung: Bd. 263, 103. Sitz. S. 3780C.
5. Denkschrift über koloniale Kriegskosten:Bd. 278 Nr. 781.
Inhaltsverzeichnis. Seite
Einleitung 2
1. Das spanische und portugiesische System....... 4
2. Das holländische und das belgische System......... 7
3. Das nordamerikanische System....... 12
4. Das italienische System......... 15
5. Das französische System........ 15
6. Das englische System..... 18
7. Zusammenfassung und Ergebnis für die deutschen Schutzgebiete....... 34
Erwähnt: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5810B.
III. Einzelheiten.
(Siehe auch die einzelnen Schutzgebiete.)
1. Aktien, Ausgabe kleiner A. für die Sch., Gesetzentwürfe, — siehe Aktien unter 2.
2. Alkoholgefahr.
Bekämpfung, höhere Einfuhrzölle auf Alkohol usw.:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 927C, Bd. 259, 27. Sitz. S. 955A.
Rückgang der Schnapseinfuhr, Einführung schlechten Kunstweins, Verseuchung der Eingeborenen:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3593D.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813C.
3. Allgemeines, Entwicklung der Sch., Rentabilität der Sch., wirtschaftliche Verhältnisse und Wirtschaftspolitik, Verwaltung im allgemeinen:
Bd. 258, 10. Sitz. S. 306D.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 932C, Bd. 259, 27. Sitz. S. 950D, Bd. 259, 27. Sitz. S. 951D (Gesamthandel, Einfuhr in die Kolonien), Bd. 259, 27. Sitz. S. 952B (Produktion von Rohstoffen).
Bd. 259, 28. Sitz. S. 984D, Bd. 259, 28. Sitz. S. 985B (Bedeutung der Bahnen, wirtschaftliche Produktion, Kautschuk, Kopra usw.), Bd. 259, 28. Sitz. S. 995C.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1012D.
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525C.
Siehe auch die einzelnen Schutzgebiete.
DenkschriftVerzeichnis der Anlagen zu Teil A (Allgemeines).Anlage A. I. Bevölkerungsstatistik.Anlage A. II. Handelsstatistik.Anlage A. III. Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete 1901 bis 1910.Anlage A. IV. Nachweisung der bis zum 31. Dezember 1909 in die Schutzgebiete auf amtlichem Wege gesandten Geldbeträge nach Abzug der zurückgesandten Summen.Anlage A. V. Bericht über die Tätigkeit der Botanischen Zentralstelle.Anlage A. VI. Bericht über die Arbeit des kolonialwirtschaftlichen Komitees.Anlage A. VII. Kolonialschulen:1. Auszug aus dem Berichte der deutschen Kolonialschule in Witzenhausen-Wilhelmshof.2. Auszug aus dem Berichte der Kolonialmissionsschule zu Engelport.Anlage A. VIII. Bericht über die Verwendung des Afrikafonds. über die Entwicklung der Schutzgebiete in Afrika und der Südsee im Jahre 1908/09: Bd. 271 Nr. 179 und Zu Bd. 271 Nr. 179 (Teil A bis G und Anhang [Missionsbericht]).
Verzeichnis der Anlagen zu Teil A (Allgemeines).
Anlage A. I. Bevölkerungsstatistik.
Anlage A. II. Handelsstatistik.
Anlage A. III. Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete 1901 bis 1910.
Anlage A. IV. Nachweisung der bis zum 31. Dezember 1909 in die Schutzgebiete auf amtlichem Wege gesandten Geldbeträge nach Abzug der zurückgesandten Summen.
Anlage A. V. Bericht über die Tätigkeit der Botanischen Zentralstelle.
Anlage A. VI. Bericht über die Arbeit des kolonialwirtschaftlichen Komitees.
Anlage A. VII. Kolonialschulen:
1. Auszug aus dem Berichte der deutschen Kolonialschule in Witzenhausen-Wilhelmshof.
2. Auszug aus dem Berichte der Kolonialmissionsschule zu Engelport.
Anlage A. VIII. Bericht über die Verwendung des Afrikafonds.
Erwähnt:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 926C ff., Bd. 259, 27. Sitz. S. 929C, Bd. 259, 27. Sitz. S. 930A, Bd. 259, 27. Sitz. S. 936A, Bd. 259, 27. Sitz. S. 950A, Bd. 259, 27. Sitz. S. 955C.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 986B, Bd. 259, 28. Sitz. S. 988A, Bd. 259, 28. Sitz. S. 988D, Bd. 259, 28. Sitz. S. 990B, Bd. 259, 28. Sitz. S. 994C (Frage, ob die Denkschriften alle 2 Jahre veröffentlicht werden sollen), Bd. 259, 28. Sitz. S. 1000C, Bd. 259, 28. Sitz. S. 1003C, Bd. 259, 28. Sitz. S. 1007A, Bd. 259, 28. Sitz. S. 1008D.
Siehe auch: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5792B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5797B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5808A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5812D.
Gegenwärtiges Entwicklungsstadium, Programm des Staatssekretärs Dr. v. Lindequist ("Es geht vorwärts"), Verdienste Dernburgs usw.: Bd. 262, 99. Sitz. S. 3592A. — Siehe auch unter 28.
Bedeutung der deutschen Kolonien für die deutsche Volkswirtschaft, Bedeutung der benachbarten Gebiete (Katanga usw.); die Kolonien als Absatzmarkt und als Bezugsmarkt für Rohmaterialien (Baumwolle, Wolle, Kupfer); Handelsstatistik, Zunahme des Gesamthandels:
Bd. 262, 98. Sitz. S. 3556B.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3592C/Bd. 262, 99. Sitz. S. 3592D, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3593C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5781B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5787D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789C ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5791D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5798D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5801A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5802A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804B/Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5808D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5810C ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5817C.
Landwirtschaft, Förderung, einheitliche Organisation des landwirtschaftlichen Verfuchswesens (Baumwolle, Futtermittel, Getreide, Tabak, Viehzucht), Einführung der Düngung und der Pflanzenkultur; Errichtung von landwirtschaftlichen Versuchsstationen; landwirtschaftliche Assistenten zur Unterstützung der Bezirksverwaltungen:
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525C.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594C, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3618C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788B/Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5790B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5807B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816C.
Unterstützung der deutschen Landwirtsgesellschaft, des Landwirtschaftsrats und des Kolonialwirtschaftlichen Komitees bei der Durchführung des Programms: Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594D.
Viehzucht, Aussichten, Förderung, Frage der Verwendung der Produkte in Deutschland:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5790B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5798B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5800D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5802D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5810D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816D (Viehseuchen in Südwestafrika).
Gegenseitiger Austausch der kolonialen Erzeugnisse, Einfuhr von Mais von Togo nach Kamerun und Südwestafrika usw.: Bd. 259, 28. Sitz. S. 990C.
Kautschukfrage, Einrichtung einer Kautschukinspektion:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594C.
Baumwollbau siehe unter 10.
Geologische Erschließung der Kolonien, Kosten, Etalspositionen usw.: Bd. 259, 28. Sitz. S. 994A.
Verwaltung siehe auch nachstehend unter 42 und 48.
Siehe auch unter 16 (Eingeborenenpolitik) und unter 28 (Kolonialpolitik).
4. Anleihen siehe unter 19 (Finanzen).
5. Ansiedlungspolitik siehe unter 9, 16 und 28.
6. Arbeiterfrage, Arbeiterverordnungen siehe unter 16.
7. Aethiopische Bewegung, Entwicklungsfähigkeit der Neger: Bd. 259, 27. Sitz. S. 957C.
Siehe auch unter 16 (Eingeborenenpolitik).
8. Ausländer in den Kolonien, Behandlung: Bd. 262, 100. Sitz. S. 3622A.
9. Auswanderung nach den Kolonien, Aussichten, Aeußerung des früheren Staatssekretärs Dernburg in der "Kolonialen Rundschau" vom 21. November 1907: Bd. 262. 99. Sitz. S. 3589C.
Auswanderung, Erleichterung des Landerwerbs, Kreditgewährung: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5806D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5811A ff.
10. Baumwollbau. — Siehe auch die einzelnen Schutzgebiete.
Förderung, Bedeutung für die deutsche Textilindustrie, für die Arbeiterschaft usw.; Stellung Amerikas:
Bd. 258, 7. Sitz. S. 190B.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 937A, Bd. 259, 27. Sitz. S. 946C, Bd. 259, 27. Sitz. S. 952B.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 985C, Bd. 259, 28. Sitz. S. 989C, Bd. 259, 28. Sitz. S. 994D, Bd. 259, 28. Sitz. S. 995C.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1008C, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1012C, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1017B.
Bd. 259, 39. Sitz. S. 1370A.
Bd. 259, 40. Sitz. S. 1439D.
Bd. 259, 42. Sitz. S. 1470C.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594C (landwirtschaftliche Versuchsstationen, Baumwollsaatzuchtstellen usw.).
Bd. 265, 145. Sitz. S. 5339A.
Bd. 265, 146. Sitz. S. 5378A, Bd. 265, 146. Sitz. S. 5388D.
Bd. 265, 149. Sitz. S. 5526A, Bd. 265, 149. Sitz. S. 5526C, Bd. 265, 149. Sitz. S. 5534C, Bd. 265, 149. Sitz. S. 5535C.
Desgl. landwirtschaftliche Versuchsstationen, Baumwollsaatzuchtstellen:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3592D, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5793A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5808B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5809A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5814B (Arbeiterfrage), Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816D.
Bd. 265, 156. Sitz. S. 5829A, Bd. 265, 156. Sitz. S. 5838D, Bd. 265, 156. Sitz. S. 5843C, Bd. 265, 156. Sitz. S. 5844C, Bd. 265, 156. Sitz. S. 5845A (Verluste des württembergischen Industriellen Geheimrats Otto), Bd. 265, 156. Sitz. S. 5845C.
Gewährung von Mitteln seitens des Reichsamts des Innern für das Kolonialwirtschaftliche Komitee zur Beschaffung von Baumwollerntebereitungsmaschinen usw., Erhöhung des Fonds zur Beschaffung weiterer Maschinen: Bd. 265, 149. Sitz. S. 5526C, Bd. 265, 149. Sitz. S. 5548A.
Baumwolldenkschrift, vorgelegt vom Reichskolonialamt, erwähnt:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3593A.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5790A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5814B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816D.
Petition des Zentralverbandes christlicher Textilarbeiter Deutschlands in Düsseldorf um Förderung der Produktion von Wolle und Baumwolle in den deutschen Kolonien.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 873 unter II c. — Berichterstatter: Abgeordneter Erzberger.
Bd. 265, 156. Sitz. S. 5863B.
Ueberweisung zur Berücksichtigung.
11. Beamte. — Siehe auch Kiautschou unter 5.
a) Besoldungsaufbesserung, Nachtragsetat zum Schutzgebietsetat für 1909 siehe vorstehend unter Ia 1.
Siehe auch: Bd. 258, 8. Sitz. S. 221A.
b) Denkschrift zum Hauptetat der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1910 (Neufeststellung der Besoldungen der Kolonialbeamten), Beilage zum Haushaltsetat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1910, S. 17 des Etatsentwurfs (Bd. 270 Nr. 11).
Hierzu 4 Anlagen:
Besoldungsordnung I für Schutzgebietsbeamten der Zivilverwaltung (S. 19 ff.).
Besoldungsordnung II für die Schutzgebietsbeamten der Militärverwaltung (S. 29 ff.).
Uebersicht über die gegenwärtigen und künftigen Diensteinkommen der Schutzgebietsbeamten der Zivilverwaltung (S. 35).
Desgl. der Militärverwaltung (S. 37).
Ablehnung der Besoldungsordnungen für die Schutzgebiete. — Mündlicher Bericht der Kommission für den Reichshaushaltsetat über den Haushaltsetat der Schutzgebiete für 1910, — Bd. 273 Nr. 208. — Hierzu unter Ia:
Resolution: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, in das vorzulegende Kolonialbeamtengesetz die den Kolonialverhältnissen entsprechenden Bestimmungen des Besoldungsgesetzes vom 13. Juli 1909 aufzunehmen.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 923B ff., Bd. 259, 27. Sitz. S. 924B (einstimmige Annahme der Beschlüsse der Kommission, Einbringung des Kolonialbeamtengesetzes noch in dieser Session, mit rückwirkender Kraft für den Etat für 1910), Bd. 259, 27. Sitz. S. 942C (Kolonialbeamtengesetz, Vorlegung).
Siehe auch:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 949A.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 989C.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1025C (Berücksichtigung der Lehrer).
c) Entwurf eines Kolonialbeamtengesetzes:Bd. 275 Nr. 387.
Erste Beratung: Bd. 261, 71. Sitz. S. 2664C.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 276 Nr. 461. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Dröscher.
Zweite Beratung: Ab.Antr. Bd. 276 Nr. 483 (zurückgezogen während der Beratung): Bd. 261, 80. Sitz. S. 2942A.
Annahme des Gesetzes nach den Anträgen der Kommission, jedoch unter Ablehnung des § 43a.
Zusammenstellung der Beschlüsse II. Beratung: Bd. 276 Nr. 495.
Dritte Beratung: Bd. 261, 81. Sitz. S. 2961A.
Annahme der Beschlüsse II. Beratung mit der folgenden redaktionellen Aenderung: "In § 3 Zeile 2 muß es heißen "ehelichen oder legitimierten Kindern" und in § 6 Zeile 2 "mit Erlaubnis des".
Gesetz nach den Beschlüssen III. Beratung: Bd. 276 Nr. 521.
Gesetz v. 8. 6. 1910. RGB. S. 881.
Resolutionen
1. der Budgetkommission: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, tunlichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen das Verfahren vor den Disziplinarbehörden gesetzlich geregelt wird und zwar mit ausreichender Garantie für die Rechte der Beamten: Bd. 276 Nr. 461 unter II.
Bd. 261, 80. Sitz. S. 2945A.
Bd. 261, 81. Sitz. S. 2961C.
Angenommen.
2. Dr. Dröscher, Gröber, Dr. Mugdan, v. Normann, Schultz, Dr. Semler: Der Reichstag spricht bei Verabschiedung des Kolonialbeamtengesetzes die Erwartung aus, daß die verbündeten Regierungen noch in dieser Session einen Gesetzentwurf einbringen, durch welchen das Wiederaufnahmeverfahren im Disziplinarverfahren für alle Reichsbeamten geregelt wird:Bd. 276 Nr. 494.
Bd. 261, 80. Sitz. S. 2943C ff.
Bd. 261, 81. Sitz. S. 2961C.
Angenommen.
d) Etatsmäßige Regelung der Besoldung für 1910 (Nachtragsetat für 1910, Bd. 275 Nr. 389).
Anlagen zum Nachtragsetat.
Denkschrift, betreffend die Regelung der Besoldungen der Beamten in den afrikanischen und Südseeschutzgebieten, S. 6 des Etatsentwurfs.
Hierzu:
Anlage 1, Besoldungsordnung I für die Schutzgebiete der Zivilverwaltung, S. 9 des Etatsentwurfs.
Anlage 2, Besoldungsordnung II für die Schutzgebietsbeamten der Militärverwaltung, S. 19 des Etatsentwurfs.
Anlage 3, Uebersicht über die gegenwärtigen und künftigen Diensteinkommen der Schutzgebietsbeamten der Zivilverwaltung, S. 25 des Etatsentwurfs.
Anlage 4, Uebersicht über die gegenwärtigen und künftigen Diensteinkommen der Schutzgebietsbeamten der Militärverwaltung, S. 29 des Etatsentwurfs.
Bd. 261, 71. Sitz. S. 2664C (erste Beratung).
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 276 Nr. 427.
Bd. 261, 80. Sitz. S. 2945A (zweite Beratung).
Bd. 261, 81. Sitz. S. 2960C (dritte Beratung).
Annahme des Etats nach den Beschlüssen der Kommission.
e) Durchführung der Besoldungsordnung, Abzüge vom Gehalt bei Beurlaubungen, Uebergangsvorschriften in der Urlaubsordnung: Bd. 264, 130. Sitz. S. 4760A, Bd. 264, 130. Sitz. S. 4764A.
f) Kolonialzulagen:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 923C.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 989D (geringere Zulagen für unverheiratete Beamte, Bekämpfung des Bastardunwesens),
g) Reisekostenwesen.
Neuregelung; neue Reisekostenverordnung, Inkraftsetzung am 1. April 1910:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 924D ff., Bd. 259, 27. Sitz. S. 942C.
Bd. 261, 80. Sitz. S. 2942B.
Tagegelder und Fuhrkosten, die bisherigen Vorschriften bleiben bis zum 30. Juni 1911 in Kraft, Antrag Dr. Arendt u. Gen. zur dritten Beratung des Schutzgebietsetat für 1911 — Bd. 279 Nr. 927: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6249C (angenommen).
Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und Umzugskosten der Kolonialbeamten
nebst Anlagen: Verordnungen, betreffend Tagegelder usw. der gesandtschaftlichen und Konsularbeamten, Rechtsverhältnisse der Landesbeamten in den deutschen Schutzgebieten usw., Tagegelder usw. der Reichsbeamten in der Fassung vom 8. September 1910, Reise- und Umzugskosten der Marinebeamten, Reiseordnung für die Personen des Soldatenstandes und der Marine usw.: Bd. 278 Nr. 789.
Erste Beratung: Bd. 266, 158. Sitz. S. 5922A.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 281 Nr. 1050. — Berichterstatter:
Abgeordneter Erzberger.
Zweite Beratung: Bd. 267, 188. Sitz. S. 7356D.
Annahme der Beschlüsse der Kommission.
Dritte Beratung: Bd. 267, 189. Sitz. S. 7359D.
Annahmenach den Beschlüssen zweiter Beratung.
Gesetz v. 7. 9. 1911. RGB S. 897.
Resolution, betreffend die Anwendung der im Reisekostengesetz für Kolonialbeamte niedergelegten Grundsätze für Reichsbeamte und Offiziere siehe Reisekosten.
h) Ausbildung der Beamten, Auswahl, Vorherrschen der Juristen, etatsmäßige Anstellung, Zahl:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3601A.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5785A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5798A ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5819C.
i) Bezirksamtmänner, Anforderung neuer Stellen im Etat für 1911, Trennung von Justiz und Verwaltung: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5798B.
j) Bureaukratismus, namentlich bei Landerwerb: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5801D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5802D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5803A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5807B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5817C.
k) Pensionswesen: Bd. 259, 27. Sitz. S. 924C, Bd. 259, 27. Sitz. S. 949A.
Pensionierung von Beamten, zeitweilig anerkannte Pension, Grad der Erwerbsunfähigkeit (Aerzte): Bd. 261, 80. Sitz. S. 2943D ff.
l) Erholungsurlaub für die Kolonien und Verlängerung der Dienstperioden, namentlich in Südwestafrika: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5798C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5811A.
m) Beamtenrecht, Ausbau, Reform, Schaffung von Rechtsgarantien:
Bd. 258, 10. Sitz. S. 307A.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 924C, Bd. 259, 27. Sitz. S. 949A.
n) Disziplinarverfahren, Wiederaufnahme des Verfahrens: Bd. 261, 80. Sitz. S. 2942D ff., Bd. 261, 80. Sitz. S. 2945A.
Siehe auch oben die Resolutionen unter 11c.
o) Personalakten, Kenntnisgabe von Eintragungen an die Beamten: Bd. 261, 80. Sitz. S. 2942C.
p) Beamte, Haftpflicht des Reichs bezw. des Fiskus für Handlungen farbiger Beamte usw., siehe Haftpflicht unter 3.
12. Besoldungsordnungen siehe unter 11a, b, d ff.
13. Denkmal für die Gefallenen.
Resolution der Budgetkommission zum Etat des Reichskolonialamts für 1910: Zu Kap. 9 Tit. 12 der einmaligen Ausgaben (Zur Errichtung eines Denkmals in Berlin für die auf außereuropäischem Boden im Kampfe gebliebenen Deutschen) folgende Resolution anzunehmen: den Wunsch auszusprechen, eine Kommission aus Mitgliedern des Bundesrats und Reichstags zur weiteren Förderung der Errichtung des Denkmals einzusetzen: Bd. 273 Nr. 211 unter II.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1035A ff.
Angenommen.
Resolution v. Treuenfels u. Gen. zum Etat für den Reichskanzler und die Reichskanzlei für 1911: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, den Beschlüssen des Reichstags vom 19. März 1908 und vom 3. Februar 1910 endlich Folge zu geben und die notwendigen Mittel zur baldigen Errichtung eines Kolonialkriegerdenkmals in der Reichshauptstadt bereitzustellen: Bd. 278 Nr. 888.
Bd. 266, 160. Sitz. S. 6047B.
Angenommen.
14. Deutschtum in den Kolonien, Förderung:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3619A.
Bd. 262, 100. Sitz. S. 3621D.
15. Eingeborenenerziehung, Schulwesen siehe nachstehend unter 16 und Missionen.
16. Eingeborenenpolitik, Frage der Inferiorität der schwarzen Rasse, Arbeitslust, Arbeitszwang, Wegführung von Negern aus der Heimat, Verwendung zu Bahnbauten usw., Proletarisierung der Neger, Lohnsklaverei; Arbeiterkommission, Anwerbeordnungen, Arbeiterverordnungen:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 953A ff., Bd. 259, 27. Sitz. S. 954B, Bd. 259, 27. Sitz. S. 957C.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 984D ff., Bd. 259, 28. Sitz. S. 990B.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 999A ff., Bd. 259, 29. Sitz. S. 1000D ff., Bd. 259, 29. Sitz. S. 1007A.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3595A ff., Bd. 262, 99. Sitz. S. 3618C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5781C ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5782C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5787D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5791A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5793D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5795D (Notwendigkeit der gütlichen Beilegung von Arbeitskonflikten durch die Regierung), Bd. 265, 155. Sitz. S. 5799A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5802A/Bd. 265, 155. Sitz. S. 5802B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5811D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813C ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5817A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5819D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5820B.
Trennung der Rassen, Erhaltung einer reinen deutschen Rasse, Herrenstandpunkt der Weißen:
Bd. 259, 28. Sitz. S. 988A.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 999C ff., Bd. 259, 29. Sitz. S. 1000D (Stellung der englischen Geistlichkeit auf dem Londoner Kongreß 1909), Bd. 259, 29. Sitz. S. 1001A (Dernburgs Rede in London).
Bewertung des Negertums in moralischer und kultureller Beziehung, Lust zur Arbeit (Küstenneger):
Bd. 259, 28. Sitz. S. 990B.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 999D, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1001A ff.
Programm des Staatssekretärs Dr. v. Lindequist, Förderung der Eingeborenenarbeit, der Eingeborenenkulturen, Erziehung zur Arbeit, menschliche und gerechte Behandlung der Eingeborenen: Bd. 262, 99. Sitz. S. 3595A ff.
Eingeborenen- und Arbeiterkommissare, Tätigkeit, Neueinstellungen, namentlich für Südwestafrika, Stellung der Sozialdemokratie:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3595B.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5782A ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5799B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5820A.
Siedelungsfrage, Eingeborenenkultur, Kleinsiedelungen Weißer, Plantagenkulturen:
Bd. 259, 28. Sitz. S. 990C.
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525D.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5790D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5798D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5799A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5802A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5806D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5811A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813D.
Bekämpfung des Bastardunwesens: Bd. 259, 28. Sitz. S. 989D.
Bekämpfung des Bastardunwesens, Erziehung zur Arbeit: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5798A.
Brieflicher Verkehr erwachsener deutscher Mädchen mit Negern (Togo): Bd. 259, 28. Sitz. S. 1001B.
Schaustellungen von Negern bei Hagenbeck in Hamburg, Besuch des Kaisers, Dekorierung eines Häuptlings mit dem Allgemeinen Ehrenreichen: Bd. 259, 28. Sitz. S. 1006C.
Siehe auch nachstehend unter 28 und Ostafrikanisches Schutzgebiet unter 27 (Kolonialsystem) und Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 10 (Eingeborenenpolitik).
17. Eisenbahnen.
Eisenbahnen im allgemeinen, Verdienste Dernburgs, Weiterentwicklung, Rentabilität, Amortisation:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3592C, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3592D, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3593D, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594B.
Bd. 262, 100. Sitz. S. 3601B, Bd. 262, 100. Sitz. S. 3649D.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5786D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5791B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5793B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5799D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5802B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5810D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5817B.
Alimentation der Eisenbahnen, Schaffung von Zubringerwegen, Interessen der Landwirtschaft: Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594B.
Aufzeichnung über den Fortschritt und gegenwärtigen Stand des Eisenbahnbaues in den Schutzgebieten: Bd. 282 Nr. 1201.
Resolution der Budgetkommission zum Gesetzentwurf betr. Eisenbahnbauten im ostafrikanischen Schutzgebiet: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, in den Schutzgebieten Organisationen nach Art des heimischen Eisenbahnrats behufs Mitwirkung bei der Festsetzung der Eisenbahn- und Schiffahrtstarife zu errichten: Bd. 282 Nr. 1235 unter 2: Bd. 268, 217. Sitz. S. 8328B. — Angenommen.
Siehe im übrigen die einzelnen Schutzgebiete.
18. Etatswesen.
Ausgleichsfonds, Anschwellen, Notwendigkeit späterer Neuregelung:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3593B.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5780C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816C.
Uebernahme der Ausgaben für Wegebauten auf den ordentlichen Etat: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5780B ff.
Siehe auch unter 19 (Finanzen) und die einzelnen Schutzgebiete.
19. Finanzen.
Denkschrift über die Ausführung der für die Schutzgebiete auf die Rechnungsjahre 1908 und 1909 erlassenen Anleihegesetze:Bd. 277 Nr. 531.
Beratung: Bd. 263, 103. Sitz. S. 3780C.
Schutzgebietsanleihen, Schutzgebietsschuld, Trennung nach den einzelnen Kolonien: Bd. 265, 156. Sitz. S. 5853B.
Finanzen, Reichszuschüsse, Minderung, Verringerung der Ausgaben, Steigerung der eigenen Einnahmen, Kolonialanleihen, Selbsterhaltung der Schutzgebiete, —
Etat für 1910:
Bd. 258, 7. Sitz. S. 189C.
Bd. 258, 8. Sitz. S. 202D.
Bd. 258, 9. Sitz. S. 307A (Uebernahme auch der militärischen Ausgaben).
Bd. 258, 22. Sitz. S. 751B.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 948D, Bd. 259, 27. Sitz. S. 950D ff.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 993D.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1012D.
Etat für 1911:
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3509C, Bd. 262, 97. Sitz. S. 3521B, Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525B, Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525C.
Bd. 262, 98. Sitz. S. 3556B, Bd. 262, 98. Sitz. S. 3569C, Bd. 262, 98. Sitz. S. 3577C.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3593A ff., Bd. 262, 99. Sitz. S. 3596D, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3601B.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5779B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5780A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5787D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5797C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5801D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5808B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816B.
Aufstellung eines bestimmten Finanzplanes: Bd. 258, 22. Sitz. S. 751D.
Reichszuschuß, etatsrechtlicher Charakter, Bemerkungen des Rechnungshofs: Bd. 261, 69. Sitz. S. 2581C, Bd. 261, 69. Sitz. S. 2583C.
Reichszuschuß, Frage der nachträglichen Genehmigung der überetatsmäßigen Ausgaben durch den Reichstag, Bestimmungen über den Reichszuschuß vom Jahre 1907, Klarlegung der Genehmigung durch eine Resolution der Rechnungskommission: Bd. 268, 197. Sitz. S. 7568B, Bd. 268, 197. Sitz. S. 7569D, Bd. 268, 197. Sitz. S. 7570A, Bd. 268, 197. Sitz. S. 7570B.
Heranziehung der Kolonialgesellschaften zu den Lasten des Reichs: Bd. 262, 97. Sitz. S. 3521C.
Siehe im übrigen unter 32.
Baufonds, Verwendung nach den Erläuterungen im Etat, Vermeidung einer willkürlichen Auslegung: Bd. 261, 69. Sitz. S. 2582C ff., Bd. 261, 69. Sitz. S. 2584A.
20. Gouverneure, Teilnahme an den Verhandlungen des Reichstags: Bd. 259, 29. Sitz. S. 1022D. — Siehe im übrigen die einzelnen Schutzgebiete.
21. Handel siehe unter 3.
22. Handelssachverständige, Handelsbeiräte für die Schutzgebiete, Petition des Bundes der Industriellen: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5821A.
23. Hüttensteuer, Belastung der Neger, Aufgabe der Hütte (Schambe), Zwang zur Arbeit:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 953C.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 984D.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3596D.
Siehe auch Kamerun, Ostafrikanisches Schutzgebiet.
24. Impfungen siehe unter 40.
25. Islamfrage. — Siehe auch Ostafrikanisches Schutzgebiet und Kamerun.
Kolonialkongreß (Besprechung der Islamfrage): Bd. 259, 28. Sitz. S. 986D, Bd. 259, 28. Sitz. S. 994D.
Bedeutung der Frage des Schächtens und eines Schächtverbots für die Kolonien, rituelle Vorschriften der Mohammedaner: Bd. 263, 104. Sitz. S. 3809A, Bd. 263, 104. Sitz. S. 3822C.
26. Kautschukfrage, Erziehung der Eingeborenen zu rationeller Sammlung und Ablieferung des Kautschuk, Einrichtung von Kautschukinspektionen:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3594C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5791A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804B.
27. Kolonialbeamtengesetz siehe unter 11c.
28. Kolonialpolitik im allgemeinen.
A. Kolonialpolitik Dernburgs. Erfolge und Verdienste des Staatssekretärs Dernburg, kaufmännischer Geist, günstige Entwicklung der Schutzgebiete:
Bd. 258, 7. Sitz. S. 189C.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 947B.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 989B, Bd. 259, 28. Sitz. S. 990A, Bd. 259, 28. Sitz. S. 993C.
Bd. 261, 79. Sitz. S. 2901B ff., Bd. 261, 79. Sitz. S. 2905C, Bd. 261, 79. Sitz. S. 2909A, Bd. 261, 79. Sitz. S. 2910D, Bd. 261, 79. Sitz. S. 2911C.
Siehe auch vorstehend unter 16 und 17 und Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 9 Diamantenpolitik) u. 10; vergl. auch die übrigen Schutzgebiete.
Reise des Staatssekretärs Dernburg nach England, Behandlung der Weißen und Farbigen: Bd. 258, 9. Sitz. S. 236A.
Kaufmännischer Geist, — Einschränkung durch die Budgetkommission (Etatsvermerke, Genehmigung von Land- und Bergwerkskonzessionen durch Bundesrat und Reichstag):
Bd. 259, 23. Sitz. S. 764D, Bd. 259, 23. Sitz. S. 769D, Bd. 259, 23. Sitz. S. 776C, Bd. 259, 23. Sitz. S. 793A, Bd. 259, 23. Sitz. S. 794C.
Bd. 259, 24. Sitz. S. 800A, Bd. 259, 24. Sitz. S. 805C.
Siehe auch nachstehend unter 32 (Land- und Minengesellschaften) und unter 42 (Schutzgebietsgesetz).
Großkapitalistische Politik des Staatssekretärs Dernburg, "Aufsichtsratspolitik":
Bd. 259, 23. Sitz. S. 790A, Bd. 259, 23. Sitz. S. 793D.
Bd. 259, 24. Sitz. S. 796C.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 920B, Bd. 259, 27. Sitz. S. 921C, Bd. 259, 27. Sitz. S. 922A, Bd. 259, 27. Sitz. S. 950C.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 995D.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 999A, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1006C, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1009A, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1013C.
Bd. 261, 75. Sitz. S. 2741A, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2751D, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2764C, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2767A, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2767D.
Bd. 261, 76. Sitz. S. 2776A, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2777C, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2782B, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2784D, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2789D, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2791C, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2800B, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2803B ff., Bd. 261, 76. Sitz. S. 2807B ff., Bd. 261, 76. Sitz. S. 2808B.
Bd. 261, 79. Sitz. S. 2901B ff., Bd. 261, 79. Sitz. S. 2905C.
Großkapitalistische und Mittelstandspolitik: Bd. 261, 76. Sitz. S. 2790A ff., Bd. 261, 76. Sitz. S. 2792A, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2800C, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2806C/Bd. 261, 76. Sitz. S. 2806D, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2808A, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2809A.
Beteiligung des deutschen Kapitals an der Erschließung der Sch., Verdienste Dernburgs: Bd. 262, 99. Sitz. S. 3596A.
Frage des Rücktritts des Staatssekretärs Dernburg:
Bd. 261, 76. Sitz. S. 2777D, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2807D.
Siehe auch Dernburg.
B. Programm des Staatssekretärs Dr. v. Lindequist, Politik des früheren Staatssekretärs Dernburg, Stellung der Parteien:
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3521C, Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525D.
Bd. 262, 98. Sitz. S. 3569B ff., Bd. 262, 98. Sitz. S. 3577C.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3588D, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3592A, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3601A, Bd. 262, 99. Sitz. S. 3617C ff., Bd. 262, 99. Sitz. S. 3620A.
Bd. 262, 100. Sitz. S. 3621D, Bd. 262, 100. Sitz. S. 3649C ff.
Bd. 262, 101. Sitz. S. 3660A, Bd. 262, 101. Sitz. S. 3666D, Bd. 262, 101. Sitz. S. 3670D, Bd. 262, 101. Sitz. S. 3691C, Bd. 262, 101. Sitz. S. 3694D.
Bd. 262, 102. Sitz. S. 3727A (Berichtigungen).
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5781C ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5785B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5787C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5787D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5791A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5792B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5792C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5796A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5797B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5801C ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5803A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5810C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5815B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816B ff.
Siehe auch Dr. v. Lindequist.
National-christliche Kolonialpolitik, Förderung des Deutschtums in den Kolonien:
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3619A.
Bd. 262, 100. Sitz. S. 3621D (D. Lindequist).
Behandlung der Ausländer: Bd. 262, 100. Sitz. S. 3622A.
Kolonialunternehmungen, Betätigung des deutschen Großkapitals, Notwendigkeit der Rechtssicherheit, Stellung der Konservativen und Sozialdemokraten, Stellung der Börse, Heranziehung zu den Lasten des Reichs:
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3521C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5789C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5792C ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5803A ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813B.
Kolonialunternehmungen, Schwindelunternehmungen: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5809B ff.
C. Kolonialpolitik ist Kapitalistenpolitik, Beteiligung des Abgeordneten Dr. Semler an Kolonialunternehmungen:
Bd. 268, 201. Sitz. S. 7726A, Bd. 268, 201. Sitz. S. 7730D, Bd. 268, 201. Sitz. S. 7735D.
Bd. 268, 203. Sitz. S. 7780B ff.
Kolonialpolitik ist Kapitalistenpolitik, Stellung der Sozialdemokratie siehe Sozialdemokratie.
29. Kopra. Resolution der Budgetkommission zu Kap. 1 Tit. 1 der fortdauemden Ausgaben im Etat für das Schutzgebiet Neu - Guinea für 1911: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, in Erwägungen über die Aufhebung des Ausfuhrzolls auf Kopra für sämtliche Schutzgebiete einzutreten.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 909 unter I. — Berichterstatter: Abgeordneter Lattmann.
Bd. 266, 163. Sitz. S. 6249D.
Angenommen.
Siehe auch die einzelnen Schutzgebiete.
30. Kreditanstalten, Notwendigkeit für Südwest- und Ostafrika, Ausgestaltung, Staatsinstitute, Frage der Weiterausbildung des Personalkedits, der Genossenschaftsbanken und der Ein- und Verkaufsgenossenschaften (namentlich in Südwestafrika):
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5783D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5791B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5800C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5804B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5811C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5817D ff.
Bd. 265, 156. Sitz. S. 5830C, Bd. 265, 156. Sitz. S. 5834B.
Petition des Kolonialwirtschaftlichen Komitees in Berlin um Einstellung von Mitteln in den Etat zur Errichtung von Landeskreditanstalten zur Förderung des landwirtschaftlichen Pfandbriefkredits in Ost- und Südwestafrika.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 873 unter II d. — Berichterstatter:
Abgeordneter Erzberger.
Bd. 265, 156. Sitz. S. 5863C.
Ueberweisung zur Berücksichtigung.
Siehe auch: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5783D ff.
31. Kriegskosten. Denkschrift über die Frage der Erstattung der Kriegskosten in Südwestafrika, erwähnt: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5810B. — Siehe im übrigen Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 2.
32. Land- und Minengesellschaften. — Siehe auch Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 26.
Schlußberichte der auf Grund Reichstagsbeschlusses durch Verfügung des Reichskanzlers vom 10. Januar 1906 eingesetzten Kommission, betreffend die südwestafrikanischen und die Kameruner Gesellschaften: Bd. 273 Nr. 196, Zu Bd. 273 Nr. 196A und Bd. 273 Nr. 196B.
Tätigkeit der Kommission erwähnt, Feststellung der Rechte der südwestafrikanischen Kolonialgesellschaft:
Bd. 259, 23. Sitz. S. 768C, Bd. 259, 23. Sitz. S. 775C.
Bd. 259, 24. Sitz. S. 798D, Bd. 259, 24. Sitz. S. 802B, Bd. 259, 24. Sitz. S. 806A.
Gründung von Kolonialgesellschaften, Genehmigung durch den Bundesrat, Schwierigkeiten; Genehmigung durch den Gouverneur dafür:
Bd. 261, 72. Sitz. S. 2684D, Bd. 261, 72. Sitz. S. 2685B, Bd. 261, 72. Sitz. S. 2688C/Bd. 261, 72. Sitz. S. 2688D, Bd. 261, 72. Sitz. S. 2689D, Bd. 261, 72. Sitz. S. 2690A, Bd. 261, 72. Sitz. S. 2693A.
Bd. 261, 80. Sitz. S. 2928D, Bd. 261, 80. Sitz. S. 2929C, Bd. 261, 80. Sitz. S. 2930C.
Hoheitsrechte, Privilegien, Bergrechte, — Ablösung und Beseitigung, Anträge der Landkommission: Bd. 261, 75. Sitz. S. 2742D ff., Bd. 261, 75. Sitz. S. 2758B, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2765C.
Resolution der Budgetkommission zum Gesetz, betreffend die Aufstandsausgaben für Südwestafrika siehe unter 42.
Land- und Bergbaukonzessionen, vorherige Kenntnisgabe an den Reichstag und Bundesrat:
Bd. 260, 60. Sitz. S. 2254D.
Bd. 261, 75. Sitz. S. 2756C, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2765C.
Siehe im übrigen Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 26.
33. Landwirtschaft siehe unter 3.
34. Maschinengewehre, Verwendung in der Sch.:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 953C.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 984D, Bd. 259, 28. Sitz. S. 995B.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 999C.
35. Missionen siehe Missionen, Ostafrikanisches Schutzgebiet und Samoa.
36. Oelproduktion, Bedeutung für den deutschen Oelmarkt (Harburg): Bd. 259, 27. Sitz. S. 934C.
37. Postwesen. Abtretung der Postverwaltung an die Kolonien, Belastung des Kolonialetats:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 932C, Bd. 259, 27. Sitz. S. 949A/Bd. 259, 27. Sitz. S. 949B.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1017C.
Resolution der Budgetkommission zum Postetat für 1910: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, in eine Prüfung darüber einzutreten, ob die Postverwaltung in den Schutzgebieten an die Verwaltung der Schutzgebiete anzugliedern sein möchte: Bd. 273 Nr. 321 unter II 1.
Bd. 260, 52. Sitz. S. 1929D.
Bd. 260, 53. Sitz. S. 1953D, Bd. 260, 53. Sitz. S. 1958A.
Bd. 260, 60. Sitz. S. 2269D.
Angenommen.
38. Rechtspflege, Rechtsverhältnisse. — Siehe auch die einzelnen Schutzgebiete.
Neuregelung des Justizwesens, dritte Instanz, Kodifizierung des Eingeborenenrechts:
Bd. 258, 10. Sitz. S. 306D.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 930D, Bd. 259, 27. Sitz. S. 947A, Bd. 259, 27. Sitz. S. 947C (oberster Gerichtshof), Bd. 259, 27. Sitz. S. 949B, Bd. 259, 27. Sitz. S. 953D.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 994B.
Neuregelung des Justizwesens, Material über Eingeborenenrecht in Neu - Guinea und Samoa, gesammelt in Verfolg der Reichstagsresolution, in je 20 Exemplaren vom Reichskolonialamt dem Reichstag zur Verfügung gestellt: Bd. 261, 75. Sitz. S. 2739C.
Neuregelung des Justizwesens, Uebersendung von je 20 Exemplaren der Fragebogenbeantwortung, betreffend das Eingeborenenrecht im Besagebiet (Kamerun) sowie betreffend die Rechte der Bergdamara, Bethanienhottentotten, Herero, Bethleute, Bastards und Ovambo (Deutsch-Südwestafrika) seitens des Reichskolonialamts all den Reichstag: Bd. 268, 210. Sitz. S. 8031C.
Schaffung eines selbständigen, vom Konsularrecht losgelösten Kolonialrechts:Bd. 260, 52. Sitz. S. 1902A, Bd. 260, 52. Sitz. S. 1906B, Bd. 260, 52. Sitz. S. 1908A/Bd. 260, 52. Sitz. S. 1908B, Bd. 260, 52. Sitz. S. 1913A, Bd. 260, 52. Sitz. S. 1917B, Bd. 260, 52. Sitz. S. 1918A.
Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Kolonial- und Konsulargerichtshofes siehe Kolonial- und Konsulargerichtshof.
Trennung von Justiz und Verwaltung in den Schutzgebieten, Zulassung von Verwaltungsbeamten bei dem Kolonialgerichtshof: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788C.
Beeinflussung der Rechtsprechung im Verwaltungswege durch die Nachverzollungsverordnungen: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5785B, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5800C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5818B.
Pflege des Kolonialrechts und der Kolonialwirtschaft, Errichtung von Lehrstühlen an preußischen bezw. deutschen Hochschulen, entsprechender Erlaß des preußischen Kultusministeriums:
Bd. 260, 52. Sitz. S. 1902A/Bd. 260, 52. Sitz. S. 1902B, Bd. 260, 52. Sitz. S. 1908A/Bd. 260, 52. Sitz. S. 1908B, Bd. 260, 52. Sitz. S. 1917C.
Bd. 264, 130. Sitz. S. 4748D, Bd. 264, 130. Sitz. S. 4750B, Bd. 264, 130. Sitz. S. 4750C (Fakultätsfrage), Bd. 264, 130. Sitz. S. 4751A, Bd. 264, 130. Sitz. S. 4752D, Bd. 264, 130. Sitz. S. 4768C, Bd. 264, 130. Sitz. S. 4771C, Bd. 264, 130. Sitz. S. 4775C.
Pflege des Kolonialrechts und der Kolonialwirtschaft, Stellung des Kolonialkongresses (Berlin), Bericht, Resolution: Bd. 264, 130. Sitz. S. 4750C.
Rechtsstellung der Eingeborenen, Bestrebungen der Gleichberechtigung mit den Weißen in Togo: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5811D ff.
Recht der Ausweisung: Bd. 259, 27. Sitz. S. 947C.
"Fliegender Gerichtsstand", Tanga: Bd. 259, 27. Sitz. S. 948B.
Kriminalität, hohe Zahl der Verurteilungen, Prügelstrafen:
Bd. 259, 27. Sitz. S. 953D.
Bd. 259, 28. Sitz. S. 995B.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1008B.
Prügelstrafe, Zunahme für die einzelnen Kolonien mit Ausnahme für Togo: Prügelordnung: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5814A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5814D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5815A (Ansicht des Oberrichters in Kamerun und des Staatssekretärs), Bd. 265, 155. Sitz. S. 5815D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5820C.
Verhängung von Todesstrafen bei Diebstahl im Rückfall (in Togo Einrichtung von Besserungssiedelungen): Bd. 265, 155. Sitz. S. 5815C.
Verhältnis der deutschen Schutzgebiete zu Großbritannien bezüglich der Auslieferung von Verbrechern, Regelung ohne Genehmigung des Reichstags: Bd. 268, 200. Sitz. S. 7700D ff., Bd. 268, 200. Sitz. S. 7701D, Bd. 268, 200. Sitz. S. 7702B.
39. Reisekosten siehe unter 11g.
40. Sanitäre Verhältnisse, Infektionskrankheiten, Schlafkrankheit, Bekämpfung, Schaffung von Erholungsstätten, Durchführung von Schutzpockenimpfung, poliklinische Behandlung der Eingeborenen, Etatsmittel:
Bd. 258, 7. Sitz. S. 189D.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 936D, Bd. 259, 27. Sitz. S. 946D, Bd. 259, 27. Sitz. S. 950A, Bd. 259, 27. Sitz. S. 853C (Wurmkrankheit).
Bd. 259, 28. Sitz. S. 986A, Bd. 259, 28. Sitz. S. 993D (bakteriologisches Institut in Ganam, Institut für Tropentherapie und -hygiene), Bd. 259, 28. Sitz. S. 995B.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1008B, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1015B ff.
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525C.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3595C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5788D ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5808A.
Sanitäre Verhältnisse, Impfungen von Weißen und Schwarzen, Wirkung: Bd. 263, 117. Sitz. S. 4281C.
Einrichtung tropenhygienischer Institute in Ostafrika und Kamerun: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5790D.
Malaria, Verbreitung: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5811B.
Küstenfieber in Britisch-Südafrika, Uebergreifen nach Deutsch-Südwestafrika: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816D.
41. Schulwesen siehe Missionen; siehe auch Ostafrikanisches Schutzgebiet, Samoa.
Regelung des Schulwesens durch den Staat:
Bd. 259, 28. Sitz. S. 991B ff.
Bd. 259, 29. Sitz. S. 1000C ff., Bd. 259, 29. Sitz. S. 1005B, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1011B, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1013C, Bd. 259, 29. Sitz. S. 1019C.
Notwendigkeit höherer Aufwendungen für die Eingeborenen, Schulentziehung der Kinder durch die Pflanzer:
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525C.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813A ff.
Aufwendungen in Südwestafrika für die Eingeborenen im Verhältnis zu den Aufwendungen für Weiße: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5813B.
42. Schutzgebietsgesetz.
a) Verordnungen der Kolonialzentralverwaltung und der Gouverneure der einzelnen Schutzgebiete (§ 15 des Schutzgebietsgesetzes), Vorlegung zur Kenntnisnahme des Reichstags (Resolution zum Etat des Reichskolonialamts für 1909).
Hierzu Schreiben des Staatssekretärs des Reichskolonialamts an das Bureau des Reichstags vom 2. Oktober 1909, betreffend die Art der Kenntnisgebung der Verordnungen an den Reichstag: Bd. 258, 2. Sitz. S. 8B.
b) Verfassung der Kolonien, Schutzgebietsgesetz; Verordnungsrecht des Reichskanzlers und der nachfolgenden Instanzen (§ 15), Einschränkung; Ausdehnung der Rechte des Reichstags und des Bundesrats, materielles und formelles Budgetrecht des Reichstags, — erörtert bei Besprechung der Nachverzollungsverordnungen für Südwestafrika: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2251B ff., Bd. 260, 60. Sitz. S. 2255C ff.
Siehe insbesondere: Bd. 260, 60. Sitz. S. 2253B ff., Bd. 260, 60. Sitz. S. 2257D, Bd. 260, 60. Sitz. S. 2258D ff., Bd. 260, 60. Sitz. S. 2260B, Bd. 260, 60. Sitz. S. 2262A, Bd. 260, 60. Sitz. S. 2262D.
c) Desgl. erörtert bei Beratung des Gesetzes betreffend die Ausgaben des Aufstandes in Südwestafrika:
Bd. 261, 75. Sitz. S. 2742A ff., Bd. 261, 75. Sitz. S. 2745A, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2747A ff., Bd. 261, 75. Sitz. S. 2755C, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2757A, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2757D ff., Bd. 261, 75. Sitz. S. 2760C, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2764A, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2765A, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2769C.
Bd. 261, 76. Sitz. S. 2783A, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2794D ff., Bd. 261, 76. Sitz. S. 2802D.
Siehe auch: Bd. 259, 24. Sitz. S. 802C.
d) Resolution der Budgetkommission zum Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufstandsausgaben für Südwestafrika: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen: in Erwägung zu nehmen, ob und in welchem Umfange, im Hinblick auf die neuere Entwicklung in den Kolonien, eine Abänderung des Schutzgebietsgesetzes in die Wege zu leiten ist, insbesondere auch eine Abänderung der bergrechtlichen Bestimmungen in der Richtung zu erwägen:
1. ob die früher verliehenen, etwa Dritten noch zustehenden Hoheitsrechte (Privilegien), nötigenfalls gegen Entschädigung, aufgehoben werden können,
2. wie durch eine Revision der Kaiserlichen Verordnung vom 8. August 1905 über die Ausübung des Bergrechts die Rechte und Pflichten der Schürfer und der Grundeigentümer abgegrenzt und sichergestellt werden können,
3. ob ein besonderes Gesetz über die Gewinnung und den Absatz von Edelsteinen unter Wahrung wohlerworbener Rechte Dritter zu erlassen ist: Bd. 276 Nr. 422 unter IIa.
Bd. 261, 75. Sitz. S. 2748B, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2755C, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2756B (Resolution von 1905), Bd. 261, 75. Sitz. S. 2758A, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2764B, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2765A, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2766B, Bd. 261, 75. Sitz. S. 2769C.
Bd. 261, 76. Sitz. S. 2776C, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2784C, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2804C, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2805A, Bd. 261, 76. Sitz. S. 2809D.
Einstimmig angenommen.
c) Anträge (zum Marokkoabkommen).
α) Dr. Freiherr v. Hertling: Nachstehendem Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu erteilen:
Entwurf eines Gesetzes betreffend Abänderung des Schutzgebietsgesetzes vom 25. Juli 1900 (R.G.Bl. S. 813 ff.).
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen usw. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:
Als § 1a wird hinter § 1 des Schutzgebietsgesetzes folgende Bestimmung eingeschaltet:
"Die Grenzen eines jeden Schutzgebietes können nur durch ein Gesetz geändert werden. "
Urkundlich usw.
Gegeben usw.
Bd. 282 Nr. 1138.
β) Bassermann: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, einen Gesetzentwurf einzubringen, wonach unter Klarstellung oder Aenderung der Reichsverfassung ausgesprochen wird, daß die Erwerbung und die Veräußerung von Schutzgebieten der Form der Reichsgesetzgebung (Art. 5 der Reichsverfassung) bedürfen: Bd. 282 Nr. 1142.
γ) Dr. Ablaß u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den das verfassungsmäßige Recht des Reichstags, bei Erwerb und Abtretung von Schutzgebieten des Reichs mitzuwirken, klargestellt wird: Bd. 282 Nr. 1143.
Beratung und Erledigung der Anträge, unter α—γ, siehe Marokko unter IV B, siehe auch IV C.
Frage der Mitwirkung des Reichstags bei Enverb und Abtretung von Schutzgebieten im allgemeinen, Gesetzentwurf nach dem Antrag Dr. Freiherr v. Hertling siehe insbesondere:
Bd. 268, 201. Sitz. S. 7719B, Bd. 268, 201. Sitz. S. 7724A, Bd. 268, 201. Sitz. S. 7731B (Vorlegung des Gutachtens des Reichsjustizamts), Bd. 268, 201. Sitz. S. 7731D.
Bd. 268, 202. Sitz. S. 7750D, Bd. 268, 202. Sitz. S. 7759D, Bd. 268, 202. Sitz. S. 7768D ff. (Art. 11 Abs. 3, Art. 4, Art. 73 der Verfassung, Erwerb der Karolineninseln usw.), Bd. 268, 202. Sitz. S. 7770C ff. (Stellung des Kaisers nach der Verfassung).
Bd. 268, 203. Sitz. S. 7776C, Bd. 268, 203. Sitz. S. 7777A ff., Bd. 268, 203. Sitz. S. 7781B, Bd. 268, 203. Sitz. S. 7790A.
Bd. 268, 217. Sitz. S. 8345C, Bd. 268, 217. Sitz. S. 8349D, Bd. 268, 217. Sitz. S. 8357A, Bd. 268, 217. Sitz. S. 8359B, Bd. 268, 217. Sitz. S. 8363D.
Frage der Mitwirkung des Reichstags bei Enverb und Abtretung von Schutzgebieten im allgemeinen, Zustimmung der Regierung zur Abänderung des Schutzgebietsgesetzes (Notwendigkeit der Zustimmung von Reichstag und Bundesrat bei Erwerb oder Veräußerung von Schutzgebieten): Bd. 268, 217. Sitz. S. 8346B, Bd. 268, 217. Sitz. S. 8347A.
Annahme des Gesetzes — Antrag Dr. Freiherr v. Hertling — nach dem Antrag der Budgetkommission, vergl. Bd. 282 Nr. 1200 in der Form:
Entwurf eines Gesetzes betreffend die Abänderung des Schutzgebietsgesetzes.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen usw. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:
§ 1 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1910 S. 813) erhält folgenden Abs. 2:
Zum Erwerb und zur Abtretung eines Schutzgebiets oder von Teilen eines solchen bedarf es eines Reichsgesetzes. Diese Vorschrift findet auf Grenzberichtigungen keine Anwendung.
Urkundlich usw.
Gegeben usw.
Bd. 268, 217. Sitz. S. 8365B.
43. Steuerverhältnisse. — Siehe auch die einzelnen Schutzgebiete.
Besteuerung der Eingeborenen im allgemeinen:
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3596D.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5751D, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5782A.
Besteuerung der Eingeborenen im allgemeinen, Hüttensteuer, erste Einführung in Ostafrika durch den Gouverneur v. Liebert, Steigerung der Einnahmen, Weiterausdehnung auf die Nordbezirke, Umgehung der Steuer durch die Eingeborenen: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5782A, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5805B ff.
44. Tagegelder, Fuhrkosten usw. der Kolonialbeamten siehe unter 11g.
45. Tierwelt. Kamelgestüt Aminuis, Förderung; Elephantenzucht, Hauptmann Dominiks Versuche: Bd. 259, 28. Sitz. S. 993A/Bd. 259, 28. Sitz. S. 993B.
46. Verfassung siehe unter 42 (Schutzgebietsgesetz).
47. Verordnungen des Reichskolonialamts, der Gouverneure, siehe unter 42.
48. Verwaltung, Kosten, Deckung durch die Schutzgebiete selbst: Bd. 258, 7. Sitz. S. 189C.
Frage der doppelten Art der Verwaltung, Kiautschou verwaltet durch das Reichsmarineamt, die übrigen Kolonien durch das Reichskolonialamt: Bd. 264, 130. Sitz. S. 4753A, Bd. 264, 130. Sitz. S. 4768B.
Selbstverwaltung, Ausbau, Voraussetzungen und Begrenzung, Verleihung des Besteuerungsrechts an die Gemeinden:
Bd. 258, 9. Sitz. S. 236A.
Bd. 259, 27. Sitz. S. 925B, Bd. 259, 27. Sitz. S. 947D.
Bd. 261, 75. Sitz. S. 2756D.
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3521C, Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525D.
Bd. 262, 98. Sitz. S. 3556B.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3596A.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5783A ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5811C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5818A.
Siehe auch vorstehend unter 42, im übrigen Südwestafrikanisches Schutzgebiet, Samoa usw.
49. Veterinärwesen, Reorganisation, Notwendigkeit einer zuverlässigen Veterinärpolizei, Erhöhung der Zahl der Tierärzte durch den Etat, Verhältnis zum Chefarzt, Einrichtung von Instituten für tierärztliche Forschungen, Auswahl der Tierärzte, Ausbildung:
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3525D.
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5790C, Bd. 265, 155. Sitz. S. 5798B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5807C ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816D ff.
50. Viehzucht siehe unter 3.
51. Wegebauten, Uebernahme auf den ordentlichen Etat:
Bd. 265, 155. Sitz. S. 5780B ff., Bd. 265, 155. Sitz. S. 5816C.
Staatlicher Zwangswegebau, Beseitigung: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5781D.
52. Wirtschaftliche Verhältnisse siehe unter 3.
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