Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle


Bergbau



Bergbau. Siehe auch Gewerbeordnung.

Uebersicht.

Akkordsystem: Nr. C 12.

Arbeiterausschüsse: Nr. C 2.

Arbeiterinnen: Nr. C 3.

Arbeiterkontrolleure: Nr. B 1, B 5, B 7, C 16.

Arbeiterschutz: Nr. B ff.

Arbeiterwohnungen: Nr. C 4.

Arbeitgeber: Nr. A, C 5.

Arbeitsnachweis: Nr. C 6.

Arbeitszeit: Nr. B 1, B 5, B 7, B 8, C 3, C 7, B 8, C 3, C 7

Augenzittern: C 10.

Ausländische Arbeiter: Nr. C 8.

Ausstände: Nr. C 9.

Gesundheitsverhältnisse: Nr. B 11, B 12, C 10.

Hüttenwerke, siehe: Eisenerze, Eisenindustrie".

Kalisalzbergwerke siehe Kali.

Kartelle siehe dort.

Knappschaftsvereine, Knappschaftskassen, Wahlen: Nr, B 1, B 3, B 5, B 6, B 7, B 8. C 17.

Koalitionsrecht: Nr. C 11.

Kohlenpreise: Nr. A.

Kontraktbruch: Nr. C 9 d.

Löhne: Nr. C 9, C 12.

Produktionsverhältnisse: Nr. A.

Reichsberggesetz: Nr. B 1, B 3, B 5, B 6, B 7, B 8, B 10, C 1.

Schiedsgerichte: Nr. C 13.

Schwarze Listen: Nr. C 14.

Sicherheitsmänner siehe, "Arbeiterkontrolleure".

Steinkohlenbergwerke siehe auch Steinkohlenbergwerke.

Strafwesen: Nr. C 15.

Unfälle: C 16.

Unfalluntersuchung, Reichsbehörde: Nr. B 2, B 4, B 9.

Unfallverhütung: Nr. B 3, B 5, B 8, C 16.

Versicherungswesen: C 17.

Verstaatlichung des Bergbaus: Nr. A.

A. Produktionsverhältnisse, Kosten usw.

Verstaatlichung der Bergwerke, der Kohlenproduktion, der Elektrizitätswerke usw.:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 448A.

Bd. 286, 80. Sitz. S. 2641C, Bd. 286, 80. Sitz. S. 2647B.

Regalien in Preußen, Beseitigung: Bd. 289, 136. Sitz. S. 4628A.

Produktionsverhältnisse, Kosten, Steigerung, infolgedessen Steigerung der Kohlenpreise, Löhne:

Bd. 283, 20. Sitz. S. 485A.

Bd. 283, 21. Sitz. S. 516D.

Siehe auch Kartelle.

Kohlenförderung, Kohlenpreise, Erhöhung, Bewegung seit 1906, Verhältnis zur Höhe der Löhne:

Bd. 283, 26. Sitz. S. 641B, Bd. 283, 26. Sitz. S. 658C, Bd. 283, 26. Sitz. S. 665B.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 675B.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 718B.

Bd. 286, 90. Sitz. S. 2932D ff.

Bd. 289, 136. Sitz. S. 4619D ff.

Bd. 291, 186. Sitz. S. 6335B.

Kohlenpreise, fortdauernde Steigerung seit 20 Jahren, volkswirtschaftliche Bedeutung: Bd. 287, 93. Sitz. S. 3078D.

Einnahmen, Gewinne der Zechen, Dividenden:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 452A.

Bd. 286, 90. Sitz. S. 2932D ff.

Bergbau in Oberschlesien, Kohlenpreise, Gewinne der Arbeitgeber; Börsenspekulation mit Aktien, Verluste, Einholung der Verluste auf Kosten der Arbeiter (Kohlengräberstreik in Oberschlesien): Bd. 289, 150. Sitz. S. 5167A ff, Bd. 289, 150. Sitz. S. 5169A.

B. Arbeiterschutz und Arbeiterverhältnisse (Arbeitsvertrag usw.) im allgemeinen. Reichsberggesetz. — Anträge, Resolutionen usw., Verschiedenes betreffend.

1. AntragDr. Schaedler u. Gen.: Die verbündeten Regierungen um Vorlegung von Gesetzentwürfen zu ersuchen, durch welche das Bergrecht für das Deutsche Reich einheitlich geregelt wird.

Dabei werden als soziale Ziele zur besonderen Berücksichtigung empfohlen:

a) Einführung der achtstündigen Schicht für die Arbeiter unter Tage (von Schale zur Schale gerechnet) mit kürzerer Bemessung der Arbeitszeit bei Nässe und hoher Temperatur;

b) Zuziehung von in geheimer und direkter Wahl gewählten Vertretern der Arbeiter ("Sicherheitsmänner") bei der Grubenkontrolle;

c) allgemeine, direkte und geheime Wahl der Knappschaftsmitglieder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl und Wählbarkeit der Invaliden;

d) Sicherung leistungsfähiger Knappschaftskassen, in denen die Rechte der Mitglieder bezüglich der Erhaltung ihrer Ansprüche auch bei Bezügen auf Grund der R.V.O. und beim Wechsel der Kasse oder beim Ausscheiden vollgültig gewahrt werden: Bd. 298 Nr. 63. — Unerledigt.

2. Antrag Albrecht u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag möglichst bald eine Gesetzesvorlage zugehen zu lassen, durch welche eine Reichsbehörde gebildet wird zur Untersuchung von Unfällen beim Bergbau und zur Anordnung von vorbeugenden Maßnahmen gegen Unfälle.

Die Untersuchungsbehörde soll bestehen:

a) aus vom Bundesrat zu ernennenden Sachverständigen des Bergbaues,

b) aus vom Reichstag zu wählenden Beisitzern,

c) aus von den Bergarbeitern zu wählenden Vertrauensleuten: Bd. 298 Nr. 82. — Unerledigt.

3. Antrag Albrecht u. Gen.: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstag tunlichst bald den Entwurf eines Reichsberggesetzes vorzulegen, in welchem unter anderen auch die Arbeiterschutzbestimmungen und das Knappschaftskassenwesen einheitlich geregelt werden: Bd. 298 Nr. 151. — Unerledigt.

4. Antrag Brandys (Oppeln) u. Gen.: Den Reichskanzler um baldmöglichste Vorlage eines Gesetzentwurfs, betreffend Einsetzung einer Reichsbehörde zwecks Untersuchung von Unfällen, insbesondere Massenunfällen, beim Bergbau, zu ersuchen. Dieser Behörde sollen als gleichberechtigte Mitglieder von den Bergarbeitern zu wählende Vertreter angehören: Bd. 298 Nr. 177. — Unerledigt.

5. Antrag Brandys (Oppeln) u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag tunlichst bald einen Gesetzentwurf zugehen zu lassen, kraft dessen

a) das Bergrecht einheitlich für das Deutsche Reich geregelt wird;

b) ein allgemeiner Knappschaftskassenverband für das Deutsche Reich begründet wird;

c) jedes Knappschaftskassenmitglied nach 25 jähriger Beitragszahlung auf seinen Antrag in den Genuß der statutenmäßigen Rente treten muß;

d) Arbeitgeber sowie deren Beamte nicht Knappschaftsälteste sein dürfen;

e) die Maximalarbeitszeit der unter Tage beschäftigten Bergleute auf höchstens 8 Stunden einschließlich Ein- und Ausfahrt beschränkt wird;

f) den die Bergpolizei ausübenden Organen bei der Handhabung der Bergarbeiterschutzgesetzgebung als Aufsicht führende Gehilfen erfahrene Bergleute beigegeben werden, die von den Belegschaften in allgemeinen direkten Wahlen in geheimer Abstimmung gewählt und aus Staatsmitteln besoldet werden;

g) genügender und umfassender Schutz den Bergleuten gegen die den Bergwerksbetrieben eigentümlichen Gefahren gewährt wird: Bd. 298 Nr. 184. — Unerledigt.

6. Resolution Albrecht u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1912, — gleichlautend dem Antrag unter 3: Bd. 298 Nr. 209.

Bd. 283, 19. Sitz. S. 450D.

Bd. 285, 69. Sitz. S. 2289D (abgesetzt von der Tagesordnung).

Bd. 287, 95. Sitz. S. 3129A.

Angenommen.

7. ResolutionDr. Schaedler u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1912, — gleichlautend dem Antrage unter 1: Bd. 298 Nr. 221.

Bd. 285, 69. Sitz. S. 2289D (abgesetzt von der Tagesordnung).

Bd. 287, 95. Sitz. S. 3129A.

Angenommen.

8. Resolution Brandys (Oppeln) u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1912, — gleichlautend dem Antrage unter 5: Bd. 298 Nr. 266.

Bd. 285, 69. Sitz. S. 2289D (abgesetzt von der Tagesordnung).

Bd. 287, 95. Sitz. S. 3129B.

Angenommen.

9. Resolution Brandys (Oppeln) u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1912, — gleichlautend dem Antrage unter 4: Bd. 298 Nr. 259.

Bd. 285, 69. Sitz. S. 2289D (abgesetzt von der Tagesordnung).

Bd. 287, 95. Sitz. S. 3129B.

Abgelehnt.

10. Anfrage Nr. 17 — Dr. Bell: Beabsichtigen die verbündeten Regierungen, entsprechend den vom Reichstage wiederholt gefaßten Entschließungen, dem Bedürfnisse nach einheitlicher Regelung des Bergrechts in Deutschland durch Einbringung eines Reichsberggesetzentwurfs abzuhelfen: Bd. 300 Nr. 582.

Bd. 286, 79. Sitz. S. 2600D.

Beantwortet.

11. Resolution Brandys (Oppeln) u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern auf 1913: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, eine Untersuchung der gesundheitlichen Verhältnisse der Bergarbeiter und der gesundheitlichen Vorkehrungen auf den Bergwerken Oberschlesiens zu veranstalten: Bd. 301 Nr. 689.

Bd. 287, 99. Sitz. S. 3301D ff., Bd. 287, 99. Sitz. S. 3305B, Bd. 287, 99. Sitz. S. 3314D.

Bd. 287, 109. Sitz. S. 3655D.

Angenommen.

12. Resolution Albrecht u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern auf 1913: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, eine Untersuchung der gesundheitlichen Verhältnisse der Bergarbeiter und der gesundheitlichen Borkehrungen auf den Bergwerken des Reiches zu veranstalten: Bd. 301 Nr. 697.

Bd. 287, 99. Sitz. S. 3305B.

Bd. 287, 103. Sitz. S. 3454D.

Bd. 287, 109. Sitz. S. 3655B.

Angenommen.

C. Arbeitsverhältnisse im einzelnen.

1. Bergrecht, reichsgesetzliche einheitliche Regelung, Gründung eines allgemeinen Knappschaftsverbandes:

Bd. 283, 18. Sitz. S. 429D.

Bd. 283, 19. Sitz. S. 455D.

Bd. 283, 21. Sitz. S. 506D.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 680B.

Bd. 286, 83. Sitz. S. 2740A.

Bd. 292, 203. Sitz. S. 6925B.

Bd. 292, 208. Sitz. S. 7094B.

Bergrecht, Forderung eines Reichsberggesetzes, ablehnende Stellung des Staatssekretärs Dr. Delbrück: Bd. 286, 89. Sitz. S. 2920B.

2. Arbeiterausschüsse.

Frage, ob Arbeiterausschüsse nach dem preußischen Berggesetz berechtigt sind, in Lohnfragen zu verhandeln:

Bd. 283, 27. Sitz. S. 693B, Bd. 283, 27. Sitz. S. 698B.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 722D (Versagen der Arbeiterausschüsse), Bd. 283, 28. Sitz. S. 731A, Bd. 283, 28. Sitz. S. 743A.

Arbeiterausschüsse, Verhandlungen über Forderungen der Arbeiter, Lohnfragen usw. (Streit im Ruhrgebiet), siehe unter C 9 (Ausstände).

3. Arbeiterinnen. Frauenarbeit: Bd. 283, 18. Sitz. S. 430C (Oberschlesien, Verlängerung der Bundesratsverordnung).

Antrag Brandys (Oppeln) u. Gen.: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, möglichst bald dem Reichstag einen Gesetzentwurf zugehen zu lassen, durch welchen die Maximalarbeitszeit der in Fabriken, Eisen- und Zinkhütten und der in Bergwerken über Tage arbeitenden Frauen auf 8 Stunden täglich beschränkt wird und an Vorabenden von Sonn- und Feiertagen die Beschäftigung derselben höchstens bis Mittag 12 Uhr stattfinden darf. In gesundheitsschädlichen Betrieben soll Frauenarbeit grundsätzlich verboten sein: Bd. 298 Nr. 195. — Unerledigt.

Resolution Brandys (Oppeln) u. Gen. zum Etat für das Reichsamt des Innern für 1912, — gleichlautend dem vorstehenden Antrage: Bd. 298 Nr. 272.

Bd. 286, 69. Sitz. S. 2889D (von der Tagesordnung abgesetzt).

Bd. 287, 95. Sitz. S. 3128A.

Abgelehnt.

4. Arbeiterwohnungen der Zechenverwaltungen, einmonatliche Kündigung, Beseitigung der politischen Bevormundung der Arbeiter durch die Arbeitgeber: Bd. 283, 27. Sitz. S. 676A ff.

Zechenkolonien, Terrorismus der Arbeitgeber bei Vermietung der Wohnungen, Zwang, Kostgänger zu halten: Bd. 283, 19. Sitz. S. 450B, Bd. 283, 19. Sitz. S. 454D.

5. Arbeitgeber.

Soziale Verhältnisse im Ruhrgebiet im allgemeinen, Wohnungswesen usw., Interessenlosigkeit der Arbeitgeber: Bd. 283, 26. Sitz. S. 637C.

Herrenstandpunkt der Bergherren, Besprechung im Palasthotel zu Berlin am 6. Januar 1909, Stellung zu den Arbeiterausschüssen, zu den Arbeiterorganisationen, Beeinflussung der Regierung (Staatsminister Delbrück):

Bd. 283, 27. Sitz. S. 673D, Bd. 283, 27. Sitz. S. 678B, Bd. 283, 27. Sitz. S. 679A, Bd. 283, 27. Sitz. S. 680B.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 737C.

6. Arbeitsnachweis. Einführung des paritätischen Arbeitsnachweises:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 455B.

Bd. 283, 21. Sitz. S. 508B.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 676C.

7. Arbeitszeit.

Verkürzung, 8 stündiger Maximalarbeitstag:

Bd. 283, 18. Sitz. S. 429D (Verhältnisse in Oberschlesien).

Bd. 283, 19. Sitz. S. 453C (Beschlüsse der internationalen Bergarbeiterkongresse).

Bd. 283, 21. Sitz. S. 508B.

Verkürzung, Verkürzung der Schichtzeit, keine Verringerung der Arbeitsleistung:

Bd. 283, 26. Sitz. S. 668A.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 675A.

Bd. 287, 99. Sitz. S. 3304A.

Arbeitszeit, Mißstände in Oberschlesien, Ausbeutung der Arbeiter, 14 —16 stündige Arbeitszeit; Übergang zu längeren Schichten: Bd. 287, 99. Sitz. S. 3303B, Bd. 287, 99. Sitz. S. 3303D.

Arbeitszeit, Einführung der 8 stündigen Schicht, Forderung im Kohlengräberstreik in Oberschlesien: Bd. 289, 150. Sitz. S. 5166B, Bd. 289, 150. Sitz. S. 5167B, Bd. 289, 150. Sitz. S. 5169A.

Kalibergwerke, Arbeitszeit, 8 stündige Maximalschichtzeit, 6 stündige Arbeitszeit bei hoher Temperatur, wie in den Steinkohlengruben; reichsgesetzliche Regelung der Arbeitszeit der Bergarbeiter: Bd. 287, 97. Sitz. S. 3230B ff, (Gesetzgebung des Auslandes), Bd. 287, 97. Sitz. S. 3231A (Überschichten), Bd. 287, 97. Sitz. S. 3233D, Bd. 287, 97. Sitz. S. 3251A, Bd. 287, 97. Sitz. S. 3255A ff. (Bleicherode; Arbeit bei hoher Temperatur usw.). — Siehe auch Kali unter Bd. 287, 97. Sitz. S. 3255C.

Ueberschichten, Zwangsmaßnahmen der Zechen, Stellung der Sicherheitsmänner; Beseitigung der Ueberschichten:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 454A.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 675D.

Nebenbetriebe der Zechen, Kokereien in Aufbereitungsanstalten, hohe Arbeitszeiten, Nachtschichten, Notwendigkeit der Regelung der Arbeitszeit: Bd. 283, 21. Sitz. S. 520A ff.

Arbeitszeit der Jugendlichen nach der Verordnung des Bundesrats vom 7. März 1913 über die Beschäftigung Jugendlicher auf Steinkohlenbergwerken: Bd. 292, 201. Sitz. S. 6849B. — Siehe auch Steinkohlenbergwerke.

8. Ausländische Arbeiter, Bevorzugung seitens der Zechen:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 454C.

Bd. 283, 21. Sitz. S. 501C.

9. Ausstände, Lohnbewegungen, Streik im Ruhrgebiet.

a) Lohnbewegung im Dortmunder Bergrevier, Streik, Gründe, Haltung der sozialdemokratischen Verbände usw. und der christlichen Gewerkschaftsorganisation; Frage eines Eingreifens der Regierung usw.:

Bd. 283, 18. Sitz. S. 406A.

Bd. 283, 19. Sitz. S. 437B, Bd. 283, 19. Sitz. S. 450D, Bd. 283, 19. Sitz. S. 452B.

Bd. 283, 21. Sitz. S. 506B ff., Bd. 283, 21. Sitz. S. 507B, Bd. 283, 21. Sitz. S. 509D, Bd. 283, 21. Sitz. S. 515B ff., Bd. 283, 21. Sitz. S. 517B ff., Bd. 283, 21. Sitz. S. 529D.

Bd. 283, 22. Sitz. S. 536B, Bd. 283, 22. Sitz. S. 537A, Bd. 283, 22. Sitz. S. 556B.

b) InterpellationDr. Schaedler u. Gen.: Ist der Herr Reichskanzler bereit, über den Stand des Streiks im rheinisch-westfälischen Kohlenrevier Auskunft zu geben?

Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um unter Berücksichtigung der berechtigten Wünsche der Bergarbeiter ein rasches Ende des die deutsche Volkswirtschaft schwer schädigenden Ausstandes herbeizuführen?: Bd. 298 Nr. 295.

Bd. 283, 25. Sitz. S. 596B (Zeitpunkt der Beantwortung).

Bd. 283, 26. Sitz. S. 634A.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 672D.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 711C.

Begründet, beantwortet und besprochen.

Bei der Besprechung der Interpellation wurden insbesondere behandelt: Ursachen des Streiks, die einzelnen Forderungen der Arbeiter, Lohnverhältnisse im Ruhrgebiet, Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Arbeiterausschüssen bezw. Arbeiterorganisationen, Haltung der sozialdemokratischen, polnischen usw. und christlichen Gewerkschaften in bezug auf den Streik, Eingreifen des Militärs, Haltung der Polizei usw.

Besprechung des Staatssekretärs Dr. Delbrück mit den Abgeordneten Behrens, Giesberts, Sachse, Schmidt (Berlin) und Sosinski, Teilnahme des früheren Abgeordneten Hue:

Bd. 283, 26. Sitz. S. 640A, Bd. 283, 26. Sitz. S. 647B, Bd. 283, 26. Sitz. S. 649D, Bd. 283, 26. Sitz. S. 658D, Bd. 283, 26. Sitz. S. 662D.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 687B, Bd. 283, 27. Sitz. S. 693C, Bd. 283, 27. Sitz. S. 696C.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 719A, Bd. 283, 28. Sitz. S. 747A (Unfall des Abgeordneten Heckmann), Bd. 283, 28. Sitz. S. 750B (Heckmann).

Bergarbeiterstreik in England, der Streik im Ruhrgebiet als Sympathiestreik im Interesse der englischen Bergarbeiter, internationale Konferenz von Bergarbeiterführern in London:

Bd. 283, 26. Sitz. S. 635C ff., Bd. 283, 26. Sitz. S. 639D, Bd. 283, 26. Sitz. S. 640D, Bd. 283, 26. Sitz. S. 644D, Bd. 283, 26. Sitz. S. 646B, Bd. 283, 26. Sitz. S. 662A, Bd. 283, 26. Sitz. S. 667B.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 673A, Bd. 283, 27. Sitz. S. 681D, Bd. 283, 27. Sitz. S. 686A, Bd. 283, 27. Sitz. S. 691A.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 724B ff., Bd. 283, 28. Sitz. S. 738A, Bd. 283, 28. Sitz. S. 744A, Bd. 283, 28. Sitz. S. 752B, Bd. 283, 28. Sitz. S. 753C.

Besprechung des Ausstandes im preußischen Abgeordnetenhaus, Aufklärungen des Ministers des Innern über die Stellungnahme des Abgeordneten Sachse (angebliche Beleidigungen der Polizei durch Sachse), Zurückweisung der Aeußerungen des Ministers durch den Abgeordneten Cohn im Reichstag (Hinweis auf strafbare Handlungen von Polizeibeamten, die trotzdem im Dienst blieben): Bd. 284, 30. Sitz. S. 799C, Bd. 284, 30. Sitz. S. 824A, Bd. 284, 30. Sitz. S. 824B ff.

c) Massenverfolgungen aus Anlaß des Bergarbeiterausstandes im Ruhrgebiet, Einsetzung von "Ausnahmegerichten" gegen die Angeklagten; Anwendung der Untersuchungshaft ohne Fluchtverdacht, Nichtinnehaltung der Fristen; Strenge der Urteile, Härte der Strafen; die Bezeichnung "Streikbrecher" als Beleidigung usw.:

Bd. 284, 39. Sitz. S. 1201B ff.

Bd. 284, 40. Sitz. S. 1212D, Bd. 284, 40. Sitz. S. 1219D, Bd. 284, 40. Sitz. S. 1221C, Bd. 284, 40. Sitz. S. 1229B ff., Bd. 284, 40. Sitz. S. 1232C, Bd. 284, 40. Sitz. S. 1237D.

Bd. 284, 41. Sitz. S. 1247B ff., Bd. 284, 41. Sitz. S. 1253A, Bd. 284, 41. Sitz. S. 1262D, Bd. 284, 41. Sitz. S. 1265C, Bd. 284, 41. Sitz. S. 1271C.

Bd. 286, 77. Sitz. S. 2550A ff.

Bd. 286, 78. Sitz. S. 2575B.

Bd. 286, 90. Sitz. S. 2941A, Bd. 286, 90. Sitz. S. 2962D.

Bd. 287, 92. Sitz. S. 3018B.

Bd. 287, 107. Sitz. S. 3584C, Bd. 287, 107. Sitz. S. 3585C ff., Bd. 287, 107. Sitz. S. 3586D, Bd. 287, 107. Sitz. S. 3591B ff.

Bd. 287, 108. Sitz. S. 3636B ff., Bd. 287, 108. Sitz. S. 3647A.

Bd. 287, 109. Sitz. S. 3679D ff., Bd. 287, 109. Sitz. S. 3682A.

Bd. 288, 111. Sitz. S. 3733C.

Bd. 289, 141. Sitz. S. 4829C.

Massenverfolgungen aus Anlaß des Bergarbeiterausstandes im Ruhrgebiet, Zahl der Anklagen, der Urteile gegen Jugendliche und Frauen, Art der Anklagen usw., geringe Zahl der schweren Vergehen, Bedeutung für eine etwaige Regelung des Verbots des Streikpostenstehens:

Bd. 286, 91. Sitz. S. 2984B ff.

Bd. 287, 92. Sitz. S. 3018C, Bd. 287, 92. Sitz. S. 3042A.

Bd. 289, 141. Sitz. S. 4829C.

Massenverfolgungen aus Anlaß des Bergarbeiterausstandes im Ruhrgebiet, Prozeß gegen den Rechtsanwalt Dr. Levy wegen seiner Aeußerungen über die Rechtsprechung aus Anlaß des Streiks im Ruhrrevier: Bd. 287, 109. Sitz. S. 3679D ff., Bd. 287, 109. Sitz. S. 3681A (dolus eventualis), Bd. 287, 109. Sitz. S. 3682B.

d) Verwendung von Militär bei Ausständen, Einzelfälle, Mansfelder Streik, Streik im Ruhrgebiet 1889 und 1912, Streik in Hüningen u. a., Verwendung von Maschinengewehrabteilungen, Niederschlagung des Streiks durch das Militär, Schädigung der Arbeiter, Tötung von Ausständigen: Bd. 290, 166. Bd. S. 5661B ff., Bd. 290, 166. Bd. S. 5666D, Bd. 290, 166. Bd. S. 5667D ff. (Stellung der Zentrumspresse usw.), Bd. 290, 166. Bd. S. 5671C, Bd. 290, 166. Bd. S. 5672A. ff.

e) Kontraktbruch bei Ausständen, Frage der Kollektivkündigung durch Beauftragte oder durch die Arbeiterorganisation:

Bd. 283, 27. Sitz. S. 677B.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 731B.

f) Kohlengräberstreik in Oberschlesien, Gründe, Forderungen der Arbeiter (Lohnerhöhung, 8 stündige Schicht usw.), Verlauf: Bd. 289, 150. Sitz. S. 5165D ff., Bd. 289, 150. Sitz. S. 5170A ff.

Kohlengräberstreik in Oberschlesien, Heranziehung von Polizei und Militär, Arbeitswilligenschutz, Vorgehen der Polizei gegen Streikposten usw.: Bd. 289, 150. Sitz. S. 5168A, Bd. 289, 150. Sitz. S. 5169D, Bd. 289, 150. Sitz. S. 5170A, Bd. 289, 150. Sitz. S. 5171A.

Anfrage Nr. 66 — Sosinski: Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß in dem wirtschaftlichen Kampfe, welcher zurzeit im oberschlesischen Kohlenbezirk schwebt, die Polizeibehörden in gesetzwidriger Weise gegen die Bergarbeiter Partei nehmen, insbesondere unter Verletzung reichsgesetzlicher Vorschriften Versammlungen der Arbeiter grundsätzlich verbieten bezw. auflösen, z. B. in Königshütte, Orzegow, Michelkowitz, Janow und im ganzen Kreise Pleß?: Bd. 301 Nr. 964.

Bd. 290, 152. Sitz. S. 5247C.

Beantwortet.

Kohlengräberstreik in Oberschlesien, Vermittelnde Tätigkeit des preußischen Handelsministers Sydow: Bd. 289, 150. Sitz. S. 5169A, Bd. 289, 150. Sitz. S. 5170B.

Kohlengräberstreik in Oberschlesien, Revisionen der Bergrevierbeamten, Bemänglung: Bd. 289, 150. Sitz. S. 5169D.

Anfrage Nr. 73 — Dombek, Sosinski: Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß der Oberschlesische Berg- und Hüttenmännische Verein zu Kattowitz nach dem letzten Bergarbeiterstreit über Arbeiter die Arbeitsaussperrung auf drei Monate bei 1500 Mark Konventionalstrafe für jeden Zuwiderhandlungsfall verhängt hat, so zwar, daß Grubenarbeiter weder auf Gruben, noch auf Hütten und Fabriken, ja sogar bei von den Mitgliedern genannten Vereins abhängigen Unternehmern keine Arbeit erhalten, wiewohl Tausende von ausländischen Arbeitern auf den Industriewerken tätig sind und fortdauernd neue eingestellt werden?

Ist dem Herrn Reichskanzler insbesondere bekannt, daß die Königlich Preußische Bergwerksdirektion Zabrze diesem Beschlusse entsprechend handelt?

Was gedenkt der Herr Reichskanzler zum Schutze der einheimischen Arbeiter gegen diese, der Reichsgewerbeordnung widerstreitenden Maßnahmen zu tun?: Bd. 302 Nr. 1057.

Bd. 290, 166. Sitz. S. 5643D.

Beantwortet.

Bergarbeiterstreik in Oberschlesien, Verlauf, Ergebnisse, Lohnaufbesserungen usw., Stellung des preußischen Fiskus: Bd. 292, 202. Sitz. S. 6872C, Bd. 292, 202. Sitz. S. 6873B.

g) Dortmunder Streit 1905, Veranlassung durch ausländische Arbeiter, Haltung der christlichen Arbeiter: Bd. 290, 154. Sitz. S. 5309D, Bd. 290, 154. Sitz. S. 5311D.

h) Gewerkschaftsbewegung in England; Lohnbewegungen, zustimmende Stellungnahme des Bischofs von Oxford; Bergarbeiterstreik 1912, gesetzliche Errichtung von Lohnämtern: Bd. 289, 150. Sitz. S. 5170B.

10. Gesundheitsverhältnisse. Krankenstatistik der Knappschaftskassen, Höhe der Zahl der Erkrankungen, Bemänglung des Gesundheitsrats, Notwendigkeit gesetzlicher Vorschriften: Bd. 283, 19. Sitz. S. 453D.

Gesundheitsverhältnisse, Gesundheitsgefahren, Durchschnittsalter der Bergarbeiter: Bd. 283, 27. Sitz. S. 700C.

Gesundheitliche Verhältnisse, Veranstaltung von Erhebungen im ganzen Reiche:

Bd. 287, 99. Sitz. S. 3305B.

Bd. 287, 103. Sitz. S. 3454D.

Siehe die Resolution vorstehend unter B 12.

Gesundheitliche Verhältnisse der Bergarbeiter in Oberschlesien, Notwendigkeit von Erhebungen; Behandlung in Lazaretten usw.; Mißachtung der Verordnungen und Erlasse.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 684D. — Siehe die Resolution vorstehend unter B 11.

Bd. 287, 99. Sitz. S. 3301D ff, Bd. 287, 99. Sitz. S. 3302D ff.

Gesundheitliche Verhältnisse der Bergarbeiter in Oberschlesien, Einzelne Krankheiten veranlaßt durch Trinken schlechten Wassers usw.: Bd. 287, 99. Sitz. S. 3303C.

Augenzittern der Bergarbeiter, Einbeziehung in die Unfallversicherung.

Bd. 286, 91. Sitz. S. 2995D.

Bd. 287, 92. Sitz. S. 3024C.

Bd. 287, 93. Sitz. S. 3084C.

Bd. 287, 104. Sitz. S. 3481D ff. (Ruhrgebiet), Bd. 287, 104. Sitz. S. 3486B, Bd. 287, 104. Sitz. S. 3487D, Bd. 287, 104. Sitz. S. 3493A.

Bd. 292, 200. Sitz. S. 6794D, Bd. 292, 200. Sitz. S. 6811B.

Bd. 293, 212. Sitz. S. 7271B, Bd. 293, 212. Sitz. S. 7275B ff.

Siehe auch die Resolution unter Versicherungswesen (Uebersicht).

Erzbergwerke in Ramsbeck im Sauerland, gesundheitliche Zustände, hohe Mortalität der Arbeiter; Lungenkrankheiten; Einbeziehung der Krankheiten in die Unfallversicherung usw.: Bd. 287, 104. Sitz. S. 3482.

Anfrage Nr. 59 — Behrens: Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß aus dem typhusverseuchten Kohlenvevier Trifail (Steiermark) zahlreiche Arbeiter in das Gebiet des Deutschen Reiches, insbesondere nach Westfalen und Rheinland einwandern wollen? Welche Maßnahmen gedenkt der Herr Reichskanzler zu treffen, um die durch diese Einwanderung für die einheimische Bevölkerung, insbesondere für die Bergarbeiter Deutschlands entstehenden gesundheitlichen Gefahren abzuwehren?: Bd. 301 Nr. 785.

Schriftliche Beantwortung: Bd. 301 Nr. 905.

11. Koalitionsrecht. — Siehe auch Reichsbetriebe.

Sicherung, Ausbau, Einführung des Verhandlungszwangs nach kanadischem Vorbild, Abschwächung des §153 GO.:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 454C.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 679C.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 723C, Bd. 283, 28. Sitz. S. 740A, Bd. 283, 28. Sitz. S. 753B.

Terrorismus der Arbeitgeber gegen den Steigerverband: Bd. 283, 19. Sitz. S. 450A.

Koalitionsrecht der Steiger, Bekämpfung seitens der Zechenbesitzer, Bochumer Prozeß, angebliche Spitzeldienste der Post:

Bd. 283, 28. Sitz. S. 740C.

Bd. 288, 115. Sitz. S. 3876A.

Vereinigungsrecht, Stellung des Zentrums, Vorgehen des Bergassessors Hilger gegen katholische Bergarbeiter: Bd. 286, 89. Sitz. S. 2923B.

12. Lohnverhältnisse. — Siehe auch vorstehend unter 9 (Ausstände).

Löhne, Höhe, Durchschnittshöhe, Steigerung bezw. Lohnreduzierungen; Vergleich mit den Gewinnen der Arbeitgeber; Frage der Minimallöhne:

Bd. 283, 15. Sitz. S. 315A, Bd. 283, 15. Sitz. S. 318A.

Bd. 283, 19. Sitz. S. 451A ff., Bd. 283, 19. Sitz. S. 453A, Bd. 283, 19. Sitz. S. 454D, Bd. 283, 19. Sitz. S. 455C, Bd. 283, 19. Sitz. S. 463D.

Bd. 283, 20. Sitz. S. 485A.

Bd. 283, 21. Sitz. S. 506D, Bd. 283, 21. Sitz. S. 507B, Bd. 283, 21. Sitz. S. 508B und Bd. 283, 21. Sitz. S. 515B ff., Bd. 283, 21. Sitz. S. 517A.

Bd. 283, 22. Sitz. S. 537B, Bd. 283, 22. Sitz. S. 553A.

Löhne, Lohnverhältnisse, Frage einer 15 prozentigen Lohnerhöhung im Ruhrgebiet, in Schlesien usw.; Lebensmittelteuerung:

Bd. 283, 26. Sitz. S. 635A, Bd. 283, 26. Sitz. S. 639B ff., Bd. 283, 26. Sitz. S. 641A ff., Bd. 283, 26. Sitz. S. 650B, Bd. 283, 26. Sitz. S. 657B ff., Bd. 283, 26. Sitz. S. 659C, Bd. 283, 26. Sitz. S. 661A, Bd. 283, 26. Sitz. S. 662C, Bd. 283, 26. Sitz. S. 665B, Bd. 283, 26. Sitz. S. 667C, Bd. 283, 26. Sitz. S. 668D.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 674B, Bd. 283, 27. Sitz. S. 675B, Bd. 283, 27. Sitz. S. 678D, Bd. 283, 27. Sitz. S. 682B, Bd. 283, 27. Sitz. S. 683D ff., Bd. 283, 27. Sitz. S. 685A, Bd. 283, 27. Sitz. S. 686C, Bd. 283, 27. Sitz. S. 689D, Bd. 283, 27. Sitz. S. 697B, Bd. 283, 27. Sitz. S. 701A.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 718B, Bd. 283, 28. Sitz. S. 722C, Bd. 283, 28. Sitz. S. 730A, Bd. 283, 28. Sitz. S. 731D, Bd. 283, 28. Sitz. S. 740D, Bd. 283, 28. Sitz. S. 742C.

Löhne, Löhne, Steigerung seit 1895:

Bd. 292, 195. Sitz. S. 6643D.

Bd. 292, 201. Sitz. S. 6848A.

Löhne, Verhältnis der Lebensmittelpreise zur Höhe der Löhne, Löhne der Bergarbeiter usw. seit 1881 usw.:

Bd. 287, 102. Sitz. S. 3427B.

Bd. 289, 136. Sitz. S. 4619D ff.

Löhne, Lage der Arbeiter in Oberschlesien; oberschlesische Kohlenkonvention, Produktion, Preise, Löhne, Feierschichten, Krankheitsfälle (Ausführungen der "Schlesischen Zeitung"), Notwendigkeit des Abschlusses von Tarifverträgen usw., Arbeiterentlassungen:

Bd. 283, 21. Sitz. S. 529D ff.

Bd. 287, 99. Sitz. S. 3302C.

Löhne, Löhne, Durchschnittslöhne in Oberschlesien, Lebenshaltung der Bergarbeiter (Kohlengräberstreik 1913):

Bd. 289, 150. Sitz. S. 5166B ff., Bd. 289, 150. Sitz. S. 5169A.

Bd. 292, 202. Sitz. S. 6873C.

Löhne, Löhne, Lebenshaltung der Arbeiter, Wohnungsverhältnisse usw., Verhältnisse im niederschlesischen und westfälischen Berggebiet, Lohnkämpfe usw.: Bd. 291, 193. Sitz. S. 6586C ff.

Löhne, Löhne, Minimallöhne, Schwierigkeit der Festsetzung einer Mindestleistung:

Bd. 283, 21. Sitz. S. 515C.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 677D.

Lohnzahlung, gesetzliche Regelung der Lohnzahlungsperioden, Einführung von Abschlagszahlungen:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 455A.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 676C.

13. Schiedsgerichte. Einrichtung von paritätischen Schiedsgerichten zur Schlichtung von Streitigkeiten, Einführung von Tarifverträgen:

Bd. 283, 27. Sitz. S. 677A, Bd. 283, 27. Sitz. S. 690A.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 719C, Bd. 283, 28. Sitz. S. 723A.

14. Schwarze Listen, Sperrsystem, sogenannte freundnachbarliche Sperre:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 449C.

Bd. 283, 26. Sitz. S. 656D.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 676D.

15. Strafwesen, Straflisten, Mißstände, Notwendigkeit der Einschränkung:

Bd. 283, 19. Sitz. S. 455B.

Bd. 283, 21. Sitz. S. 506D (Strafensystem in den fiskalischen Bergwerken im Saarrevier).

Bd. 283, 26. Sitz. S. 656D.

Bd. 283, 27. Sitz. S. 677A.

Bd. 283, 28. Sitz. S. 723B.

Hohe Strafen bei Unpünktlichkeit: Bd. 287, 99. Sitz. S. 3303A.

16. Unfälle, Unfallgefahren, Unfallverhütung.

Schweres Grubenunglück auf der Zeche "Lothringen" am 8. August 1912, Teilnahmebezeugung des Reichstags: Bd. 286, 70. Sitz. S. 2298C.

Schlagwetterexplosion auf der Zeche "Minister Achenbach", Tötung von 22 Arbeitern usw.:

Bd. 292, 203. Sitz. S. 6907D, Bd. 292, 203. Sitz. S. 6913C, Bd. 292, 203. Sitz. S. 6925A.

Bd. 292, 204. Sitz. S. 6943D (Uebermittlung des Beileids des Reichstags).

Unfälle, Zahl, Zunahme: Bd. 292, 212. Sitz. S. 7221D.

Unfälle (Oberschlesien, Fürstlich Pleßsche Gruben usw.), Häufigkeit, Ursachen; Revisionen der Sicherheitsmänner usw.: Bd. 287, 99. Sitz. S. 3302B.

Unfälle (Oberschlesien, Fürstlich Pleßsche Gruben usw.), schwere und tödliche Unfälle, Verschüttungen: Bd. 287, 99. Sitz. S. 3303C.

Unfallgefahren, Unfallverhütung: Bd. 283, 27. Sitz. S. 700B.

Sicherheitsmänner, Bemänglung des Systems, Einführung von Grubenkontrolleuren aus dem Kreise der Arbeiter: Bd. 283, 19. Sitz. S. 454A ff.

Sicherheitsmänner, Sicherheitsmänner, Umwandlung der Institution in eine politische der Sozialdemokratie, Konkurrenz der freien und christlichen Gewerkschaften bei den Wahlen:

Bd. 287, 92. Sitz. S. 3024A.

Bd. 291, 190. Sitz. S. 6500A, Bd. 291, 190. Sitz. S. 6505D.

Sicherheitsmänner, Sicherheitsmännersystem, Ausbau, Wahl der Sicherheitsmänner durch die Arbeiter, Bezahlung durch den Staat: Bd. 292, 208. Sitz. S. 7094C.

Sicherheitsmänner, Einrichtung der Sicherheitsmänner, Wirkung in bezug auf die Unfallgefahr; Tätigkeit der Sicherheitsmänner, Eintragungen in die Fahrbücher, Nichtbeachtung seitens der Beamten usw.:

Bd. 292, 203. Sitz. S. 6925B.

Bd. 293, 212. Sitz. S. 7271D ff.

Unfallverhütung in Bergwerks- und Hüttenbetrieben (Saarrevier, fiskalische Bergwerke), Revisionen und Befahrungen der Aufsichtsbeamten, Bemänglung: Bd. 284, 32. Sitz. S. 897C, Bd. 284, 32. Sitz. S. 898B, Bd. 284, 32. Sitz. S. 900B.

Unfallverhütung in Bergwerks- und Hüttenbetrieben (Saarrevier, fiskalische Bergwerke), Innehaltung der Unfallverhütungsvorschriften seitens der Arbeiter, Schwierigkeiten, Antreibersystem, niedrige Gedingesätze, Mangel an Verbaumaterial usw. (Saarrevier): Bd. 284, 32. Sitz. S. 897D.

17. Versicherungswesen, Knappschaftswesen.

Knappschaftswesen, einheitliche Regelung, Proportionalwahl: Bd. 283, 19. Sitz. S. 455A.

Knappschaftsvereine, Berechnung der Witwen- und Waisenrente (§ 1322 der Reichsversicherungsordnung): Bd. 283, 26. Sitz. S. 655D (Haltung des Dr. Weidtmann, des Vorsitzenden des Bochumer Knappschaftsvereins).

Familienkrankenkasse bei Stinnes, Entnahme von Beiträgen dazu von den Strafgeldern: Bd. 283, 26. Sitz. S. 656A.

Behandlung gewisser Krankheiten (Augenzittern) als Unfälle siehe vorstehend unter C 10.



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