Reichswehr (Heer und Marine)
Reichswehr (Heer und Marine).
A. Gemeinsames.
1. Naturalleistungen.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden: Bd. 382, Nr. 85.
I. B.: Bd. 381, 10. Sitz. S. 232D
.
II. B.: Änd. Antr.: Bd. 382, Nr. 252, Bd. 383, Nr. 384.
Bd. 381, 10. Sitz. S. 233A
, Bd. 381, 10. Sitz. S. 233C
.
Mündl. Ber. d. 5. (Haush.-) Aussch.: Bd. 383, Nr. 352.
Bd. 381, 18. Sitz. S. 628C
.
III. B.: Bd. 381, 18. Sitz. S. 633A
.
Gesetz v. 15. 8. 1924, RGBl. I S. 681.
2. Politik.
Teilnahme von Reichswehrtruppen an Kundgebungen konterrevolutionärer nationalistischer Verbände.
Interpellation Katz, Creutzburg, Stoecker u. Gen.: Bd. 383, Nr. 318. — Unerledigt.
Zusammenhänge mit faschistischen Verbänden: Bd. 381, 18. Sitz. S. 628D
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3. Quartierleistung.
a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes: Bd. 382, Nr. 84.
I. und II. B.: Bd. 381, 10. Sitz. S. 232C
.
III. B.: Bd. 381, 11. Sitz. S. 258A
.
Gesetz v. 9. 7. 1924, RGBl. I S. 665.
b) Verordnung über die Zuschläge zum Tarif der Vergütungssätze für die auf Grund des Quartierleistungsgesetzes geforderte Unterkunft: Bd. 383, Nr. 432.
c) Verzeichnis der Stellen des Reichsheeres und der Reichsmarine, die unter die Gruppen 1 bis 7 des Tarifs der Vergütungssätze für die auf Grund des Quartierleistungsgesetzes geforderte Unterkunft fallen. Anlage 4 zum Haushaltsgesetze (Reichshaushaltsplan für 1924): S. 36 des Entwurfs.
4. Übungen der Reichswehr. Einschränkung siehe »Sozialpolitik« unter 2c β.
5. Uniformverbot.
Außerkraftsetzung der Verordnung des Reichspräsidenten (Art. 48 Abs. 2) vom 30. August 1921, betr. Verbot des Tragens der Militäruniform durch die ehemaligen Angehörigen der bewaffneten Macht.
Antrag Schmidt (Hannover), Treviranus u. Gen.: Bd. 383, Nr. 317. Bd. 381, 15. Sitz. S. 523C
. — Unerledigt im 13. (Rechts-) Aussch.
6. Verwendung gegen den inneren Feind: Bd. 381, 10. Sitz. S. 233A
.
B. Heer.
1. Haushalt siehe »Reichshaushalt« unter II 4 l.
2. Haushaltsnachweisungen.
a) Übersicht der Stärke des deutschen Heeres für 1924.
Beilage 1 zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924: S. 99 des Entwurfs.
b) Übersicht über die Zahl der planmäßigen Beamtenstellen, beamteten und nichtbeamteten Hilfskräfte und Arbeiter des Reichsheeres.
Beilage 2 zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924: S. 102/103 des Entwurfs.
c) Zusammenstellung der besonderen Ansätze für Reise- usw. Kosten in anderen Kapiteln als Kapitel VIII B18.
Beilage 3 zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924: S. 104 des Entwurfs.
d) Zusammenstellung der den Offizieren und Beamten des Reichsheers zustehenden Pferde. Beilage 4 zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924: S. 107 des Entwurfs.
e) Zusammenstellung der Ansätze für laufende bauliche Unterhaltung.
Beilage 5 zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924: S. 108 des Entwurfs.
f) Denkschrift über Vermehrung des Verwaltungspersonals beim Heere.
Beilage 6 zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924: S. 109 des Entwurfs.
C. Marine.
1. Ausschreitungen von Angehörigen der 3. Marine-Brigade Löwenfeld (Adler, Prokorski) gegen die Arbeiterin Lippert im April 1920, Begünstigung und Flucht der Missetäter.
Interpellation Thomas u. Gen.: Bd. 383, Nr. 577. — Unerledigt.
2. Haushalt siehe »Reichshaushalt« unter II 4m.
3. Haushaltsnachweisungen.
a) Erläuternde Tabellen zu Kapitel VIII D 7 der fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Haushalts (Indiensthaltungen).
Anlage zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924 — Marine —: S. 206 des Entwurfs.
b) Übersicht der Haushaltsstärke des Marinepersonals.
Anlage zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924 — Marine —: S. 207 des Entwurfs.
c) Übersicht der Erhöhung und Verminderung der Haushaltsstärke des Marinepersonals gegen das Vorjahr.
Anlage zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924 — Marine —: S. 207 des Entwurfs.
d) Übersicht der Verpflegungsstärke der Marine.
Anlage zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924 — Marine —: S. 207 des Entwurfs.
e) Übersicht der Haushaltsstärke bei den Beamten usw. der Marine.
Anlage zum Haushalt des Reichswehrministeriums für das Rechnungsjahr 1924 — Marine —: S. 208/209 des Entwurfs.
4. Zulagen.
Wiederherstellung (mit 80 v. H. in Goldmark) der durch Artikel 8 der 12. Ergänzung des Besoldungsgesetzes als abgegolten bezeichneten Seefahrtszulagen ab 1. Juni 1924.
Antrag
Dr. Oberfohren u. Gen.: Bd. 382, Nr. 261. Bd. 381, 12. Sitz. S. 300A
, Bd. 381, 12. Sitz. S. 333C
, Bd. 381, 12. Sitz. S. 354A
. — Unerledigt im 16. Aussch. (Kriegsbeschädigtenfragen.)
Please cite this website as http://www.reichstagsprotokolle.de/en_Sach_bsb00000065_000308
