Reichstagsprotokolle

Alkohol, Alkoholismus, Trunksucht. — Siehe auch Branntweinsteuer, Gastwirtschaften.

1. Antrag Brandys (Oppeln) u. Gen.: Den Reichskanzler zu ersuchen, einen Gesetzentwurf vorzulegen, betreffend die Untersagung des Ausschänkens von Branntwein und des Kleinhandels mit Branntwein und Spiritus an Sonn- und Festtagen sowie von 5 Uhr abends an vorangehenden Werktagen.

In diesem Gesetzentwurf soll gleichzeitig festgelegt werden, daß es zum Ausschank von alkoholfreien Getränken aller Art keiner Konzession bedarf: Bd. 298 Nr. 191. — Unerledigt.

2. Resolution Brandys (Oppeln) u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1912, — gleichlautend dem Antrage unter 1: Bd. 298, Nr. 267.

Bd. 286, 69. Sitz. S. 2889D (Absetzung von der Tagesordnung).

Bd. 287, 95. Sitz. S. 3133C.

Abgelehnt.

3. Petition der Propagandazentrale zur Einführung eines Gemeindebestimmungsrechts, betreffend Einschränkung oder Verbot der gewerbsmäßigen Veräußerung geistiger Getränke und des Kleinhandels damit für ein Gemeindegebiet usw. — 59. Bericht der Petitionskommission, Bd. 301 Nr. 769. — Berichterstatter: Abgeordneter Thumann (Gebweiler).

Bd. 288, 126. Sitz. S. 4292C.

Ueberweisung als Material.

Petition der Propagandazentrale zur Einführung eines Gemeindebestimmungsrechts, Petition gegen Einführung des Gemeindebestimmungsrechts über die Erteilung der Erlaubnis zum Ausschank geistiger Getränke. 159. Bericht der Petitionskommission: Bd. 303 Nr. 1346. — Berichterstatter: Abgeordneter Thumann (Gebweiler).

Bd. 294, 238. Sitz. S. 8173A.

Durch die Beschlußfassung des Reichstags vom 5. März 1913 für erledigt erklärt.

4. Bekämpfung des Alkoholismus durch die Arbeiterorganisationen, durch die Gewerkschaften; Mißstände auf dem Lande, in Ziegeleien, Alkoholhandel der Zwischenmeister: Bd. 283, 22. Sitz. S. 539D.

5. Rückgang des Schnapsgenusses infolge des Schnapsboykotts der Sozialdemokratie:

Bd. 284, 46. Sitz. S. 1416B, Bd. 284, 46. Sitz. S. 1419C (Schnapsgenuß auf dem Lande), Bd. 284, 46. Sitz. S. 1421B (Schnapssteuer in Rußland).

Bd. 285, 66. Sitz. S. 2145C.

6. Bekämpfung des Alkoholismus in der Armee siehe Reichsheer unter 4.

7. Bekämpfung des Alkoholismus in den Schutzgebieten, Resolutionen usw., siehe Schutzgebiete unter IV 3 und die einzelnen Schutzgebiete (Südwestafrikanisches Schutzgebiet usw. ).

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