Schutzgebiete
Schutzgebiete. Etatsgesetze und Allgemeines. (Siehe auch Kamerun, Kiautschou, Marschallinseln und Marianen, Ostafrikanisches Schutzgebiet, Südwestafrikanisches Schutzgebiet, Togo.)
I. Etats.
Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kontrolle des Haushalts der Schutzgebiete siehe Kontrollgesetze.
Entwurf eines Schutzgebietsetatsgesetzes:Anl.Bd. 255 Nr. 1379.
Erste Beratung: Bd. 236, 259. Sitz. S. 8491D.
Der Budgetkommission überwiesen: Bd. 236, 259. Sitz. S. 8495B. — Unerledigt.
Aus der Beratung:
§ 2, Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben, Rechnungen, schnellere Erledigung: Bd. 236, 259. Sitz. S. 8492B.
§ 4, Deckung der außerordentlichen Bedürfnisse durch Anleihen zu Lasten der Schutzgebiete: Bd. 236, 259. Sitz. S. 8494C.
§ 10, Beitrag der Interessenten am Bahn- und Hafenbau usw. zu den allgemeinen Lasten: Bd. 236, 259. Sitz. S. 8492B ff., Bd. 236, 259. Sitz. S. 8493B.
Verfassung der Schutzgebiete, Selbstverwaltung, Gouvernementsrat: Bd. 236, 259. Sitz. S. 8492C, Bd. 236, 259. Sitz. S. 8493C, Bd. 236, 259. Sitz. S. 8494A, Bd. 236, 259. Sitz. S. 8494C.
a) Etat für 1906.
1. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1906 (Niederwerfung des Eingeborenenaufstandes im Südwestafrikanischen Schutzgebiet): Anl.Bd. 239 Nr. 5.
Anlagen, betreffend das Vertragsverhältnis zu der Firma v. Tippelskirch & Co. zu Berlin: Anl.Bd. 240 Nr. 189.
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung
a) des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1906 (Anl.Bd. 239 Nr. 4 — siehe Etatswesen unter III 1),
b) des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1906 (Anl.Bd. 239 Nr. 6 — siehe Etatswesen unter III 2),
c) des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1906 (siehe nachstehend unter 2) und
d) des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Gewährung eines Darlehns an das Südwestafrikanische Schutzgebiet (Anl.Bd. 239 Nr. 8 — siehe Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 12 a β):
Bd. 227, 11. Sitz. S. 268A.
Zweite Beratung: Antr.: Anl.Bd. 240 Nr. 203.
Bd. 227, 13. Sitz. S. 332A:
Dritte Beratung:
Generaldiskussion in Verbindung mit usw. (siehe die vorstehend bei der ersten Beratung verzeichneten Gesetzentwürfe): Bd. 227, 16. Sitz. S. 399D;
Spezialdiskussion: Bd. 227, 16. Sitz. S. 413B.
Nach der Vorlage angenommen.
Gesetz u. 16. 3. 1907 (RGO. S. 70).
2. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1906 (Fortführung der Eisenbahn Lüderitzbucht—Aus [Kubub] bis Keetmanshoop): Anl.Bd. 239 Nr. 7.
Beilage: Denkschrift betreffend den Weiterbau der Eisenbahn Lüderitzbucht—Aus (Kubub) bis Keetmanshoop nebst Denkschrift des Großen Generalstabes über den Bahnbau Aus (Kubub) —Keetmanshoop und anderen erläuternden Anlagen: S. 5 des Entwurfs.
Erste Beratung in Verbindung mit usw. (siehe vorstehend unter 1): Bd. 227, 11. Sitz. S. 268A.
Zweite Beratung: Bd. 227, 13. Sitz. S. 332B.
Dritte Beratung:
Generaldiskussion in Verbindung mit usw. (siehe vorstehend unter 1): Bd. 227, 16. Sitz. S. 399D;
Spezialdiskussion: Bd. 227, 16. Sitz. S. 413C.
Nach der Vorlage angenommen.
Gesetz v. 16. 3. 1907 (RGB. $. 72).
b) Etat für 1907.
1. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1907: Anl.Bd. 239 Nr. 10.
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung
a) des Entwurfs des Reichshaushaltsetats für 1907 (Anl.Bd. 239 Nr. 9 — siehe Etatswesen unter IV 2): Bd. 227, 3. Sitz. S. 10C.
Des weiteren auch in Verbindung mit der ersten Beratung
b) der Ergänzung zum Entwurfe des Reichshaushaltsetats für 1907 (Anl.Bd. 239 Nr. 74 — siehe Etatswesen unter IV 2):
Bd. 227, 4. Sitz. S. 42A.
Bd. 227, 5. Sitz. S. 73C.
Bd. 227, 6. Sitz. S. 105D.
Bd. 227, 7. Sitz. S. 141C.
Bd. 227, 8. Sitz. S. 176D.
Bd. 227, 9. Sitz. S. 201C.
Bd. 227, 10. Sitz. S. 235D.
Antrag Bassermann, Dr. Hermes, Graf v. Hompesch, Liebermann v. Sonnenberg, v. Normann, Fürst Radziwiłł, Schrader, Singer, die geschäftliche Behandlung des Etats betreffend: Anl.Bd. 240 Nr. 182.
Mündliche Berichte der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 371, 411, 415. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 228, 46., 47., 49. und 50. Sitzung.
Siehe nachstehend Spezialberatung der einzelnen Etats.
Zusammenstellung der Beschlüsse zweiter Beratung: Anl.Bd. 242 Nr. 444.
Dritte Beratung:
Generaldiskussion in Verbindung mit dem Reichshaushaltsetat für 1907: Bd. 228, 52. Sitz. S. 1605C.
Spezialdiskussion: Bd. 228, 53. Sitz.
Siehe nachstehend Spezialberatung der einzelnen Etats.
Gesetz v. 17. 5. 1907 (RGB. $. 188).
2. Ergänzung des dem Reichstage vorliegenden Entwurfs zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1907 (Ansiedlerentschädigung, Beihilfe für Beamte usw. im Südwestafrikanischen Schutzgebiet): Anl.Bd. 241 Nr. 276.
Beilagen: Berichte der Hilfeleistungskommission etc. in Windhuk an das dortige Kaiserliche Gouvernement über die Verwendung der bisher an die Geschädigten zur Verteilung gelangten Mittel, bezw. über die Notwendigkeit einer weiteren Hilfeleistung, nebst tabellarischen Nachweisungen der angemeldeten und festgestellten Schadenssummen sowie der bewilligten und befürworteten Hilfeleistungen und deren Verwendung usw.: S. 5 ff. des Entwurfs.
Erste Beratung in Verbindung mit der
zweiten Ergänzung des dem Reichstage vorliegenden Entwurfs des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1907 (Anl.Bd. 241 Nr. 275 — siehe Etatswesen unter IV 3):
Bd. 228, 33. Sitz. S. 942C.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 412. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Antrag: Anl.Bd. 242 Nr. 429, Anl.Bd. 242 Nr. 430:
Bd. 228, 50. Sitz. S. 1507A.
Dritte Beratung — nach Einfügung der Ergänzung in den Entwurf des Etats für die Schutzgebiete für 1907 — siehe vorstehend unter 1.
Petition des deutsch-nationalen Kolonialvereins in Berlin um Gewährung der vollen Entschädigung an sämtliche durch den Ausbruch des südwestafrikanischen Krieges geschädigten Kolonisten und ihre Hinterbliebenen, soweit sie nicht Mitschuld an dem Aufstand tragen usw. Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 412 unter II. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler:
Bd. 228, 50. Sitz. S. 1524B.
Bd. 228, 53. Sitz. S. 1681A.
Für erledigt erklärt.
3. Zweite Ergänzung des dem Reichstage vorliegenden Entwurfs zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1907 (Etat für Südwestafrika nach Aufhebung des Kriegszustandes; Ausgaben aus Anlaß von Taifunschäden auf den Westkarolinen): Anl.Bd. 242 Nr. 397.
Beilagen:
Denkschrift, betreffend die Stärke und die Organisation der Schutztruppe und der Landespolizei in Südwestafrika nach Beendigung des Eingeborenenaufstandes: S. 28 des Entwurfs.
Denkschrift über die Regelung des Einkommens der Beamten in der Schutztruppe für Südwestafrika: S. 31 des Entwurfs.
Denkschrift, betreffend die Teilstrecke Feldschuhhorn—Keetmanshoop der Eisenbahn Lüderitzbucht—Keetmannshoop: S. 38 des Entwurfs.
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung:
a) der vierten Ergänzung zum Entwurf des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1907 (Anl.Bd. 242 Nr. 395 — siehe Etatswesen unter IV 5),
b) der fünften Ergänzung zum Entwurf des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1907 (Anl.Bd. 242 Nr. 396 — siehe Etatswesen unter IV 6): Bd. 228, 47. Sitz. S. 1430D.
Mündliche Berichte der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 411C und Anl.Bd. 242 Nr. 415. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung:
Bd. 228, 49. Sitz. S. 1498A.
Bd. 228, 50. Sitz. S. 1524D.
Dritte Beratung — nach Einfügung der Ergänzung in den Entwurf des Etats für die Schutzgebiete für 1907 — siehe vorstehend unter 1.
Siehe auch:
Bd. 227, 11. Sitz. S. 269A.
Bd. 227, 16. Sitz. S. 409B.
4. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die vorläufige Regelung des Haushalts der Schutzgebiete für die Monate April und Mai 1907:Anl.Bd. 240 Nr. 195.
Erste Beratung in Verbindung mit der
ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die vorläufige Regelung des Reichshaushalts für die Monate April und Mai 1907 (Anl.Bd. 240 Nr. 194 — siehe Etatswesen unter IV 7 f): Bd. 227, 12. Sitz. S. 298A.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 240 Nr. 238. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler (bezw. in dessen Vertretung Abgeordneter Dr. Wiemer).
Zweite Beratung: Bd. 227, 23. Sitz. S. 637A.
Dritte Beratung: Bd. 227, 24. Sitz. S. 642D.
Nach der Vorlage angenommen.
Gesetz v. 25. 3. 1907 (RGB. $. 83).
Spezialberatung:
A. Hauptetat mit dem Etatgesetze.
Mündliche Berichte der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 371, Anl.Bd. 242 Nr. 415. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 228, 50. Sitz. S. 1525A.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1675B.
Resolution der Budgetkommission: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß für diejenigen Schutzgebiete, die einen Reichszuschuß nicht mehr bedürfen, ein Ausgleichsfonds aus den eigenen Einnahmen gebildet wird, aus dem zunächst etwaige Fehlbeträge Deckung finden können: Anl.Bd. 242 Nr. 371 unter III. — Bd. 228, 50. Sitz. S. 1525B (Dr. Semler als Berichterstatter), Bd. 228, 50. Sitz. S. 1525C.
Angenommen.
B. Ostafrikanisches Schutzgebiet — Anlage I.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds des Ostafrikanischen Schutzgebiets für das Rechnungsjahr 1905: S. 47 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 371. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 228, 46. Sitz. S. 1404D.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1674D.
Resolution der Budgetkommission, betreffend Unterstützungen der im Kolonialdienst erkrankten und in den Dienst eines Einzelstaats zurückgetretenen Beamten etc., siehe Schutzgebiete unter III 8.
C. Kamerun — Anlage II.
Beilagen:
Vorläufiger Abschluß der Fonds des Schutzgebiets Kamerun für das Rechnungsjahr 1905: S. 33 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend die Ausgestaltung der Verkehrsverhältnisse im Schutzgebiete Kamerun: S. 46 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 371. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung:
Bd. 228, 46. Sitz. S. 1418A.
Bd. 228, 47. Sitz. S. 1436A.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1674D.
Resolution der Budgetkommission, betreffend Unterstützungen der im Kolonialdienst erkrankten und in den Dienst eines Einzelstaates zurückgetretenen Beamten etc., siehe Schutzgebiete unter III 8.
D. Togo — Anlage III.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds des Schutzgebiets Togo für das Rechnungsjahr 1905: S. 21 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 371. —Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 228, 47. Sitz. S. 1442C.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1675A.
Resolution der Budgetkommission, betreffend Unterstützungen der im Kolonialdienst erkrankten und in den Dienst eines Einzelstaats zurückgetretenen Beamten etc., siehe Schutzgebiete unter III 8.
E. Südwestafrikanisches Schutzgebiet — Anlage IV.
Beilagen:
Voranschlag der Betriebseinnahmen und -ausgaben der Eisenbahn Swakopmund—Windhuk für das Rechnungsjahr 1907: S. 51 des Etatentwurfs.
Vorläufiger Abschluß der Fonds des Südwestafrikanischen Schutzgebiets für das Rechnungsjahr 1905: S. 57 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend Vermessungspersonal und Organisation des Vermessungswesens: S. 70 des Etatsentwurfs.
Programm der Forstverwaltung für 1907: S. 71 des Etatsentwurfs.
Organisationsplan für die Wassererschließung in Deutsch-Südwestafrika: S. 73 des Etatsentwurfs.
Denkschrift des Gouverneurs v. Lindequist über die Besiedelung Deutsch-Südwestafrikas, vom 19. September 1906, mit erläuternden Anlagen: S. 75 des Etatsentwurfs,
Mündliche Berichte der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 411 und Anl.Bd. 242 Nr. 415. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler bezw. in dessen Vertretung Abgeordneter Dr. Wiemer.
Zweite Beratung:
Bd. 228, 49. Sitz. S. 1498A.
Bd. 228, 50. Sitz. S. 1525A.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1675A.
Resolutionen der Budgetkommission:
1. betreffend Unterstützungen der im Kolonialdienst erkrankten und in den Dienst eines Einzelstaates zurückgetretenen Beamten etc. siehe Schutzgebiete unter III 8.
2. betreffend die weitere Verringerung der in Südwestafrika verbleibenden Schutztruppe nach Maßgabe des fortschreitenden Eisenbahnbaues usw. siehe Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 26 c.
F. Neu-Guinea — Anlage V.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds des Schutzgebiets Neu-Guinea für das Rechnungsjahr 1905: S. 17 des Etatentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 371. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 228, 47. Sitz. S. 1443A.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1675A.
Resolution der Budgetkommission, betreffend Unterstützungen der im Kolonialdienst erkrankten und in den Dienst eines Einzelstaats zurückgetretenen Beamten etc., siehe Schutzgebiete unter III 8.
G. Karolinen, Palau, Marianen und Marschallinseln — Anlage VI.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds für die Verwaltung der Karolinen, Palau und Marianen für das Rechnungsjahr 1905: S. 13 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 371. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung:
Bd. 228, 47. Sitz. S. 1443B.
Bd. 228, 49. Sitz. S. 1504A.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1675A.
Resolution der Budgetkommission, betreffend Unterstützungen der im Kolonialdienst erkrankten und in den Dienst eines Einzelstaats zurückgetretenen Beamten etc., siehe Schutzgebiete unter III 8.
H. Samoa — Anlage VII.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds des Schutzgebiets Samoa für das Rechnungsjahr 1905: S. 19 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 242 Nr. 371. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 228, 47. Sitz. S. 1444C.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1675A.
Resolution der Budgetkommission, betreffend Unterstützungen der im Kolonialdienst erkrankten und in den Dienst eines Einzelstaats zurückgetretenen Beamten etc., siehe Schutzgebiete unter III 8.
J. Kiautschou — Anlage VIII.
Mündlicher Bericht der Budgetkommifsion: Anl.Bd. 242 Nr. 371. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 228, 47. Sitz. S. 1444D.
Dritte Beratung: Bd. 228, 53. Sitz. S. 1675A.
Resolution der Budgetkommission, betreffend Unterstützungen der im Kolonialdienst erkrankten und in den Dienst eines Einzelstaats zurückgetretenen Beamten usw., siehe Schutzgebiete unter III 8.
c) Etat für 1908.
1. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1908: Anl.Bd. 243 Nr. 478.
Erste Beratung in Verbindung mit der ersten Beratung:
a) des Entwurfs des Reichshaushaltsetats für 1908 (Anl.Bd. 243 Nr. 477 siehe Etatswesen unter V 1).
b) eines Gesetzes zur Aenderung des § 2 des Gesetzes, betreffend die deutsche Flotte vom 14. Juni 1900 (Reichsgesetzblatt S. 255) (Anl.Bd. 243 Nr. 474 siehe Flotte):
Bd. 229, 60. Sitz. S. 1857D.
Bd. 229, 61. Sitz. S. 1895A.
Bd. 229, 62. Sitz. S. 1926A.
Bd. 229, 63. Sitz. S. 1951C.
Bd. 229, 64. Sitz. S. 1989C.
Bd. 229, 65. Sitz. S. 2023D.
Bd. 229, 66. Sitz. S. 2033C.
Antrag Bassermann, Freiherr v. Gamp-Massaunen, Graf v. Hompesch, Liebermann v. Sonnenberg, v. Normann, v. Payer, Fürst Radziwiłł, Schrader, Singer, Dr. Wiemer, Zimmermann, die geschäftliche Behandlung des Etats betreffend: Anl.Bd. 243 Nr. 510.
Mündliche Berichte: Anl.Bd. 246 Nr. 715, Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordnete Dr. Paasche und Dr. Semler.
Zweite Beratung: Ab.Antr.: Anl.Bd. 246 Nr. 784, Anl.Bd. 246 Nr. 785, Anl.Bd. 246 Nr. 793, Anl.Bd. 246 Nr. 798:
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4136D.
Siehe nachstehend Spezialberatung der einzelnen Etats.
Zusammenstellung der Beschlüsse des Reichstags
II. Beratung: Anl.Bd. 246 Nr. 802.
Dritte Beratung.
Generaldiskussion in Verbindung mit der dritten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1908 und der Flottenvorlage: Bd. 232, 132. Sitz. S. 4332A.
Spezialdiskussion: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471A. Siehe nachstehend Spezialberatung der einzelnen Etats.
Gesetz v. 31. 3. 1908 (RGB. $. 118).
2. Ergänzung zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1908 (Eisenbahnen bezw. Hafenanlagen usw. in Ostafrika, Togo, Südwestafrika) nebst Anlagen (Verträgen, Denkschriften): Anl.Bd. 246 Nr. 769.
Die Ergänzung wurde zusammen beraten mit folgenden Vorlagen:
Zweite Ergänzung zum Reichshaushaltsetat für 1908 — Anl.Bd. 246 Nr. 770, siehe Etatswesen unter V 3 — und den Entwürfen:
a) eines Gesetzes, betreffend die Deckung außerordentlicher Bedürfnisse der Schutzgebiete (mit Ausnahme des Südwestafrikanischen Schutzgebiets und von Kiautschou) im Wege der Anleihe,
b) eines Gesetzes wegen Aenderung des § 2 des Gesetzes, betreffend die Gewährung eines Darlehns an das Schutzgebiet Togo, vom 23. Juli 1904 (Reichsgesetzblatt S. 329),
c) eines Gesetzes wegen Aenderung des Gesetzes, betreffend die Gewährung eines Darlehns an das Südwestafrikanische Schutzgebiet, vom 16. März 1907 (Reichsgesetzblatt S. 73): Anl.Bd. 246 Nr. 771.
Erste Beratung in Verbindung außerdem mit der zweiten Beratung des Etats für das Reichskolonialamt für 1908:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4020B.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4055D.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4092A.
Bericht der Budgetkommifsion: Anl.Bd. 247 Nr. 861. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Anträge der Kommission:
1. die Ergänzung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete für 1908 mit den aus der Zusammenstellung ersichtlichen Aenderungen — als Nachtragsetat — anzunehmen;
2. die Entwürfe unter b und c unverändert nach der Vorlage zu bewilligen;
3. den Entwurf unter a abzulehnen und dafür anzunehmen folgenden:
Entwurf eines Gesetzes, betreffend Uenderung des Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete vom 30. März 1892 (Reichsgesetzblatt Nr. 369).
Zweite Beratung: Bd. 232, 150. Sitz. S. 5125D. Annahme der Entwürfe nach den Anträgen der Kommission: S. 5131A.
Dritte Beratung (die Ergänzungsetats als Nachtragsetats, statt des Entlvurfs unter a der "Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung des Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete vom 30. März 1892" Erste und zweite Beratung: Bd. 232. 150. Sitz. S. 5131B. — Angenommen nach dem Antrag der Kommission.):
Bd. 232, 152. Sitz. S. 5221C.
Enblocannahme nach den Beschlüssen zweiter Beratung.
Geleze v. 18. 5. 1908 (RGB. $. 201, 206 u. 207).
Resolution der Budgetkommission, betreffend die einheitliche Fassung des Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben des Schutzgebiets vom 30. 3. 1892, siehe Schutzgebiete unter III 18.
Petitionen durch die Beschlußfassung über die Entwürfe für erledigt erklärt: Bd. 232, 152. Sitz. S. 5221D.
Spezialberatung.
A. Hauptetat mit dem Etatgesetze.
Mündliche Berichte der Bubgetkommifsion: Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 231, 128. Sitz. S. 4189D.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471C.
B. Ostafrikanisches Schutzgebiet — Anlage I.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds des Ostafrikanischen Schutzgebiets für das Rechnungsjahr 1906: S. 53 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 231, 127. Sitz. S. 4136D.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471A.
Resolutionen der Budgetkommission:
1. Zu Kap. 1 Tit. 1 Pos. 1: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, zur Beschleunigung der Vorlegung der Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete den vorläufigen Kassenabschluß im Haushalt der Schutzgebiete wegfallen zu lassen.
2. Zu Kap. 1 Tit. 8 der fortdauernden Ausgaben: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß die Schule für Kinder von Europäern in Daressalam unverzüglich wieder eröffnet und dauernd erhalten werde: Anl.Bd. 246 Nr. 782 unter III:
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4150B.
Zu 1 und 2: Angenommen.
Petition des wirtschaftlichen Verbandes der Nordbezirke in Tanga, betreffend die Eingeborenen- und Arbeiterfrage in Deutsch-Ostafrika: Anl.Bd. 246 Nr. 782 unter IV b. — Siehe Ostafrikanisches Schutzgebiet unter 21.
Ergänzung zum Etat für das Ostafrikanische Schutzgebiet für 1908 (Eisenbahnen): Anl.Bd. 246 Nr. 769 Anl. I nebst Beilagen siehe vorstehend unter I c 2.
C. Kamerun — Anlage II.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds des Schutzgebiets Kamerun für das. Rechnungsjahr 1906: S. 39 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 231, 127. Sitz. S. 4150D.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471B.
Ergänzung zum Etat für das Schutzgebiet Kamerun für 1908 (Eisenbahn): Anl.Bd. 246 Nr. 769 Anlage II nebst Beilagen: siehe vorstehend unter I c 2.
D. Togo — Anlage III.
Beilagen:
Vorläufiger Abschluß der Fonds des Schutzgebiets Togo für das Rechnungsjahr 1906: S. 21 des Etatsentwurfs.
Entwurf eines Pachtvertrags, abgeschlossen zwischen dem Fiskus des Schutzgebiets Togo usw. und dem Pächter über die Verpachtung von Verkehrsanlagen.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Antr.: Anl.Bd. 246 Nr. 784:
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4151A.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471B.
Resolution Albrecht u. Gen. betreffend den Betriebszwang für Plantagenländereien in Togo siehe Togo unter 7.
Ergänzung zum Etat für das Schutzgebiet Togo für 1908 (Eisenbahnen): Anl.Bd. 246 Nr. 769 Anlage III nebst Beilagen: siehe vorstehend unter I c 2.
E. Südwestafrikanisches Schutzgebiet — Anlage IV.
Beilagen:
Voranschlag der Betriebseinnahmen und -ausgaben der Eisenbahn Swakopmund—Windhuk für das Rechnungsjahr 1908: S. 61 des Etatsentwurfs.
Vorläufiger Abschluß der Fonds des Südwestafrikanischen Schutzgebiets für das Rechnungsjahr 1906: S. 67 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend die Justizverwaltung: S. 82 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend die Vermehrung des Vermessungspersonals: S. 84 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend den Weiterausbau des Wassererschließungswesens im Südwestafrikamschen Schutzgebiet: S. 86 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend die Ausgestaltung der Befeuerung und Betonnung der deutschsüdwestafrikanischen Küste: S. 89 des Etatsentwurfs.
Denkschrift über die Ausgestaltung des Leichterhafens Swakopmund: S. 91 des Etatsentwurfs.
Zusatzvertrag vom 25. bezw. 27. Juli 1907, abgeschlossen zwischen dem Fiskus des Schutzgebiets und der Deutschen Kolonial-Eisenbahnbau- und Betriebsgesellschaft zum Vertrage vom 20. Februar bezw. 12. März 1907 über den Bau der Eisenbahn von Ars nach Feldschuhhorn, nebst Anlage: Kostenanschlag für die Teilstrecke Feldschuhhorn—Keetmanshoop usw.: S. 100 des Etatsentwurfs.
Mündliche Berichte der Budgetkommission: Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Antr.: Anl.Bd. 246 Nr. 785, Anl.Bd. 246 Nr. 793, Anl.Bd. 246 Nr. 798: Bd. 231, 127. Sitz. S. 4153C, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4169A.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471B.
Resolution Albrecht u. Gen., betreffend die Rückgabe von Land an die Eingeborenen siehe Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 11.
Petition des Deutsch-nationalen Kolonialvereins in Berlin, betreffend die Land- und Bergrechte der südafrikanischen Landgesellschaften usw. siehe Südwestafrikanisches Schutzgebiet.
Ergänzung zum Etat für das Südwestafrikanische Schutzgebiet für 1908 (Eisenbahnen): Anl.Bd. 246 Nr. 769 Anlage IV nebst Beilagen siehe vorstehend unter I c 2.
F. Neu-Guinea — Anlage V.
Beilagen:
Vorläufiger Abschluß der Fonds des Schutzgebiets Neu-Guinea für das Rechnungsjahr 1906: S. 15 des Etatsentwurfs.
Denkschrift über die Verlegung des Gouvernements von Herbertshöhe nach Simpsonhafen: S. 25 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 231, 127. Sitz. S. 4168C.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471B.
G. Karolinen, Palau, Marianen und Marschallinseln — Anlage VI.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds für die Verwaltung der Karolinen, Palau und Marianen für das Rechnungsjahr 1906: S. 17 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 231, 127. Sitz. S. 4168D.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471C.
H. Samoa — Anlage VII.
Beilage: Vorläufiger Abschluß der Fonds des Schutzgebiets Samoa für das Rechnungsjahr 1906: S. 19 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 246 Nr. 782. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 231, 127. Sitz. S. 4169A.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471C.
J. Kiautschou — Anlage VIII.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 246 Nr. 715. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Paasche.
Zweite Beratung: Bd. 231, 128. Sitz. S. 4172B.
Dritte Beratung: Bd. 232, 135. Sitz. S. 4471C.
Resolutionen der Budgetkommission zum Etat von Kiautschou für 1908, betreffend die Besteuerung der Bewohner des Schutzgebiets, Verminderung der Kosten der Kolonie, Besoldung der Beamten usw. siehe Kiautschou unter 14.
d) Etat für 1909.
Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909: Anl.Bd. 250 Nr. 1070.
Erste Beratung, in Verbindung mit der ersten Beratung
a) des Entwurfs des Reichshaushaltsetats für 1909 (Anl.Bd. 250 Nr. 1069, siehe Etatswesen unter VI 1);
b) des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines fünften Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für 1908 (Anl.Bd. 250 Nr. 1068) siehe Etatswesen unter V 8;
c) des Entwurfs eines Beamtenbesoldungsgesetzes (Anl.Bd. 249 Nr. 1022, siehe Beamte unter 3 o): Bd. 233, 177. Sitz. S. 5995C und folgende Sitzungen.
Siehe insbesondere für Schutzgebietsetat:
Bd. 233, 177. Sitz. S. 5998B, Bd. 233, 177. Sitz. S. 6003C, Bd. 233, 177. Sitz. S. 6014C, Bd. 233, 177. Sitz. S. 6021C.
Bd. 233, 178. Sitz. S. 6043B, Bd. 233, 178. Sitz. S. 6052B, Bd. 233, 178. Sitz. S. 6059D.
Bd. 233, 179. Sitz. S. 6095D, Bd. 233, 179. Sitz. S. 6097B.
Bd. 233, 181. Sitz. S. 6135C, Bd. 233, 181. Sitz. S. 6160B, Bd. 233, 181. Sitz. S. 6169D, Bd. 233, 181. Sitz. S. 6183D, Bd. 233, 181. Sitz. S. 6185B.
An die Budgetkommission überwiesen: Bd. 233, 181. Sitz. S. 6188D.
Mündliche Berichte: Anl.Bd. 253 Nr. 1222,Druckfehlerberichtigung auf S. 5: Kap. 2 Tit. 1 — Beschlüsse der Kommission — ist statt "pensionsfähige Zulage" zu lesen: "nicht pensionsfähige Zulage". — Vergl. Bd. 235, 218. Sitz. S. 7300C. Druckfehlerberichtigung auf Seite 4: Kap. 1 Tit. 10 — Beschlüsse der Kommission — ist statt "abgesetzt sind 30 000 Mark" zu lesen: "abgesetzt sind 32 000 Mark". — Vergl. Bd. 235, 228. Sitz. S. 7591A.) Anl.Bd. 254 Nrn. 1300, Anl.Bd. 254 Zu Nr. 1300, Anl.Bd. 254 Nr. 1301. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler und Liebermann v. Sonnenberg, für die Petitionen: Abgeordneter Dr. Doormann (Lüben).
Druckfehlerberichtigung auf S. 5: Kap. 2 Tit. 1 — Beschlüsse der Kommission — ist statt "pensionsfähige Zulage" zu lesen: "nicht pensionsfähige Zulage". — Vergl. Bd. 235, 218. Sitz. S. 7300C. Druckfehlerberichtigung auf Seite 4: Kap. 1 Tit. 10 — Beschlüsse der Kommission — ist statt "abgesetzt sind 30 000 Mark" zu lesen: "abgesetzt sind 32 000 Mark". — Vergl. Bd. 235, 228. Sitz. S. 7591A.
Zweite Beratung — Ab.Antr.: Anl.Bd. 253 Nr. 1223 (zurückgezogen) Vergl. hierzu Bd. 235, 218. Sitz. S. 7299D, wonach Antrag Anl.Bd. 253 Nr. 1228 zurückgezogen ist und über 1223 beraten und abgestimmt wird.), Anl.Bd. 253 Nr. 1224, Anl.Bd. 253 Nr. 1228Vergl. hierzu Bd. 235, 218. Sitz. S. 7299D, wonach Antrag Anl.Bd. 253 Nr. 1228 zurückgezogen ist und über 1223 beraten und abgestimmt wird.) — zum Teil in Verbindung mit der zweiten Beratung des Etats für das Reichskolonialamt:
Vergl. hierzu Bd. 235, 218. Sitz. S. 7299D, wonach Antrag Anl.Bd. 253 Nr. 1228 zurückgezogen ist und über 1223 beraten und abgestimmt wird.
Bd. 235, 214. Sitz. S. 7170A.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7203C.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7227D.
Bd. 235, 217. Sitz. S. 7257D.
Bd. 235, 218. Sitz. S. 7288A.
Bd. 235, 235. Sitz. S. 7773D.
Zusammenstellung der Beschlüsse II. Beratung: Anl.Bd. 254 Nr. 1314.
Dritte Beratung: Ab.Antr.: Anl.Bd. 253 Nr. 1229.
Generaldiskussion, in Verbindung mit der Generaldiskussion über den Reichshaushaltsetat für 1909: Bd. 236, 240. Sitz. S. 7986B.
Spezialdiskussion: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8020C.
Siehe nachstehend Spezialberatung der einzelnen Etats.
Gesetz v. 4. 4. 1909 (RGB. $. 378).
Spezialberatung.
A. Hauptetat mit dem Etatsgesetze.
Mündliche Berichte der Budgetkommission: Anl.Bd. 254 Nr. 1301. — Berichterstatter: Abgeordneter Liebermann v. Sonnenberg.
Zweite Beratung: Bd. 235, 235. Sitz. S. 7791D.
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021C.
B. Ostafrikanisches Schutzgebiet — Anlage I.
Beilage: Vertrag zwischen dem Fiskus des Ostafrikanischen Schutzgebiets und der Ostafrikanischen Eisenbahngesellschaft, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Morogoro nach Tabora: S. 72 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 253 Nr. 1222. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler; Petitionen: Abgeordneter: Dr. Doormann (Lüben). — Ab.Antr.: Anl.Bd. 253 Nr. 1224 (zurückgezogen).
Zweite Beratung in Verbindung mit der zweiten Beratung des Etats für das Reichskolonialamt (Tit. 1 Kap. 69a der fortdauernden Ausgaben): Bd. 235, 214. Sitz. S. 7170A.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7203C.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7227D.
Mündlicher Antrag Dr. Arning, betreffend Anwerbungen farbigen Personals außerhalb des Schutzgebiets: Bd. 235, 216. Sitz. S. 7253C ff. — Angenommen (Bd. 235, 216. Sitz. S. 7255A, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7255B).
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8020C.
Resolutionen
1. der Budgetkommission, betr. die Kommunalabgaben in Ostafrika siehe Ostafrikanisches Schutzgebiet unter 39.
2. v. Liebert u. Gen., betr. Nachweisung über die für Wegebau verwendeten Gelder (Etat 1905) siehe Ostafrikanisches Schutzgebiet unter 43.
3. Dr. Arendt (Mansfeld) u. Gen., betreffend Sanatorium Wugiri, siehe Ostafrikanisches Schutzgebiet unter 36.
Petitionen siehe Ostafrikanisches Schutzgebiet unter dem betreffenden Gegenstand.
C. Kamerun — Anlage II.
Beilagen:
Denkschrift, betreffend Organisation der Polizeitruppe S. 48 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend die Vermehrung der Bestände an Reit- und Zugtieren bei der Zivilverwaltung und der Schutztruppe S. 50 des Etatsentwurfs.
Denkschrift, betreffend den Wegebau im Schutzgebiet Kamerun S. 52 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 253 Nr. 1222. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 235, 217. Sitz. S. 7257D.
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021A.
D. Togo — Anlage III.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 253 Nr. 1222. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler, für die Petitionen: Abgeordneter Dr. Doormann (Lüben).
Zweite Beratung: Bd. 235, 217. Sitz. S. 7262A.
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021A.
Petition des ehemaligen Bureauvorstands Wistuba siehe Togo oder Reichskolonialamt.
E. Südwestafrikanisches Schutzgebiet — Anlage IV.
Beilagen:
Voranschlag der Betriebseinnahmen und -ausgaben der Eisenbahn Swakopmund—Windhuk für das Rechnungsjahr 1909: S. 63 des Etatsentwurfs.
Gliederung und Stärkenachweisung der Schutztruppe für Südwestafrika vom 1. April 1909 ab: S. 70 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 253 Nr. 1222. Druckfehlerberichtigung auf S. 5: Kap. 2 Tit. 1 — Kommissionsbeschlüsse — ist zu lesen: "nicht pensionsfähige Zulage" statt "pensionsfähige usw." Vergl. Bd. 235, 218. Sitz. S. 7300C. Druckfehlerberichtigung auf Seite 4: Kap. 1 Tit. 10 — Beschlüsse der Kommission — ist statt abgesetzt sind 30 000 Mark" zu lesen: "abgesetzt sind 32 000 Mark". — Vergl. Bd. 235, 228. Sitz. S. 7591A.) — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Druckfehlerberichtigung auf S. 5: Kap. 2 Tit. 1 — Kommissionsbeschlüsse — ist zu lesen: "nicht pensionsfähige Zulage" statt "pensionsfähige usw." Vergl. Bd. 235, 218. Sitz. S. 7300C. Druckfehlerberichtigung auf Seite 4: Kap. 1 Tit. 10 — Beschlüsse der Kommission — ist statt abgesetzt sind 30 000 Mark" zu lesen: "abgesetzt sind 32 000 Mark". — Vergl. Bd. 235, 228. Sitz. S. 7591A.
Zweite Beratung: Ab.Antr.: Anl.Bd. 253 Nr. 1223 (zurückgezogen) Vergl. Bd. 235, 218. Sitz. S. 7299D, wonach Antrag: Anl.Bd. 253 Nr. 1228 zurückgezogen und Antrag: Anl.Bd. 253 Nr. 1223 angenommen wurde.), Anl.Bd. 253 Nr. 1228. Vergl. Bd. 235, 218. Sitz. S. 7299D, wonach Antrag: Anl.Bd. 253 Nr. 1228 zurückgezogen und Antrag: Anl.Bd. 253 Nr. 1223 angenommen wurde.)
Vergl. Bd. 235, 218. Sitz. S. 7299D, wonach Antrag: Anl.Bd. 253 Nr. 1228 zurückgezogen und Antrag: Anl.Bd. 253 Nr. 1223 angenommen wurde.
Vergl. Bd. 235, 218. Sitz. S. 7299D, wonach Antrag: Anl.Bd. 253 Nr. 1228 zurückgezogen und Antrag: Anl.Bd. 253 Nr. 1223 angenommen wurde.
Bd. 235, 217. Sitz. S. 7264B.
Bd. 235, 218. Sitz. S. 7288A.
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021B.
Resolution der Budgetkommission, betreffend Erkundigung der Verhältnisse im Ovambogebiet siehe Südwestafrika unter 21.
F. Neu-Guinea — Anlage V.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 253 Nr. 1222. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 235, 218. Sitz. S. 7301A.
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021B.
G. Karolinen, Palau, Marianen und Marschallinseln — Anlage VI.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 253 Nr. 1222. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 235, 218. Sitz. S. 7300B.
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021B.
H. Samoa — Anlage VII.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 253 Nr. 1222. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 235, 218. Sitz. S. 7301C.
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021B.
J. Kiautschou. Etat für das Schutzgebiet Kiautschou nebst Anhang: Etat für die Verwaltung des ostasiatischen Marinedetachements auf das Rechnungsjahr 1909. — Anlage VIII.
Denkschrift, betreffend die Einrichtung von Lehrerstellen für chinesische Schulen, S. 63 des Etatsentwurfs.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 254 Nr. 1300 und Zu Nr. 1300. — Berichterstatter: Abgeordneter Liebermann v. Sonnenberg. (Antrag der Kommission: den Etat für die Verwaltung des ostasiatischen Marinedetachements in der aus der besonderen Anlage — Anl.Bd. 254 Zu Nr. 1300 — ersichtlichen Fassung anzunehmen.)
Zweite Beratung: Bd. 235, 235. Sitz. S. 7773D (Kiautschou), 7791C (ostasiatisches Marinedetachement).
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021B (Kiautschou und ostafiatisches Marinedetachement).
K. Etat der Schutzgebietsschuld — Anlage IX.
Mündlicher Bericht der Budgetkommission: Anl.Bd. 253 Nr. 1222. — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Semler.
Zweite Beratung: Bd. 235, 218. Sitz. S. 7302C.
Dritte Beratung: Bd. 236, 241. Sitz. S. 8021C.
II. Selbständige Denkschriften, Berichte usw. Die den Etats beigegebenen Denkschriften usw. siehe unter I.)
Die den Etats beigegebenen Denkschriften usw. siehe unter I.
1. Denkschriften über die Entwicklung der deutschen Schutzgebiete in Afrika und der Südsee.
a) Berichtsjahr 1905/06, und Anlagen zu dieser Denkschrift nebst Denkschrift über die Verwendung des Afrikafonds: Anl.Bd. 239 Nr. 41 und Zu Nr. 41.
Erwähnt: Bd. 231, 124. Sitz. S. 4027A.
b) Berichtsjahr 1906/07, in acht Teilen und einem Anhang (Missionsberichte): Anl.Bd. 245 Nr. 622 und Zu Nr. 622.
c) Berichtsjahr 1907/08 in acht Teilen und einem Anhang (Missionsberichte): Anl.Bd. 252 Nr. 1106 und Zu Anl.Bd. 252 Nr. 1106.
Erwähnt:
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7205D, Bd. 235, 215. Sitz. S. 7211C.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7242A, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7245B, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7246B.
2. Denkschrift, betreffend die Eisenbahnen Afrikas, Grundlagen und Gesichtspunkte für eine koloniale Eisenbahnpolitik in Afrika: Anl.Bd. 241 Nr. 262.
Erwähnt:
Bd. 228, 45. Sitz. S. 1360C, Bd. 228, 45. Sitz. S. 1378D.
Bd. 229, 62. Sitz. S. 1941A.
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4027B.
3. Bericht des stellvertretenden Direktors der Kolonialabteilung vom 13. April 1907, in welchem die Ergebnisse der Untersuchung der in der Oeffentlichkeit erörterten Fälle in der Kolonialverwaltung durch die damit beauftragten preußischen richterlichen Beamten niedergelegt sind: Anl.Bd. 241 Nr. 288.
4. Denkschrift über die Bekämpfung des Alkoholkonsums in den afrikanischen Kolonien nebst Anlagen, Verordnungen, Statistik der Spirituoseneinfuhr in Afrika, tabellarische Uebersicht der Zölle und Verbote für Alkohol in Afrika, Brüsseler internationale Spirituosenkonvention vom 3. November 1906 usw.: Anl.Bd. 246 Nr. 817, siehe unter III.
5. Denkschrift über die Ausführung der für die Schutzgebiete erlassenen Anleihegesetze: Anl.Bd. 252 Nr. 1100. — Beratung: Bd. 234, 197. Sitz. S. 6647C/Bd. 234, 197. Sitz. S. 6647D.
III. Einzelheiten.
(Siehe auch die einzelnen Schutzgebiete.)
1. Alkoholgefahr, Branntweineinfuhr usw. (Siehe auch Alkoholismus — Brüsseler Konvention):
Bd. 228, 45. Sitz. S. 1359D.
Bd. 228, 47. Sitz. S. 1438C ff.
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4046C.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7205B, Bd. 235, 215. Sitz. S. 7218A.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7246C.
Bd. 235, 218. Sitz. S. 7289C.
Internationale Regelung des Einfuhrverbots von Branntwein, Pulver und Gewehren usw.:
Bd. 228, 46. Sitz. S. 1411B.
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4033A, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4040A.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4057B.
Petition des Deutschen Vereins gegen Mißbrauch geistiger Getränke zu Berlin, betreffend die Einschränkung der Einfuhr und des Handels mit Alkohol in den afrikanischen Kolonien. 46. Bericht der Petitionskommission: Anl.Bd. 242 Nr. 466. — Berichterstatter: Abgeordneter Schiffer:
Bd. 230, 92. Sitz. S. 2830A.
Absetzung von der Tagesordnung:
Bd. 232, 144. Sitz. S. 4850A.
Ueberweisung als Material.
Resolution Graf v. Hompesch, Dr. Schaebler, Dr. Spahn, Gröber zum Etat für das Reichskolonialamt für 1908: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, tunlichst bald die schärfsten Maßnahmen gegen die Einfuhr und den Ausschank von Alkohol in den Schutzgebieten zu ergreifen: Anl.Bd. 243 Nr. 525:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4046C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4047A.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4131D.
Angenommen.
Denkschrift, betreffend die Bekämpfung der Alkoholgefahr in den afrikanischen Kolonien siehe II 4.
2. Anleihen siehe unter 16 und 18, siehe auch vorstehend unter I c 2.
3. Arbeiterfrage siehe unter 22.
4. Aerzte, Hebung ihrer Stellung in den Sch. (Beschwerdeangelegenheit):
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7250D.
Bd. 235, 218. Sitz. S. 7288B.
5. Aethiopische Gefahr: Bd. 235, 216. Sitz. S. 7240A, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7253D.
6. Auswanderung in die Kolonien siehe unter 22.
7. Baumwollenbau:
Bd. 228, 45. Sitz. S. 1374A.
Bd. 231, 114. Sitz. S. 3580D.
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4042B.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4064A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4079C.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7204D, Bd. 235, 215. Sitz. S. 7216D ff.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7228B, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7238D, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7246B, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7248A.
Siehe auch: Ostafrikanisches Schutzgebiet.
8. Beamtenfrage, Verwaltung der Schutzgebiete (Wechsel der Beamten, Vorbildung usw.):
Bd. 228, 46. Sitz. S. 1407C, Bd. 228, 46. Sitz. S. 1414D.
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4021C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4022C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4025B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4035C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4045A, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4050B.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4059B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4061C, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4062C, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4075A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4078A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4086B.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4099C, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4114C (Pensionierung, Anstellung in der Heimat, Bodenerwerb), Bd. 231, 126. Sitz. S. 4117D.
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4139C.
Bd. 233, 178. Sitz. S. 6052D (Heimaturlaub, Herabsetzung).
Bd. 235, 214. Sitz. S. 7188D (zu viel Beamte), Bd. 235, 214. Sitz. S. 7193C.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7210C (Selbstverwaltung, Rechte der Eingeborenen).
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7229A (Bodenerwerb durch Beamte).
Selbstverwaltung, Einführung:
Bd. 233, 181. Sitz. S. 6170C.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7210C.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7243A (Rechte der Neger für Wahlrecht usw., Bastardgefahr).
Selbstverwaltung, Gouvernementsrat (Schutzgebietsetatgesetz): Bd. 236, 259. Sitz. S. 8492C, Bd. 236, 259. Sitz. S. 8493C, Bd. 236, 259. Sitz. S. 8494A, Bd. 236, 259. Sitz. S. 8494C.
Resolution der Budgetkommission zum Etat für das Ostafrikanische Schutzgebiet, desgl. den Etats der übrigen Schutzgebiete sowie zum Etat für die Expedition nach Ostasien für 1907: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, Unterstützungen den in dem Kolonialdienst erkrankten Beamten und Angestellten zu gewähren, welche in den Dienst eines Einzelstaats zurückgetreten sind und dort infolge der Krankheit unterstützungsbebürftig geworden sind: Anl.Bd. 242 Nr. 371 unter II bezw. Nr. 388 unter II:
Bd. 228, 46. Sitz. S. 1417D.
Bd. 228, 48. Sitz. S. 1481B.
Angenommen.
Kolonialskandale, Bericht siehe vorstehend unter II 3.
Petition des ehemaligen Bureauvorstehers Wistuba betr. Mißstände in der Kolonialverwaltung siehe Reichskolonialamt.
9. Chinesen, Einwanderung, Beschäftigung: Bd. 234, 194. Sitz. S. 6571B ff., Bd. 234, 194. Sitz. S. 6581A/Bd. 234, 194. Sitz. S. 6581B, Bd. 234, 194. Sitz. S. 6582A.
10. Denkmal für gefallene Afrika- und Chinakämpfer.
Petition der Vereinigung der Kriegervereine ehemaliger China- und Afrikakämpfer Deutschlands in Berlin um Errichtung eines Denkmals für die in Afrika und China gefallenen Kämpfer:Anl.Bd. 253 Nr. 1221 unter III 2:
Bd. 235, 218. Sitz. S. 7306B.
Ueberweisung als Material.
Siehe auch Südwestafrika unter 26 e.
11. Eingeborenenerziehung, Arbeitszwang, Arbeitslust der Neger:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4023A, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4023C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4025C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4033B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4042D, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4046B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4048A, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4050D ff.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4059A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4063A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4069B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4075D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4078A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4085B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4087C.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4096A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4106A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4109C, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4124D, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4129C.
Siehe auch nachstehend unter 31 und 34.
12. Eingeborenenkommissionen siehe nachstehend unter 22.
13. Eingeborenenkulturen siehe nachstehend unter 22.
14. Eingeborenenpolitik siehe nachstehend unter 22.
15. Eingeborenenrecht siehe nachstehend unter 31.
16. Eisenbahnen.
a) Denkschrift, betreffend die Eisenbahnen Afrikas, siehe vorstehend unter II 2.
b) Eisenbahnprojekte, wirtschaftlicher und militärischer Wert, Finanzierung, Kolonialanleihe, Reichsgarantie: Bd. 231, 124. Sitz. S. 4027B ff., Bd. 231, 124. Sitz. S. 4036C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4037B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4038C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4045C.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4065A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4072C, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4076D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4077C, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4085B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4086B.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4100B, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4110C, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4117C, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4118B, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4123B, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4124A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4128A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4131A.
Bd. 232, 150. Sitz. S. 5126B.
Bd. 233, 177. Sitz. S. 6015B.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7204B, Bd. 235, 215. Sitz. S. 7216A, Bd. 235, 215. Sitz. S. 7225D.
Siehe auch unter I a. 2 (Zweiter Nachtragsetat für 1906), I c 2 (Ergänzungsetat für 1908 und Deckungsvorlagen).
17. Etatswesen, Etatisierung siehe vorstehend unter I Etats und nachstehend unter 18.
18. Finanzwesen, Etatisierung der Schutzgebiete, Reichszuschuß, Anleihen (siehe auch unter 16), Selbstverwaltung, — Rechnungswesen:
Bd. 227, 13. Sitz. S. 334D ff.
Bd. 228, 45. Sitz. S. 1376D.
Bd. 228, 46. Sitz. S. 1405B, Bd. 228, 46. Sitz. S. 1406C, Bd. 228, 46. Sitz. S. 1407B.
Bd. 229, 60. Sitz. S. 1867B.
Bd. 229, 62. Sitz. S. 1931C.
Bd. 229231, 124. Sitz. S. 4029B ff, Bd. 229231, 124. Sitz. S. 4036B, Bd. 229231, 124. Sitz. S. 4038B.
Bd. 229231, 125. Sitz. S. 4057A, Bd. 229231, 125. Sitz. S. 4067D, Bd. 229231, 125. Sitz. S. 4074D. Bd. 229231, 125. Sitz. S. 4077B.
Bd. 229231, 126. Sitz. S. 4100D, Bd. 229231, 126. Sitz. S. 4101D, Bd. 229231, 126. Sitz. S. 4110B, Bd. 229231, 126. Sitz. S. 4114B.
Bd. 232, 150. Sitz. S. 5129B.
Bd. 233, 177. Sitz. S. 6003C, Bd. 233, 177. Sitz. S. 6003D, Bd. 233, 177. Sitz. S. 6014C.
Bd. 233, 178. Sitz. S. 6043B.
Bd. 233, 181. Sitz. S. 6170B.
Bd. 235, 214. Sitz. S. 7170B (Trennung der Militär- und Zivilkosten), Bd. 235, 214. Sitz. S. 7185B (Kaufmännische Grundsätze), Bd. 235, 214. Sitz. S. 7186A.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7211C, Bd. 235, 215. Sitz. S. 7224C.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7236A (Zuschüsse, Ausgaben für Militär und Post, Invalidenpensionen usw.).
Bd. 235, 217. Sitz. S. 7265B, Bd. 235, 217. Sitz. S. 7275D.
Siehe auch Rechnungswesen.
Resolution der Budgetkommission zum Hauptetat der Schutzgebiete für 1907: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß für diejenigen Schutzgebiete, die einen Reichszuschuß nicht mehr bedürfen, ein Ausgleichsfonds aus den eigenen Einnahmen gebildet wird, aus dem zunächst etwaige Fehlbeträge Deckung finden können: Anl.Bd. 242 Nr. 371III:
Bd. 228, 50. Sitz. S. 1525B, Bd. 228, 50. Sitz. S. 1525C.
Angenommen.
Resolution der Budgetkommission zum Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet für 1908. Zu Kap. 1, Tit. 1, Pos. 1: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen: zur Beschleunigung der Vorlegung der Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete den vorläufigen Kassenabschluß im Haushalt der Schutzgebiete wegfallen zu lassen: Anl.Bd. 246 Nr. 782IIl 1:
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4150B.
Angenommen.
Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung des Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete vom 30. März 1892 (Reichsgesetzblatt Nr. 369), — Antrag der Budgetkommission zum Ergänzungsetat für die Schutzgebiete für 1908 und zu anderen Vorlagen siehe vorstehend unter I c 2.
Resolution der Budgetkommission zum zweiten Ergänzungsetat bezw. zum Nachtragsetat für 1908: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, im nächsten Jahre eine den jetzigen Beschlüssen entsprechende einheitliche Fassung des Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben des Schutzgebietes vom 30. März 1892 dem Reichstag vorzulegen, sowie eine anderweite Regelung der Frage des Reservefonds tunlichst für das nächste Etatsjahr herbeizuführen: Anl.Bd. 247 Nr. 861 unter 4 (S. 38):
Bd. 232, 150. Sitz. S. 5131C.
Angenommen.
Denkschrift über die Ausführung der für die Schutzgebiete erlassenen Anleihegesetze:Anl.Bd. 252 Nr. 1100.
Beratung: Bd. 234, 197. Sitz. S. 6647C/Bd. 234, 197. Sitz. S. 6647D. (Ergebnis der Anleihen).
Entwurf eines Schutzgebietsetatsgesetzes — Anl.Bd. 255 Nr. 1379 —, siehe unter I.
Anleihen, Deckung der außerordentlichen Bedürfnisse durch Anleihen zu Lasten der Schutzgebiete (Schutzgebietsetatgesetz): Bd. 236, 259. Sitz. S. 8494C.
Einzelnes:
Vereinfachung des Abrechnungswesens, schnellere Erledigung der Rechnungen; Erlaß eines Spezialgesetzes:
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4087A.
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4134C ff.
Bd. 233, 160. Sitz. S. 5442A, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5444D, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5447A, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5448B, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5452C, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5453A.
Bd. 233, 178. Sitz. S. 6053A.
Bd. 235, 214. Sitz. S. 7171A.
Schnellere Erledigung der Rechnungen, der Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben (Schutzgebietsetatgesetz): Bd. 236, 259. Sitz. S. 8492B.
Besondere Art der Rechnungsführung für jede Kolonie: Bd. 234, 183. Sitz. S. 6235C, Bd. 234, 183. Sitz. S. 6238D, Bd. 234, 183. Sitz. S. 6242C, Bd. 234, 183. Sitz. S. 6244A.
Etatsüberschreitungen (Zusammenstellung), Beamtenpersonal, Telegrammgebühren: Bd. 232, 148. Sitz. S. 5013A ff.
Etatsüberschreitungen (Zusammenstellung), 1896, 97, 99, Bauten, Eisenbahnen, Fehlen von Verwendungsnachweisen usw.: Bd. 235, 212. Sitz. S. 7135A ff.
Etatsüberschreitungen (Zusammenstellung), 1906, Beamtenbesoldung, Bauten, ostafrikanische Zentralbahn (Gouverneur v. Liebert), Fehlen von Quittungen usw.: Bd. 233, 160. Sitz. S. 5442C ff., Bd. 233, 160. Sitz. S. 5445A ff., Bd. 233, 160. Sitz. S. 5446B ff., Bd. 233, 160. Sitz. S. 5447B, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5448C, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5450A, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5450D, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5451D, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5452A, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5453A.
Etatsüberschreitungen (Zusammenstellung), 1907, Reisekosten, Beamtenbeschäftigung, Entschädigungen, Expeditionen usw.: Bd. 234, 183. Sitz. S. 6235B ff.
Außeretatsmäßige Ausgaben, hohe Zahl: Bd. 232, 148. Sitz. S. 5014B.
Reservefonds, Ueberschreitungen, anderweitige Gestaltung:
Bd. 232, 148. Sitz. S. 5014C.
Bd. 233, 160. Sitz. S. 5445A, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5446D, Bd. 233, 160. Sitz. S. 5448C.
Ausscheidung des Etats der Schutztruppen aus den Etats der einzelnen Kolonien:
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4067D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4080B.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4101B.
Uebertragung von Teilen aus den einmaligen Ausgaben in die laufenden (Kosten der Landungsbrücke Swakopmund): Bd. 231, 127. Sitz. S. 4164C ff.
19. Handel siehe unter 39.
20. Hüttensteuer siehe unter 35.
21. Kolonialreisen der Reichstagsmitglieder siehe Reichstag unter C 2.
22. Kolonialsystem (-programm), tropische, Handels- und Siedelungskolonien, Eingeborenenpolitik, Eingeborenenkulturen und Plantagenwirtschaft, Groß- und Kleinbetrieb usw., Arbeiterfrage, Landeskulturamt, Eingeborenenkommissare:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4022A ff., Bd. 231, 124. Sitz. S. 4026B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4032D, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4033B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4039B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4040C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4046B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4047B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4050D.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4056D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4057C, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4058D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4062D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4068B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4070C, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4071B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4073B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4075C, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4078A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4081B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4082B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4083D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4084D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4087A.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4092B ff., Bd. 231, 126. Sitz. S. 4100A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4105D, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4109A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4115D, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4118A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4120A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4121C, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4124C, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4128C.
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4137A, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4140B, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4145B, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4148A, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4149A, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4154B ff., Bd. 231, 127. Sitz. S. 4162C.
Bd. 235, 214. Sitz. S. 7189B (Politik der Engländer usw.).
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7210C, Bd. 235, 215. Sitz. S. 7214B (Politik der Engländer, Hottentottenfrage),Bd. 235, 215. Sitz. S. 7220A (altes und neues System), Bd. 235, 215. Sitz. S. 7224B.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7235A, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7237C (Auswanderung in großen Massen in die Sch.), Bd. 235, 216. Sitz. S. 7238D ff., Bd. 235, 216. Sitz. S. 7243C ff. (Eingeborenenkommissare).
Bd. 235, 217. Sitz. S. 7270B englische Politik.
Bd. 235, 218. Sitz. S. 7288B englische Politik.
Petition der Deutschen Kolonialgesellschaft in Berlin, betreffend die Eingeborenenfrage in den Kolonien: Anl.Bd. 253 Nr. 1222III 5:
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7250A.
Ueberweisung als Material.
Siehe insbesondere auch Ostafrikanisches Schutzgebiet und Südwestafrikanisches Schutzgebiet.
23. Landgesellschaften, Landerwerb seitens der Eingeborenen, Verträge der Regierung mit den L. bezüglich des Landverkaufs, Einspruchsrecht usw.:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4033D.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4065B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4087B.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4120B.
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4156C, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4156D.
Eisenbahnbau, Enteignung von Grund und Boden, Beitrag der Interessenten zu den allgemeinen Lasten (Schutzgebietsetatgesetz: Anl.Bd. 255 Nr. 1379): Bd. 236, 259. Sitz. S. 8492B, Bd. 236, 259. Sitz. S. 8493B.
Land- und Minengesellschaften in Kamerun und Südwestafrika. Schreiben des Reichskanzlers in bezug auf die Resolution des Reichstags vom 20. März 1906, betreffend die Ueberweisung der Prüfung der Rechte und Pflichten usw. der Gesellschaften in Kamerun an die für Südwestafrika berufene Prüfungskommission, — Erweiterung der Aufgaben der Kommission, neue Bezeichnung: "Kommission zur Prüfung der Südwestafrikanischen und Kameruner Gesellschaften": Bd. 229, 55. Sitz. S. 1690C.
Einberufung der Prüfungskommission: Bd. 235, 214. Sitz. S. 7187D, Bd. 235, 214. Sitz. S. 7193D.
Siehe auch Ostafrikanisches Schutzgebiet (Landfrage).
24. Lieferungen für die Schutzgebiete (siehe auch 27).
Vertragsverhältnis zu der Firma v. Tippelskirch & Co. zu Berlin nach dem Abkommen vom 27. November 1906: Anl.Bd. 240 Nr. 189.
Siehe auch:
Bd. 227, 11. Sitz. S. 270D.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7226A (Tippelskirch, Oranienapotheke).
25. Medizinalberichte. Die von der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts herausgegebenen Medizinalberichte über die deutschen Schutzgebiete Deutsch-Ostafrika, Kamerun, Togo, Deutsch-Südwestafrika, Neu-Guinea, Karolinen, Marianen, Marschallinseln und Samoa für das Jahr 1904/05 (Eingang in 20 Exemplaren): Bd. 227, 3. Sitz. S. 9C.
26. Missionen in den Schutzgebieten siehe Missionen.
27. Monopolverträge, Firma Woermann usw.:
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4100B.
Bd. 233, 160. Sitz. S. 5451C.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7226A.
28. Münzwesen. Bedarf an Reichssilbermünzen: Bd. 232, 136. Sitz. S. 4499C, Bd. 232, 136. Sitz. S. 4502A, Bd. 232, 136. Sitz. S. 4503B.
29. Pensionswesen, Pensionsfonds, Zunahme (Tropendienstunfähigkeit): Bd. 234, 183. Sitz. S. 6236D, Bd. 234, 183. Sitz. S. 6243A.
30. Postbeamte in den Schutzgebieten siehe Postwesen unter III H f.
Uebertragung der Postverwaltung auf die Kolonien:
Bd. 233, 178. Sitz. S. 6053B.
31. Rechtsverhältnisse, Rassenjustiz, Eingeborenenrecht.
A. Resolutionen:
a) Dr. Ablaß u. Gen. zum Etat für das Reichskolonialamt für 1907: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, alsbald das über das Eingeborenenrecht in den deutschen Schutzgebieten vorhandene Materialsammeln und sichten und eine authentische Sammlung der Rechtsgebräuche der Eingeborenen auf Grund der von der internationalen Vereinigung für vergleichende Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre veranstalteten ethnographischen Fragesammlung herstellen zu lassen: Anl.Bd. 242 Nr. 386:
Bd. 228, 45. Sitz. S. 1377C, Bd. 228, 45. Sitz. S. 1381C, Bd. 228, 45. Sitz. S. 1384D, Bd. 228, 45. Sitz. S. 1386B, Bd. 228, 45. Sitz. S. 1386D, Bd. 228, 45. Sitz. S. 1387D, Bd. 228, 45. Sitz. S. 1389A.
Die Worte von "auf Grund der usw." (Zeile 7) bis "Fragestellung" (Zeile 10) gestrichen, im übrigen angenommen.
b) Graf v. Hompesch, Dr. Schaedler, Dr. Spahn, Gröber u. Gen. zum Etat für das Reichstolonialamt für 1908: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, Anordnungen dahin zu treffen, daß
1. die Rechtspflege unter den Eingeborenen mit erhöhten Garantien umgeben wird;
2. in Rechtsangelegenheiten zwischen Eingeborenen und Weißen die Rechte der Eingeborenen genügend gewahrt werden;
3. für die Weißen
a) in Strafsachen eine Berufungsinstanz in dem Schutzgebiete geschaffen und als Revisionsinstanz das Reichsgericht bestimmt wird,
b) in Zivilsachen eine Berufungs- und Revisionsinstanz im Deutschen Reiche errichtet wird: Anl.Bd. 246 Nr. 768 und
c) Dr. Ablaß u. Gen. zum Etat für das Reichskolonialamt für 1908: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen,
1. die allmähliche Trennung von Justiz und Verwaltung in den Kolonien in die Wege zu leiten,
2. zur Vorbereitung der Kodifizierung des Eingeborenenstrafrechts unter tunlichster Berücksichtigung der Rechtsgebräuche der Eingeborenen allgemeine Anweisungen über die Anwendung des deutschen Strafrechts zu erlassen: Anl.Bd. 246 Nr. 781:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4035B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4043D, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4048D ff.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4065A.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4104A (Akwadenkschrift des Kammergerichtsrat Straehler), Bd. 231, 126. Sitz. S. 4107A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4130D, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4132A.
zu b und c: Angenommen.
B. Einzelnes.
Eingeborenenrecht, siehe auch:
Bd. 228, 46. Sitz. S. 1395A.
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4035A, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4044B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4050A.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4079B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4087D.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4104B, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4108A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4121A.
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4140A.
Rassenjustiz (Prügelstrafe), Eingeborenenkommissare:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4025C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4026B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4035B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4048D.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4059C, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4063A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4079A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4083B.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4093A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4105A, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4108B, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4121A.
Bd. 235, 214. Sitz. S. 7172B, Bd. 235, 214. Sitz. S. 7177B, Bd. 235, 214. Sitz. S. 7180D.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7228C, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7244B ff. (Fall Vielhager), Bd. 235, 216. Sitz. S. 7245B.
Bagatellsachen, Ueberlastung der Richter, Rechtsprechung der Häuptlinge: Bd. 231, 126. Sitz. S. 4106B.
Unabhängigkeit der Richter: Bd. 228, 35. Sitz. S. 996C.
Justizpflege, Reform:
Siehe auch: Bd. 235, 215. Sitz. S. 7219D.
Siehe auch: Südwestafrikanisches Schutzgebiet unter 22, Kamerun unter 17, Togo unter 10.
32. Religiöse Frage, ethische Bestrebungen, siehe Missionen.
Rekrutierung der Schutztruppen und Beamten aus Christen: Bd. 231, 126. Sitz. S. 4099C.
33. Sanitäre Verhältnisse, Einrichtung von Sanitätsämtern usw.:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4033A, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4039D, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4043B.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4076C.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4097D, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4122A.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7206A (Schlaf-, Wurmkrankheit).
34. Schulfrage:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4023C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4032B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4039C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4043D.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4106C, Bd. 231, 126. Sitz. S. 4110A.
Bd. 233, 177. Sitz. S. 6014D.
Siehe auch vorstehend unter 11 (Eingeborenenerziehung) und Ostafrikanisches Schutzgebiet usw.
35. Steuern, Hüttensteuer, allgemeine Einkommensteuer, Kopfsteuer, Wertzuwachssteuer, Zollwesen:
Bd. 231, 124. Sitz. S. 4021A, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4034C, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4041B, Bd. 231, 124. Sitz. S. 4048B.
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4060A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4061A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4070D, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4076B, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4077D.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4097C.
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4139B, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4144B, Bd. 231, 127. Sitz. S. 4144C.
Bd. 233, 160. Sitz. S. 5443C.
Bd. 233, 177. Sitz. S. 6015C (Aufhebung der Kommunalverbände).
Bd. 235, 212. Sitz. S. 7137A, Bd. 235, 212. Sitz. S. 7140C.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7212A.
Siehe auch Ostafrikanisches Schutzgebiet.
36. Straßenbau: Bd. 231. 126. Sitz. S. 4118C, Bd. 231. 126. Sitz. S. 4130A.
37. Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben und Rechnungen über den Haushalt der Schutzgebiete siehe Rechnungswesen.
38. Vielweiberei:
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4099D.
Bd. 231, 127. Sitz. S. 4141A.
39. Wirtschaftliche Verhältnisse, Handel, Gesamtein- und Ausfuhr, Besiedlung im allgemeinen, koloniale Gründungen usw.:
Bd. 229, 60. Sitz. S. 1873B.
Bd. 235, 214. Sitz. S. 7170C.
Bd. 235, 215. Sitz. S. 7204C ff., Bd. 235, 215. Sitz. S. 7207C ff., Bd. 235, 215. Sitz. S. 7212C, Bd. 235, 215. Sitz. S. 7216D ff.
Bd. 235, 216. Sitz. S. 7234D, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7236A, Bd. 235, 216. Sitz. S. 7238B (Gewinn von Rohstoffen), Bd. 235, 216. Sitz. S. 7245D.
Siehe auch vorstehend unter 22 (Kolonialsystem usw.) und die einzelnen Schutzgebiete.
Siehe auch unter II 1 (Denkschriften über die Entwicklung der Schutzgebiete).
40. Zollwesen, Behandlung der Kolonien als Zollausland:
Bd. 231, 125. Sitz. S. 4068A, Bd. 231, 125. Sitz. S. 4080C.
Bd. 231, 126. Sitz. S. 4101B.
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