Reichsamt des Innern
Reichsamt des Innern. — Nachgeordnete Aemter siehe nachstehend unter III und die einzelnen Aemter.
I. Etat für das Reichsamt des Innern siehe Etatswesen unter III und IV, Spezialberatung E.
Etat für 1911, Ausgaben und Einnahmen (Kaligesetz, Ueberkontingentsabgabe, Vollzug des Gesetzes, Entschädigung der Beamten, Erweiterung des Kaiser-Wilhelm-Kanals usw.):
Bd. 262, 97. Sitz. S. 3509B, Bd. 262, 97. Sitz. S. 3519D ff.
Bd. 262, 99. Sitz. S. 3601B (Mittel für Kunst und wissenschaftliche Zwecke).
Siehe im übrigen den einzelnen Gegenstand, Kali, Kaiser-Wilhelm-Kanal usw.
Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen für 1908. Remunerationen für Hilfsarbeiter, Etatsüberschreitungen, Geschäftsbedürfnisse, Tagegelder, Reisekosten usw.: Bd. 259, 30. Sitz. S. 1073B, Bd. 259, 30. Sitz. S. 1077C.
Abnahme des Zeppelinluftschiffes, Kauf und Verkauf der Halle in Manzell: Bd. 259, 30. Sitz. S. 1074B.
Kunstgewerbeausstellung in Petersburg, Beteiligung des Reichs, Kosten usw.: Bd. 259, 30. Sitz. S. 1075B.
Rechnung für 1909.
Familienunterstützungen für zu Friedensübungen eingezogene Mannschaften, Etatsüberschreitungen: Bd. 263, 103. Sitz. S. 3790C, Bd. 263, 103. Sitz. S. 3793A, Bd. 263, 103. Sitz. S. 3796C.
Dienstgebäude in der Wilhelmstraße, Etatsüberschreitungen: Bd. 263, 103. Sitz. S. 3795B.
II. Denkschrift über die wissenschaftlichen und künstlerischen Unternehmungen, die aus Titeln des Etats für das Auswärtige Amt und für das Reichsamt des Innern gefördert werden: Bd. 272 Nr. 191.
III. Beamte, auch der nachgeordneten Aemter.
Beamtenpersonal, Arbeitsgebiet, Orientierungsreisen, Teilnahme an Kongressen und Versammlungen: Bd. 259, 42. Sitz. S. 1465B, Bd. 259, 42. Sitz. S. 1465D.
Vortragende Räte, wissenschaftliche Hilfsarbeiter; Frage der Anstellung eines Beamten zur Förderung von Tarifverträgen: Bd. 260, 46. Sitz. S. 1614C. — Siehe auch Tarifverträge.
Petitionen zum Etat für 1910:
a) 1. der Kanzleidiätare des Kaiserlichen Patentamts in Berlin um Vermehrung der Kanzleisekretärstellen,
2. der Kanzleidiätare des Reichsversicherungsamts in Berlin um Schaffung neuer etatsmäßiger Stellen,
3. der Kanzleidiätare des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatversicherung in Berlin um Vermehrung der etatsmäßigen Stellen für Kanzleisekretäre,
4. der Bureaudiätare des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatversicherung um Umwandlung von Bureaudiätar- in etatsmäßige Sekretärstellen,
5. der Bureaudiätare des Kaiserlichen Patentamts in Berlin um Schaffung neuer etatsmäßiger Stellen,
6. der Kanzleisekretäre der dem Reichsamt des Innern Nachgeordneten Behörden, Deter u. Gen. in Berlin, um Beseitigung der durch die Besoldungsreform hervorgerufenen Härten: Bd. 273 Nr. 233 unter III. — Berichterstatter: Abgeordneter Singer.
Bd. 260, 49. Sitz. S. 1771B, Bd. 260, 49. Sitz. S. 1771C.
Ueberweisung als Material;
b) des Materialienverwalters der Biologischen Anstalt in Dahlem, Srock, um Einreihung in Klasse 17 der Vesoldungsordnung: Bd. 273 Nr. 233 unter III. — Berichterstatter: Abgeordneter Singer.
Bd. 260, 49. Sitz. S. 1771B, Bd. 260, 49. Sitz. S. 1771C.
Uebergang zur Tagesordnung.
c) der expedierenden Sekretäre und Kalkulatoren Paul Riedel u. Gen. in Berlin, den Bureaubeamten bei den dem Reichsamt des Innern Nachgeordneten Behörden ihre bundesstaatliche Diätarzeit auf das Besoldungsdienstalter anzurechnen.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 276 Nr. 480 unter 3. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Görcke (Brandenburg).
Bd. 261, 81. Sitz. S. 2957A.
Ueberweisung zur Berücksichtigung.
Petitionen zum Etat für 1911, Anträge der Budgetkommission:
a) die Petitionen
1. der expedierenden Sekretäre und Kalkulatoren Paul Riedel u. Gen. in Berlin, den Bureaubeamten bei den dem Reichsamt des Innern Nachgeordneten Behörden ihre bundesstaatliche Diätarzeit auf das Besoldungsdienstalter anzurechnen,
2. der expedierenden Sekretäre und Kalkulatoren beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin Haelke u. Gen. um anderweite Festsetzung des Besoldungsdienstalters der aus dem Militäranwärterstande hervorgegangenen expedierenden Sekretäre,
3. des Vereins expedierender Sekretäre und Kalkulatoren der höheren Reichsbehörden in Berlin um Beschränkung der Diätarzeit der Bureaudiätare auf höchstens 4 Jahre und Gewährung einer pensionsfähigen Zulage von 500 Mark an die expedierenden Sekretäre und Kalkulatoren,
4. des Professors Dr. Albrecht in Berlin — namens der deutschen Baugenossenschaftsverbände — um Erhöhung des Etatstitels zur Förderung der Herstellung von Kleinwohnungen für Arbeiter usw.,
dem Herrn Reichskanzler zur Erwägung zu überweisen;
b) die Petitionen
1. der Bureaudiätare des Kaiserlichen Patentamts in Berlin Voigt u. Gen. um Schaffung neuer etatsmäßiger Bureaubeamtenstellen,
2. des Regierungsrats im Patentamte Grohn zu Berlin um Anrechnung eines Teiles seiner außeretatsmäßigen Dienstzeit als preußischer Regierungsbaumeister auf sein Besoldungsbienstalter,
dem Herrn Reichskanzler als Material zu überweisen;
c) über die Petitionen
1. des expedierenden Sekretärs im Patentamt zu Berlin J. Pahl um Nachzahlung eines außeretatmäßigen Gehaltszuschusses,
2. der Kanzleisekretäre der dem Reichsamt des Innern Nachgeordneten Behörden in Berlin um Versetzung in eine höhere Besoldungsklasse,
3. der Schleusenwärter des Kaiserlichen Kanalamts in Brunsbüttelkoog Kröger u. Gen. um Einreihung in die Besoldungsklasse 10,
4. des Regierungsrats im Patentamte Schmantes zu Schöneberg um Anrechnung eines Teiles seiner außeretatsmäßigen Dienstzeit als preußischer Regierungsbaumeister auf sein Besoldungsdienstalter,
zur Tagesordnung überzugeben;
d) die Petition der Bureaudiätare im Aufsichtsamt für Privatversicherung in Berlin, Loeper u. Gen., um Umwandlung von Bureaudiätarstellen in etatsmäßige Stellen für Sekretäre,
durch die Beschlußfassung über die betreffenden Etatstitel für erledigt zu erklären.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Bd. 278 Nr. 859 unter III. — Berichterstatter: Abgeordneter Hoch.
Zu Petition unter a 4 Abänderungsantrag Albrecht u. Gen. Bd. 278 Nr. 865 — die Petition dem Herrn Reichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen: Bd. 265, 155. Sitz. S. 5776A ff. — Die Anträge der Budgetkommission werden durchweg angenommen.
Für die Petition unter d vergl.: Bd. 266, 163. Sitz. S. 6265D. — Antrag der Kommission angenommen.
IV. Herstellung der Druckschriften, Berichte der Berufsgenossenschaften, des Gesundheitsamts, Statistiken, Vereinfachung, Ausnutzung der Reichsdruckerei, billigere Lieferung des Drucks durch andere Druckereien (Sittenfeld): Bd. 275 Nr. 390 und Bd. 261, 72. Sitz. S. 2667D ff., Bd. 261, 72. Sitz. S. 2668C.
Siehe auch Reichstagsdrucksachen und Statistik, Statistisches Amt.
V. Aufgaben des R. d. J. siehe Sozialpolitik, Handwerk, Tarifverträge usw.
VI. Stellung zum Zentralverband deutscher Industrieller siehe Zentralverband deutscher Industrieller.
Verhalten gegenüber Einladungen zu Arbeiterversammlungen usw., keine Vertretung auf dem Kongreß der Krankenkassenvorstände am 30. April 1911: Bd. 266, 164. Sitz. S. 6291B.
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