Verträge, internationale
Verträge, internationale. — Siehe auch Haager Friedenskonferenzen, Abrüstungsfrage, England usw.
1. Entwurf eines Ausführungsgesetzes zu dem internationalen Uebereinkommen zur Bekämpfung des Mädchenhandels vom 4. Mai 1910, Bd. 298 Nr. 39, siehe Mädchenhandel.
2. Uebereinkunft auf der internationalen Sanitätskonferenz zu Paris (am 17. 1. 1912 unterzeichnet) über Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber,Bd. 303 Nr. 1232, siehe Krankheiten, gemeingefährliche.
3. Pariser Uebereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums,Bd. 301300 Nr. 574, siehe Gewerbliches Eigentum.
4. Abkommen zur Vereinheitlichung des Wechselrechts vom 23. Juli 1912 nebst der zugehörigen Einheitlichen Wechselordnung,Bd. 302 Nr. 1002, siehe Wechselrecht, internationales.
5. Internationaler Vertrag zum Schutz des menschlichen Lebens auf See, Bd. 304 Nr. 1510, siehe Schiffahrt unter 3 f.
6. Ein am 6. Juli 1912 in Berlin unterzeichnetes Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Belgien über Unfallversicherung,Bd. 301 Nr. 672.
Publiziert am 29. 1. 1913. RGB. S. 23.
7. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reich,Bd. 303 Nr. 1202, siehe England unter 3 f.
8. Verlängerung des Handels-, Zoll- und Schifffahrtsvertrags zwischen dem Deutschen Reiche und Bulgarien vom 1. 8. 1905 (Notenwechsel vom 29. 9. 1911), nebst Denkschrift, Bd. 298 Nr. 333, siehe Bulgarien unter 1.
9. Drei am 29. September 1911 in Berlin unterzeichnete Verträge zwischen dem Deutschen Reiche und Bulgarien, nämlich ein Konsularvertrag, ein Vertrag über Rechtsschutz und Rechtshilfe in bürgerlichen Angelegenheiten, ein Auslieferungsvertrag, und Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Konsularvertrags zwischen dem Deutschen Reiche und Bulgarien vom 29. September 1911 und des Vertrags zwischen dem Deutschen Reiche und Bulgarien über Rechtsschutz und Rechtshilfe in bürgerlichen Angelegenheiten vom 29. September 1911, Bd. 299 Nr. 423, siehe Bulgarien unter 2.
10. Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Japan vom 16. 5. 1913, betreffend den gegenseitigen Schutz des gewerblichen und geistigen Eigentums in China,Bd. 305 Nr. 1607, siehe Japan.
11. Abkommen zwischen Deutschland und Italien über Arbeiterversicherung vom 31. Juli 1912, Bd. 301 Nr. 879.
Publiziert am 31. 3. 1913, RGB. S. 171.
12. Zusatzvertrag zu dem zwischen dem Deutschen Reiche und Luxemburg am 9. März 1876 abgeschlossenen Auslieferungsvertrage,Bd. 299 Nr. 487, siehe Luxemburg.
13. Uebereinkunft zwischen Deutschland und Rußland zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst, Bd. 301 Nr. 940, siehe Rußland unter 4 d.
14. Ein am 15. November 1911 stattgehabter Notenwechsel zwischen dem Kaiserlichen Botschafter in Konstantinopel und dem türkischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten über die Verlängerung des Handels- und Schiffahrtsvertrags zwischen dem Deutschen Reiche und der Türkei,Bd. 298 Nr. 44, siehe Türkei.
15. Verlängerung des Handels- und Schiffahrtsvertrags zwischen dem Deutschen Reich und der Türkei,Bd. 305 Nr. 1606, siehe Türkei.
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