Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Reichstagsprotokolle


Militäranwärter



Militäranwärter. — Siehe auch Pensionswesen.

1. Zivilversorgung der Militäranwärter, Anwachsen der Zahl der Unteroffiziere (Wehrvorlage), Frage der Ansiedlung von Militäranwärtern; Vorlegung einer Denkschrift: Bd. 285, 57. Sitz. S. 1804A ff., Bd. 285, 57. Sitz. S. 1806C ff., Bd. 285, 57. Sitz. S. 1808B, Bd. 285, 57. Sitz. S. 1810D, Bd. 285, 57. Sitz. S. 1812B, Bd. 285, 57. Sitz. S. 1815D (Teilung von Domänen).

Zivilversorgung der Militäranwärter, Verwendung von Kapitulanten als sogenannte Ansiedlerkapitulanten nach 8 oder 10 Jahren:

Bd. 285, 57. Sitz. S. 1807C.

Bd. 289, 143. Sitz. S. 4904A ff.

2. Entschädigung für den Verzicht auf den Zivilversorgungsschein, Ausdehnung auf Fälle, in denen jemand seinen Zivilversorgungsschein trotz längerer Versuche nicht verwenden kann: Bd. 285, 57. Sitz. S. 1810D.

Entschädigung für den Verzicht auf den Zivilversorgungsschein, Erhöhung der Dienstprämie für ausgediente Unteroffiziere, Erleichterung des Uebertritts in das Zivilverhältnis; Militäranwärteranfrage siehe Reichsheer unter 146 f.

3. Anstellung der Militäranwärter im Kommunaldienst, Umgehung der Bestimmungen durch die Kommunalbehörden, Einberufung einer interministeriellen Kommission:

Bd. 289, 133. Sitz. S. 4535B.

Bd. 290, 158. Sitz. S. 5426D (Interessen der Gemeinden, Untauglichkeit mancher Militäranwärter).

Bd. 290, 161. Sitz. S. 5509D.

Anstellung der Militäranwärter im Kommunaldienst, Resolution der Budgetkommission zum Friedenspräsenzstärkegesetz für 1913: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, gemäß § 18 des Mannschaftsversorgungsgesetzes dafür Sorge zu tragen, daß Gemeinden die bestehenden Vorschriften über Anstellung von Militäranwärtern nicht umgehen: Bd. 302 Nr. 1031 unter II 18.

Bd. 290, 161. Sitz. S. 5521C.

Angenommen.

Anstellung der Militäranwärter im Kommunaldienst, Beschäftigung im Staats- und Kommunaldienst, möglichste Förderung:

Bd. 294, 250. Sitz. S. 8491B, Bd. 294, 250. Sitz. S. 8504C, Bd. 294, 250. Sitz. S. 8506C, Bd. 294, 250. Sitz. S. 8507A, Bd. 294, 250. Sitz. S. 8520B.

Bd. 294, 251. Sitz. S. 8556B.

Anstellung der Militäranwärter im Kommunaldienst, Errichtung einer Auskunfts- und Ueberwachungsstelle: Bd. 294, 251. Sitz. S. 8556B.

Anstellung der Militäranwärter im Kommunaldienst, Schwierigkeit der Einstellung bei Kommunalbehörden, Schaffung einer Zentralstelle zur Vermittlung: Bd. 289, 143. Sitz. S. 4905C.

Anstellung der Militäranwärter im Kommunaldienst, Informatorische Beschäftigung der einberufenen Militäranwärter, Gewährleistung einer auskömmlichen Bezahlung: Bd. 289, 143. Sitz. S. 4905A.

Anstellung der Militäranwärter im Kommunaldienst, Abänderung des § 4 der Anstellungsgrundsätze, Besetzung von Stellen, die eine technische Vorbereitung verlangen, mit Militäranwärtern: Bd. 285, 57. Sitz. S. 1816A.

4. Nutzbarmachung der Post für Militäranwärter und pensionierte Offiziere, erhöhte Zulassung von Militäranwärtern, Besetzung gewisser Stellen nur durch Militäranwärter, pensionierte Offiziere als Vorsteher der Postämter zweiter Klasse usw.: Bd. 286, 87. Sitz. S. 2849A.

Besetzung der Stellen der Oberpost- und Obertelegraphenassistenten usw. mit Militäranwärtern, siehe Post- und Telegraphenwesen unter III A. b, III B (Petitionen), III D 5.

5. Resolution Graf v. Westarp, Schultz (Bromberg) zu den Etats für die Verwaltung des Reichsheeres auf 1914: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen,

1. mit den verbündeten Regierungen erneut in Verhandlungen darüber einzutreten, daß die im § 8 des Besoldungsgesetzes vom 15. Juli 1909 beschlossenen Grundsätze über die Anrechnung der Militär- und Marinedienstzeit der Militäranwärter auf das Besoldungsdienstalter in allen Bundesstaaten gleichmäßig durchgeführt werden;

2. dahin zu wirken, daß die Vorschriften über die Anrechnung der Militärdienstzeit auf das Besoldungsdienstalter der Militäranwärter bei den Kommunal- und sonstigen Verwaltungen recht bald gesetzlich eigeführt werden: Bd. 305 Nr. 1589.

Bd. 295, 252. Sitz. S. 8595C.

Angenommen.

6. Petition des Gütervorstehers A. Ruholl in Ronsdorf um gesetzliche Maßnahmen, welche verhindern sollen, daß durch die Versorgung der Militäranwärter durch Ueberführung in Beamtenstellungen die Interessen der Zivilanwärter geschädigt werden. Mündlicher Bericht der Petitionskommission: Bd. 304 Nr. 1495. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Pfeiffer.

Bd. 294, 247. Sitz. S. 8400A.

Im Hinblick auf frühere Beschlüsse des Reichstags Uebergang zur Tagesordnung.

7. Anstellung weiblicher Beamter, Benachteiligung der Militäranwärter dadurch: Bd. 285, 57. Sitz. S. 1815D, Bd. 285, 57. Sitz. S. 1816D.



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