Militärwesen
Militärwesen,
Siehe auch "Brieftauben", "Festungsbaufonds", "Festungswesen", "Generalstab", "Kriegsleistungen", "Kriegsschatz", "Militärgesetz", "Militär-Justizwesen", "Militär-Konventionen", "Militär-Pensionswesen", "Naturalleistungen", "Quartierleistungen", "Schuldenwesen" unter C., "Unterstützungen" sowie die besondere Etatsübersicht (Anlage A dieses Registers).
1. Ausrüstung, Bekleidung, Bewaffnung.a) Petitionen von Handwerkern, betreffend die Anfertigung der Militär-Bekleidungsstücke u.s.w. durch Civilhandwerker resp. in den Gefängnissen.Bet.B. 140.Unerledigt geblieben.b) Interpellation Dr. Buhl, Dr. v. Marquardsen:Die in dem soeben beendeten Prozesse Ahlwardt vernommenen militärischen Sachverständigen haben sich zwar schon entschieden für die gute Qualität unserer neuen Infanterie-Bewaffnung ausgesprochen. Nichtsdestoweniger erscheint es wünschenswerth, wenn von höchster autoritativer Stelle aus eine Bestätigung und Bekräftigung dieses Urtheils erfolgt. Die Unterzeichneten richten deshalb an den Herrn Reichskanzler die Anfrage, ob derselbe bereit ist, dem Reichstage in diesem Betreff eine Mittheilung zu machen?: 59.13. Sitz. v. 12.12.1892 S.253/56.Beantwortet.c) Resolution der Budget-Kommission bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1895/96 - Verwaltung des Reichsheeres -:Die Militärverwaltung wolle die Vergebung der Tuche zentralisiren, auch einen größeren Kreis von Submittenten zulassen: 131 u. 147.55. Sitz. v. 8.3.1895 S.1348/51.Angenommen.
2. Kadettenanstalten.a) Wegen der aus der französischen Kriegskostenentschädigung für Zwecke der K. entnommenen Mittel siehe "Krieg mit Frankreich" unter 58 u. 70.b) Resolution Graf v. Rittberg bei Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die französische Kriegsentschädigung:Dem Reichskanzler die Erwägung zu empfehlen, ob nicht die für den Bau des Kadettenhauses in Lichterfelde geforderte Summe unbeschadet der zu erstrebenden Ziele ermäßigt werden könnte: 174.42. Sitz. v. 13.6.1872 S.998.Abgelehnt.c) Denkschrift, betreffend die räumliche Erweiterung der Kadettenhäuser: 168.d) Nachweisung der für die verschiedenen Zwecke der Zentral-Kadetten-Anstalt zu Lichterfelde erforderlichen Räume: 184.e) Petition des W. v. Carstenn zu Lichterfelde um Bewilligung einer Entschädigung.Pet.B. 143.41. Sitz. v. 25.6.1884 S.1021 u. S.1022.Motivirte Tagesordnung.
3. Kasernirungsplan: Beilage A zu 22.
4. Lebensversicherungsanstalt. Statut der Lebensversicherungsanstalt für die Armee und Marine:
Anlage 37.
5. Manöver, Schießplätze, Schießübungen ec.a) Petitionen der Anwohner der Schießplätze der 2. und 6. Artillerie-Brigade in den Kreisen Randow und Falkenberg (Oberschlesien) um Abhülfe der durch die alljährlichen Truppenzusammenziehungen verursachten Mißstände.Pet.B. 197.Unerledigt geblieben.b) Wegen der zur Herstellung von Schießplätzen aus der französischen Kriegskostenentschädigung entnommenen Mittel siehe "Krieg mit Frankreich" unter 82 u. 93.c) Petition, enthaltend Beschwerde über die Besitzstörungen seitens des Militärfiskus infolge der während der Schießübungen auf dem Schießplatz bei Jüterbog erfolgenden Absperrung der angrenzenden Feldmarken.Pet.B. 193.Unerledigt geblieben.(Siehe auch e).d) Petition um Gewährung einer Entschädigung für die Beeinträchtigung des Gewerbebetriebes durch die Sperrung öffentlicher Wege während der Artillerie-Schießübungen bei Wiersel.Pet.B. 130.43. Sitz. v. 18.5.1881 S.1112 u. S.1113.Ueberweisung zur Erwägung.e) Petition, enthaltend Beschwerde über die Besitzstörungen seitens des Militärfiskus infolge der während der Schießübungen auf dem Schießplatz bei Jüterbog erfolgenden Absperrung der angrenzenden Feldmarken.Pet.B. 131.43. Sitz. v. 18.5.1881 S.1113 u. S.1114.Ueberweisung zur Berücksichtigung.f) Petition des Hofrestaurateurs Stamm zu Darmstadt um Schadensersatz für Gebäulichkeiten auf dem bei Darmstadt belegenen Griesheimer Artillerie-Schießplatz.Pet.B. 175.44. Sitz. v. 28.6.1884 S.1162 u. S.1163.Ueberweisung zur Berücksichtigung insoweit die Petition darauf gerichtet ist, daß die Militärbehörde das Verfahren vor dem vertragsgemäßen Schiedsgericht zulassen möge.g) Petition, betreffend Minderung der Manöverlasten, Erhöhung der Entschädigungen für Flurschäden ec.Pet.B. 789.Unerledigt geblieben.h) Petition, betreffend unzureichende Entschädigung für Manöverlasten.Pet.B 193.Unerledigt geblieben.i) Petitionen, betreffend Entschädigung für die durch die häufigen Absperrungen bei dem Lockstedter Lager verursachten Nachtheile.Pet.B. 218.Unerledigt geblieben.k) Wegen Nichtabhaltung von Manövern infolge des durch die anhaltende Dürre des Sommers 1893 hervorgerufenen Nothstandes siehe "Nothstand".l) Wegen der Entschädigung von Flurschäden ec. siehe "Naturalleistungen".m) Wegen der Entschädigung der Quartierwirthe ec. siehe "Quartierleistung".
6. Militärwerkstätten, Kantinen, Kremperfuhrwerk.a) Antrag Richter (Hagen):Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, den Geschäftsbetrieb in Militärwerkstätten für Privatrechnung, den Handelsverkehr der Kantinen mit Civilpersonen und die Verwendung von Pferden der Militärverwaltung zum Lohnfuhrgewerbe zu untersagen: 280.93. Sitz. v. 1.6.1883 S.2762.Abgelehnt.b) Petition von Büchsenmachern, betreffend die Konkurrenz, welche ihnen durch die Militärbüchsenmacher gemacht wird.aa) Pet.B. 366.Unerledigt geblieben.bb) Pet.B. 294.160. Sitz. v. 29.1.1892 S.3942.Ueberweisung zur Erwägung.c) Wegen der Anfertigung der Militärbekleidungsstücke siehe vorstehend unter 1.
7. Musiker. Petitionen um Aufhebung des unumschränkten Gewerbebetriebes der Militärmusiker.Pet.B. 181 - mit dem Antrage:Die Petitionen dem Herrn Reichskanzler zu überweisena) zur Berücksichtigung dahin, daß den Militärmusikern bei ihren Reisen zur Veranstaltung von Musikaufführungen, welche nicht in Ausübung des Militärdienstes geschehen, die Vergünstigung hinsichtlich des Eisenbahnfahrpreises entzogen werde;b) zur Erwägung, inwieweit den Militärmusikern bei außerdienstlichen Musikaufführungen das Tragen der Uniform zu untersagen sei;c) im Uebrigen über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.81. Sitz. v. 13.4.1894 S.2088/94.a und c angenommen, b abgelehnt.
8. Naturalverpflegung.a) Resolutionen bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1895/96 - Verwaltung des Reichsheeres -:aa) Dr. Schaedler: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß die mit der Verabreichung warmer Abendkost an die Mannschaften des aktiven Heeres angestellten Versuche fortgesetzt werden, und je nach dem Ergebniß dieser Versuche Mittel zur allgemeinen Einführung dieser Einrichtung in den Etat 1896/97 einzustellen: 182.bb) Richter: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die Fortsetzung der mit der Verabreichung von Abendkost an die Mannschaften angestellten Versuche zu veranlassen und über das Ergebniß der fortgesetzen Versuche dem Reichstag Mittheilung zu machen: 201.55. Sitz. v. 8.3.1895 S.1340/48.Komm.B. 204 - mit dem Antrage:Den Antrag des Abgeordneten Dr. Schaedler - 182 - in folgender veränderter Fassung anzunehmen:Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß die mit der Verabreichung warmer Abendkost an die Mannschaften des aktiven Heeres angestellten Versuche fortgesetzt werden, und je nach dem Ergebniß dieser Versuche Mittel zur allgemeinen Einführung dieser Einrichtung in den Etat einzustellen, sobald die Finanzlage des Reiches es gestattet.57. Sitz. v. 11.3.1895 S.1387/89.Komm.Antr. angenommen.b) Resolution Graf. v. Bernstorff (Uelzen) bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1895/96 - Reichskanzler und Reichskanzlei -:Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, veranlassen zu wollen, daß die Verwaltungen der Heereskontingente, der Marine und der Reichspost ihren Bedarf an landwirthschaftlichen Erzeugnissen - insbesondere an Getreide - thunlichst durch unmittelbaren Bezug von den inländischen Landwirthen decken und dabei so viel wie möglich Lieferungen auf mehrere Jahre vertragsmäßig vereinbaren mögen auf Grundlage der für den betreffenden größeren Verwaltungsbezirk amtlich festgestellten, mehrjährigen Durchschnittspreise: 247.71. Sitz. v. 28.3.1895 S.1743/48.Abgelehnt.
9. Offiziere. Zusammenstellung der Bestimmungen über die finanziellen und Rechtsverhältnisse der mit Pension zur Disposition gestellten Offiziere: 170.
10. Rekruten siehe den besonderen Abschnitt "Rekruten".
11. Schwimmanstalten. Antrag Dr. Rintelen, die Petitionen von Schwimmmeistern der Rheinprovinz gegen die Benutzung der Militärschwimmanstalten durch Civilpersonen zur Verhandlung im Plenum zu ziehen: 198.
Unerledigt geblieben.
Seelsorge.a) Interpellation v. Schalscha:Am 6.8.1882 sind in Kosel katholische Mannschaften in den Gottesdienst kommandirt und geführt worden, welcher von einem Geistlichen abgehalten worden ist, den sie als einen rechtmäßigen Seelsorger nicht anzuerkennen vermögen.Ich erlaube mir, an den Herrn Reichskanzler die Fragen zu richten:1. Ist die angeführte Thatsache dem Herrn Reichskanzler bekannt?2. Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu thun, um derartige Thatsachen für die Zukunft zu verhüten?: 124.35. Sitz. v. 20.1.1883 S.963.39. Sitz. v. 26.1.1883 S.1075/89.40. Sitz. v. 27.1.1883 S.1130 (Berichtigung).Beantwortet und besprochen.b) Resolution Dr. Lingens u. Gen. bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1892/93 - Verwaltung des Reichsheeres -:Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß den Offizieren und Mannschaften des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine an Sonntagen nicht nur möglichste Ruhe verschafft, sondern auch Zeit gelassen werde, regelmäßig am Morgen-Gottesdienste Theil zu nehmen: 798.206. Sitz. v. 29.3.1982 S.5074/76.Angenommen unter Einfügung der Worte: "soweit der Dienst es nicht verbietet" vor dem Worte "regelmäßig".c) Wegen der Pflege des religiösen Sinnes unter den Angehörigen des Heeres siehe auch "Militär-justizwesen" unter 15.
13. Soldatenmißhandlungen siehe "Militärjustizwesen"
14. Urlaub.a) Antrag Dr. Haarmann bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1890/91 - Verwaltung des Reichsheeres -:Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Position im nächsten Etat angemessen zu erhöhen, um den Mannschaften des stehenden Heeres im Fall der Urlaubsertheilung alljährlich für eine Reise in die Heimath freie Fahrt auf den deutschen Eisenbahnen zu gewähren: 102.41. Sitz. v. 13.1.1890 S.970 bis 972.Der Budgetkommission überwiesen, dort unerledigt geblieben.b) Petitionen:aa) Benutzung der Schnellzüge durch die Soldaten bei längeren Urlaubsreisen,bb) Gewährung freier Eisenbahnfahrt.Pet.B. 151.81. Sitz. v. 13.4.1894 S.2086/87.Zu aa: Ueberweisung zur Erwägung.Zu bb: Nicht geeignet zur Erörterung im Plenum.
15. Veterinärwesen. - Siehe auch "Thierärzte".a) Petitionen um Reform des Militär-Veterinärwesens im Deutschen Reich.Pet.B. 60.21. Sitz. v. 15.11.1871 S.290 u. S.291.Ueberweisung zur Erwägung.b) Resolution Dr. Löwe, Sombart bei Berathung des Hauptetats der Verwaltung des Reichsheeres für 1874, betreffend das Militärveterinärwesen: 168.58. Sitz. v. 21.6.1873 S.1335 bis 1337.Abgelehnt.c) Resolution Dr. Löwe, Sombart bei Berathung des Hauptetats der Verwaltung des Reichsheeres für 1874:Die zur Hebung des Militärveterinärwesens ergriffenen Maßnahmen genügen nicht, um dem in den Motiven des Etatsgesetzes anerkannten Uebelstande abzuhelfen und dem Nachtheile entgegenzutreten, der in weiterem Umfange für das Land daraus entsteht, daß, wie die Denkschrift wörtlich ausführt, viele Orte in veterinärer Beziehung lediglich auf Militärroßärzte angewiesen sind, und überdies aus letzteren ein großer Theil der Civilthierärzte hervorgeht.Neben der von der Regierung schon angebahnten Aufbesserung der Stellung der Militärroßärzte in sozialer und pekuniärer Beziehung muß gleichzeitig eine höhere wissenschaftliche Vor- und eine akademisch-technische Ausbildung dadurch herbeigeführt werden, daß zum Studium der Thierarzneikunde nur solche Studirende zugelassen werden, welche das Zeugniß der Reife einer Realschule I. Ordnung oder der Prima eines qualifizirten Gymnasiums besitzen, und die entsprechenden Fachstudien regelmäßig absolvirt haben: 229.61. Sitz. v. 25.6.1873 S.1425.Angenommen.
16. Wachtposten.a) Resolution der Budget-Kommission bei Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1892/93 - Verwaltung des Reichsheeres -:Die verbündeten Regierungen zu ersuchen:1. dem Reichstage einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher diejenigen Fälle regelt und näher begrenzt, in denen die Civilverwaltungen berechtigt sind, die dauernde Gestellung von militärischen Wachtposten zu polizeilichen Sicherheitszwecken zu verlangen;2. auf eine thunlichste Einschränkung der Militärposten, insbesondere in verkehrreichen Gegenden hinzuwirken;3. eine den veränderten Verhältnissen entsprechende Revision der Bestimmungen über den Gebrauch der Schießwaffen seitens der Militärposten herbeizuführen: 645.172. Sitz. v. 15.2.1892 S.4193 bis 4200 u. S.4202.Angenommen.b) Interpellation Dr. Petri:Am 22. Oktober 1892 gerieth ein angetrunkener Arbeiter mit dem Militärposten vor dem Gebäude der Oberpostdirektion zu Straßburg in einen Wortwechsel. Der Arbeiter wurde von dem Posten festgenommen und in das Schilderhaus geführt; er ergriff jedoch die Flucht, worauf der Posten einen scharfen Schuß auf ihn abfeuerte. Durch den Schuß wurde niemand verletzt; bei dem lebhaften Verkehr, welcher an dieser Stelle herrscht, war durch diesen Schuß das Leben mehrerer Personen gefährdet. Angesichts dieses und ähnlicher Vorgänge erlaube ich mir an den Herrn Reichskanzler die Frage zu richten, ob bezüglich der zur Zeit geltenden Bestimmungen über den Gebrauch von Schußwaffen Seitens der Wachtposten Aenderungen in Aussicht stehen, welche geeignet sind, die Gefährdung des Lebens der Einwohner in wirksamer Weise vorzubeugen: 19.3. Sitz. v. 24.11.1892 S.24 bis 31.Beantwortet und besprochen.
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